Theorie des demokratischen Sozialismus

Der „demokratische Sozialismus“ geht zurück auf die Theorie von Eduard Bernstein, einem sozialdemokratischen Theoretiker und Politiker in der SPD und zeitweilig der USPD. Er gilt als Begründer des theoretischen Revisionismus innerhalb der SPD.

Was bedeutet dieser „demokratische Sozialismus“, der noch heute von bestimmten Parteien vertreten wird? Der von Bernstein verkündete Sozialismus ist keine Kampfbewegung, die den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit aufheben will, sondern eine Reformbewegung, die nur die schlechtesten Seiten der Herrschaft des Kapitals zu beseitigen gedenkt.

Nach Bernstein ist die sozialistische Umwälzung ein unendlicher Prozess sozialer Reformen einer im bürgerlichen Parlamentarismus organisierten Demokratie. Rosa Luxemburg zeigt, dass die kapitalistische Gesellschaft nicht von selbst, ohne revolutionäre Umwälzung, schrittweise in die sozialistische Gesellschaft hineinwachsen kann. Der revolutionäre Bruch mit dem Kapitalismus ist notwendig und dieser lässt sich nicht durch die Beschränkung auf Reformen oder gewerkschaftliches Handeln erreichen.

Zwar gibt die objektive Entwicklung der kapitalistischen Wirtschaft der Arbeiterbewegung die Bedingungen zur Aufhebung des Kapitalismus in die Hand, aber ohne zielbewusstes Eingreifen für die sozialistische Umwälzung wird der Sozialismus nie erreicht werden.

Von diesen theoretischen Voraussetzungen ausgehend forderte Eduard Bernstein die Abkehr vom Prinzip der Revolution und die Teilhabe am politischen System des Kaiserreichs. Der Sozialismus könne durch Reformen herbeigeführt werden. Bernstein stellt sich gegen die gewaltsame Revolution, prinzipiell hegt er eine Abneigung gegen ein Denken in „Vorher“ und „Nachher“. Diese beinahe religiöse Trennung zwischen einem Diesseits vor der Revolution und einem paradiesischen Jenseits danach war in den verheißungsvollen und pathetischen Reden des 19. Jahrhunderts gang und gäbe. Der vielleicht berühmteste Satz Bernsteins bringt in dieser Sache einen seiner wesentlichen theoretischen Bausteine auf den Punkt. In der Debatte um die Relevanz des Endziels der sozialistischen Bewegung schrieb er: „Das, was man gemeinhin Endziel des Sozialismus nennt, ist mir nichts, die Bewegung alles.“[15] Bernstein betont explizit, dass er damit weder die Aufgabe von Prinzipien noch die Aufgabe von mittelfristigen konkreten Zielen meint. Er ist vielmehr der Auffassung, dass jede Formulierung eines Endziels ohne „Utopisterei“ nicht auskommt. Der Kern der revisionistisch-reformistischen Weltanschauung Bernsteinscher Prägung liegt darin, den Weg zum Ziel zu erklären.

Literatur:

Die Freiheit ist immer nur Freiheit des Andersdenkenden von Rosa Luxemburg

Die Unzertrennlichkeit aller Arbeiter/innen, Angestellten, Honrorarkräfte, Bediensteten, einst genannt aller Werkarbeiter,, aller Proletarier aller Länder, diese Unzertrennlichkeit in Übereinstimmung eines demokratischen Sozialismus, im Bezug zum einstigen Zugpferd der russischen Revolution, diese Unzertrennlichkeit stand als oberstes Gebot der Politik des demokratischen Sozialismus.

Wladimir Iljitsch Lenin 100. Todestag

Wladimir Iljitsch Lenin starb am 21. Januar 1924 in Gorki bei Moskau an den Folgen einer Geschlechtskrankheit.



Der Leichnam Lenins wurde einbalsamiert und in dem Lenin-Mausoleum auf dem Roten Platz in Moskau aufgebahrt.

Wladimir Iljitsch Lenin war ein russischer Politiker und Berufsrevolutionär des 20. Jahrhunderts. Lenin stellte seine Arbeit in den Dienst der bolschewistischen Partei. Schon im Jahr 1903 übernahm er die Führung der russischen Bolschewisten. Lenin war die führende Persönlichkeit der bolschewistischen Partei.

Im Krieg gegen Japan erlitt Russland 1904 eine militärische Niederlage. 1905 brach daraufhin eine Revolution aus, die sich aus landesweiten Streiks und Bauernaufstädnen entwickelte. Sie führte schließlich zur Gründung des Petersburger Sowjets.

Es triumphierten die Bolschewiki, die stets davor gewarnt hatten, mit dem herrschenden System zu paktieren.
Zar Nikolaus II. musste Zugeständnissse machen, beraubte jedoch per Staatsstreich von oben das unter dem Druck des Aufstandes errichtete Parlament aller Rechte.

