Der Funke der Revolution

Der Funke der Revolution mit den politischen Losungen Liberté, Egalité, Fraternité sind in Frankreich wieder so aktuell wie damals. Diese Grundrechte werden von demonstrierenden Bürgern auf der Straße hinterfragt, die dabei der Gewalt durch die Polizei ausgesetzt sind. Gewalt ist keine Lösung, auch nicht gegen Bürger.

Man feiert die mutigen Menschen aus der Vergangenheit und versucht, die in der Gegenwart zu diskreditieren und wenn es sein muss, auch mit Gewalt.

Der deutsche Michel pennt dagegen muter weiter, aber die Franzosen machen es mit der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich vor, wie Demokratie geht.

So möge der Funke der Revolution auch nach Deutschland überspringen. Es wird höchste Zeit, denn die Demokratie und Pressefreiheit sind stark gefährdet, wenn nicht gar bereits stark eingeschränkt. Die Bürger finden kein Gehör mehr und sind nur noch Mittel zum Zweck.

Massenproteste in Weißrussland

Die Proteste der Demonstranten in Weißrussland nehmen zu. Trotz massiver Drohungen der belarussischen Regierung haben in der Hauptstadt Minsk mehr als 100.000 Menschen gegen den Präsidenten Alexander Lukaschenko protestiert. Die friedlichen Demonstranten sammelten sich am Unabhängigkeitsplatz und zogen unter Beobachtung durch Uniformierte durch die Stadt.

Die Demonstranten auf den Straßen schwenkten rot-weiße Fahnen als Zeichen der Opposition und riefen in Sprechchören: "Freiheit" und "Hau ab". Die Polizei warnte in Lautsprecherdurchsagen immer wieder vor der Teilnahme an der ungenehmigten Kundgebung. Weil Sicherheitskräfte die meisten Metro-Stationen gesperrt hatten, waren viele Demonstranten zu Fuß gekommen.

Es ist zu bezweifeln, dass bei einer Bevölkerung, die keine Lust mehr auf Diktatur hat, ihre Bemühungen, zu einem demokratischen Übergang zu kommen, wieder einschlafen werden. Die Menschen lassen sich nicht mehr einschüchtern und haben keine Angst vor der Staatsmacht. Sie schweigen nicht mehr wie früher, sondern diskutieren an jeder Straßenecke über die politische Situation im Land

Die friedlichen Proteste waren nach den Präsidentschaftswahlen ausgebrochen. Die Opposition wirft Lukaschenkeo vor, bei den Wahlen betrogen zu haben.

Die politische Situation in Weißrussland ist explosiv geworden, denn der alten Machthaber will nicht abtreten und die Demonstranten wollen ihren ungeliebten Präsidenten endlich loswerden und fordern Freiheit und seine Absetzung. Es könnte eng werden werden für den Mann mit der Schirmmütze.

Wie wird Lukaschenko auf die verschärfte Situation reagieren? Der Dikatator wird versuchen, die Demokratiebewegung zu zerschlagen und die Opposition im Land zu unterdrücken. Er wird die Polizei gegen die Demonstranten einsetzen, notfalls auch das Militär und Gewalt gegen die friedlichen Demonstranten nur im Notfall anwenden. Lukaschenko ist auf die Sicherheitsorgange angewiesen. Wenn diese ihre Gefolgschaft verweigern, wird er sich nicht länger an der Macht halten können.

Wie wird sich die politische Situation im Land entwickeln? Die überwiegend jungen Demonstranten werden weiter friedlich demonstrieren und solange auf die Straße gehen, bis sie den unbeliebten Präsidenten endlich losgeworden sind.

Blog-Artikel:

Wieder Grodemonstration in Belarus

Die Zeit lauft ab fur Lukaschenko

Ernste Lage in Weißrussland

Vor der Wahl in Weißrussland

Trumps Bürgerkrieg

Wer zweifelt nach mehr als drei Jahren Trump noch an seiner Inkompetenz für das Präsidentenamt? Doch nun kommt die erste große Krise in seiner Amtszeit und man sieht, er kann es noch inkompetenter.

Er spielt für seine Wähler genau das Spiel, mit dem er dort bestens ankommt und erfolgreich ist. Mehr als 51% braucht man für die Wiederwahl ja nicht. Und die innenpolitische Wirkung seiner spaltenden Politik ist der amerikanischen Oberschicht weitgehend egal, wenn man sie nur in Ruhe ihr Business machen lässt.

Die Republikaner werden Trump's Auftritte und Handlungen auch oft kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen, aber er bringt ihnen die Mehrheiten und es ist ihnen einfach egal, von welchen Leuten und wozu sie gewählt werden. Hauptsache ihre Macht und die der amerikanischen Oberschicht bleibt unangetastet.

Warum die Trump-Fans nichts merken? Er ist gelernter Entertainer und weiß genau, wie man mit Speck Mäuse fängt. Der selbsternannte „Gott“ ist die größte Witzfigur aller Zeiten. Merken die Amis eigentlich nicht, welchen Bärendienst sie sich selbst erweisen, indem sie diesem „Gott“ noch huldigen? Ist der Intelligenzgrad dieser liebenswerten Amerikaner wirklich so tief abgesunken, dass sie nicht merken, wie die USA von allen Seiten belacht und auch langsam verachtet wird?

