In der Flüchtlingsfrage ist keine Lösung die richtige - es gibt keinen Königsweg zur Lösung. Es sind nur Annäherungen an eine geeignete und gerechte Maßnahme zur Lösung des Problems möglich.
Nun ist es in dieser Situation nicht leicht, richtige Entscheidungen zu treffen. Merkel kann die Probleme der Welt nicht mit einem Handstreich lösen. Aber sie kann auch nicht ignorieren, wenn Menschen auf den letzten Kilometern ihres Weges nach Deutschland umkommen.
Politiker wie Journalisten versteckten ihre Hilflosigkeit hinter Pathos. Statt über angemessene Antworten zu diskutieren, berauschten sie sich an der neuen Willkommenskultur im Land, an den "Germany"-Rufen aus Budapest und an der neuen moralischen Überlegenheit innerhalb Europas.
Aber was hätte sie tun sollen? Sie hätte bedenken müssen, dass ihr "Wir schaffen das" als Einladung verstanden wird. Wenn sie diese Einladung ausspricht, muss sie auch liefern. Stattdessen beschwerten sich Länder und Kommunen schon kurze Zeit später über mangelnde Unterstützung bei der Aufnahme.
Außerdem hätte sie zwei Dinge tun können, die schon lange getan werden müssten. Erstens: den Hunger rund um Syrien beenden. Das Geld, das die Sonderzüge gekostet haben, wäre bei der Lebensmittelversorgung in libanesischen Flüchtlingslagern besser angelegt gewesen. Zweitens: legale Migrationswege schaffen. Ein Flugticket von Beirut nach Frankfurt ist wesentlich billiger als eine Überfahrt in einem Schlauchboot nach Griechenland.
Nur dass sich das Publikum an Tote im Mittelmeer längst gewöhnt hat, während Fußgänger auf europäischen Autobahnen offensichtlich nicht zumutbar sind.
Weblink:
Eine Bauchentscheidung zu viel - www.n-tv.de
Torpedo-Blog ist ein infomativer Gesellschafts- und Politik-Blog für Aufklärung und gesellschaftlichen Wandel. Dieser Nachrichten-Blog informiert tagesaktuell über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt. Der Blog zu Politik, Gesellschaft und Zeitgeschehen schreibt Artikel über Politik und Gesellschaft im Spiegel der Zeit. Dieser Nachrichten-Blog informiert über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt, u.a. über Europa, Brexit, Gelbwesten, May, Macron, Frankreich
Samstag, 10. Oktober 2015
Mittwoch, 7. Oktober 2015
Safe-Harbor-Urteil: Edward Snowden ist durch den EuGH bestätigt worden
Das Urteil des Europäische Gerichtshofes ist die bislang
gravierendste Folge von Edward Snowdens Enthüllungen und peinlich für
die Bundesregierung. Edward Snowden ist durch den Europäische
Gerichtshof EuGH bestätigt worden.
Die Klarheit des Urteils, das der Europäische Gerichtshof am Dienstag verkündet hat, dürfte selbst Max Schrems ein bisschen überrascht haben. Der Österreicher prozessiert schon seit Jahren gegen Facebooks Umgang mit Nutzerdaten. 2013 bekamen seine Anstrengungen durch die Snowden-Enthüllungen neuen Aufwind - insbesondere durch das Prism-Programm, in dessen Rahmen die NSA offenbar direkt auf Daten diverser US-Internetriesen zugreift. Schrems vertrat die Meinung, das verstoße gegen europäische Datenschutzregelungen.
Ein Triumph ist das Urteil nicht nur für Max Schrems, sondern vor allem für den NSA-Whistleblower Edward Snowden. Seine Enthüllungen sind der Anlass und die Basis für die Entscheidung des EuGH. Der Gerichtshof verweist in seiner Mitteilung in seltener Klarheit auf Grundrechtsverletzungen durch die US-Geheimdienste: Sowohl der massenhafte Zugriff auf personenbezogene Daten als auch die Tatsache, dass EU-Bürger nicht einmal juristisch dagegen vorgehen können, verletzten "den Wesensgehalt" von gleich zwei Grundrechten. Snowden selbst wird sowohl im Urteilstext als auch in der Vorlage des EuGH-Generalanwalts mehrmals namentlich genannt.
