Der Funke der Revolution

Der Funke der Revolution mit den politischen Losungen Liberté, Egalité, Fraternité sind in Frankreich wieder so aktuell wie damals. Diese Grundrechte werden von demonstrierenden Bürgern auf der Straße hinterfragt, die dabei der Gewalt durch die Polizei ausgesetzt sind. Gewalt ist keine Lösung, auch nicht gegen Bürger.

Man feiert die mutigen Menschen aus der Vergangenheit und versucht, die in der Gegenwart zu diskreditieren und wenn es sein muss, auch mit Gewalt.

Der deutsche Michel pennt dagegen muter weiter, aber die Franzosen machen es mit der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich vor, wie Demokratie geht.

So möge der Funke der Revolution auch nach Deutschland überspringen. Es wird höchste Zeit, denn die Demokratie und Pressefreiheit sind stark gefährdet, wenn nicht gar bereits stark eingeschränkt. Die Bürger finden kein Gehör mehr und sind nur noch Mittel zum Zweck.

Aus der Geschichte nichts gelernt

Es war sinnlos, in erster Linie von deutscher Seite, den Krieg weiterzuführen, als die Niederlage längst feststand, spätestens nachg der Niederlage von Stalingrad.

Ohne das Organisationstalent von Albert Speer, der es schaffte, Deutschland logistisch und wirtschaftlich über Wasser zu halten, wäre der Krieg mindestens ein Jahr früher zuende gewesen, und viele Millionen Tote hätte es nicht gegeben.

Das letzte Kriegsjahr war mörderischer als die ersten fünf zusammengerechnet. Der Krieg kehrte Ende 1944 zurück in das Land von dem er ausgegangen war. Was hatten die Deutschen denn für ihre Menschenverachtung erwartet? Den Endsieg über den Rest der Welt? Weil wir so tolle Typen waren ?

Diesen machtgeilen Herrenmenschen-Kokolores hatten den Deutschen die gleichen Ohrenbläser eingegeben die sich heute wieder aufplustern und die Lehren der Geschichte negieren. Wieder ungestraft, weil die Politik pennt, wie damals schon, als die Lehren des ersten Weltkrieges negiert und in das Gegenteil verkehrt wurden, womit man dem zweiten Weltkrieg und dem Holocaust den Boden bereitete.

Da Geschichte nirgendwo besonders gern oder gar gründlich bewältigt wird, fallen alle regelmäßig auf die egomanen Machtphrasen der Faschisten herein. "Schluss mit den alten Geschichten. Man darf uns nicht an der Vergangenheit messen." heisst es. Doch, darf man, wenn wir gerade wieder dabei sind, von vorn anzufangen, Geschichte zu leugnen und braunen Auswurf in alle Welt zu husten.

Weltwirtschaftsforum: Sozialer Aufstieg ist schwer

Eine Studie des Weltwirtschaftsforums belegt: Sozialer Aufstieg ist allgemein schwer. - Doch in gerade in Deuschland ist er besonders schwer. Die Ökonomen mahnen: Aufstiegschancen seien wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Der soziale Status wird in Deutschland - wie auch alle anderen sozialen Besitzstände - an die Nachkommen vererbt. Nicht nur Firmenanteile, auch Arztpraxen, Anwaltskanzleien und Apotheken. Und oft sogar politische Ämter, vor allem auf der kommunalen Ebene. Ob jemand durch Befähigung, Berufung oder Leistung Mediziner wird, spielt eine geringere Rolle in Deutschland als die Medizinberufe der Verwandten.

Der Mythos von den Leistungseliten
Manchmal stellt man beim "Nachwuchs" fest, daß da von der Fachkompetenz her sehr gute Leute dabei sind. Allerdings mangelt es an sozialer Kompetenz. Ein Small-Talk mit Kollegen um sich besser kennen zu lernen und besser zusammen zu arbeiten, ein lockeres, sympathisches Gespräch mit Geschäftspartnern für die Kundenbindung, das Eingehen auf vielleicht schwierige Situationen im eigenen Umfeld. Das alles ist keine schulische Bildung und auch keine an der Uni. Dabei sind diese Fähigkeiten extrem wichtig und diese müssen durch das Elternhaus vermittelt werden oder andere Erziehungsberechtigte.


Bei ungehemmter weiterer Umverteilung nach oben, muss die Wohlstandspyramide zwangsläufig spitzer werden. Im Mittelalter gab es Adelstitel und Besitz zu vererben, heute Karriere. Eine Studie hat gezeigt, daßs jene, welchie die lukrativsten Jobs bekommen, aus den immer gleichen drei Prozent der Familien stammen. Ausnahmen bestätigen zwar die Regel, werden aber seltener.

Dieses System funktioniert perfekt. Abstiegsmöglichkeiten bestehen nämlich ebensowenig wie Aufstiegschancen. Reich und wohlhabend wird man bei uns nicht. Wer es ist, war es schon. Und bleibt es auch, unabhängig von Leistungen oder Fähigkeiten. Wer es nicht ist, wird es auch nicht.

Die Lösung für sozailen Aufstieg lautet: Die Erbschaftssteuer auf hundert Prozent erhöhen und jeder soll bei Null anfangen. Das müsste doch grade jenen, die glauben, nur aufgrund von eigenem Fleiß und Intelligenz oben zu stehen, besonders gefallen.

Literatur:

Der Mythos von den Leistungseliten von Michael Hartmann

Blog-Artikel:

Geschlossene Gesellschaft - Über den Aufstieg der Elite - Torpedo-Blog

Verfehlte Agenda-Politik

Die Agenda-Politik hat soziale Verwerfungen hervorgerufen, welche die Politik nicht beseitigen will. Politiker müssen die Probleme schon verleugnen, die sie nicht beheben wollen. Beides sind eindeutige Indzizien eines zunehmenden Realitätsverlustes der politischen Klasse in diesem Land.

Das zugrundeliende Wahrnehmungsmuster ist in etwa folgendes: Armut, die nicht vor unserer Haustüre vorkommt, gibt es auch nicht! Solange sich niemand beschwert, müssen die Probleme auch nicht behoben werden.