Lenin wurde wegen seiner revolutionären Tätigkeit 1897 bis 1900 nach Sibirien verbannt, bevor er ins Ausland floh. Mitten im Ersten Weltkrieg kehrte er 1917 mit deutscher Hilfe nach Russland zurück und stürzte in der Kriegsnot das alte zaristische Feudal-System. Die Deutschen erlaubten Lenin, über deutsches Reichsgebiet nach Peterburg zu reisen.



Der Revolutionär Lenin führte 1917 die russische Oktober-Revolution und setzte die Diktatur des Proletariats durch. Ihm gelang es, neben dem eigentlichen revolutionären Kern von Intellektuellen und Arbeitern, die Bauern und Soldaten für sich und die Revolutionspläne seiner Partei zu gewinnen und mit ihnen die Oktoberrevolution durchzuführen.

Überall im Land wurden Arbeiter- und Soldatenräte eingerichtet (Sowjet = Rat), die die Diktator des Proletarits verwirklichen sollten. Diese wurden aber mehr und mehr beseite gedrängt und Lenin errichtete die Diktatur der bolschewistischen Partei und erzwang die politische und wirtschaftliche Umwandlung seines Landes gemäss der Marx'schen Lehre des Sozialismus in einen kommunistischen Staat.

Lenin wurde angetrieben von einem unerschütterlichen Glauben an die eigene Mission. Sein politisches Ziel war die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft und die Abschaffung des Staates.

Der Berufsrevolutionär Lenin hat als bedeutender sowjetischer Politiker den Gang der Geschichte der jungen Sowjet-Republik bis 1924 massgeblich beeinflusst. Unter seinen Nachfolgern setzte sich schliesslich Josef Stalin durch, der seine politischen Gegner sukzessiv ausschaltete und entfernen lies.

In Anlehnung und Interpretation der Lehre von Karl Marx begründete er den Leninismus.

In seiner programmatischen Streitschrift / seinem berühmten Aufsatz "Was tun?" forderte er den Aufbau einer durch eine marxistische Elite geführte Kaderpartei.

Wladimir Iljitsch Lenin, eigentlich Uljanow, wurde am 22. April 1870 in Simbirsk geboren.

Henry Kissinger 100. Geburtstag

Henry Kissinger wurde vor 100 Jahren am 27. Mai 1923 in Fürth als Heinz Alfred Kissinger geboren. Henry Kissinger ist ein deutsch-amerikanischer Politikwissenschaftler und ehemaliger Politiker der »Republikanischen Partei« und Realpolitiker.

Der Deutsch-Amerikaner Kissinger spielte in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten zwischen 1969 und 1977 eine zentrale Rolle. Er war Vertreter einer harten gewaltbereiten Realpolitik wie auch einer der Architekten der Entspannung im Kalten Krieg.

Von 1969 bis 1975 war Kissinger Nationaler Sicherheitsberater, von 1973 bis 1977 Außenminister der Vereinigten Staaten. 1973 erhielt er gemeinsam mit Lê Đức Thọ den Friedensnobelpreis für ein Waffenstillstands- und Abzugsabkommen mit Nordvietnam. Von 1977 bis 1981 war Kissinger Direktor der amerikanischen Denkfabrik »Council on Foreign Relations«.

Im Jahr 1947 kehrte Henry Kissinger in die USA zurück und studierte am Harvard College Politikwissenschaft, an dem er 1950 seinen Bachelor erhielt. 1952 schloss er seinen Master ab und zwei Jahre später seine Promotion, jeweils an der Harvard University. Seine Dissertation wurde später unter dem Titel A World Restored: Metternich, Castlereagh and the Problems of Peace 1812–1822 veröffentlicht und wurde ein Standardwerk der Geschichtsschreibung. Von 1954 bis 1971 war er Mitglied des Lehrkörpers in Harvard sowie Mitarbeiter im Department of Government. Kissingers politische Karriere profitierte sehr von den Kontakten, die er als Leiter des Harvard International Seminar knüpfte.

Einen wesentlichen Einfluss auf Kissingers Denken übte das Werk des deutschen Philosophen Oswald Spengler aus: Spenglers pessimistisches Weltbild und seine Ablehnung des Rationalismus in Politik und Geschichte waren auch kennzeichnend für Kissingers Konzeption von Realpolitik. Ähnlich wie Spengler sah auch Kissinger die größte Gefahr für eine Zivilisation darin, dass rationalistisch-abwägende „Faktenmenschen“ das Moment des kreativen und risikobereiten menschlichen Handelns so stark zurückdrängen könnten, dass dadurch ein Staat faktisch handlungsunfähig würde. Im Gegensatz zu Spengler, der in seinem Geschichtsbild eine solche Entwicklung als unvermeidbar betrachtete, zog Kissinger daraus andere Schlüsse:

"Spengler hat nur die Tatsache des Untergangs und nicht ihre Notwendigkeit beschrieben. Es gibt jedoch einen Grenzbereich zwischen Notwendigkeit und Zufall, innerhalb dessen der Staatsmann ausdauernd und intuitiv Entscheidungsmöglichkeiten wahrnehmen muss, um das Schicksal seines Volkes zu gestalten.“

Der Politikwissenschaftler Stanley Hoffmann, der Kissinger von der Harvard University her persönlich kannte, zeichnete diesen als einen Machiavellisten, der zum Erhalt des Staates „Rücksichtlosigkeit und Täuschung auf Kosten von auswärtigen und inneren Feinden“ als notwendig ansah. Viele, die über ihn schrieben, gingen davon aus, dass Kissinger Klemens Wenzel Lothar von Metternich und Otto von Bismarck zum Vorbild hatte. Gestützt wird diese Annahme durch die Veröffentlichungen Kissingers zu diesen beiden historischen Personen in den 1950er und 1960er Jahren.

"Gemeinsam kommen wir durch diese Zeit"

Alle Jahre wieder das gewohnte Ritual der Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten. Man weiß nicht, wie viele Menschen ihm zuhören und ob er damit etwas bewegt bzw. die Menschen bewegt. Für viele ist der Bundespräsident sehr sehr weit von seinem Volk entfernt. Und so werden seine Auftritte inszeniert, doch das wahre Leben spielt auf einer anderen Bühne. Um so länger man darüber nachzudenkt, könnte man gut auf dieses Amt verzichten.

Mit Hinblick auf den Ukriane-Krieg und der Energiekrise ruft Steinmeier zum Zusammenhalt der Bevölkerung auf. Der Herr der salbungsvollen Worte betont: "Gemeinsam kommen wir durch diese Zeit". - Nur wie die Menschen durch diese Zeit kommen, daß wird ja sehr unterschiedlich sein. Bestimmte Leute sehr gut-wie immer. Andere mit kälterem Zimmer und inflationsbedingt (und ohne Ausgleich) mit weniger Lebensstandard. "Gemeinsam kommen wir durch diese Zeit." - Das wäre tatsächlich gut, wenn es so wäre.

Natürlich ist es die Aufgabe eines Bundespräsidenten, zu Zusammenhalt aufzurufen, den Zusammenhalt zu vermitteln und auch einzufordern. Eines haben diese Ansprachen als zentrale Aussage. Wenn es eng wird, dann kommt das "Gemeinsam"! Das wird aber schnell wieder vergessen wenn eine gewisse Normalität zurück ist. Dann geht es um das bezahlen und da ist das "Gemeinsam" schnell wieder vom Tisch.

Ihr Kinderlein höret! - Die Rede enthielt keine politische Botschaft zur Beendigung des Kriegee in der Ukraine. Seine Ansichten mögen ja gut gemeint sein. Es interessiert mich aber persönlich nicht mehr, was mir da als Weihnachtsansprache verkauft wird. Es klingen wieder diese ewigen Durchhalteparolen mit. Auch die mögen eventuell gut gemeint sein, wenn die Personen die sie verkünden auch ehrlich wären.

Wie vieles andere haben sich Weihnachtsansprachen überholt - weil die Lebenswirklichkeiten zwischen dem Sprecher und den Hörern fundamental unterschiedlich sind und deshalb wenig glaubhaft. Das beschworene Gemeinschaftsgefühl soll die Politik der Regierung rechtfertigen. Allerdings ist im Artikel mehr von einem "Weiter so" des Krieges die Rede, als vom Frieden. In einer echten Weihnachtsansprache, um dem Fest in seiner Bedeutung gerecht zu werden, hätten Wege zum Frieden aufgezeigt werden müssen. Wer wirklich Frieden will, muss ihn wollen! - und nicht an Bedingungen knüpfen, die keine Seite bereit ist zu erfüllen. Das ist die Sache von Verhandlungen und zu denen muss es erst einmal kommen.

Steinmeier sollte mal die Augen und Ohren und alle anderen Sinne aufmachen, denn er wirkt wie Ebenezer Scrooge. Wenn er nicht weiß, wer das ist, kann er das bei Charles Dickens nachlesen.

Ach, das Leben geht weiter und irgendwie kommen die Menschen auch durch diese Zeit, denn gemeinsam kommen sie schließlich durch jede Zeit. - Hallelujah!

Olaf Scholz kein Wohlfühlkanzler

Als Kanzler ist Olaf Scholz kein Politikerklärer und keiner, der mit Worten erwärmt. Vermutlich sieht er das auch nicht als seine Aufgabe. Er hat Wichtigeres zu tun. Das kommt nicht immer gut an. Viele Bürger hätten gerne einen Kanzler, der sinnvolle und notwendige Maßnahmen rechtzeitig unsetzt und den Schutz der Bürger im eigenen land sehr ernsthaft verfolgt.