Der Whistleblower hatte seine Enthüllungen stets damit begründet, dass er die Praktiken der NSA und ihrer Verbündeten für einen Verstoß gegen Grundrechte hält. Der oberste europäische Gerichtshof gibt ihm nun explizit Recht. Das Urteil gegen Safe Harbor ist die bislang gravierendste Folge von Snowdens Enthüllungen - und das stärkste Signal, dass sich Europa die schrankenlose Überwachung seiner Bewohner nicht länger bieten lassen will.
Für die deutsche Bundesregierung, die sich seit über zwei Jahren davor drückt, Konsequenzen aus der NSA-Affäre zu ziehen, ist das Urteil damit mehr als peinlich. Das Argument, man wisse doch noch gar nicht so genau, was die NSA und ihre Verbündeten eigentlich wirklich tun, klingt ab jetzt noch ein bisschen lächerlicher als bisher.
Die Klarheit des Urteils, das der Europäische Gerichtshof am Dienstag verkündet hat, dürfte selbst Max Schrems ein bisschen überrascht haben. Der Österreicher prozessiert schon seit Jahren gegen Facebooks Umgang mit Nutzerdaten. 2013 bekamen seine Anstrengungen durch die Snowden-Enthüllungen neuen Aufwind - insbesondere durch das Prism-Programm, in dessen Rahmen die NSA offenbar direkt auf Daten diverser US-Internetriesen zugreift. Schrems vertrat die Meinung, das verstoße gegen europäische Datenschutzregelungen.
Ein Triumph ist das Urteil nicht nur für Max Schrems, sondern vor allem für den NSA-Whistleblower Edward Snowden. Seine Enthüllungen sind der Anlass und die Basis für die Entscheidung des EuGH. Der Gerichtshof verweist in seiner Mitteilung in seltener Klarheit auf Grundrechtsverletzungen durch die US-Geheimdienste: Sowohl der massenhafte Zugriff auf personenbezogene Daten als auch die Tatsache, dass EU-Bürger nicht einmal juristisch dagegen vorgehen können, verletzten "den Wesensgehalt" von gleich zwei Grundrechten. Snowden selbst wird sowohl im Urteilstext als auch in der Vorlage des EuGH-Generalanwalts mehrmals namentlich genannt.
Der Whistleblower hatte seine Enthüllungen stets damit begründet, dass er die Praktiken der NSA und ihrer Verbündeten für einen Verstoß gegen Grundrechte hält. Der oberste europäische Gerichtshof gibt ihm nun explizit Recht. Das Urteil gegen Safe Harbor ist die bislang gravierendste Folge von Snowdens Enthüllungen - und das stärkste Signal, dass sich Europa die schrankenlose Überwachung seiner Bewohner nicht länger bieten lassen will.
Für die deutsche Bundesregierung, die sich seit über zwei Jahren davor drückt, Konsequenzen aus der NSA-Affäre zu ziehen, ist das Urteil damit mehr als peinlich. Das Argument, man wisse doch noch gar nicht so genau, was die NSA und ihre Verbündeten eigentlich wirklich tun, klingt ab jetzt noch ein bisschen lächerlicher als bisher.
Sonntag, 4. Oktober 2015
Die Feiern zur »Deutschen Einheit« geraten zum Selbstlob
Nichts gegen eine gesunde Erinnerungskultur, aber bei den Erinnerungsfeierlichkeiten zum 25. Jahrestages der Deutschen Einheit geht es nicht um das Gedenken an ein wahrhaft historisches Ereignis, sondern hier wird eine 25 Jahre zurückliegende Einigung des Volkes von den derzeit Mächtigen missbraucht, um deren Macht und deren Politik zu stabilisieren und zu legitimieren.
Die Kritik am DDR-Regime und die Trauer über die Opfer wurde – ganz entgegen dem Sinn der Feier des Aufstands des Volkes gegen eine damals bestehenden Herrschaftsordnung – zu einem Selbstlob der heute bestehenden Herrschaft und zur Beschönigung einer Vereinigungspolitik, die den Elan und die Ideale dieser Revolution weitgehend entsorgt hat und nur noch im hohlen Pathos einer Freiheitsrhetorik erstarrt.