Viele Politiker der SPD leben in einem Wolkenkucksheim, abgehoben von der Welt und ihren sozialen Problemen. Dort wird kein Gericht gehalten über verfehlte Politik.

Die "Agenda 2010" hat die Deutschen in Gruppen geteilt, bei dem man nach dem Zustand der Zähne die soziale Schicht zuordnen kann, hat die Versicherungsbranche mit diesem unsäglichen Betrügerpaket "Riesterrente" reich gemacht. Es gibt inzwischen Versicherungen, die sich leise weigern, es zu verkaufen.

Hartz IV, die ganzen Billigheimer-Jobs und die Lohnspirale nach unten mit Verleihfirmen, Werksverträgen und anderen Tricks hat Millionen von Deutschen in die Armut gesc hleudert, das Rentendesaster 2030 ist kaum noch aufzuhalten und die Immobilienblase hat gerade erst begonnen und die "Mietpreisbremse" funktiuoniert in der Praxis nicht.

Die sogenannte Elite hat sich so weit von der Basis entfernt, dass sie jeden Anstand verloren hat. Es ist doch der blanke Hohn, im Angesicht von zig tausend Menschen, die an den Tafeln anstehen, zu sagen, das braucht es nicht. Was machen die denn dann dort? Ist das eine besondere Form von Polonaise? Anstand, Bodenhaftung,Respekt - das wären die Eigenschaften, die man in der Führungsriege schmerzlich vermisst.

Seltsamerweise werden "die da unten" (Arbeitslose, Hartz IV-Empfänger, Aufstocker) immer eher als "Schmarotzer" bezeichnet und gegen diese gnadenlos vorgegangen um, die schon ganz unten sind. Da können die Cents nicht oft genug umgedreht werden. Da fabulieren SPD und CDU, daß das Geld auch erwirtschaftet werden muss, man angebliche Faulheit bestrafen muss. Da wird sogar das Existenzminimum gekürzt - wie geht das eigentlich? Wenn die Schmarotzer aber maßgeschneiderte Anzüge tragen, und es um zig Milliarden Euros geht, dann ist das ganze plötzlich Globalisierung. - Schon sehr merkwürdig unser aller Moral.

»Klare, lichte Zukunft« von Paul Mason

Paul Mason, geboren 1960 in Leigh, ist ein englischer Autor und vielfach ausgezeichneter Fernsehjournalist. Er arbeitete lange für die BBC und Channel 4 News und schreibt regelmäßig für die britische Zeitung »Guardian«. Der radikale Humanist Paul Mason sagt von sich selbst: »Ich bin Marxist und der Marxismus ist ein radikaler Humanismus, ich schreibe von radikalem Humanismus, weil wir überall mit Angriffen auf die Repräsentation auf die demokratischen Institutionen konfrontiert sind. Überall werden die demokratischen Prinzipien, der Rechtsstaat und die Menschenrechte schwächer, nichts ist mehr, wie wir es bisher kannten.«

Paul Mason fordert eine neuen Humanismus für Europa ein.
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Der Gebrauch der technischen Kontrolle hat sich völlig verändert, wir verlieren unseren Wunsch nach demokratischer Teilhabe, nach Repräsentation, haben keinen Respekt mehr vor der Demokratie. Im Vordergrund stehen Anbetung der Märkte, das Funktionieren des automatischen Systems, eine funktionale Wissenschaft, geleitet nach eben diesen Interessen.

Wenn man von der Linken aus dagegen kämpfen will, dann muss man deutlich machen, dass es zuerst um den Menschen, um menschenzentrierte Werte geht!

Die Massen sind leicht zu beeinflussen und lassen sich von den Mächtigen beeinflussen und lenken. Es gibt eine neue Allianz von Elite und Mob. Die alten Eliten haben ein Interesse daran, Chaos zu stiften und die Demokratie zu stürzen, behauptet Paul Mason. Er erinnert dabei an Hannah Arendt, die den Faschismus als temporären Zustand der Herrschaft ?   bezeichnet hatte

Interessante Gedanken auch über Trump und warum die Eliten ihn brauchen, speziell die Pro-Chaos-Fraktion, und wie sie mit Trump schnelles Geld verdient. Die neue Allianz von Elite und Mob dank Trump im interessanten historischen Vergleich mit preußischen Junkern in Allianz mit deutschen Kleinbürgern, die die Fortschritte der Weimarer Republik stoppen wollten und gemeinsam Hitler an die Macht spülten.

Und so richtet Mason das Buch an Konservative, die noch nicht nach rechts abgedriftet sind. Aber auch für alle anderen sind viele Gedanken hochinteressant, beunruhigend, spannend und clever, hier abschließend ein schönes Beispiel, das die Hauptaussage des Buches auf den Punkt bringt:

»Wenn ich automatische Autos, künstliche Intelligenz und Lernende Maschinen nutzen will, dann muss man die nützlichen Maschinen in den Dienst der Menschen stellen! Und sie nicht benutzen, um die Menschen zu beherrschen, wie das bis jetzt geschieht, und das geht nicht anders, als vor dem Horizont eines radikalen Humanismus!«

Literatur:


Klare, lichte Zukunft von Paul Mason

Der Brexit und das inszenierte Chaos

Seit 2016 quält sich Großbritannien - und damit auch Brüssel - mit dem Austritt aus der EU. Am Anfang stand ein populistischer Volksentscheid, am Ende nur noch Chaos. Der Brexit nährt das Chaos und seiner populistischen Verbreiter. Der Brexit gleicht einem inszenierten Chaos, das immer chaotischere Formen annimmt, je länger der Brexit andauert.

Beim Brexit mischen sich nationale Egoismen und politische Kurzsichtigkeit auf das Vorzüglichste. Dafür ist alleine dieses Parlament verantwortlich das sich partout über den Willen des Volkes (für alle Unverbesserlichen: Wille des Volkes = Mehrheitsentscheid) hinweg setzt.


