Strafverfahren gegen Peter Hartz wegen Untreue als VW-Vorstand

Im Januar 2007 kam es im Strafverfahren wegen Untreue als VW-Vorstand in 44 Fällen zur Gerichtsverhandlung gegen Peter Hartz. Am 17. Januar 2007 gestand Hartz in der auf zwei Verhandlungstage angesetzten Gerichtsverhandlung alle 44 Anklagepunkte ein. Der Gesamtschaden dieser Affäre betrug 2,6 Millionen Euro, wovon Hartz fast zwei Millionen Euro an den damaligen Chef des Betriebsrats Klaus Volkert gezahlt hatte. Das Landgericht Braunschweig folgte den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidiger und verhängte am 25. Januar 2007 wegen Untreue und Begünstigung des VW-Betriebsratschefs eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, sowie eine Geldstrafe von 360 Tagessätzen a 1.600 € und einer Geamtsumme von insgesamt 576.000 €. Im Rahmen der Strafzumessung wurde das volle Geständnis strafmildernd berücksichtigt. Auf die Vernehmung einer Reihe von Zeugen konnte, aufgrund des vollumfänglichen Geständnisses, verzichtet werden. Das Strafverfahren wegen Untreue als VW-Vorstand in 44 Fällen war am 15. November 2006 gegen Peter Hartz in Braunschweig eröffnet worden.

Silvio Berlusconi - der große Zampano

»Der große Zampano« ist eine der drei Hauptfiguren aus dem Film »La Strada – Das Lied der Straße« (1954) des italienischen Regisseurs Federico Fellini.

Durch diese Filmfigur ist der Begriff Zampano ursprünglich einzig negativ belegt. Anthony Quinn spielt hier einen Prahler, der sich lautstark in Szene setzt und mit viel Tamtam Eindruck schinden will. Seinen staunenden Mitmenschen versucht er weiszumachen, er könne sogar Unmögliches möglich machen.

Überträgt man die Figur in die heutige Zeit, dann ist Silvio Berlusconi der große Zampano in Italien. Berlusconi ist eine seltsam kosmetische Figur. Falsche Haare, falsches Lächeln und nicht zu vergessen: die künstliche Bräune.

Er hat seine Macht missbraucht, um anderen Fernsehsendern den Markteintritt in Italien zu erschweren. Wie er Abgeordnete und Richter in sein System eingliedert, um sich auf diese Weise immer den bestmöglichen Ausgang von Prozessen und Gesetzgebungsverfahren zu sichern. Und wie er hemmungslos seine Macht als Fernseh-Mogul nutzt, um die Inhalte der italienischen Nachrichtensendungen zu steuern.

Silvio Berlusconi schuf sich einen maßgeschneiderten Staat und brachte die Gesetze mit seinen persönlichen und wirtschaftlichen Interessen in Einklang. Wie konnte Silvio Berlusconi, der einstige Sänger auf Kreuzfahrtschiffen, sein Fininvest-Imperium aufbauen? Mit 30.000 Angestellten, Supermärkten und Kaufhäusern, mit Lebensversicherungen, Werbeagenturen und Börsenmaklern? Mediaset gehört ihm, eine TV-Holding mit drei der populärsten Programme, Mondadori, einer der größten Verlage und dazu, als populäres Aushängeschild, der Fußballclub AC Mailand.

Berlusconi, der Herr der Medien, ist eine zwielichtige Figur. Silvio Berlusconi ist Mehrheitsaktionär bei zwei der wichtigsten Verlagshäuser Italiens, Mondadori und Einaudi, außerdem bei mehreren kleinen Verlagshäusern.

In den achtziger Jahren kaufte Berlusconi dann Privatsender auf, deren Einschaltquoten nun oft die des Staatsfernsehens überflügeln. All dies flankiert von Beteiligungen an spanischen, französischen, kanadischen, deutschen Privatkanälen, an großen Verlagshäusern wie Mondadori, an werbeträchtigen Warenhäusern wie der Standa-Kette und schließlich verziert mit dem millionenschweren Fußballclub AC Milan, als dessen Präsident der Cavaliere sein volksverbundenes Image pflegt.