Als Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde, ahnten schon viele, daß diese Präsidentschaft, auf Grund von Anhäufungen von Verfehlungen, eine kurze Präsidentschaft werden könnte. Heute sind wir leider schlauer. Das, was man Amerika sieht, hat nichts mehr mit Demokratie zu tun.

Dieser Präsident verhält sich gegenüber seinem eigenen Volk wie ein Despot. Er lügt, er schüchtert ein, er beugt Gesetzte, er bewegt sich hier und da außerhalb der amerikanischen Verfassung, wann immer es für ihn opportun ist. Das er Rassisten und Faschisten gewähren lässt, gehört sehr offensichtlich zu seiner Doktrin, wenn er sie nicht sogar noch unterstützt. Aber, trotz aller Kritik, er wurde leider demokratisch gewählt.

Wie wird Donald Trump auf die verschärfte Situation reagieren? Der Präsident wird versuchen, das Militär als Drohung einzusetzen, um die Demonstranten einzuschüchtern.

Trumps Amtsführung steht vor einer ernsthaften Bewährungsprobe. Die Macht, die Trump ausübt, ist keinen Hauch besser als das, was Maduro macht. Im Zweifel würde er sogar einen Bürgerkrieg akzeptieren, wenn das seine Wiederwahl sichert. Er zeigt offen, dass ihm das Volk, welches er regieren soll, überhaupt nichts bedeutet und er einzig an eigener Macht interessiert ist.

Jeder, der jetzt noch Trump unterstützt, hat definitiv den eigenen Schuss nicht gehört - und dennoch muss man davon ausgehen, dass es eine Reihe Verblendete gibt, die Trump weiterhin unterstützen, auch wenn sie sich damit in eine Reihe mit Speichelleckern der schlimmsten Gewaltherrscher der Geschichte stellen.

Es bleibt zu hoffen, daß gerade diese beschädigte amerikanische Demokratie sich seiner auf demokratischen Weg entledigt, denn eine weitere Amtszeit dieser Person kann Amerika und die Welt nicht mehr ertragen, sonst droht Bürgerkrieg!

Friedliche Demonstranten mit Tränengas auseinander zu treiben, nur um eine PR-Aktion veranstalten zu lassen, kommt bei der Bevölkerung überhaupt nicht gut an. Trump heizt mit dieser gefährlichen Mischung aus Überheblichkeit, Fehleinschätzung der Lage und politischer Unerfahrenheit durch solche Aktionen und seine Kommentare auf Twitter die Situation weiter an. Anstatt zu versuchen, die Lage mit Worten zu deeskalieren und die Leute wieder zusammenzuführen, spaltet er weiter.

Blog-Artikel:

Ex-US-Pentagonchef Mattis übt scharfe Kritik an Trump

Unruhen in Washington: Bibel in der Hand

Eskalation der Gewalt in Hongkong

Bei den anhaltenden Protesten in Hongkong eskaliert erneut die Gewalt: Auf dem Gelände einer Universität haben sich Menschen verschanzt, die Polizei schießt mit scharfer Munition. Das Oberste Gericht hob das Vermummungsverbot auf.

Nach tagelanger Besetzung der Polytechnischen Universität in Hongkong haben Hunderte Demonstranten versucht, vor anrückenden Polizisten vom Gelände zu fliehen. Beamte verhinderten mit Tränengas und Schleppnetzen ihre Flucht und trieben zahlreiche Protestierende zurück auf den Campus. Die Sicherheitskräfte setzten nach eigenen Angaben scharfe Munition ein - auch Tränengas und Wasserwerfer kamen zum Einsatz.

Der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong verteidigte den Einsatz von Gewalt durch Demonstranten in der chinesischen Sonderverwaltungszone. "Mit rein friedlichem Protest werden wir unser Ziel nicht erreichen", sagte Wong einer Zeitung. "Allein mit Gewalt allerdings auch nicht. Wir brauchen beides."

Herr Wong hat die Gewalt auch noch rechtfertigt. Es handelt sich hierbei um übelste Gewaltübergriffe, Anwohner, die die Straßen aufräumen wollen, werden attackiert. Es ist keine Demokratie, was die Extremisten dort praktizieren sondern eher eine Diktatur der Gewalt, in der man andersdenkende Personen und auch friedliche Proteste nicht akzeptiert.

Bei den Protesten ist eine Situaiton entstand, den dem Aufstand am Tianamen-Platz vor 30 Jahren gleicht. Es wird darauf ankommen, wie China sich verhält. Wird es den Protest mit militärischen Mitteln blutig niederdschlagen oder werden die Proteste weitergehen? Es kommt so vor, daß China die Unruhen schürt, um den Einsatz der Soldaten zu legitimieren. Hongkong wird nicht mehr lange den Sonderstatus behalten.

Der Funke der Revolution

Der Funke der Revolution mit den politischen Losungen Liberté, Egalité, Fraternité sind in Frankreich wieder so aktuell wie damals. Diese Grundrechte werden von demonstrierenden Bürgern auf der Straße hinterfragt, die dabei der Gewalt durch die Polizei ausgesetzt sind. Gewalt ist keine Lösung, auch nicht gegen Bürger.

Man feiert die mutigen Menschen aus der Vergangenheit und versucht, die in der Gegenwart zu diskreditieren und wenn es sein muss, auch mit Gewalt.