Das Problem von Anfang an war, dass bei dem Referendum zwar eine Mehrheit für den Austritt war, aber keiner gesagt hat, wie dieser aussehen soll. Was hier fehlt ist die große Vision, zu der populistische Politiker nun eben nicht fähig sind! Das Fehlen einer Vision beklagt auch Paul Mason in seinem neuen Buch Klare, lichte Zukunft. Wer aber in Verhandlungen kein klares Ziel hat, der darf sich auch nicht wundern, wenn er am Ende nicht mit dem Ergebnis zufrieden ist.

Schließlich hat noch keiner definiert, mit welchem Ergebnis eine Mehrheit zufrieden wäre. Und die Vorstellung, ein Verhandlungspartner könne sich einfach aussuchen, was er gerne hätte und der andere stimmt dem freudig zu ist naiv.

Wer sich nach Stärke und Entschlossenheit sehnt, möchte so schnell wie möglich raus aus der EU, denn wer bleibt, wird von seiner uneinigen und verstrittenen Führung nicht nur mit Worthülsen vertröstet, um am Ende im Ergebnis das Gegenteil zu erkennen, sondern muss auch verkraften, daß das, was vom Glauben der verliebenen Europäer an eine wunderbare Idee noch übrig ist, in einer unerklärlichen Panik vor dem Verfall entgültig zerstört wird.

Wer Brexit will, darf sich nicht wundern, wie ein "Drittland" behandelt zu werden. Und der braucht sich nicht zu wundern, dass man sich beim Freihandel hinten anstellen muss.

Das Empire existiert nicht mehr und die Commonwealth-Mitglieder sind längst schon emanzipiert. Die Insel hat weder Einfluss noch Druckmittel. Es ist nur folgerichtig, dass es in der Bedeutungslosigkeit versinkt.

Der Brexit ist weder für Großbritannien noch für die EU verkraftbar, weil der innere Zusammenhalt schon längst in der EU nicht mehr als erkennbare Stabilitätsgröße vorhanden ist.

Wie auch immer die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sein werden, England wird es schwerer treffen als den Kontinent. Die EU wird es überleben und vielleicht lernen wir die Briten die Vorzüge der EU noch einmal zu schätzen.


Lieratur:


Klare, lichte Zukunft von Paul Mason

70 Jahre Volksrepublik China

Der 1. Oktober ist in China Nationalfeiertag und Gründungsdatum. Am 1. Oktober 1949 rief Mao Zedong auf dem "Platz des Himmlischen Friedens" die Volksrepublik China aus. Die national-chinesische Kuomintang-Regierung unter Tschiang Kai-Tschek wurde damit nach langem Bürgerkrieg abgelöst.

China feiert 70 Jahre Volksrepublik. Unter anderem mit einer gigantischen Militärparade in Peking. Die chinesische Führung demonstriert damit militärische Stärke und internationalen Gestaltungswillen. Denn China hat in den vergangenen Jahren außenpolitisch eine Wende vollzogen.

Bei der Gründung 1949 ist China ein großes armes Land gewesen. Unter dem Revolutionär Mao Tsetung hat sich China erhoben, unter dem Reformer Deng Xiaoping ist es reich geworden und unter Xi Jinping ist die Volksrepublik zur neuen Macht in der Welt aufgestiegen. Heute knüpft der Staats- und Parteichef mit einer ideologischen und politischen Rolle rückwärts wieder da an, wo China im 20. Jahrhundert mal angefangen hat. Wie der "große Steuermann" Mao Zedong hat er alle Macht an sich gerissen. Die Kommunistische Partei greift wieder mit langen Armen tief ins politische und gesellschaftliche System ein. Und die Gedanken des Milliardenvolkes sind weniger frei als vor Jahren.

Das Säbelrasseln und die Propagandaschau überdecken, dass China an mehreren Fronten unter Druck steht. Der Handelskrieg mit den USA unter Präsident Donald Trump und der "neue Kalte Krieg", wie es Peking sieht, sind die größte Herausforderung seiner Ära. Die zweitgrößte Volkswirtschaft wächst nur noch langsamer, die Schulden steigen in den Himmel, das Leben wird härter. Und am Rande des Riesenreiches, in Hongkong, bröckelt es.

Weblinks:

Mao Tse-Tung-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Mao Tse-Tung 125. Geburtstag

Karlsbader Beschlüsse 1819

Am 23. März 1819 ermordete der Erlanger Theologiestudent Carl Ludwig Sand den deutschen Schriftsteller und russischen Staatsrat August von Kotzebue. Mit dieser Tat will er die Bildung einer deutschen Nation herbeiführen, die bis dahin nur in Träumen existierte.

Kotzebue war ein scharfer Kritiker der Burschenschaften gewesen. Auf einer Konferenz in Karlsbad beschlossen die Mitglieder des Deutschen Bundes daraufhin repressive Maßnahmen gegen die liberale Bewegung.

Der Dichter August von Kotzebue wurde am 23. März 1819
durch den Studenten Karl Sand erstochen.

Die Karlsbader Beschlüsse waren das Resultat der Karlsbader Ministerialkonferenzen vom 6. bis zum 31. August 1819, an welchen die einflussreichsten Staaten im Deutschen Bund teilnahmen.

Im September 1819 setzte Metternich gegen Widerstände auch unter den Fürsten mit den „Karlsbader Beschlüssen“ harte Repressionsmaßnahmen durch, die eine starke Einschränkung jeglicher politischer Betätigung bedeuteten. Was bis dahin in den deutschen Staaten bereits an Meinungs- und Pressefreiheit erreicht war, wurde weitgehend rückgängig gemacht. Die Zensur von Gedrucktem aller Art spielte eine größere Rolle als je zuvor. Kritiker der Fürstenherrschaft und Anhänger von Nationalideen wurden ins Gefängnis geworfen, aus staatlichen Ämtern entlassen, von Agenten bespitzelt.

Es wurde eine strenge Zensur für alle Veröffentlichungen eingeführt, inklusive der Musikwerke. Literaten wie Heinrich Heine und Georg Büchner emigrierten (1831 bzw. 1835), ebenso Karl Marx (1843), zuvor Redakteur der Rheinischen Zeitung in Köln.

