Die Zukunft der SPD

Die seit Schröder von einer neoliberalen Politik geprägte SPD wird innerhalb der nächsten 10 Jahre untergehen und vollständig von der Bildfläche verschwinden. Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei ihre asoziale Politik ändert.

Totengräber dieser einstmals sozialen Partei sind neben Schröder, Gabriel, Oppermann, Nahles und Konsorten. Um ihres persönlichen Vorteils Willen verschaukeln diese Herrschaften ihre Wähler.

Die seit Schröder von einer neoliberalen Politik geprägte SPD wird innerhalb der nächsten 10 Jahre untergehen und vollständig von der Bildfläche verschwinden. Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei ihre asoziale Politik ändert. Totengräber dieser einstmals sozialen Partei sind (neben Schröder) Gabriel, Oppermann, Nahles und Konsorten. Um ihres persönlichen Vorteils Willen verschaukeln diese Herrschaften ihre Wähler.

An dem voraussehbaren Untergang wird auch der Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz nichts ändern, denn eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.

Vor 100 Jahren begann der irische Osteraufstand

Irland begeht in diesem Jahr zum 100. Mal die Feiern zum Osteraufstand von 1916. Der Osteraufstand von 1916 war ein Versuch militanter irischer Republikaner, die Unabhängigkeit Irlands von Großbritannien gewaltsam zu erzwingen. Der Aufstand wurde von den Briten blutig niedergeschlagen. Obwohl militärisch fehlgeschlagen, gilt er als Wendepunkt in der Geschichte Irlands, der dann letztlich zur Unabhängigkeit führte. Er gilt als die Geburt der irischen Republik

Die Rebellen verbarrikadieren sich in dem Gebäude, richten dort ihr Hauptquartier ein - und proklamieren die Loslösung vom Vereinigten Königreich und die Gründung der Irischen Republik. Damals stürmten Nationalisten das Hauptpostamt - der Anfang vom Ende der britischen Besatzung, sagen Historiker. Und die Quelle vieler Spannungen, die bis heute nachwirken.

Spannungen auf der zornig grünen Insel gab es jedoch schon vorher. Im Jahr 1845 begann für Irland eine Folge von Katastrophen, die alle gewohnten Entbehrungen übertraf. Durch eine Kartoffelkrankheit sahen sich die Menschen ihres Hauptnahrungsmittels beraubt. Die Pachtzinse waren nicht mehr aufzubringen. Die kleinen Pächter standen – der eine früher, der andere später – buchstäblich vor dem Nichts. Die Leute starben an Flecktyphus oder einfach an Hunger.

Die angelsächsischen Landherren behandelten die keltischen Iren fast wie Leibeigene, sie wurden systematisch benachteiligt, ihre Kultur unterdrückt, Hungersnöte und Auswanderung folgten. Einen kleinen Freiraum für ihre nationale Identität fanden sie nur noch in der katholischen Kirche, ähnlich wie später die Polen. Durch die Großgrundbesitzer, die horrende Pachten verlangten und rigoros mit Gewalt eintrieben, waren viele Iren gezwungen, nach Amerika ins gelobte Land zu flüchten.

Hinzu kam die systematische Ansiedlung von Engländern zur besseren Beherrschung, die in Ulster dann sogar die Mehrheit bildeten. Diese - inzwischen international verbotene - Zerstörung der nationalen Identität durch Ansiedlung ist die Quelle des bis heute bestehenden Nordirlandkonflikts. Dadurch sollte die Benachteiligung der Kelten als Minderheit durch die angelsächsische Mehrheit erhalten bleiben. Irland trägt bis heute an den Wunden der Besetzung durch die Engländer.

Weblink:

Anfang vom Ende der britischen Herrschaft - www.tagesschau.de/ausland

Papst Franziskus prangert religiösen Extremismus an

Die jüngsten Terroranschläge haben auch die Feiern zur Kreuzwegsprozession in Rom überschattet. Diese fanden unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. In seiner Rede prangerte Papst Franziskus den religiösen Extremismus an.