Um eine kritische Aufarbeitung zu verhindern, ist der Jahrestag der Deutschsen Einheit bereits Teil der Erinnerungskultur und somit zu einem "Event" geworden. Dort wo an diesem welthistorischen Jahrestag nur noch gefeiert wird, ist die Aufarbeitung nicht mehr erforderlich.
In den Medien wird dieses welthistorische Ereignis bereits weitgehend verklärt, dort wo eigentlich Rückbesinnung auf Aufarbeitung der Vorgänge und politischen Fehler im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung dringend notwendig wären. Kein Wunder also, daß an vielen Deutschen dieses Ereignis spurlos vorübergeht.
Die Kritik am DDR-Regime und die Trauer über die Opfer wurde – ganz entgegen dem Sinn der Feier des Aufstands des Volkes gegen eine damals bestehenden Herrschaftsordnung – zu einem Selbstlob der heute bestehenden Herrschaft und zur Beschönigung einer Vereinigungspolitik, die den Elan und die Ideale dieser Revolution weitgehend entsorgt hat und nur noch im hohlen Pathos einer Freiheitsrhetorik erstarrt.
Um eine kritische Aufarbeitung zu verhindern, ist der Jahrestag der Deutschsen Einheit bereits Teil der Erinnerungskultur und somit zu einem "Event" geworden. Dort wo an diesem welthistorischen Jahrestag nur noch gefeiert wird, ist die Aufarbeitung nicht mehr erforderlich.
In den Medien wird dieses welthistorische Ereignis bereits weitgehend verklärt, dort wo eigentlich Rückbesinnung auf Aufarbeitung der Vorgänge und politischen Fehler im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung dringend notwendig wären. Kein Wunder also, daß an vielen Deutschen dieses Ereignis spurlos vorübergeht.
Samstag, 3. Oktober 2015
25 Jahre Deutsche Einheit - Vereint und doch geteilt
Deutschland ist den letzten 25 Jahren wieder zusammengewachsen. Die Wunden der deutschen Teilung sind verheilt, aber haben sich die Deutschen in West und Ost wirklich einander angenähert? Wie ist es um die Deutsche Einheit tatsächlich bestellt?
25 Jahre nach der Wiedervereinigung haben sich Ost und West in vielen Bereichen angeglichen. Es gibt jedoch auch konträre Entwicklungen. So leben im Osten immer weniger Menschen - und die, die bleiben, werden im Schnitt immer älter.
Ost und West sind nach der deutschen Teilung wieder zussmmengewachsen, aber viele haben sich die Wiedervereinigung sicherlicn anders vorgestellt, als sie dann politisch vollzogen wurde.
Rund 25 Jahre nach dem Mauerfall haben sich die Vorurteile zwischen Ost- und Westdeutschen noch verschärft. Die Vorteile für den Osten sind offenkundig: Die Mauer und Unfreiheit wird es im Osten nie wieder geben. Bezeichnend für den Zustand der Deutschen Einheit ist jedoch, daß es immer noch nicht gelungen ist, die Löhne in Ost und West anzugleichen.
Das große Versprechen Helmut Kohls, Ostdeutschland schon bald wieder in blühende Landschaften zu verwandeln, wurde von der Politik nicht eingelöst.
Nach der Wende haben sich viele sich dafür entschieden, für immer ihr Glück im Westen zu suchen. Diese innerdeutsche Migrationswelle beschleunigte den Prozess des Zusammenwachsens.Die Teilung in den Köpfen währt bis heute fort. So ist Deutschland heute wieder vereint und doch geteilt.
Die Feierlichkeiten zur »Deutschen Einheit« geraten unversehens zu einem Selbstlob der heute bestehenden Herrschaft und zur Beschönigung einer Vereinigungspolitik, die den Elan und die Ideale dieser Revolution weitgehend entsorgt hat und nur noch im hohlen Pathos einer Freiheitsrhetorik erstarrt.