Die Burschenschaften wurden verboten, die Universitäten und das öffentliche Leben überwacht und die Pressezensur wurde wiedereingeführt oder verschärft. Auf diese Beschränkungen der politischen Aktivitäten folgte ein Rückzug ins Private eines Großteils der Bevölkerung („Biedermeier“).

Das Metternich’sche System, gilt bis heute als Inbegriff von Verfolgung und Unterdrückung von Demokratie, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Ohne die Karlsbader Beschlüsse ist die Biedermeierzeit nicht denkbar; außerhalb Deutschlands, Österreichs und Skandinaviens existiert daher auch der Begriff Biedermeier nicht, da die gesellschaftliche Entwicklung in diesen Ländern anders verlief.

In dieser Zeit, die in Literatur und Malerei vom „Biedermeier“ geprägt war, dem Beschwören unpolitischer und unheroischer kleiner Lebenskreise, wie sie etwa Carl Spitzweg (1808-1885) darstellte, zogen sich Viele eingeschüchtert oder resignierend ins Privatleben zurück. Einige der klügsten Köpfe wie Heinrich Heine (1797-1856), Ludwig Börne (1786-1837) oder Karl Marx (1818-1883) gingen ins Exil.

Weblinks:

Die Karlsbader Beschlüsse - www.demokratiegeschichte.eu

 Restauration und Revolution (1815 - 1830)

Zurück zum dynastischen Prinzip der griechischen Politik

Nirgendwo ist die Politik so sicher aufgehoben wie in einer Dynastie. Die Oligarchenpartei "Nea Dimokratia" kommt zurück an die Macht, denn der griechische Wähler wählt gerne Mitglieder, die einer politischen Dynastie angehören, weil er sich davon politische Stabilität verspricht.

Und so geht es in Griechenland also wieder zurück zum dynastischen Prinzip der Politik, denn der neue Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis ist der Sohn von Konstantinos Mitsotakis, welcher Ministerpräsident von 1990 bis 1993 war und damit für den Schlamassel durchaus mitverantwortlich.

Mitsotakis senior war eine überaus schillernde, vielschichtige Persönlichkeit von erstaunlich großer politischer Flexibilität. Dabei waren es die Regierungen unter der "Nea Dimokratia", die Griechenland die desolate finanzielle Situation hinterlassen haben, die Tsipras später versucht hat, wieder auszubaden.

Weblink:

Konstantinos Mitsotakis

Stauffenberg Biografie von Thomas Karlauf

Am 20. Juli 1944 verübte Claus Schenk Graf von Stauffenberg ein Attentat auf den Diktator Hitler, das Deutschland von seinem verbrecherischen Diktator befreien und den Zweiten Weltkrieg beenden sollte. Claus Schenk Graf von Stauffenberg war ein Mann, dessen Gewissen ihm befahl, gegen die Person Hitlers mithilfe eines Attentats vorzugehen. Er konnte es nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren, unter Hitler als Militär zu dienen. Er ist einer der wichtigsten Köpfe des Attentats vom 20. Juli 1944 und er hat es ausgeführt. Wer war dieser Mann, der am 20.Juli 1944 ein Attentat auf den Diktator Hitler verübte und Deutschland damit befreien wollte?

Thomas Karlaufs Biografie zu Claus Schenk Graf von Stauffenberg geht der Frage nach, wer Claus von Stauffenberg war? Die Figur des Oberst, der am Mittag des 20. Juli 1944 die Bombe zündete, die Hitler töten sollte, blieb immer etwas zu wage umrissen und seine Motive unklar.

Die Biografie beschreibt den schwierigen Weg des Offiziers, der sich lange an den Treueeid auf Hitler gebunden fühlte, hin zum Widerstandskämpfer, der die Ermordung Hitlers als einzigen Ausweg sah. Thomas Karlauf zeichnet das Bild eines Mannes, der bis Anfang der 1940er Jahre loyal zum Regime stand. Die Normen, die sein Denken und Handeln bestimmten, waren für ihn lange Zeit vereinbar mit Hitlers Politik. Erst im Sommer 1942 begann er umzudenken und die politische Verantwortung des Offiziers höher zu stellen als Pflicht und Gehorsam. Als er zwei Jahre später zur Tat schritt, fühlte er sich von den meisten seiner Mitverschwörer im Stich gelassen.

„Stauffenberg handelte nicht aus Gewissensgründen, sondern aus politischen und militärischen Überlegungen“ – so der Historiker Thomas Karlauf in einer neuen Stauffenberg-Biografie. Die Gegenüberstellung von Gewissensgründen und politisch-militärischen Überlegungen überrascht und befremdet. Er stellt die These auf, Stauffenberg habe Hitler nicht aus moralischen Gründen töten wollen, sondern aufgrund seiner Prägung durch den Dichter Stefan George und in Erwartung der militärischen Niederlage Deutschlands

Dass die beiden Motive dann doch wieder zusammenkommen, schreibt Karlauf dem Zufall zu: „Das war in der Situation des Sommers 1944 zufällig auch das moralisch Richtige. Stauffenberg tat das moralisch Richtige, aber eben nicht aus moralischen Erwägungen.“ Erst im Rückblick sei aus dem Zufall ein innerer Zusammenhang konstruiert worden, einer, der „den Bedürfnissen der jungen Bundesrepublik nach moralischer Legitimation“ entsprochen habe.



Karlauf verfolgt das Anliegen, der „falschen Heroisierung“ Stauffenbergs von rechts entgegenzutreten. Er fordert die Bundesregierung auf, im Jubiläumsjahr ein Zeichen zu setzen; vermutlich soll sie sich der Karlaufschen Dekonstruktion eines angeblichen „Aufstands des Gewissens“ anschließen – das wäre dann also das anstehende kulturpolitische Signal gegen rechts. Aber die Rechte versteht den Widerstand gegen die Nazi-Diktatur gerade nicht mit Bezug auf einen allgemeinen Gewissensbegriff, sondern unter der Voraussetzung einer völkischen Ethik: „Ethisch falsch ist, was dem deutschen Volk schadet.“

So kann die Rechte Hitler mit Merkel auf eine Stufe stellen und ihren eigenen „Widerstand“ gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mit dem Widerstand gegen die Nazi-Diktatur gleichsetzen. Es erschließt sich mir dabei allerdings überhaupt nicht, wieso dieser Vereinnahmung etwas entgegengesetzt sei, wenn man nun Stauffenberg, einer der Schlüsselfiguren des Widerstandes, Gewissengründe für die Tat vom 20. Juli 1944 abspricht. Vielmehr wirkt das auf mich wie eine Kapitulation: Weil Stauffenberg rechts vereinnahmt wird, lassen wir ihn lieber direkt fallen wie eine heiße Kartoffel.