Die einen sehen in ihm somit den Zauderer, die anderen den verantwortungsvoll, sorgsam abwägenden Politiker. Man würde dem Bundeskanzler freilich schon etwas mehr Mut bei politischen Entscheidungen und eine klarere Handschrift des Kanzlers wünschen. Er wirkt allzu oft wie ein Getriebener, wobei man ihn um die Schwere der Aufgabe in zweifelsfrei turbulenten Zeiten nicht beneiden dürfte.

Olaf Scholz ist leider vom Typus Buchhalter. Das Image Deutschlands in der Welt erlebt mit ihm einen Abwärtstrend. Wenn Scholz also wirklich mal erzählen würde, was diese Regierung in 12 Monaten in der größten Krise seit 40 Jahren teilweise adhoc alles umgesetzt hat, würde man sicher erkennen, das zwar nicht immer zu 100 Prozent alles durchdacht war, aber es ist in der Krise politisch gehandelt worden. Nachdem 16 Jahre nichts fürdie Zukunft des Landes gemacht worden ist, sind das beeindruckende Schritte. Die natürlich auch unbequem sind. Aber das ist Politik eben auch.

Führung sowohl innen als auch in Europa: Fehlanzeige. Ohne hier auf die Qualität derer Politik einzugehen, aber da denkt man ja fast wehmütig an die grossen Kommunikatoren Schmidt, Kohl und Schröder zurück.

Angela Merkel war eindeutig präsenter und hat sich auch öfter erklärt. Scholz mag vielleicht auch Pressekonferenzen abhalten, ist aber viel zu emotionslos. Wenn er spricht, fehlt mir da häufig der Schwung in seinen Reden und auch die ewig gleiche Tonlage ist er ermüdend. Zuhören mag man ihm nicht wirklich.

Bei Olaf Scholz ist Politik keine Frage des Wollens, eher eine Frage des Könnens und der Fähigkeiten. Bislang jedenfalls hat er enorme finanzielle Schäden im Bundeshaushalt angerichtet. Also auch hier ist er voll auf Linie mit seiner Vorgängerin Merkel. Mit Bazooka und Doppel-Bazooka, also auf Kosten der nachfolgenden Generation werden Probleme übertüncht, welche ohne die Politik der Ampel so gar nicht entstanden wären.

Keine Frage, Vieles ist auch der Realitätsferne der Grünen geschuldet.

Joe Biden 80. Geburtstag

Joe Biden wurde vor 80 Jahren am 20. November 1942 in Scranton, Pennsylvania, geboren. Joe Biden ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und seit dem 20. Januar 2021 der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Joe Biden ist der 46. Präsident der USA, aber – nach John F. Kennedy – erst der zweite Katholik in diesem Amt.

Von 1973 bis 2009 gehörte er als Vertreter des Bundesstaates Delaware dem Senat der Vereinigten Staaten an. Von 2009 bis 2017 war er während der Amtszeit Barack Obamas der 47. Vizepräsident der Vereinigten Staaten.

Biden studierte Geschichte und Recht und war vor seiner politischen Karriere als Rechtsanwalt tätig. Er verlor seine erste Frau Neilia und mehrere seiner Kinder durch einen tragischen Unfall und Krankheiten.

Er machte früh Karriere in der Politik. 1972 wurde er als 29-jähriger Lokalpolitiker in den nationalen Senat gewählt. Dort wirkte er auf die Verschärfung des Strafrechts hin und profilierte sich als Außenpolitiker sowie als katholischer


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Biografien:


Joe Biden: Ein Katholik im Weißen Haus von Maximilian Lutz


Joe Biden: Ein Porträt von Evan Osnos

Bye, bye Mister Brexit

Als Boris Johsnon vor drei Jahren in Downing Street einzog, da ahnten bereits viele, daß das nicht lange gut gehen würde. Nun ist das Maß voll und Johnson kündigt als Konsequenz der politischen Skandale auf Druck seiner eigenen Partei seinen Rückzug auf Raten an.

Die konservative Partei hat Johsnon die Gefolgschaft verweigert. Die Krise der Konservativen ist so riesengroß und die Partei ist so zerissen, daß Boris Johnson nicht mehr weitermachen wird.

Das Problem scheint aber auch die sittliche Verfasstheit der konservativen Machtelite zu sein, die wohl in der öffentlichen Meinung gerade moralisch vergeigt.

Irgendwann wird die Politik und vielleicht mehr noch das britische Volk sich eingestehen müssen, dass der Brexit ein großer Fehler war. In Irland droht schlimmes Unheil, die Wirtschaft hat große Probleme und die Spaltung der Gesellschaft ist Gift für einen Staat.

Man hält wider besseres Wissens an Johnson fest, weil sich kaum einer der Wahrheit stellen will. Hinzu kommt, dass man keine vertrauenswürdige Alternative zu haben scheint.