Weblink:
Vereint und doch geteilt - www.faz.net
Politik nimmt den deutschen Bürger nicht mehr ernst
Für die Politik ist der Bürger zu einem fremden Wesen
geworden. Die Politik nimmt den deutschen Bürger und seine Nöte nicht
mehr ernst. Sie will von dessen Nöten nichts wissen.
Die Regierung wendet sich immer mehr vom Bürger ab, um sich den Unternehmen zuzuwenden..Besonders augenfällig ist dies im Bereich der Arbeitsmarkt- und Lohnpoltik.
Der deutschen Wirtschaft geht es besser als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Trotzdem wird in den Medien gejammert 8,50 Euro brutto wären zu viel für einen hart arbeiten Menschen.
Großkonzerne entziehen sich durch Steuertricks aus jeder sozialen Verantwortung, genießen aber trotzdem die volle Unterstützung der sogenannten Volksparteien und auch der Medien.
Mir tun die die Kriegsflüchtlinge doppelt Leid. Sie glauben in ein Land zu kommen, dass erst mal sicher ist. Leider ist das nach ein paar Stunden in vielen Regionen Deutschlands schon vorbei. Sie werden, beschimpft, gedemütigt ,verprügelt und misshandelt.
Ich schäme mich dafür! Wir sehen wo es hinführt die Decke über den Kopf zu ziehen und über die selbst gemachten Leiden zu klagen. Denn die jetzt kommen haben wir durch unser Jahrzehnte langes (nicht) Wahlverhalten leider selber dazu gebracht.
Es liegt auf der Hand. In unserer Hand. Und jetzt ist es an der Zeit um zu denken. Ich kenne nur eine Partei im deutschen Bundestag die sich klar gegen Waffenhandel und Krieg ausspricht. Vielleicht sollte man diese auch mal wählen um etwas zu ändern?
Die Regierung wendet sich immer mehr vom Bürger ab, um sich den Unternehmen zuzuwenden..Besonders augenfällig ist dies im Bereich der Arbeitsmarkt- und Lohnpoltik.
Der deutschen Wirtschaft geht es besser als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Trotzdem wird in den Medien gejammert 8,50 Euro brutto wären zu viel für einen hart arbeiten Menschen.
Großkonzerne entziehen sich durch Steuertricks aus jeder sozialen Verantwortung, genießen aber trotzdem die volle Unterstützung der sogenannten Volksparteien und auch der Medien.
Mir tun die die Kriegsflüchtlinge doppelt Leid. Sie glauben in ein Land zu kommen, dass erst mal sicher ist. Leider ist das nach ein paar Stunden in vielen Regionen Deutschlands schon vorbei. Sie werden, beschimpft, gedemütigt ,verprügelt und misshandelt.
Ich schäme mich dafür! Wir sehen wo es hinführt die Decke über den Kopf zu ziehen und über die selbst gemachten Leiden zu klagen. Denn die jetzt kommen haben wir durch unser Jahrzehnte langes (nicht) Wahlverhalten leider selber dazu gebracht.
Es liegt auf der Hand. In unserer Hand. Und jetzt ist es an der Zeit um zu denken. Ich kenne nur eine Partei im deutschen Bundestag die sich klar gegen Waffenhandel und Krieg ausspricht. Vielleicht sollte man diese auch mal wählen um etwas zu ändern?
Das Vorgaukeln von Demokratie
Wenn das Scheitern der Demokratie geradezu immanent ist, da es in
den gesellschaftlichen Ebenen des Parteiapparats und einer
Konzernleitung keine Demokratie gibt, so kann man den Menschen immerhin vorgaukeln, das es eine funktionierende Demokratie gibt.
Leider bezieht sich diese Vorstellung nur auf den Zeitpunkt und das Ereignis der Wahlen. Ansonten nährt gerade diese (zerbröselnde) Gesellschaft immer mehr den Verdacht, dass es eigentich keine Demokratie auf relevanter Ebene in diesem Land gibt.
Schlimmer noch: Vielen Politikern und Wirtschaftsbossen muss allein die Vorstellung einer Demokratie - also der Herrschaft des Volkes - wie ein Albtraum vorkommen, der ihre Existenzberechtigung nicht nur in Frage stellt, sondern letztlich ruinieren würde.