Weblink:

75 Jahre Hitler-Attentat - Youtube

Literatur:


Stauffenberg: Porträt eines Attentäters von Thomas Karlauf

Was die Medien nicht hinbekommen

YouTuber Rezo sorgt mit seinem »Anti-CDU-Video« für Furore. In dem »Anti-CDU-Video« ging es darum, an Hand von Fakten, die die Politiker selbst geschaffen haben, zu zeigen, dass sich die CDU genau damit selbst zerstört. Mit Unehrlichkeit, mit Untätigkeit, mit Unfähigkeit. Das sollte man von unabhängigen Medien jeden Tag erwarten können!

Ein gut recherchierender YouTuber hat  hinbekommen, was "Qualitätjournalisten" hierzulande nicht möglich ist: mit Belegung durch Fakten und Quellenangaben die Politik der Regierung zu kritisieren! Dadurch zeigt sich die unheilvolle Verbindung von Journalismus und Macht.

Der Journalismus ist eine Hölle ist ein
Abgrund von Ungewissheiten, Lügen, Verrätereien.

Honoré de Balzac
Aber warum gibt es solch fundierte Erklärungen nur sehr selten im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen und warum bekommen die Medien einen solchen Faktencheck nicht hin, wie er dem Jugendlichen in seinem Video gelungen ist?

Mit Fakten untermauerte Ehrlichkeit, basierend auf den Äußerungen und den Taten der Politiker selbst. Wer sonst, wenn nicht die Medien?


Es wird immer so getan, als ginge es um ein mediales Problem. Rezo zeigt doch sehr schön, dass die Ursachen viel tiefer liegen: Eine verlogene, visionslose Politik im Namen der Herrschenden. Eine Politik, die für den Wohlstand Weniger den Globus verheizt, Elend, Unterdrückung, Armut, Hunger, Ausbeutung, Krieg als gottgegeben hinnimmt, eine Politik, die ganze Bevölkerungsschichten verdummen lässt und von der sozialen und kulturellen Teilhabe ausschließt.

Ob man so eine Politik über Facebook, Twitter, oder was auch immer propagiert ist doch vollkommen nebensächlich.

30 Jahrestag Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens

In der Nacht vom 3. Juni auf 4. jährt sich zum 30. Mal das Tian’anmen-Massaker und die Niederschlagung der Demokratiebewegung. Vor 30 Jahren beendeten die Machthaber in China die seit sieben Wochen andauernden und absolut friedlich verlaufenden Studentenproteste, die zu einer Massenbewegung angeschwollen waren.

Die Studenten wollten für sich und die Chinesen ein kleines Stück Rechtsstaat einfordern. Ein kleines Stück von dem, was für uns in den westlichen Demokratien selbstverständlich ist. Eine Revolution, so sehr sie auch Not tat, war gar nicht beabsichtigt.

Nach wochenlangen Protesten von Arbeitern und Studenten schlug die Armee mit Panzern blutig zurück. Die chinesische Volksbefreiungsarmee eröffnete am Platz des Himmlischen Friedens das Feuer auf friedliche und wehrlose Demonstranten.


Am Platz des Himmlischen Friedens richteten sie ein Massaker an, das die Welt schockierte. Wie viele Menschen die Panzer niederrollten, wie viele Studenten von Soldaten erschossen oder zu Tode geprügelt wurden, gab die chinesische Regierung nie bekannt.

Am Morgen des 5. Juni 1989 stellt sich ein Mann im weißen Hemd in Peking einer Panzerkolonne der chinesischen Armee entgegen.

Bis heute wirken die Folgen des Massakers vom 4. Juni 1989 am Platz des Himmlischen Friedens in der chinesischen Wirklichkeit nach. Aktivisten wurden festgenommen oder aus Chinas Hauptstadt gebracht, die Kontrollen über Regimegegner verschärft. Auch 30 Jahre nach dem Tiananmen-Massaker sind die Geschehnisse in Peking weiterhin ein Tabu.

Das Gedenken an das Massaker ist von der chinesischen Staatsführung verboten worden. Die kommunistische Partei hat Angst vor der Erinnerung, vor zu viel Freiheit.

Der Schriftsteller Liao Yiwu hat in der Textsammlung »Die Kugel und das Opium« zahlreiche Interviews aus vielen Jahren intensiver Recherche über die Opfer des Tiananmen-Massakers 4. Juni 1989 zusammengetragen.

Literatur:


Die Kugel und das Opium: Leben und Tod am Platz des Himmlischen Friedens von Liao Yiwu


Herr Wang, der Mann, der vor den Panzern stand von Liao Yiwu

Die deutschen Meinungsmacher

Die deutschen Medien- und Pressselandschaft ist oligopolartig organisisiert. Das Oligopol führt zur Bildung eines Meinungskartelles, welches die Meinung und Richtung der Berichterstattung vorgibt. So entsteht aus erwünschter Vielfalt mediale Eintönigkeit. Der Schlüssel hierzu sind die Besitzverhältnisse innerhalb des Kartells.

Die klassischen privaten Leitmedien wie Bild, RTL, Focus, FAZ, Welt befinden sich zufällig alle in der Hand einiger weniger, reicher Familien, berichten als Meinungsmacher traditionell sehr wohlwollend über die CDU. Und die senkt im Gegenzug die Steuern für diese Familien, und alle Ansprüche Ihrer Angestellten (zuletzt Rentenansprüche der Zeitungsausträger).