Es kommen ohnehin schwierige Zeiten, die könnten in Großbritannien leicht sehr bald ein explosives Niveau erreichen.

Wladimir Putins Stern sinkt

In seinem Essay vom 12. April 2021 machte Putin klar, dass er der Ukraine keine eigenständige, selbstbestimmte Rolle als unabhängige Nation in Freiheit zugesteht. Um das mit einer nationalistisch-ideologischen Basis zu untermauern, fabuliert er von einer drei-einigen russischen Nation aus Russen, Belarussen und Ukrainern. In der Realität ist es nicht mehr als ein zynischer, diktatorischer Herrschaftsanspruch. Ohne den Willen der Menschen zu respektieren.

Die Russen haben historisch nie eine Freiheitstradition wie andere europäischer Völker aufbauen können, sondern immer nur in einer Despotie gelebt. Dabei soll es nach dem Willen Putins auch bleiben.

Russland hat den Krieg in der Ukraine flächendeckend entfacht, doch der Krieg ist längst ins Stocken geraten und fordert an der Front einen immer höheren Blutzoll junger Soldaten. Immer mehr Särge kommen aus Ukraine nach Russland zurück. Jede Lieferung von Särgen macht das militärische Desaster der "militärischen Sonderoperation" offenbar und lässt ernsthafte Zweifel an der Weiterführung des Konfliktes aufkommen.

Putins Soldaten in der Ukraine sind mürbe, die Logistik ist miserabel, die Versorgung funktioniert nur schleppend und bisher hat Putin ein Viertel seiner konventionellen Kampfkraft eingebüst. Hinzu kommt das es immer schwieriger für die Russen wird Munition herzustellen. Viele benötigte Teile fallen unter die Sanktionsmaßnahmen. Putin fällt es auch immer schwerer neuen Nachschub an Kanonenfuttersoldaten in der Bevölkerung zu akquirieren.

Jeden Tag werden junge Menschen in einen längst sinnlos gewordenen Krieg geschickt, in dem es noch mehr Tote und Behinderte geben wird. Das ist eine menschliche Tragödie, welche durch einen Diktator verursacht worden ist.

Die Ukraine hat sich bislang in dem Konflikt behaupten können, weil sie vom Westen mti Waffenlieferungen unterstützt worden ist. Wenn die mutigen Ukrainer durchhalten, haben sie eine reale Chance, in dem Krieg zu bestehen. Unermüdlich wird vom Westen neues Material und Munition in die Ukraine geschafft und jeder Kriegstag stärkt die Ukrainer mehr und lässt Putins Stern weiter sinken.

Putins Plan einer schnellen Eroberung der Ukraine geht nicht auf.

Putin hat sich verrechnet. Auch in den Ostteilen der Ukraine sind die russischen Aggressoren nicht willkommen.

Russland geht wirtschaftlich in die Knie.
Diese enorme Belastung für die Bevölkerung wird seine innenpolitische Position enorm schwächen und seine politische Zukunft stark in Frage stellen.
Putin ist international mehr und mehr isoliert.

Alexander Dubcek 100. Geburtstag

Alexander Dubcek wurde vor 100 Jahren am 27. November 1921 in Uhrovec in der Westslowakei als Sohn eines Tischlers und Kommunisten geboren.

Alexander Dubcek war ein slowakischer Reform-Politiker und Leitfigur des so genannten Prager Frühlings von 1968.
Er war ein politischer Hoffnungsträger, der für einen Wandel im Kommunismus stand.

Dubcek lebte mit seinen Eltern von 1925 bis 1938 in der Sowjetunion, dort erlernte er den Beruf des Maschinenschlossers.

1939 wurde er Mitglied der Kommunistischen Partei der Slowakei und nahm 1944 am Slowakischen Nationalaufstand teil.

Ab 1949 bekleidete er verschiedene Parteiämter. Am 5. Januar 1968 löste er Antonín Novotný als Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei (KPC) ab.

Ende der 1960er Jahre musste sich die Kommunistische Partei refomieren und musste sich der Bürokraten des Parteichefs Novotny entledigen. Das besorgten die Reformkommunisten. Sie erfanden dafür den Begriff "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" und versuchten, das alte Gebaäude zu humanisieren.

Alexander Dubcek setzte sich für Reformen ein und läutete damit den "Prager Frühling" ein. Der Reformer wurde zum Repräsentanten eines reformkommunistischen Kurses in der Tschechoslowakei. Der politische Reformer wollte einen "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" schaffen.

Obwohl Dubcek den Sozialismus weiterhin für die beste Gesellschaftsform hielt, wollte er das sozialistische Modell der Tschechoslowakei reformieren. Er gab dem "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" ein Gesicht. Seine Vision des "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" nahm im Aktionsprogramm der KSC vom April 1968 konkrete Formen an. Die Reformbewegung in der damaligen Tschechoslowakei, die einen "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" zum Ziel hatte, wurde von breiten Teilen der Bevölkerung unterstützt.