Der deutsche Michel pennt dagegen muter weiter, aber die Franzosen machen es mit der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich vor, wie Demokratie geht.

So möge der Funke der Revolution auch nach Deutschland überspringen. Es wird höchste Zeit, denn die Demokratie und Pressefreiheit sind stark gefährdet, wenn nicht gar bereits stark eingeschränkt. Die Bürger finden kein Gehör mehr und sind nur noch Mittel zum Zweck.

Pariser Studentenrevolte Mai 1968

Die Pariser Studentenrevolte Mai 1968 begann mit den Barrikadennächten am 10. Mai 1968 im Quartier Latin. Es gsb 60 Barrikaden rund um den Boulevard St. Michel, Pflastersteine und Tränengas. In der Nacht der Barrikaden räumte die Bereitschaftspolizei CRS das Gebiet. Es gab hunderte Verletzte. Die Kommunistische Partei und die Gewerkschaften riefen den Generalstreik aus.

Die Demonstrationen der Studenten und die Streiks der Arbeiter brachten das kapitalistische Frankreich zum Stillstand und den Präsidenten Charles de Gaulle zur Flucht nach Deutschland. Ausgangspunkt war der Campus von Paris-Nanterre und Anführer der Studenten in Paris wurde der Politikstudent Daniel Cohn-Bendit.


Die Studenten waren unzufrieden mit ihren Studienbedingungen und allgemein mit dem autoritären Konservatismus unter Präsident De Gaulle. An der Universität von Nanterre westlich von Paris protestierten Studenten gegen Polizisten in Zivil auf dem Campus. Sie forderten eine Demokratisierung der Universitäten und kämpften gegen die Geschlechtertrennung in den Studentenheimen. Verhütungsmittel waren im katholischen Frankreich bis 1967 verboten.


Auch die französischen Arbeiter waren mit ihren Arbeitsbedingungen und mit der zunehmenden Arbeitslosigkeit unzufrieden. Sie forderten Lohnerhöhungen. Es gab eine große Streikbereitschaft. Und es gab damals noch eine große Kommunistische Partei in Frankreich (PCF) zusammen mit ihrer Gewerkschaft CGT, die allerdings die Bewegung der Studenten und Arbeiter an einigen Punkten bremsten. Nach dem Mai 68 begann der allmähliche Niedergang der PCF.

Daneben gab es zahlreiche anarchistische, situationistische, maoistische und trotzkistische Anhänger. Daraus entstand insgesamt eine revolutionäre Situation, obwohl die Revolution letztlich scheiterte. Das Zusammenwirken von Studenten und Arbeitern im Mai 68 unterschied die Bewegung in Frankreich von der in anderen Ländern, in denen 1968 eine reine Studentenbewegung blieb. Eine weitere Ausnahme war vielleicht der Prager Frühling in der Tschechoslowakei.

Man darf beim historischen Kontext der damaligen Ereignisse nicht vergessen, dass es sich nicht um die postmoderne, pessimistische, zutiefst fortschrittsskeptische und zunehmend depolitisierte Gesellschaft heutiger Tage handelte, sondern dass die damals Protestierenden Kinder einer "Boom-Phase" waren, deren Lebensgefühl sich mit den steigenden Konsummöglichkeiten und den Chancen auf mehr gesellschaftliche Partizipation auch Forderungen erwuchsen. Der Mythos 68 wird heute als Feindbild gemalt.


Blog-Artikel:

Niederschlagung des Prager Frühlings - Torpedo-Blog

Tausende protestieren in Barcelona gegen Puigdemont-Festnahme

Aus Protest gegen die Festnahme des ehemaligen katalonischen Regionalpräsidenten Puigdemont sind in Barcelona Zehntausende auf die Straße gegangen. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, wobei viele Menschen verletzt wurden. Es kam zu Ausschreitungen und Krawallen zwischen Protestanten und der Polizei.

Viele Demonstraten versammelten sich auch vor dem deutschen Konsulat in Barcelona. Viele Demonstranten zeigten kleine Transparente mit der deutschen Aufschrift: "Befreit unseren Präsidenten. Seid nicht Mithelfer!" Andere trugen Unabhängigkeitsflaggen und Puigdemont-Masken als Zeichen der Unterstützung. Auf mehreren Straßen in Barcelona kam der Verkehr zeitweise zum Erliegen.

Die Vorgangsweise der spanische Regierung trägt zunehmend zu einer Radikalisierung Kataloniens bei. Bislang haben sich die Katalanen bemerkenswert zurück gehalten trotz ein agressives Auftreten der Zentralregierung in Madrid. Es ist anzunehmen das bei weitere Behinderungen einer Katalanischen Regierungsbildung und bei Prozessbeginn gegen die vormaligen Katalanische Regierung dies vorbei ist. Anscheinend ist Madrid hieran sehr gelegen denn so kurzsichtig kann keine Regierung sein. Nun die EU handelt ähnlich kurzsichtig.

Nun wurde der demokratisch gewählte und rechtmäßige Präsident Katalonien ausgerechnet in Deutschland festgenommen. Das ist in dieser rechtlosen Zeit auch in Deutschland kein Zufall. Die Merkel-Regierung macht sich gemein mit dem Regime in Madrid. Puigdemont ist nichts anderes als ein politisch Verfolgter. Mit Rebellion hat das überhaupt nichts zu tun, denn Puigdemont hat niemals selbst Gewalt angewendet oder dazu aufgerufen. Gleich wie alle anderen inhaftierten katalanischen Politiker.