Das Öffentlich-Rechtliche Fernsehen ist der CDU weniger stark verbunden, aber auch da wirkt sich der hohe CDU ler-Anteil in wichtigen Positionen zumindest mildernd aus. Reportagen oder Kabarett, die die CDU auch mal etwas härter angehen, kommen meist zu eher bescheidenen Sendezeiten, auch wenn sie um Größenordnungen besser sind als die Öffentlich-Rechtliche Spielshows, Serien und TV-Filme.

Frau Kamp-Karrenbauer lieferte schon einen sanften Hinweis auf die Funktionsweise der Meinungsmache:

"Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen', erklärte Kramp-Karrenbauer in Berlin nach Gremiensitzungen ihrer Partei."

Bei der Nachrichtenerstattung geht es um das Prinzip: Mit Fakten untermauerte Ehrlichkeit, basierend auf den Äußerungen und den Taten der Politiker selbst.

Wer sonst, wenn nicht die Medien? Was nämlich AKK und die Medien bislang nicht begriffen haben, ist, dass es im Video gar nicht darum ging, die CDU zu zerstören. Es ging darum, an Hand von Fakten, die die Politiker selbst geschaffen haben, zu zeigen, dass sich die CDU genau damit selbst zerstört. Mit Unehrlichkeit, mit Untätigkeit, mit Unfähigkeit. Das sollte man von unabhängigen Medien jeden Tag erwarten können!

Was der einfache Mann von der Straße denkt, interessiert niemanden. Da ist es ja vorhersehbar, daß eine hörbare Kritik an der CDU von dritter Seite kommen muss. Und warum nicht auch von sonst inhaltsarmen Jugendbespaßern auf Youtube. In diesem Falle tun die also auch mal etwas Sinnvolles.

Bürgergeld in Italien als sozialpolitische Revolution

Die Regierung in Rom zahlt das neue Bürgergeld aus. Es soll Bedürftige absichern und die Wirtschaft ankurbeln. Bei den Empfängern ist die Freude groß, doch es gibt auch Enttäuschungen.

In Italien hat sich damit ein gesunder Pragmatismus durchgesetzt, mit dem genau den Menschen geholfen wird, die es wirklich nötig haben. Die Idee, Sozialhilfe zweckgebunden auszuzahlen, ist einem gesunden Pragmatismus der rechtspopulistischen Regierung gestundet.

Es ist erstaunlich, daß die Italiener es schaffen, einen Großteil des Bürgergeldes quasi als Sachleistung und zweckgebunden per Zahlkarte auszuzahlen. Das sollte auch bei der Sozialhilfe und Hartz IV in Deutschland so eingeführt werden, wo bislang nur darüber diskutiert wird - und diese Lösung unverständlicherweise strikt abgelehnt wird. In Deutschland ist die Zeit offensichtlich noch nicht reif für Grundeinkommen und selbst wenn es jemals eingeführt würde, würde es für die Bezieher nur jämmerlich gering ausfallen!

Die Italiener können es offensichtlich besser. Das Bürgergeld kurbelt die italienische Wirtschaft an, und über das Geldkartensystem (frei wählbare Sachleistung) fällt, über Steuern des Händlers, das "geliehene" Geld doch an den Staat wieder zurück. Und es wird den hilfsbedürftigen Italienern geholfen. Die rechtspopulistische Regierung wird damit ihrem Wort gerecht, denn sie tut etwas für iht Volk, und ist ein gutes Vorbild. Doch wenn es um Geld von Staat geht, sind die Italiener ziemlich erfinderisch. Man darf gespannt sein, ob es nächstes Jahr diese Zahlkarte noch geben wird.

Das bedingungsloses Grundeinkommen oder ähnliches wäre eine gute Möglichkeit, für faire Arbeitsbedingungen zu sorgen - denn dann kann der Staat (mittels ARGE) den Bürger nicht mehr erpressen, die schlecht bezahlten Jobs anzunehmen. Die Wirtschaft, das gesamte Leben müssten endlich umdenken, weg von der Wachstumsgesellschaft hin zum Erhalt voin Werten. Aber es ist zu befürchten, daß sich ein Grundeinkommen hier nicht durchsetzen läßt, weil die Angst vor Veränderungen die Leute beherrscht.

Blog-Artikel:

Die Zeit noch nicht reif für Grundeinkommen

Rosa Luxemburg 100. Todestag

Rosa Luxemburg wurde am 15. Januar 1919 zusammen mit Karl Liebknecht in Berlin von rechtsradikalen Freikorps ermordet.

Rosa Luxemburg war eine charismatische deutsche Politikerin des frühen 20. Jahrhunderts. Die Politikerin war eine bedeutende Vertreterin der europäischen Arbeiterbewegung und des proletarischen Internationalismus sowie eine Vordenkerin des Kommunismus.

Rosa Luxemburg war zwar eine äußerst konsequente, aber nie dogmatische Marxistin. Sie schrieb hierzu: »Marximus ist eine revolutionäre Weltanschuung, dies stets nach neuen Erkenntnissen ringen muß, die nichts so verabscheut wie als das Erstarren in einmal gültigen Formen.«

Rosa Luxemburg war eine überzeugte Sozialistin mit großen Sendungsbewusstsein. Sie war zunächst eine der führende Persönlichkeiten der Linksradikalen innerhalb der SPD. Als Führerin der »Gruppe Internationale« trat sie seit 1915 unter der Parole »Nieder mit dem Krieg« aktiv gegen die Kriegszielpolitik der Reichstagsmehrheit ein.

Später gründete sie zusammen mit Karl Liebknecht den »Spartakusbund«. Als »Spartakus-Gruppe« bildet die »Gruppe Internationale« die Keimzelle der späteren KPD.

Am Jahreswechsel 1918/19 wurde sie zusammen mit Karl Liebknecht zur Vorsitzenden der KPD gewählt. Sie gehörte zu den Gründungsmitgliedern der KPD, deren Programm sie hauptsächlich verfasste.

Rosa Luxemburg trat in ihren Schriften und Aufsätzen u.a. für einen eigenständigen deutschen Kommunismus gegenüber Moskau ein. Sie forderte darin, dass sich die Menschheit zwischen Sozialismus und Barbarei entscheiden müsse.