Der um sich greifende religiöse Extremismus ist zu einer ernsthaften Bedrohung für den Frieden auf der Welt geworden. Er bedroht die Grundlagen der menschlichen Gesellschaft. Die Welt ist unsicher geworden und es ist Zeit, daß Mahner ihrer Stimme erheben, um Mißstände wie den Extremismus offen hinzuweisen.

Die Worte des Papstes sollten sich mal unsere Regierungen zu Herzen nehmen, ganz besonders bei den Punkten Beendigung dieses globalen Waffenhandels, Beendigung von Kriegen weltweit, andere Länder daran hindern sich zum Herrscher über andere Länder zu machen, Fluchtursachen bekämpfen.

Der Papst ist nur dann unfehlbar, wenn er offiziell (ex cathedra) den Glauben der ganzen Kirche verkündet. Das bisher ein Papst erst einmal gemacht. Daher kann der heutige Papst keinem anderen in den Rücken fallen. Schon vorherige Päpste haben sich für Fehler der Kirche in früheren Zeiten entschuldigt. Jesus musste seine Kirche aus dem unzulänglichen Material bauen, das er vorfand: Menschen.

Weblink:

Rom: Papst prangert religiösen Extremismus an

Terror als Ergebnis des Kampfes gegen den Islamismus

Am Tag nach den Anschlägen von Brüssel kommt einem unweigerlich der 11. September 2001 in den Sinn - der Urknall des islamistischen Terrors in der westlichen Welt. Daraus ging ein missionarischer Krieg hervor.  Amerika übernahm im Kampf gegen den Islamismus und zwischen Gut und Böse die Regie. Der damalige US-Präsident George W. Bush gab vollmundig die Losung vom „monumentalen Kampf zwischen Gut und Böse“ aus. Das Gute hatte nun einen Auftrag, es musste kämpfen und sollte andere Völker befreien.

Der amerikanische Missionsgedanke, Demokratie nach westlichem Maßstab in andere Länder zu tragen, entsprach dem eigenen Schutzbedürfnis. Die meisten europäischen Nationen sprangen auf den Missionszug auf, der dem fundamentalistischen Teil Arabiens wie ein moderner Kreuzzug erschien. Dabei hatte es der Westen doch im besten Eigensinne gut gemeint: Der Islamismus sollte durch die gewaltsame Implementierung eigener Wertevorstellungen unschädlich gemacht und letztlich ausgerottet werden.

Am Tag nach Brüssel muss man wieder einmal resigniert bilanzieren: Die Mission ist gescheitert. Sie musste scheitern, weil sie bis heute weder ausreichend politisch noch ökonomisch untermauert wurde. Und sie musste scheitern, weil der Islamismus auch mit noch so vielen militärischen, politischen und ideellen Interventionen kaum zu besiegen ist. Er ist bestenfalls in Schach zu halten. Mit ihm leben lernen, so grausam er auch ist, so schwer es auch fällt - das dürfte die traumatische Konsequenz nach Brüssel für alle freiheitlichen Gesellschaften sein.

Der islamistische Terror ist spätestens seit der Gründung und Ausbreitung des sogenannten Islamischen Staates machtvoll und mitreißend geworden. Er befruchtet sich von Anschlag zu Anschlag selbst und er sammelt seine Kräfte weltweit. Die Kräfteverschiebung seit dem 11. September ist somit offensichtlich: Der Islamismus hat im Kampf zwischen Gut und Böse die Regie übernommen.

Der amerikanische Missionsgedanke, Demokratie nach westlichem Maßstab in andere Länder zu tragen, ist kläglich gescheitert und die Dummheit der amerikanischen Regierung als auch überhebliche Weltsicht offenbart. Der Terror als Ergebnis des Kampfes gegen den Islamismus hält nun in Europa Einzug, ohne das die ohnmächtige westliche Welt eine passende Antwort darauf hätte.

Das Dilemma der SPD nach den Wahlniederlagen

Zuerst hatten sie kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu. - Diese Fussballer-Weisheit trifft auch auf die alte Tante SPD zu. Die einst stolze Arbeiter-Partei hat weder ein Konzept, noch eine Zielgruppe, noch Köpfe. Sie ist überflüssig geworden, denn die Linkspartei hat ihre alten Positionen übernommen und wird mittelfristig auch ihre Wähler auf der linken Seite übernehmen.