Der demokratische Sozialismus war nach nur acht Monaten gescheitert. Der "Prager Frühling" wurde am 21. August 1968 durch den Einmarsch von Streitkräften des Warschauer Pakts gewaltsam beendet. Der Warschauer Pakt schlug den "Prager Frühling" nieder.

Dubcek wurde gefangen genommen, verschleppt und vier Tage lang in den ukrainischen Bergen gefangen gehalten. Dann wurde er nach Moskau gebracht und musste mit KPdSU-Parteichef Breshnew verhandeln.

Erniedrigt kehrte er in seine Heimat zurück. Nach seiner Rückkehr aus Moskau musste er eine Rede im Radio verlesen und sprach zu seinem erniedrigten Volk. Seine Erniedrigung war so tief, dass er nicht mehr richtig sprechen konnte.

Nach der Zerschlagung der Reformbewegung musste Dubcek am 17. April 1969 als Parteichef der KPC zurücktreten - sein Nachfolger wurde Gustáv Husák - und übernahm bis September 1969 den Vorsitz in der Nationalversammlung. arauf war er für kurze Zeit Botschafter in Ankara in der Türkei.

Auf die Invasion des Warschauer Paktes folgte eine der größten Säuberungen innerhalb der Kommunistischen Partei KPC, doch sollten sich weder die Partei noch das Land je von diesem Aderlass erholen.

Im Juni 1970 wurde er aus der Partei ausgeschlossen und verdiente seinen Lebensunterhalt außerhalb des öffentlichen Lebens als Waldarbeiter.

Im Zuge der neuen Reformpolitik und der Bürgerrechtsbewegung von 1989 wurde Dubcek rehabilitiert und am 28. Dezember 1989 zum Präsidenten des tschechoslowakischen Parlaments gewählt.

Alexander Dubcek verstarb am 7. November 1992 an den Folgen eines am 1. September 1992 erlittenen Autounfalls.

Weblinks:

Alexander Dubcek-Biografie - www.die-biografien.de

Alexander Dubcek-Zitate - www.die-zitate.de

Vaclav Havel 85. Geburtstag

Vaclav Havel wurde vor 85 Jahren am 5. Oktober 1936 in einer großbürgerlichen Familie als ältester Sohn des Ingenieurs Václav Havel und seiner Frau Bozena in Prag geboren.

Vaclav Havel war ein bekannter tschechischer Staatsmann und Politiker sowie Dramatiker und Schriftsteller des 20. Jahrhunderts. Havel war von Natur aus ein dichterischer und unpolitischer Mensch. Erst durch die politischen Umstände in seinem Land wurde er zum Oppositionellen und schießich zum Regimegegner.

Vaclav Havel stand immer in dem Ruf, ein großer Moralist zu sein und mit seinen Ansichten quasi in moralisch höheren Sphären als den irdischen zu schweben. Er schien immer der Verkünder einer besseren Welt zu sein, an der es lag sich selbst in Freiheit zu verwirklichen.

In der Tschechoslowakei avancierte der Autor durch seinen permanenten Konflikt mit den sozialistischen Machthabern zu einer Art Volkshelden, der seine Erfahrungen literarisch verarbeitete. Ferdinand Vanek brachte es wie sein Schöpfer in seiner Heimat längst zum Status einer Kulturfigur.

/h1> Die Rezeption Havels und seine Popularität blieben nicht auf den Dramatiker beschränkt. Je stärker er sich aus seinem anfänglich eng umrissenen Theaterhorizont löste, desto mehr zog er die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. Für die kommunistischen Diktatoren war der Bürgerrechtler einer der meistgefürchteten Regimekritiker.

Havel wirkte entscheidend an der „Samtenen Revolution“ in der Tschechoslowakei mit. Er gilt als Symbolfigur der „Samtenen Revolution“. Er war das Aushängeschild und der charismatische Führer des gewaltlosen Umsturzes.

Am 29. Dezember 1990 wurde er vom Parlament zum Präsidenten gewählt. Die »Samtene Revolution« hatte endgültig gesiegt. Von 1990 bis 1993 war Havel Präsident der tschechoslowakischen Republik. Von 1993 bis 2003 war er Staatspräsident Tschechiens. Er verkörperte die Hoffnungen der Tschechen auf einen demokratischen Neuanfang. Seither betätigt er sich publizistisch für Tschechiens Integration in Europa, mit der der derzeit amtierende Staatspräsident Vaclav Klaus auf Kriegsfuß steht.



Für die Tschechen ist Václav Havel ganz gewiss eine der wichtigsten Figuren des 20. Jahrhunderts. In seiner Amtszeit entwickelte sich Tschechiens Integration nach Europa. Der Dissident im Ruhestand genießt längst den Rang einer Kultfigur. Václav Havel war eine starke Persönlichkeit, der man mit vollem Respekt begegnet.