Der Herr über 350 Firmen und 40.000 Arbeitnehmer ist bislang von der Flut der Korruptionsskandale unberührt geblieben. Daß sein Name – unter 961 anderen – auf der Mitgliederliste der düsteren Geheimloge P2 Anfang der achtziger Jahre auftauchte, berührte ihn nicht. Aus der Freundschaft zu seinem Schulkameraden Bettino Craxi, dem Sozialisten, der auch als Regierungschef nichts von Kartellgesetzgebung hielt, machte Berlusconi keinen Hehl.

Guy Fawkes "Gunpowder Plot"

Guy Fawkes wollte das englische Parlament in die Luft sprengen und den König töten. Er war ein katholischer Terrorist. Er war ein katholischer Offizier des Königreichs England, der am 5. November 1605 in London ein Sprengstoff-Attentat auf dessen König Jakob I. und das englische Parlament versuchte.

Wenn er in der Nacht des 5. November 1605 nicht im Keller des Westminster-Palastes entdeckt worden wäre, hätte der katholische Offizier das englische Parlament samt dem protestantischen König Jakob I. und die religiösen Würdenträger in die Luft gesprengt.

Der damals 35-Jährige Fawkes hatte unter Feuerholz und Kohlen 36 Fässer voll Sprengstoff deponiert. Fawkes und seine Mitverschwörer wollten mit ihrem "Gunpowder Plot" Rache dafür nehmen, daß ihre katholischen Glaubensbrüder seit der Reformation unter Heinrich VIII. drangsaliert wurden.

Dass der Anschlag nicht gelang, feiern die Briten noch heute jährlich am 5. November mit Feuerwerk und Fackelumzügen. Im Gedenken an das Scheitern des sogenannten "Gunpowder Plot" (der Pulververschwörung) wird alljährlich vielerorts in England (v. a. von Anglikanern) die "Bonfire Night" mit traditionellen Feuerwerken und Fackelzügen veranstaltet.

»Die Schatten der Globalisierung« von Joseph Stieglitz

Joseph Stiglitz, der Chefvolkswirt und Vize-President der Weltbank sowie langjähriger Berater der US-Regierung wird angesichts des weltweiten Elends großer Teile der Weltbevölkerung zum Globalisierungskritiker.

Die Schatten der Globalisierung des Wirtschafts-Nobelpreisträgers, dessen Titel eine Irreführung darstellt, ist eine äußerst kritische Rückschau - wenn nicht sogar Abrechnung - mit den Praktiken des Internationalen Währungsfonds. Die bürokratischen Betonköppe des Internationalen Währungsfonds (IWF) - die "Anderen" - arbeiten mit den wirtschaftswissenschaftlichen Modellen der Vorkriegszeit, verstehen nichts und führen - ideologisch verblendet - blindlings und unkorrigierbar ein Land nach dem anderen unaufhaltbar in den Ruin.
Der Weltökonom Joseph Stiglitz hat allen Grund zur Sorge, denn die Verteilung des Wohlstandes auf der Welt wird immer ungerechter. Er ist, wie man seinem Buch entnehmen kann, enttäuscht darüber, »dass der IWF diese wirtschaftspolitischen Leitlinien als Selbstzweck betrachtet statt als Mittel zu einem gerechter verteilten und nachhaltigeren Wachstum«.

Es läuft viel schief bei IWF und Weltbank und deren aktiver Gestaltung der Globalisierung in den ärmeren Ländern - ein vermeidbarer Irrtum. Leider sind IWF und Weltbank mit einer verengten ideologischen Perspektive an diese Fragen herangegangen - die Privatisierung sollte schnell, um jeden Preis und unter allen Umständen durchgeführt werden.«

Das ärgert den Weltökonomen, weil: »Die Probleme, die diese gescheiterten Privatisierungen aufwarfen, haben das Konzept der Privatisierung selbst in Misskredit gebracht.« Seines Erachtens »sollen - und können - Regierungen eine Politik verfolgen, die das Wirtschaftswachstum in den Ländern fördert, die aber zugleich dafür sorgt, dass die Früchte dieses Wachstums gleichmäßiger verteilt werden ... damit nicht nur den Reichen, sondern auch den Armen die ihnen gebührende Beachtung geschenkt und damit ein Mindestmaß an ethischer Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit gewahrt wird.«

Literatur:


Die Schatten der Globalisierung von Joseph Stieglitz