Auf der rechten Seite wird man kaum wildern können, denn wozu soll man eine Kopie wählen, wenn man mit der CDU das Original wählen kann oder eventuell auch die AfD, die nicht immer der dumpfe Verein bleiben muss, den die Medien uns verkaufen. Die Abwanderung von Mitgliedern hat bei SPD und CDU längst begonnen. Es geht nicht nur um die Wähler, sondern auch um die enttäuschten Mitglieder, die ihre eigene Partei nur noch als miese Karrikatur wieder erkennen.

Die SPD kämpft um ihren Status als Volkspartei. Ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit haben auch andere Parteien besetzt, und Regierungserfolge schreiben die Wähler oft auch Koalitionspartnern zu. Um dem Dilemma zu entgehen, ließ Parteichef Gabriel nun eine neue Strategie erkennen. Der Partei neues Leben einhauchen.

Das Problem der SPD ist, daß sie überhaupt keine sozialdemokratischen Ideale mehr besetzt, sie betreibt finstersten Neoliberalismus. Die SPD hat sich ihr eigenes Dilemma selbst erschaffen. Angefangen mit Schröders Agenda 2010, über das zwanghafte Mitregieren wollen und der Bildung der GroKo gegen den Willen der eigenen Wähler bis hin zu den Geschenken an die Wirtschaft wie TTIP, CETA im Großen und Entscheidungen wie Edeka/Tengelmann im Kleinen. Es ist eben nicht die Partei, die auf Linie gebracht werden muss, sondern es ist die Parteispitze die ausgetauscht werden muss.

Es sind eben keine Sozialdemokraten mehr sondern Marktkonforme Demokraten!

Die SPD ist in der Vergangenheit als verlängerter Arm der Wirtschaft aufgetreten. Für den Wähler gibt es ein ganz wichtiges Argument: Agiert die Partei als verlängerter Arm von Industrie und Wirtschaft, oder vertritt sie die Ansichten der Bevölkerung (Fracking, TTIP, Glyphosat, um einige aktuelle Themen zu nennen)? - Im ersteren Fall ist die Partei nicht wählbar, was die Auswahl erheblich einschränkt.

Die seit Schröder von einer neoliberalen Politik geprägte SPD wird innerhalb der nächsten 10 Jahre untergehen und vollständig von der Bildfläche verschwinden. Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei ihre asoziale Politik ändert. Totengräber dieser einstmals sozialen Partei sind (neben Schröder) Gabriel, Oppermann, Nahles und Konsorten. Um ihres persönlichen Vorteils Willen verschaukeln diese Herrschaften ihre Wähler.

Weblink:

Das Dilemma der SPD nach den Wahlniederlagen - meta.tagesschau.de

SPD feiert Abschied als Volkspartei

Die SPD feiert ihren Abschied als Volkspartei. Die Wahlergebnisse der SPD reflektieren nur die Mutlosigkeit Gesichtslosigkeit der Partei. Sie ist doch sein vielen Jahren nur noch der Stimmenauffüller für die CDU-Regierungen. Der Niedergang der Volkspartei ist nicht aufzuhalten.

Die SPD kämpft um ihren Status als Volkspartei. Ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit haben auch andere Parteien besetzt, und Regierungserfolge schreiben die Wähler oft auch Koalitionspartnern zu.

Die SPD hat sich von ihrem Kernthema Soziale Gerechtigkeit inhaltlich entfernt und vertitt dies nicht mehr glaubhaft gegnüber den Wählern. Wie kann man als eine Partei die eigentliche Ausrichtung vergessen und danach noch glaubwürdig erscheinen! Es geht halt immer nur nach Macht und Geld. Sozial ist was anderes als was die SPD Zeit Schröder vertritt.

Der SPD fehlt es an geeignetem Persnal, um den Niedergang aufzuhalten. Die SPD ist und bleibt die Schrödersche SPD. Neoliberal gewendet, aufs engste mit deutschen Unternehmerverbänden verzahnt und zum Dank für erbrachte Dienstleitungen mit Belohnungen in Form von Posten bedacht. Zumindest was das Führungspersonal angeht.

