Sonntag, 20. November 2022

Joe Biden 80. Geburtstag

Joe Biden

Joe Biden wurde vor 80 Jahren am 20. November 1942 in Scranton, Pennsylvania, geboren. Joe Biden ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und seit dem 20. Januar 2021 der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Joe Biden ist der 46. Präsident der USA, aber – nach John F. Kennedy – erst der zweite Katholik in diesem Amt.

Von 1973 bis 2009 gehörte er als Vertreter des Bundesstaates Delaware dem Senat der Vereinigten Staaten an. Von 2009 bis 2017 war er während der Amtszeit Barack Obamas der 47. Vizepräsident der Vereinigten Staaten.

Biden studierte Geschichte und Recht und war vor seiner politischen Karriere als Rechtsanwalt tätig. Er verlor seine erste Frau Neilia und mehrere seiner Kinder durch einen tragischen Unfall und Krankheiten.

Er machte früh Karriere in der Politik. 1972 wurde er als 29-jähriger Lokalpolitiker in den nationalen Senat gewählt. Dort wirkte er auf die Verschärfung des Strafrechts hin und profilierte sich als Außenpolitiker sowie als katholischer


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Biografien:

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von Maximilian Lutz

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von Evan Osnos

Bürgergeld als Mogelpackung


Sozialminister Hubertus Heil will das Bürgergeld zum 1. Januar 2023 einführen. Es soll die Leistungen für Arbeitslose über das Hartz-IV-System ersetzen. Geplant ist eine Erhöhung der Regelsätze um rund 50 Euro.

Betroffen sind mehr als fünf Millionen Leistungsbezieherinnen und -bezieher. Der Arbeitsminister will Bürgergeld-Empfängern künftig mehr Vermögen belassen. Auch diejenigen sollen Bürgergeld beziehen können, die bis zu 60.000 Euro Vermögen haben.

Das Bürgergeld ist eines der zentralen sozialen Vorhaben innerhalb der Sozialpolitik der Ampel - doch die Pläne von SPD-Minister Heil kommen bei der FDP nicht gut an: Sie pocht auf Sanktionen, wenn Betroffene beispielsweise nicht zu Terminen erscheinen. Die Liberalen hegen erwartungsgemäß Kritik an Heils Bürgergeldplänen.

Das Bürgergeld ist gemessen an der Beitragserhöhung eine Mogelpackung und nichts anderes als Hartz V.



Mogelpackung Bürgergeld



Es ist höchste Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen, aber das wird ja bekanntlich von unseren Volksvertretern verweigert und durch Heil´s BGE-Mogelpackung "Bürgergeld" verhöhnt, dem alten SPD-Ideologenwein in neuen Hartz 4-Schläuchen serviert.

Erst das Bedingungslose Grundeinkommen kann die Geldmacht brechen und den Menschen ein Selbstbestimmungsrecht samt Grundgesetz-Zugang geben. Das weiß natürlich auch die Ampel-Regierung und dreht den Menschen stattdessen ihre BGE-Mogelpackung "Bürgergeld" an .

Erst die Durchsetzung sozialer Rechte ermöglicht eine legitime Demokratie. Erst ein ausgebautes Sozialsystem, das auch ein nicht über den Arbeitsmarkt vermitteltent Existenzsicherung erlaubt, ermöglicht tatssächlich die Umsetzung von Gleichheit im politischen und zivilen Bereich, denn erst dadurch wird die einseitige Abhhangigkeit des Menschen vom Markt durchbrochen und ein gemeinsamer Minimalstandard der materiellen Kultur geschaffen.

Weblink:

www.buerger-geld.org