Weblink:

Tausende protestieren in Barcelona gegen Puigdemont-Festnahme - www.tagesschau.de

Regierungskrise in der Slowakei

Seit der Ermordung des Journalisten Jan Kuciak befindet sich die Slowakei in einer politischen Krise - eine veritable Regierungskrise, die sich gewaschen hat, erschüttert die Slowakei. Nach dem Kulturminister, dem Innenminister ist nun auch der Premierminister in der Slowakei angesichts eines drohenden Mißtrauensvotms zurückgetreten.

Die Empörung gilt nicht dem Fememord allein, sondern der Korruption der herrschenden Klasse im Land. Und Fico ist der Inbegriff der Korruption. Aus dem Protest ist seit drei Wochen eine Bewegung geworden. Die Menschen gehen jeden Freitag gegen den Mafia-Konflikt in der Politik und für Neuwahlen auf die Strasse. Der Mut der Menschen in Bratislava imponiert. Es gab bereits drei Proteste am Freitag in Folge. Sie fordern Neuwahlen, welche auch Präsidenten versprochen worden waren. Der Präsident hatte nach dem Journalistenmord Neuwahlen in der Slowakei gefordert.


"Regierung ist nicht der Ausdruck des Volkswillens, sondern der Ausdruck dessen, was ein Volk erträgt", sagte Kurt Tucholsky. Die Menschen sind unzufrieden mit der Politik und wünschen sich mehr Veränderung, als ihnen von den Politikern versprochen worden ist. Menschen ziehen nach dem Tod des Journalisten Kuciak bei einer Demonstration gegen Korruption durch Bratislava.Das Volk singt auf der Strasse das Schweine-Lied und die Nationalhymne.

Die politische Situation ähnelt der "Samtenen Revolution" im Jahr 1989. Auch damals gingen die Menschen auf die Strasse, um das kommunistische System zu stürzen. Nun gibt es wieder Bürgerproteste in der Slowakei. Protest tut not, denn hätte die Bürgergesellschaft funktionert und wäre die Regierung nicht korrupt, würde der Journalist Jan Kuciak noch leben.

Die zivile Gesellschaft hat sich zu Demonstrationen organisiert und ruft zu Protest und Ungehorsam auf. Doch was wird danach kommen?


Blog-Artikel:

Präsident fordert nach Journalistenmord Neuwahl in der Slowakei

Investigativ-Journalist in der Slowakei ermordet

Bratislava an der schönen Donau


Blog-Artikel-Slowakei:

Slowakei

»Der Hessische Landbote« von Georg Büchner

»Der Hessische Landbote« ist ein von Georg Büchner 1834 verfasstes, nach redaktioneller Überarbeitung des Butzbacher Rektors Friedrich Ludwig Weidig gedrucktes und veröffentlichtes achtseitiges Flugblatt gegen die politischen und sozialen Missstände der reaktionären Zeit des Vormärz. Das Flugblatt trug den aufwieglerischen Titel »Friede den Hütten! Krieg den Palästen!«.


Darin prangerte Büchner die Mißstände im Großherzogtum Hessen an und rief die Landbevölkerung zur Revolution gegen den Fürsten auf. Die ersten Exemplare der Flugschrift wurden in der Nacht zum 31. Juli 1834 heimlich im Großherzogtum Hessen-Darmstadt verteilt.

Die Flugschrift beginnt nach einem kurzen „Vorbericht“ (mit Verhaltensanweisungen an die Leser, wie sie den illegalen Text am besten handhaben) mit dem kämpferischen Aufruf: »Friede den Hütten! Krieg den Palästen!« Die Auflagenhöhe der Flugschrift ist nicht bekannt, sie bewegte sich wahrscheinlich im Bereich von 1200 bis 1.500 Exemplaren.

Die Autoren vergleichen die gesellschaftlichen Zustände in Hessen jener Zeit mit einem (abgewandelten) Beispiel aus der Schöpfungsgeschichte der Bibel, indem sie provokativ fragen, ob – anders als in der Genesis berichtet – die „Bauern und Handwerker“ wohl am fünften statt am sechsten Tage geschaffen worden und demzufolge den Tieren zuzurechnen seien, die von den am sechsten Tage erschaffenen Menschen, „den Fürsten und Vornehmen“, beliebig beherrscht werden könnten. Außerdem prangern die Autoren die Justiz als „Hure der Fürsten“ an; sie sei „nur ein Mittel, euch in Ordnung zu halten, damit man euch besser schinde.“

Das Grundmotiv dieser Streitschrift, welches sich als roter Faden durch den gesamten Text zieht, ist die Verbindung dieses biblischen Duktus mit der Auflistung von Zahlen über die (hohen) Steuereinnahmen und (sinnlosen) Ausgaben des Großherzogtums Hessen. So versuchten Büchner und Weidig das gläubige Volk von der Dringlichkeit einer Revolution und der Berechtigung eines Aufstandes gegen den Großherzog und die Staatsordnung – nach damaliger Auffassung „von Gottes Gnaden“ gegeben und damit unantastbar – zu überzeugen.