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»Wahre Politik kann also keinen Schritt tun,
ohne vorher der Moral gehuldigt zu haben.« Kant

Blog-Artikel:

Vaclav Havel 90. Geurtstag - Gastbeitrag Literatenwelt-Blog

Zivilisation stellt die Welt vor Herausforderungen von durchaus globalen Ausmaßen

»Der Zivilisation, der wir alle angehören,
stellt uns vor Herausforderungen von durchaus globalen Ausmaßen.«

Vaclav Havel
Der 2011 verstorbene Politiker und einstige Dissident Vaclav Havel stand immer in dem Ruf, ein großer Moralist zu sein und mit seinen Ansichten quasi in moralisch höheren Sphären als den irdischen zu schweben. Er schien immer der Verkünder einer besseren Welt zu sein, an der es selbst lag, sich in Freiheit zu verwirklichen.

Die Zivilisation, der wir alle angehören, stellt die Welt und uns vor Herausforderungen von durchaus globalen Ausmaßen

Michail Gorbatschow 90. Geburtstag

Michail Sergejewitsch Gorbatschow wurde vor 90 Jahren am 2. März 1931 in Priwolnoje bei Stawropol im Nordkaukasus-Gebiet geboren. Gorbatschow ist als welthistorische Gestalt in die Geschichte eingegangen, welche die Welt verändert hat. Er war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion. Michail Gorbatschow hat zwischen 1985 und 1991 die Welt verändert.

Mitte der 1980er Jahre war die Sowjetunion militärisch hochgerüstet, doch wirtschaftlich pleite. Die zivile Wirtschaft förderte eine stete Mangelversorgung der Bevölkerung zu Tage. Die Logik des innernen Zustandes forderte eine rasche Öffnung des maroden System und hätte anderweitig seinen sofortigen Untergang heraufbeschworen. Dieses zu bewirken forderte einen energischen Macher an der Spitze der kommunistischen Parteiführung. Michail Gorbatschow war der rechte Mann am rechten Platz, denn er hatte die Vision, den Mut und den Willen, politische Reformen in seinem Land einzuleiten und zu wagen, die Gesellschaft zu verändern und die Bevölkerung nicht zu fürchten, sondern auf sie zuzugehen, um sie zu verstehen..

Generalsekretär Gorbatschow läutete das Ende des Kalten Krieges ein, ließ den Eisernen Vorhang fallen und ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung. Die welthistorischen Veränderungen, die er ab 1985 als neuer Kreml-Chef einleitete, wirken weit in die Gegenwart hinein. - Nichts ist mächtiger als eine Idee, dessen Zeit gekommen ist. Durch seine modernisierende Politik von "Glasnost" (Offenheit) und "Perestroika" (Umbau) leitete er das Ende des Kalten Krieges ein. Ihm ist die Deutsche Wiedervereinigung zu verdanken. Er erhielt 1990 den Friedensnobelpreis.

Der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow gilt bis heute im Westen als Lichtgestalt, in seiner Heimat aber als Verräter. Im Westen wird Gorbatschow hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendete und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. Zudem kanalisierte er die beim Zerfall des Sowjetreiches frei werdenden Kräfte nach innen, in eine Implosion, anstatt sie in aggressiver Form nach außen dringen zu lassen, etwa in einem Krieg.

In seiner Heimat Russland ist sein Ruf dagegen weit schlechter als im Westen, weil er nach verbreiteter Meinung den Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht hat. Viele Russen wissen gar nicht mehr, wer Gorbatschow ist und dass er einmal Generalsekretär der Kommunistischen Partei war.

Seine Botschaften sind heute wieder hochaktuell. Nur noch selten ist von ihm die Rede. Immerhin, vor ein paar Tagen, im Hinblick auf seinen 90. Geburtstag, brachte sogar die «Washington Post» zu seinen Ehren einen längeren Gastbeitrag.

"Ich sehe in Gorbatschow den größten Reformer des Jahrhunderts." Alexander Jakowlew, Gorbatschows Vertrauter, 1995

Michail Gorbatschow-Bücher

Michail Gorbatschow

Über mein Land. Rußlands Weg ins 21. Jahrhundert

Mein Manifest für die Erde

Weblinks:

Michail Gorbatschow-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Michail Gorbatschow - SPIEGEL-Dossier

Der damalige Hoffnungsträger Michail Gorbatschow wird heute 90. - www.nachdenkseiten.de

Ein großer Mensch - D-Radio Kommentar

Michail Gorbatschow-Biografie - Whoswho.de

Michail Gorbatschow-Biografie - Uniprotokolle

Michail Gorbatschow-Biografie - bwbs.de

Unglaubliche vier Jahre unter Donald Trump

Es waren Wirklich unglaubliche vier Jahre unter Donald Trump. Er hat sich wirklich unglaubliche Dinge geleistet und der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Trump hat die Demokratie der Welt entrückt.<

Es waren Vier Jahre für Donald Trump im Amt, aber vier verlorene und verlogene Jahre für Amerika. Lügen und Behauptungen, die Trump nun verfolgen werden.