Luxemburg war nicht grundsätzlich gegen eine Revolution wie in Rußland. Sie sah nur in Deutschland die Bedingungen dafür nicht als gegeben an und setzte deshalb auf die schrittweise Machteroberung.

Der Gegensatz zwischen der SPD-Führung und ihren Kritikern von links führte in der ersten Januarhälfte 1919 zum Spartakusaufstand in Berlin. Die Regierung unter Reichskanzler Friedrich Ebert rief Freikorps zu Hilfe, die den Aufstand blutig niederschlugen. Die Truppen aber, die die parlamentarische Republik schützen, waren selbst antidemokratisch.

Nach dem Niederschlagen des Aufstands mussten die Führer der Spartakisten um ihr Leben fürchten und untertauchen. Nun suchte auch die reguläre Regierung sie als vermeintliche Putschisten, um sie wegen des Umsturzversuchs kurz vor den freien Wahlen zu belangen.

Rosa Luxemburg wurde am 5. März 1870 in Zamosc in Kongresspolen geboren. Ihre letzte Ruhestätte fand die Politikerin auf dem Berliner Friedhof Friedrichsfelde.


Weblinks:

Rosa Luxemburg-Biografie - www.die-biografien.de

Rosa Luxemburg-Zitate - www.die-zitate.de

Rosa-Luxemburg-Stiftung - www.rosalux.de

Gerechtigkeit für die Kriegsgegnerin Rosa Luxemburg - www.vorwaerts.de


Literatur:


Die Freiheit ist immer nur Freiheit des Andersdenkenden von Rosa Luxemburg


Rosa Luxemburg von Rosa Luxemburg

Christmette im Vatikan: Papst kritisiert menschliche Gier

Papst Franziskus überbrachte während der Heiligabend-Messe im Petersdom seine Weihnachtsbotschaft. Und die katholische Kirche sieht sich zu Weihnachten bemüßigt, sich mit den Übeln der Menschen auseinanderzusetzen. Der Mensch sei gierig und unersättlich geworden, sagte Papst Franziskus bei der Christmette im Petersdom. Doch nicht die Gier, sondern die Nächstenliebe nähre das Leben.

Der Mensch ist gierig und unersättlich geworden, so der Papst. Natürlich hat er damit recht. Und nachdem die Amtskirche auch nur aus Menschen besteht, trifft das nicht nur auf die Bevölkerung, sondern auch auf die Kirchenfürsten zu. Es wäre vielleicht einmal ein Anfang, weg zu gehen von einer milliardenschweren Institution Kirche - hin zu einer Kirche der Armen. Das ist natürlich eine Illusion, die niemals Realität werden wird.

Was bleibt uns bzw. den Einzelnene denn noch, ausser Kaufen, Kaufen, Kaufen - eben um den Lebenssinn wenigstens noch ein bisschen zu finden. Man gibt ganz einfach den Menschen zu wenig Zuspruch, dass er ok ist wie er ist. Depressionen und Aggressionen kommen immer früher zum Menschen.

Und man hat keine Zeit, um über wahres Leben nachzudenken, und reflexhaft werden so gut wie alle Andersdenkenden abgelehnt. Weil man nun Angst vor jeder Veränderung hat, weil man Angst hat überhaupt - Angst, die das moderne Leben nicht nimmt, sondern schürt.

Gelbwesten-Proteste als demokratische Reformbewegung

Die Proteste der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich sind eine Anklage gegen die Eliten. Es geht bei den Protesten in Frankreich um die stetig zunehmenden Belastungen für die Bürger - bei steigenden Unternehmensgewinnen. Die Erhöhung der Ökosteuer war nur der Funke, welcher das Fass zum überlaufen gebracht hat.

Das Establishment in allen EU-Ländern zittert. Der breite basisdemokratische Protest der Gelbwesten bestimmt die politische Agenda und setzt die notwendigen Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerungsmehrheit an die Stelle von Spetzialintressen der Finanzindustrie und Konzerne.

Die demokratische Reformbewegung ist friedlich, sozial und authentisch. Immer wieder zitieren die Journalisten der großen Medienkonzerne sogenannte „freie Gelbwesten“. Die friedlichen Demonstrationen sollten eingestellt werden. Diese selektive Berichterstattung ist absurd. Die angeblichen „Freien Gelbwesten“ vertreten die Position der Regierung. Sie lehnen die einzige Waffe der Bürgerbewegung, den demokratischen Protest, ab.

Die Gelbwesten haben eins begriffen: das, was sie erwirtschaften, würde zum Wohlstand für alle reichen. Leider wandert das, wie bei uns, alles in die Hände einiger weniger, die davon nichts, aber auch gar nichts an die Gesellschaft zurückgeben. Und wenn der Staat dann klamm ist, holt er sich das, was er braucht, von immer den gleichen, nämlich jenen, die ohnehin schon im kurzen Hemd da stehen. Im Grunde genommen macht der Staat Schulden bei den Reichen und zwingt die Armen dazu, sie zurück zu zahlen. Diese Zustände will man nicht länger hinnehmen.

Das Volk hat eine ungeheure Macht, wenn nur viele am gleichen Strang ziehen. Die Franzosen lassen sich nicht für dumm verkaufen, nicht wie in Deutschland, wo die Grünen und die Deutschen Umwelthilfe, die öffentliche Meinung indoktrinieren. Es lebe die Demokratie, es lebe Frankreich. Wider einer gelenkten Demokratie und einer an Lobbyisten orientierten Politik.

Literatur:


Empört euch von Stéphane Hessel

Freistaat Bayern vor 100 Jahren ausgerufen

Der Freistaat Bayern wurde vor 100 Jahren ausgerufen. Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und der Absetzung des bayerischen Königs beginnt der magische Moment, in dem alles möglich erscheint: radikaler Pazifismus, direkte Demokratie, soziale Gerechtigkeit, die Herrschaft der Fantasie. An der Spitze der Rätebewegung stehen die Schriftsteller Ernst Toller, Gustav Landauer und Erich Mühsam, die Literatur in Wirklichkeit verwandeln wollen. Doch auf die Tage euphorischer Aufbruchstimmung folgt rasch Ernüchterung. Der Traum währte nur solange, bis die reaktionären Kräfte zurückschlugen und die Revolution niederschossen.