Die Verbreitung des streitbaren Flugblattes war höchst gefährlich, es musste geschmuggelt werden. Unmittelbar nach dem Erscheinen des Landboten musste der Verfasser Georg Büchner, um seiner Verhaftung zu entgehen, nach Straßburg fliehen. Der inzwischen zwangsversetzte Pfarrer Weidig bezahlt den Revolutionsaufruf mit seinem Leben. Er wird 1835 inhaftiert, gefoltert und stirbt 1837 unter nie geklärten Umständen.

»Der Hessische Landbote« markiert den Höhepunkt der revolutionären Publizistik im deutschen Vormärz. Der Landbote gilt als bedeutendstes Stück des Vormärz, also der Zeit vor den Märzrevolutioen im Jahr 1848.

Weblinks:

Der Hessische Landbote - Ein Aufruf zur Revolution - FR Online - www.fr-online.de

Georg Büchner-Biografie - Biografien-Portal www.die-biografien.de

Revolutionär und Dichter - Georg Büchner - www.dw.de

Zwischen Revolution, Realismus und Poesie: Zu Georg Büchners 175. Todestag - www.main-spitze.de

Literatur:


Georg Büchner von Jan-Christoph Hauschild

Literatur:


Der Hessische Landbote von Georg Büchner


Der Hessische Landbote von Georg Büchner

Die Lage in Syrien spitzt sich immer mehr zu

Die Regierung in Syrien hat zu Beginn des Fastenmonats Ramadan wieder Panzer gegen die revoltierende Bevölkerung eingesetzt. Dieser neuerliche Einsatz von Gewalt gegen die protestieruende Bevölkerung ist das Eingeständnis des politischen Scheiterns von Reformen.

Präsident Baschir Al-Assad hat geschwankt, er hat zwar Reformversprechen gemacht, sie aber dann nicht eingelöst. Assad, der lange auf Reformen gesetzt hat, ist nicht nur mit seinen Reformen auf friedlichem Wege gescheitert, sondern hat auch den Machtkampf gegenüber den Militärs verloren. Dass er sich nun auf deren Macht stützen muss, bringt ihn zunehmend in deren Abhängigkeit und stärkt deren Einfluss. Mit dem Anhalten der Revolte ist er nun gezwungen, der harten Linie der Militärs zu folgen.

Mit der Fortdauer der Revolte wächst die Macht und der Einfluss der Militärs. Präsident Baschir Al-Assad stützt sich auf deren Macht und folgt deren harten Linie. Die Militärs unter der Führung seines Bruders Maher, der inzwischen den gesamten Sicherheitsapprat des Landes kontrollieren soll, haben Reformen immer abgelehnt und wollen keinen Frieden. Die Militärs und die Sicherheitsleute wollen jeden Protest unterdrücken. Lange als Reformer fehleingeschätzt, kann der angeschlagene Präsident jetzt nur noch hoffen, den Aufstand niederzuschlagen oder auf das Ende des Regimes warten.

Die Lage in Syrien spitzt sich nach dieser neuerlichen Eskalation von Gewalt immer mehr zu. Neuerliche Übergriffe des Militärs auf die Bevölkerung sind nicht auszuschliessen. Auf friedlichem Wege scheint der Konflikt nicht mehr zu lösen zu sein. Damit wieder Frieden in Syrien einkehrt ist der Sturz des Assad-Regimes notwendig und dessen Macht bröckelt.

Weblinks

«Al-Assad hat langfristig ein extremes Problem» - Interview mit Ulrich Tilgner - bazonline.ch
«Assad ist brutal und böse»
Assads Panzer schiessen auf Hama

Aufstand in Syrien - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Syrien Aufstand der Armen | Politik | ZEIT ONLINE

Video

Syrien: Weiter brutale Gewalt gegen Demonstranten - videokatalog.msn.de/Politik
Amateur-Kurzvideo

»Sie schiessen!« - Panzer in Hama

In Syrien bröckelt die Macht des Regimes

Zu Beginn des Fastenmonats Ramadan geht Syriens Präsident Baschar al-Assad brutal gegen die protestierende sunnitische Bevölkerung und die Opposition im Land vor. Seit Beginn der Unruhen sind bereits 1.500 Menschen getötet worden und Tausende werden vermisst. Das Regime in Syrien beginnt immer mehr zu bröckeln und kann sich nur noch durch Waffengewalt an der Macht halten.

Der syrische Präsident hat langfristig ein Problem, denn ihm gelingt es politisch nicht mehr, die Menschen in den sunnitischen Gebieten zu beruhigen. Die Proteste reichen mittlerweile sogar bis in die Vorstädte von Damaskus. Wenn die Proteste Damaskus erreichen, neigt sich das Regime seinem Ende zu, das hat Baschar al-Assad bisher verhindern können.

Er hat als Mitglied der alawitischen Minderheit noch Rückhalt in Teilen der Bevölkerung, zum Beispiel bei den Christen, die in ihm die schützende Hand sehen und mit den Baathisten gut zusammenarbeiten können. Das sind Momente, die für al-Assad sprechen, aber langfristig wird er dem Druck der protestirendne und revoltierenden Bevölkerung nicht standhalten können.

Der Präsident Baschar al-Assad, lange als Reformer fehleingeschätzt, hat sich offenbar entschieden, der harten Truppe um ihn herum zu folgen. Die Militärs, die Sicherheitsleute wollen jeden Protest unterdrücken. Al-Assad selbst hat geschwankt, er hat zwar Reformversprechen gemacht, sie aber dann nicht eingelöst.