Das, was die Menschen unter Demokratie verstehen, ist für diese Herrschaften nur die Schminke, unter der sich die permanente Lüge als Vorgaukeln von Demokratie befindet.
Der demokratische Kapitalismus wie auch der der demokratische Sozialismus sind ein Ideal - beide sind aufgrund der immanenten relevanten Kräfte gesellschaftlich zum Scheitern verurteilt.
Leider bezieht sich diese Vorstellung nur auf den Zeitpunkt und das Ereignis der Wahlen. Ansonten nährt gerade diese (zerbröselnde) Gesellschaft immer mehr den Verdacht, dass es eigentich keine Demokratie auf relevanter Ebene in diesem Land gibt.
Schlimmer noch: Vielen Politikern und Wirtschaftsbossen muss allein die Vorstellung einer Demokratie - also der Herrschaft des Volkes - wie ein Albtraum vorkommen, der ihre Existenzberechtigung nicht nur in Frage stellt, sondern letztlich ruinieren würde.
Das, was die Menschen unter Demokratie verstehen, ist für diese Herrschaften nur die Schminke, unter der sich die permanente Lüge als Vorgaukeln von Demokratie befindet.
Der demokratische Kapitalismus wie auch der der demokratische Sozialismus sind ein Ideal - beide sind aufgrund der immanenten relevanten Kräfte gesellschaftlich zum Scheitern verurteilt.
Mittwoch, 30. September 2015
»Gesellschaft der Angst« von Heinz Bude
Gesellschaft der Angst
»Gesellschaft der Angst« von Heinz Bude zeichnet ein Bild einer Gesellschaft der Angst / deren innere Verfasstheit der Zustand der Angst ist. Wir leben in einer Art Angstgesellschaft, stellt der Autor in seinem Buch fest.
Ob Schulängste, Verarmungsängste, Abstiegsängste, die Angst davor, am falschen Ort zu leben, den falschen Beruf, oder den falschen Partner zu wählen - ständig haben wir Angst davor, die falschen Entscheidungen zu treffen. Wer aber Angst hat, sich festzulegen, sichert zwar den Status Quo, kann aber die Zukunft nicht gewinnen, meint der Autor.
Und dies kann die Entwicklung einer ganzen Gesellschaft hemmen. Denn Angst macht die Menschen abhängig von Verführern, führt zur Tyrannei der Mehrheit, weil alle mit den Wölfen heulen, sie ermöglicht das Spiel mit der schweigenden Masse, weil niemand seiner Stimme erhebt.
Deshalb ist es so wichtig, für eine angstfreie Gesellschaft einzutreten, stellt der Autor fest. Und hier sieht er die Politik in der Pflicht, aber auch jeden Einzelnen. Er plädiert dafür, nicht nur in Risikoszenarien zu denken sondern auch die Chancen zu sehen. Nie war die Gesellschaft freier, die Möglichkeit zur Selbstverwirklichung grösser als heute , schreibt er im Buch. Deshalb ist es so wichtig, dass sich jeder die Freiheit nimmt, sein Leben nach selbst gewählten Prinzipien zu führen.
Der Autor geht der Frage nach warum die Welt der Mittelklasse eine Welt der Angst ist, obwohl sie relativ stabil und weitgehend gesichert ist. Bude widmet sich den alltäglichen Kämpfen der Geringverdiener und dem tagtäglichen Druck, der den Beschäftigten in den einfachen Dienstleistungen im Nacken sitzt (S.86 ff).
Angst erschöpft auf der einen Seite und auf der anderen Seite sieht Bude die moderne Gegenwartsgesellschaft unter einem Optimierungsdruck in dem sich immer mehr Menschen fragen: "Wozu das alles?"
Das Buch endet dann mit Gedanken zu den Dingen von denen es heute anscheinend zu viel gibt:"Geld und Daten" und es geht nochmal auf den außengeleiteten Charakter ein, der nichts anderes hat als die Anderen, die ihm Halt im Leben geben und einen Begriff seiner selbst vermitteln. (S.155) Die Anderen sind damit Himmel und Hölle zugleich.
Weblink:
Gesellschaft der Angst von Heinz Bude
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