Nachdem die Revolutionäre Einrichtungen wie den Hauptbahnhof, Gebäude der Regierung oder militärische Einrichtungen ohne Widerstand besetzt hatten, hielt Kurt Eisner eine Versammlung im Franziskaner-Bierkeller ab und nahm danach im Mathäserbräu an einer Massenveranstaltung teil. Dort wurde ein Arbeiter-, Soldaten- und Bauernrat gebildet. Zum Vorsitzenden wurde Franz Schmitt (SPD) gewählt.

Kurt Eisner verkündete in der ersten Stunde des 8. November den Freien Volksstaat Bayern als Freistaat.



Der bayerische Arbeiter-, Soldaten- und Bauernrat wählte eine Revolutionsregierung aus USPD und SPD mit Kurt Eisner (USPD) als Ministerpräsident und Außenminister, Erhard Auer (SPD) als Innenminister, Johannes Hoffmann (SPD) als Kultusminister, Edgar Jaffé (USPD) als Finanzminister und Albert Roßhaupter (SPD) als Militärminister.

Ein provisorischer Nationalrat, der sich aus Vertretern des Arbeiter-, Soldaten- und Bauernrates, der Gewerkschaften, der Berufs- und Frauenverbände und den Fraktionen der SPD und des Bauernbundes im bayerischen Landtag zusammensetzte, trat an die Stelle des ehemaligen Landtags der Monarchie.


»Träumer - Als die Dichter die Macht übernahmen« ist ein historiographischer Roman des Autors und Journalisten Volker Weidermann über einen besonderen Moment der bayrischen Geschichte. Der Freistaat Bayern wurde im November 1918 ausgerufen. Kurt Eisner verkündete in der ersten Stunde des 8. November den Freien Volksstaat Bayern als Freistaat. Und die Dichter an der Macht blieben eine bayrische Episode, denn die Restauration hat die Revolution besiegt.

Der Autor erzählt spannend von den Protagonisten und Widersachern der Münchner Räterepublik, wechselt behände die Perspektive zwischen Eisner, Mann und Hitler, dass es einem ganz wirr im Kopf wird, aber es waren eben auch wirre Zeiten.

Weblinks:

Revolution, 1918/1919 – Historisches Lexikon Bayerns - www.historisches-lexikon-bayerns.de

Freistaat Bayern – Historisches Lexikon Bayerns - www.historisches-lexikon-bayerns.de

November 1918 – das Ende einer Ära - bergundtotschlag.wordpress.com


Literatur:


Träumer - Als die Dichter die Macht übernahmen von Volker Weidermann

Ende der Griechenlandhilfen als »Tag der Erlösung«

Griechen sind ein Volk, welches (in der Not) gerne die Mythologie beschwört, die ihren Wurzeln verhaftet ist und die Halt und Orientierung gibt. Nach der Entlassung Griechenlands aus dem Sparprogramm hat sich Regierungschef Alexis Tsipras an das Volk gewandt. Er sprach von einem "Tag der Erlösung" und würdigte die Hilfe der Europäer.

Für seine Ansprache hat sich Tsipras einen symbolischen Ort ausgesucht: die Insel Ithaka im Westen des Landes. Hier endete das monumentale Epos der Odyssee - der Irrfahrt des Odysseus. Alles endet in Ithaka, wo Odysseus nach vielen Schwierigkeiten nach Hause zurückkehrt. Und so spricht auch der griechische Regierungschef von einer "Odyssee" seines Landes seit 2010, die jetzt zu Ende geht:

"Griechinnen und Griechen, heute ist ein Tag der Erlösung. Es ist aber auch der Beginn einer neuen Ära. Dabei werden wir nicht den Fehler machen, zu vergessen, was wir aus den Sparprogrammen gelernt haben. Wir werden nie die Ursachen vergessen und diejenigen, die unser Land in die Notlage geführt haben."

Tsipras trägt ein weißes Hemd, im Hintergrund das strahlend blaue Ionische Meer und die Bucht, in die Odysseus nach dem Trojanischen Krieg heimkehrte - so schildert es der antike Dichter Homer. Immer wieder bedient sich Tsipras auch in seiner Ansprache der griechischen Mythologie.

Er lobt die Griechen für ihren Mut, den sie zeigten, als sie ihn vor dreieinhalb Jahren gewählt hatten. Es ist eine Rede, in der der Regierungschef zurückschaut, aber auch immer wieder den Blick nach vorne richtet und versucht, die reformmüden Griechen neu zu motivieren: "Ab heute starten wir mit Vision und Entschlossenheit eine neue Ära für unser Vaterland."

Doch ist die Entlassung Griechenlands aus dem Sparprogramm tatsächlich das "Ende der Odyssee" und die von Tsipras beschworene Erlösung aus der Odyssee und der Start in eine neue Ära?

Weblinks:

Die "Erlösung" aus der "Odyssee"? - www.tagesschau.de

Eine Reise in die Mythologie; Ithaka & Homers Odyssee - www.itinari.com

Neue Friedenspolitik im Korea-Konflikt

Kim Jong Un hat, wie die UN festgestellt hat, die gesamte Welt mit seinem Atomprogramm an den Abgrund eines Atomkrieges geführt. Die umfassenden UN-Sanktionen verbunden mit Amerikas militärischem Druck haben den nordkoreanischen Diktator dann endlich nach Jahrzehnten doch einlenken lassen - sofern Kim kein doppeltes Spiel spielt.

Kim hat die Welt bedroht, nun kann die Welt am Friedensprozess mitwirken, je mehr desto besser. Vor kurzem noch wetteiferten zwei Präsidenten noch, wer den grösseren Raketenknopf besitzt.

Kim hat das alles recht einfach und doch clever gemacht - und alle seine Ziele erreicht: Er hat Atomraketen und er hat die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Medien weltweit.

Die USA, Russland und Japan wollen mit ihm an einen Tisch, China wird da auch nicht fernbleiben. Der Diktator des kleinen Nordkorea auf Augenhöhe mit den Grossen der Welt. Da werden Kindheitsträume wahr.