Die Opposition fühlt sich durch das brutale Vorgehen des Militärs vor den Kopf gestossen. Vor einigen Wochen gab es eine Konferenz von Oppositionellen, von Leuten, die bereit sind, in einer bestimmten Weise die Führung der Baath-Partei zu akzeptieren. Diese Leute werden jetzt vor den Kopf gestossen und dürften kaum noch zu Gesprächen mit Vertretern der Regierung bereit sein. Am Rand des Regimes wird es weiterbröckeln.

Weblinks:

«Al-Assad hat langfristig ein extremes Problem» - Interview mit Ulrich Tilgner - bazonline.ch

«Assad ist brutal und böse»

Assads Panzer schiessen auf Hama

Videos:

Syrien: Weiter brutale Gewalt gegen Demonstranten - videokatalog.msn.de/Politik
- http://videokatalog.msn.de
Amateur-Kurzvideo
»Sie schiessen!« - Panzer in Hama - Youtube - www.youtube.com Aufstand in Syrien - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Syrien ufstand der Armen | Politik | ZEIT ONLINE

Demonstranten im Jemen feiern Salihs Abgang wie einen Sieg

Die Lage im Jemen wird immer chaotischer: Tausende Oppositionsanhänger jubeln über die Ausreise des verletzten Präsidenten Salih - nach einem Granatenangriff auf seinen Palast lässt dieser sich in Saudi-Arabien behandeln. Zugleich eskaliert aber die Gewalt im Land, vielerorts finden blutige Kämpfe statt.

In mehreren Städten des Jemen haben am Sonntag Tausende Menschen die Ausreise des verletzten Präsidenten Ali Abdullah Salih nach Saudi-Arabien gefeiert wie einen Sieg über den verhassten Diktator nach monatelangen Protesten.

Demonstranten sangen auf den Straßen. "Es ist vorbei, das Regime ist gestürzt", riefen viele vor der Universität in der Hauptstadt Sanaa. "Heute ist ein neuer Jemen geboren", skandierten andere an dem zentralen Ort der monatelangen Proteste gegen Salih. Sie schlachteten Kühe, um den Weggang Salihs zu feiern. Viele schwenkten jemenitische Fahnen und machten das Siegeszeichen.

Eine Revolution zwischen Hoffen und Bangen.

Weblinks

Saleh zur Behandlung in Saudi-Arabien - Angriff auf Jemens Präsident

Präsident Saleh bei Beschuss verletzt - Unruhen im Jemen

Präsident Salih bei Granatenangriff verletzt - Unruhen im Jemen

Massenflucht aus Jemens Hauptstadt

Der Exodus hat im Jemen begonnen. Tausende Menschen verlassen aus Furcht vor einem Bürgerkrieg die jemenitische Hauptstadt Sanaa.

Der Machtkampf zwischen dem umstrittenen Präsidenten Salih und seinen Gegnern droht weiter zu eskalieren. Der Diktator kündigte Vergeltung für den Anschlag vom Freitag an.

Sanaa wirkt in einigen Vierteln bereits wie eine Geisterstadt. Tausende Menschen sind am Samstag vor den eskalierenden Kämpfen zwischen Anhängern und Gegnern des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Salih aus der Hauptstadt geflüchtet. Der Verkehr staute sich auf den Ausfallstraßen.

Das Land droht nach Monaten überwiegend friedlicher Proteste gegen die fast 33-jährige Herrschaft Salihs in einen Bürgerkrieg abzurutschen. Am Samstag blieb es allerdings zunächst ruhig.

Die Auseinandersetzungen hatten am Freitag mit einem Angriff auf den Präsidentenpalast einen neuen Höhepunkt erreicht.

Saleh zur Behandlung in Saudi-Arabien

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh ist bei dem Anschlag am Freitag offenbar schwerer verletzt worden als bislang bekannt. Nach Angaben des saudischen Königshofs traf Saleh zur medizinischen Behandlung in Saudi-Arabien ein. Ob Saleh in den Jemen zurückkehren wird, ist so ungewiss wie sein Gesundheitszustand.

Die BBC berichtete unter Berufung auf Regierungskreise zudem, nach der Explosion einer Granate stecke in der Herzgegend des 69-Jährigen Saleh ein 7,6 Zentimeter langes Schrapnell.

Seit dem Anschlag auf Saleh vom Freitag sind die Spekulationen über dessen Gesundheitszustand und Aufenthaltsort nicht abgerissen. Zuerst hatte es aus Regierungskreisen geheißen, dass der Präsident nur leichte Verletzungen am Kopf davongetragen habe. Später wandte sich der Verletzte aber nur mit einer Audiobotschaft an sein Volk. Er sei wohlauf und es gehe ihm gut, sagte Saleh. Allerdings war deutlich zu hören, dass er schleppend sprach und schwer atmete.

Weblinks

Saleh zur Behandlung in Saudi-Arabien - Angriff auf Jemens Präsident
Präsident Saleh bei Beschuss verletzt - Unruhen im Jemen
Präsident Salih bei Granatenangriff verletzt - Unruhen im Jemen
Eine Schmeißfliege aus dem Jemen

Heftige Gefechte in Jemes Hauptstadt Sanaa

In Jemens Hauptstadt Sanaa dauern die Kämpfe zwischen Stammesmilizen und Truppen von Präsident Saleh an. Auf beiden Seiten soll es viele Tote gegeben haben. Der Flughafen der Stadt wurde geschlossen. Teile der friedlichen Protestbewegung sehen die Gewalt mit Sorge.


