Poroschenko zum Staatspräsidenten gewählt

In der Ukraine ist der milliardenschwere Schokoladenfabrikant Petro Poroschenko zum Staatspräsidenten gewählt worden. Er ist zwar etwas zartbitter im Geschmack, aber dafür ein Mann wie aus einem Schokoguß. Poroschenko ist der wendigste Politoligarch der Ukraine, der schon unter seinem Vorgänger im Amt Leonid Kuchma Karriere machte, dann unter Juschenko Minister war und auch nach Janukowitschs Wahlsieg als Außenminister in der Regierung blieb. Das hat ihn nicht daran gehindert, bei erst bester Gelegenheit die Regierung zu verlassen und die Maidan-Bewegung mit Geld und PR - sein TV Kanal heisst Kanal 5 - zu unterstützen. Nur weil er seine Zunge etwas besser hütet als Timoschenko, die bekanntlich am liebsten die Welt zum "Aufstand bringen" will, "so dass nicht mal verbrannte Erde von Russland übrig bleibt", bedeutet das leider noch nicht, dass Poroschenko einen grundsätzlich anderen Kurs in der Ukraine zu fahren bereit ist. Es ist eigentlich wie immer in demokratisch nicht sonderlich entwickelten Staaten: Die Ukraine bleibt im Griff der Oligarchie! Es ist so, wie immer in der Ukraine: ein Oligarch ist durch einen anderen ersetzt worden.

Europawahl hat Rechtspopulisten gestärkt

Bei der Europawahl ist das eingetreten, was leider schon vorher zu befürchten stand. So haben in einigen Ländern rechtspopulistische Parteien sehr viele Stimmen bekommen. Die rechtspopulistischen Parteien haben von der Unzufriedenheit der Europäer über den derzeitigen Zustand Europas profitieren können. Der Sieg der Rechtspopulisten spiegelt den Vorrang der nationalen Interessen gegenüber dem gemeinsamen euopäischen Projekt. Damit ist die Europäische Union wohl tatsächlich in Gefahr, denn diese Parteien fordern das Ende der EU. Wie kam es also zu dieser Trendwende? Europa erscheint vielen Menschen immern noch als bürokratisches Monster, das eine von oben betriebene Politik fern der Menschen und deren Realität betreibt. Bereits seit vielen Jahren stellt man viele Vorschriften der EU in Frage. - Wie krumm darf eine Gurke sein? Wie viel Wasser darf aus einem Duschkopf kommen? Da fragt man sich wohl wirklich, muss das alles so genau geregelt sein? Zusätzlich ist die finanzielle Unterstützung für Länder wie zum Beispiel Griechenland oder Portugal, vielen Bürger sauer aufgestoßen. So fragten sich viele, warum wir für die finanzielle Sicherung anderer Länder gerade stehen sollen.

DER SPIEGEL

Grafik Rechtspopulismus in den nationalen Abgeordnetenhäusern Stand 18.4.11

Durch diese vielen Dinge haben wohl viele das Gefühl bekommen, dass diese Entscheidungen alle über unsere Köpfe hinweg entschieden wurden. Damit haben sich die aktuellen Regierungen wohl viel Vertrauen verspielt. Dieses war der perfekte Zeitpunkt für die rechtspopulistischen Parteien, um genau diese Unzufriedenheit zu nutzen. Die Misstände in poltische Münze zu verwandeln ist den Rechtspopulisten nicht sonderlich schwer gefallen. Man muss sich nun in Europa ernsthaft Gedanken machen, wie man weiter vorgeht, denn sonst haben wir tatsächlich in einigen Jahren kein gemeinsames Europa mehr und jedes Land kämpft für sich. Dass das nicht immer gut ist, hatte ich schon in meinem vorigen Eintrag erläutert. Weblink: Europawahl – Es ist passiert - thodde.blog.de Europa unter Schock - 3Sat Kulturzeit Europäischer Rechtsruck: Auftritt der Anti-Euro-Krieger - www.spiegel.de/politik

Europa wird als falscher Mythos verschleiert

Damit die Entführung von Europa klappte, musste sich Zeus in einen Stier verwandeln. Daraus lässt ich der Schluss ziehen, daß der Mythos Europa schon immer auf Verschleierung angelegt war. Hier liegt der zentrale Aspekt der Verschleierung des Mythos. Gründet der Mythos von Europa noch auf der Kunst der Verführung, so ist heute Europa eine blasse Gestalt. Europa hat keinen Charme der Verführung und auch keinen verführenden Charme, denn jeglicher Charme perlt von ihr ab. Dieses Europa gleicht einer sehr spröden und farblosen Gestalt, der niemand hinterläuft. Sie ist wie eine schön duftende Blume, welche allzu schnell verwelkt.

Was dürfen wir Europäer nun von diesen europafremdelnden Seifensiedern und Teppichwirkern aus Brüssel erwarten? - Etwa, dass sich "Europa-Politik" künftig mit der Elastiztät von Gardinenstangen, der Perlfähigkeit von Teflon-Pfannen, dem Lichtschutz von Sonnenbrillen oder gar einer Gleichstromverordnung für Wechselstrom beschäftigt?

Nun, würde die zypriotische Schönheit mit einer solchen Brille im Haar am Strand der »Insel der Götter« einem Europa-Abgeordneten begegnen, sie würde auf ihn zulaufen, ihn kurz zum Drucktest umarmen, ihm einen gehauchten Kuss auf die Wange geben und anschließend schnell wieder im Meer verschwinden, bevor dieser sich Gedanken über die Lichtdurchlässigs-Zulässigkeit von Wasseroberflächen machen kann, um ihr damit den göttlichen Badeourlaub zu verleiden.

Bei der Europa-Wahl im Mai zeigt sich beim Wahl-Glockenschlag, was aus der Prinzessin geworden ist, die einst dem Kontinent ihren Namen verliehen hat und ob ihr alter Zauber noch auf die Wähler wirkt oder ob sie sich als falscher Mythos verschleiert.