SPD-Linke fordern Kurswechsel von Gabriel. Die Forderungen der SPD-Linken sind korrekt und entsprechen dem, was man von einer sozialdemokratischen Partei erwartet. Aber in der Partei wie sie nun ist nicht umsetzbar. Wer linke Politik in Deutschland will, der wählt nicht SPD. Und ist nicht Mitglied dort.

Das sollte allmählich jedem ehrlichen SPD - Genossen klar sein. Lasst diese Partei endlich in der Bedeutungslosigkeit versinken und brecht auf zu neuen Ufern ! Den Genossen scheint zu dämmern, was sie denn bei den nächsten Wahlen zu erwarten haben. Rudolf Dressler hat es ja gestern bei Monitor treffend auf den Punkt gebracht,es wird ein Waterloo werden, wenn nicht umgesteuert wird. Die SPD ist doch schon lange keine Partei mehr für die Mittel oder Unterschicht der Bevölkerung. Auch in der SPD geht es doch nur noch um den eigenen Geldbeutel und dem Wohl der Industrie ( siehe Edeka/Tengelmann Fusion ). Die Lösung ist: Wieder soziale Politik betreiben und das Volk in den Mittelpunkt stellen. Dann klappt das. Die SPD hat da ein Problem. Sie wollte wie die CDU sein und die CDU wie die SPD. Resultat ist der Identitätsverlust beider Parteien. Links und rechts davon stehen nun die Parteien, für die die beiden Parteien damals standen. Strauß hat damals einen wahren Satz gesagt. Rechts neben der CSU und CDU darf nichts rechtes entstehen. Umgekehrt ließe sich dieser Satz auch auf die SPD transferieren.

Beide Parteien müssen wieder zu ihren Wurzeln finden. Auf der einen Seite steht da die rechts konservative Afd und auf der anderen Seite die sozialistisch/kommunistische Linke und die Grünen mit der in den Wurzeln kommunistischen Galionsfigur Kretschmann in BW. Beide Parteien werden es jetzt nicht mehr leicht haben. Dafür müßte man sich gravierende Fehler in ihrer Politik eingestehen und das wird keiner beider machen. Die Zeit der großen Volksparteien ist in meinen Augen weg!

Von einer SPD-Politikerin kam die Aussage nach den drei Landwahlen im März, 80% der Deutschen würden ja hinter der Regierung stehen, immerhin hätte die AfD nur etwa 20% (im Durchschnitt) bekommen. Wer sich so positioniert, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler weglaufen.

Historischer Besuch Obamas in Havanna

Ein US-Präsident in Kuba - vor wenigen Jahren wäre das noch undenkbar gewesen. Umso herzlicher war der Empfang für Obama in Havanna. Seit 1928 hatte kein US-Präsident mehr kubanischen Boden betreten. Der Besuch Barack Obamas in Havanna ist daher historisch zu bezeichnen. Am Flughafen wurde Obama von Regierungsvertretern Kubas begrüßt.

"Es un nuevo día" - "Das ist ein neuer Tag", rief US-Präsident Obama den Kubanern zu. Zuvor hatte er Staatschef Castro beim historischen Treffen in Havanna zu demokratischen Reformen aufgefordert. Castro selbst verbat sich aber allzu viel Einmischung, er setzt eher auf das Geschäftliche.

Kuba und die USA nähern sich nach jahrzehntelanger Eiszeit weiter an und wollen ihre diplomatischen Beziehungen auf eine neue Basis stellen. Nach dem historischen Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro am Montag in Havanna sagte US-Präsident Barack Obama: "Amerika glaubt an die Demokratie."

Er habe mit Castro ein aufrichtiges und offenes Gespräch über Menschenrechte und Demokratie geführt. Er betonte, die USA hätten große Differenzen bezüglich Demokratie und Menschenrechten. Diese schwierigen Gespräche seien aber eine Voraussetzung für engere Beziehungen. Obama fügte hinzu: "Die Zukunft Kubas wird von Kubanern entschieden - und nicht von irgendjemand anders."

Präsident Obama streckt seine Hand nicht ohne Eigennutz aus. Er will als Präsident in die Geschichte eingehen, der die Eiszeit zwischen den USA und Kuba beendet hat.

Weblink:

Castro: Differenzen mit USA bleiben - www.heute.de