Heftige Gefechte zwischen Stammeskämpfern und Regierungsgegnern in Jemes Hauptstadt Sanaa 
Auf dem Platz vor der Universität, wo friedliche Demonstranten bereits seit Wochen gegen Präsident Ali Abdullah Saleh demonstriert haben, lösen die Nachrichten vom Vormarsch der Stammeskämpfer Jubel aus."

„Irhal“ ارحل was so viel bedeutet wie „verschwinde“, ist das meist verwendete Wort im Jemen.

Präsident Saleh bei Beschuss verletzt

Im Jemen wird scharf geschossen - nun auch mit Raketen auf den imeer stärker kriselnden Präsidenten. Offenbar wollen verfeindete Clans ihren Forderungen nun auch mit Waffengewalt und Raketenbeschuss Nachdruck verleihen. Saleh kann sich seiner Macht immer weniger sicher sein, denn noch nicht einmal in seinem Palast scheint er mehr vor Angriffen sicher.

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih ist beim Beschuss seines Palastes in Sanaa verletzt worden. Auch mehrere Minister werden verwundet. Am Abend wendete sich der Präsident in einer Ansprache an das Volk und macht einen verfeindeten Clan für den Angriff verantwortlich.

Jemens Machthaber Ali Abdullah Saleh ist nach offiziellen Angaben bei einem Angriff auf seinen Palast leicht verletzt worden. Der Präsident werde sich aber erholen, sagte der stellvertretende Informationsminister Abdu al Dschanadi vor Journalisten.

Der Nachrichtensender Al Arabija meldete, dass Saleh während eines Gebetes in einer Moschee neben dem Palast von einem Granatsplitter am Kopf getroffen wurde und sich dabei eine oberflächliche Verletzung zuzog.

Eine Ansprache an die Nation, die Saleh nach Angaben eines Regierungsvertreters kurz nach den Angriff halten wollte, blieb jedoch aus. Stattdessen strahle Jemens Staatsfernsehen eine Audio-Botschaft von Präsident Saleh aus.

Darin machte Saleh einen rivalisierenden Clan für den tödlichen Angriff auf seine Residenz verantwortlich. Er kündigte an, die "Bande der Al-Ahmar-Söhne zu vernichten". Das berichteten die arabischen Nachrichtensender Al Arabija und Al Dschasira.


Weblinks

Präsident Saleh bei Beschuss verletzt - Unruhen im Jemen
Präsident Salih bei Granatenangriff verletzt - Unruhen im Jemen
Eine Schmeißfliege aus dem Jemen

Arabischer Frühling: - Vom Wiedererlangen der arabischen Würde

Der Marokkaner Tahar Ben Jelloun hat mit "Arabischer Frühling" ("Printemps arabe") eine Hymne auf die Revolutionen in der arabischen Welt verfasst. Tahar Ben Jelloun gelingt es literarisch einzigartig, die Bewegründe der arabischen Jugend für ihre Revolte und ihren Kampf um Würde nahe zu bringen.

Aber auch die Beschreibung der arabischen Despoten Mubarak und Ben Ali aus der Innenperspektive zeigt von Jellouns aussergewöhlichen Fähigkeit, sich auch in die Köpfer der Feinde reinzuversetzen und so ihr krankes Denken zu offenbaren, ohne sie zu entschuldigen.

Fern ab jeder allzu oft schon gelesenen Romantisierungen von Clanstrukturen, Patriarchat und Islamismus findet Jelloun in den Essays eine lange vermisste Balance zwischen kulturellem Verständnis und dem Bekenntis zur Aufklärung, Demokratie und der Freiheit des Einzelnen. Man kann nur hoffen, dass der Aufstand weiter geht und die Demokratisierung gelingt.

Wer die politische Lage in der arabischen Welt verstehen will, kommt an dem Buch sicher nicht vorbei. Jelloun geht den wichtigsten Länder der Region jeweils in einem eigenen Essay nach. Wenn überhaupt hätte die Kritik an dem Regime in Marokko vielleicht noch etwas weiter gehen können, aber der Optimismus Jellouns mag vielleicht auch nicht schaden. Gerade mit dem Bericht über Mohamed Bouazizi (Der Auslöser) hat Jelloun diesem jungen verzweifleten Mann einen würdigen Nachruf verpasst.

Ben Jelloun begrüßt die Revolution allerdings erst dann, wenn der Herrscher abgetreten ist und er selbst seine Protektion verloren hat.

"Arabischer Frühling: Vom Wiedererlangen der arabischen Würde" von Tahar Ben Jelloun Berlin Verlag, 16. April 2011, 10,00 EUR. ISBN-13: 978-3827010483

Weblinks

Après la révolution - Tahar Ben Jelloun Chronique publiée

Tahar Ben Jelloun Website - Offizielle Homepage des Autors (französisch, englisch)

Tahar Ben Jelloun - Biografie und Bibliografie - www.marabout.de

Tahar Ben Jelloun Biografie (franz.)

Dem arabischen Frühling geht die Puste aus

Im "Arabischen Frühling" ging es statt um Krieg und Krisen um Freiheit und Frieden und um das Wiedererlangen der arabischen Würde. Er wurde begleitet von friedlichen Demonstrationen und dem Ruf nach Freiheit und Demokratie.

Dieser Wandel war für die Bevölkerung wie eine Befreiung von anhaltender Unterdrückung und einem vorherrschenden Klima der Angst. Für diejenigen, die ihn erleben durften, war es ein Genuss, diesen "Arabischen Frühling" zu feiern. In diesem Frühling, können wir keine Zeitung lesen, ohne nicht etwas von Protesten der Zivilbevölkerung arabischer Staaten zu hören.




Dieser "Arabische Frühling" ist ein Frühling mit unterschiedlichen Kontrasten: In Ägypten hören wir von Revolution, in Lybien vom Bürgerkrieg. Menschen die auf die Strasse gehen, weil sie ihrem Protest Ausdruck geben wollen, bezahlen nicht selten dafür mit ihrem Leben. Der Wandel, der von so vielen Hoffnungen begleitet wird, ist damit noch nicht zu Ende. Doch über den Aufbruch schiebt sich immer deutlicher ein Schatten, der die Frühlingslandschaft überdeckt und Klima trübt.

Nicht überall ist der "Arabische Frühling" von mildem Klima begleitet. Dieser Frühling wird von mehreren Tiefausläufern gestört und geht nun die Puste aus bevor der Sommer naht. Die beiden großen Tiefdruckgebiete liegen in Syrien und Libyen. Dort ist der "Aarabische Frühling" nicht von einem friedlichen Wandel begleitet, sondern von Gewalt und Terror gegen die Bevölkerung.

In Syrien lässt ein selbstherrlicher Despot, der um seine Macht fürchtet, sein Volk zusammenschiessen, um die aufkommenden Proteste zder Bevölkerung u bekämpfen und in Libyen herrscht ein anhaltender Bügerkrieg zwischen dem Gaddafi-Regime und den Rebellen. Dort ist vom arabischen Frühling nicht mehr viel zu spüren: statt mildem Frühlingsklima herrscht dort ein hitziges Bürgerkriegsklima.

Ist der "Arabische Frühling" in diesen Ländern nun bereits zu Ende oder macht er nur mal eine Pause? Wie heiss wird der Sommer und gibt es einen heissen Herbst?

"Arabischer Frühling: Vom Wiedererlangen der arabischen Würde" von Tahar Ben Jelloun Berlin Verlag, 16. April 2011, 10,00 EUR. ISBN-13: 978-3827010483

Rückkehr der Revolution in Ägypten

In Ägypten ist die Revolution zurückgekehrt und der Tahrir-Platz in Kairo wieder besetzt. Ein paar Hundert Demonstranten harren auf dem großen Platz aus, um weiter zu demonstrieren und ihrer Unzufriedenheit bei der Umsetzung ihrer Forderungen Ausdruck zu verleihen. Am Wochenende ging es auf dem Tahrir weitaus turbulenter zu. Mit Gewalt ging die regierende Junta auf dem Tahrir-Platz gegen Proteste vor.

In der Nacht zu Samstag hatte Ägyptens Armee, die seit dem Sturz von Präsident Hosni Mubarak regiert, gewaltsam Demonstranten vom Tahrir-Platz vertrieben. Mindestens zwei Menschen starben nach Angaben von Ärzten, mehr als 70 wurden verletzt.

Am Freitag hatten hier bei einer der größten Demonstrationen seit dem Ende des Mubarak-Regimes Hunderttausende ihrem Unwillen über die Junta Luft gemacht und den Chef des Militärrates, Ex-Verteidigungsminister und Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi, direkt angegriffen. Er gilt als das Sprachrohr Mubaraks, denn die beiden haben 30 Jahre lang zusammengearbeitet.

Die ägyptische Armee, die noch vor Wochen als Retterin der Revolution gefeiert wurde, bringt weder die Demokratisierung des Lands voran, noch die juristiische Aufarbeitung des Murabrak-Regimes. Das Militär und ihr Oberbefehlshaber stehen unter dem Verdacht der Kumpanei mit dem alten Regime.

Weitere Proteste im Jemen

Im Jemen haben sich erneut Zehntausende Demonstranten aus Protest gegen die Erschießung von Regimegegnern an Kundgebungen der Opposition beteiligt. Dabei sind mindestens 300 Menschen bei Übergriffen von Polizisten auf Demonstranten verletzt worden.

In Sanaa und weiteren Städten des arabischen Landes forderten die Regierungsgegner den Rücktritt des seit über 30 Jahren regierenden Präsidenten Ali Abdullah Saleh. Hier wurden mindestens elf Menschen von Kugeln getroffen und viele weitere verletzt, als Polizisten in Zivil auf Demonstranten schossen, auf sie einschlugen oder sie mit Steinen bewarfen, wie ein Arzt mitteilte, der die Verletzten behandelte.

Zu Gewalt kam es auch wieder in der südlichen Stadt Taes, wo Zehntausende gegen den Tod von vier Demonstranten protestierten, die am Freitag ums Leben gekommen waren. Die Menschenmenge machte den örtlichen Gouverneur, Sicherheitschef und Vorsitzenden der regierenden Partei für den Tod der Demonstranten verantwortlich.