Amerika ist nun befreit von der Geisel Trump, kann wieder nach vorne blicken. Corona hat Trump nicht aus der Ruhe gebracht, das haben seine Anhänger am 6. Januar 2021 geschafft, asl sie das Kapitol in Washington gestürmt haben.

Ausblick auf die Politik unter Biden

Man wird den neuen US-Präsidenten Biden an dem messen, was er tun wird. Schon bald wird sich die Frage stellen: Kann Biden Außenpolitik und wie wird er außenpolitisch agieren?

Die Politik unter Biden wird sich erst mal an den Bedürfnissen der USA orientieren - ein „American first“ wesentlich diplomatischer im Ton, aber auch hart in der Sache. Biden wird in Kürze für die Politik der USA zuständig sein und darf sein Land in vielerlei Hinsicht (Klimawandel, Wirtschaftsbeziehungen, militärische Strategie) nicht überfordern. Da werden für die Europäer noch so manche Kröten zu schlucken sein (u.a. für die Klimaaktivist*innen, Pazifisten, etc.). Aber klar scheint auch zu sein, dass man mit ihm reden kann, er nicht nur sein „Ding im Kopf“ hat wie Trump. Möge das uns allen in den Beziehungen zu den USA wieder näher bringen, denn in der Abgrenzung zu China und Russland ist eine gute und vertrauensvolle Partnerschaft mit den USA wichtig.

Auch mit Joe Biden und Kamala Harrsi wird es in erster Linie darum gehen, den Kapitalismus und die Machtinteressen der USA zu fördern. Und doch: In Bidens bunter Truppe sind einige progressive Leute dabei die auch gute Projekte unterstützen und progressive Ansätze (wieder) in eine vielfältige und diverse US-Amerikanische Politk bringen könnten.

Das grosse Problem Bidens wird sein, diese Idee von Politik für und mit einem Volk im Rücken durchzusetzen, welches gespalten, verwildert weil werteverlustig, zerfallen und verarmt ist und zu größtäeren Teilen beraubt und betrogen. Mit solch einer Gemengelage im Rücken wird die Kunst einer balancierten, pluralen, aussenorientierten und versöhnenden Politik extrem schwer umzusetzen sein. Trump spaltete und versprach gelichzeitig Stärke. Die Illusion letzteres gaben sich viele hin und ignorierten dabei Fakten und die Realität. Biden kann nicht (viel) geben, gleichzeitig aber keine Illusionen erzeugen, sondern nur Realitäten präsentieren.

»Ein verheißenes Land« von Barack Obama

In diesem mit Spannung erwarteten ersten Band seiner Präsidentschaftserinnerungen erzählt Barack Obama die Geschichte seiner unwahrscheinlichen Odyssee vom jungen Mann auf der Suche nach seiner Identität bis hin zum führenden Politiker der freien Welt. In erstaunlich persönlichen Worten beschreibt er seinen politischen Werdegang wie auch die wegweisenden Momente der ersten Amtszeit seiner historischen Präsidentschaft – einer Zeit dramatischer Veränderungen und Turbulenzen.

Obama nimmt die Leser und Leserinnen mit auf eine faszinierende Reise von seinem frühesten politischen Erwachen über den ausschlaggebenden Sieg in den Vorwahlen von Iowa, der die Kraft basisdemokratischer Bewegungen verdeutlichte, hin zur entscheidenden Nacht des 4. Novembers 2008, als er zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde und als erster Afroamerikaner das höchste Staatsamt antreten sollte.
Barack Obama ist ein begnadeter Rhetoriker, keine Frage. Er ist grundsympathisch und wirkt eher bescheiden. Der ideale populistische Tribun der Neuzeit. Barack Obama ist ein willfähriger, keinesfalls intellektueller Präsident gewesen. Wenige Präsidenten vor ihm haben mehr Kriege geführt und Drohnen eingesetzt, BO hat wenig erreicht, aber er kann langatmig und gut reden, wie in diesem Buch, ein Spalter mehr als ein Zusammenbringer. Konzeptionell redet er am liebsten von kühner Hoffnung, mehr kommt nicht.

Sein Rückblick auf seine Präsidentschaft bietet eine einzigartige Reflexion über Ausmaß und Grenzen präsidialer Macht und liefert zugleich außergewöhnliche Einblicke in die Dynamik US-amerikanischer Politik und internationaler Diplomatie. Wir begleiten Obama ins Oval Office und in den Situation Room des Weißen Hauses sowie nach Moskau, Kairo, Peking und an viele Orte mehr. Er teilt seine Gedanken über seine Regierungsbildung, das Ringen mit der globalen Finanzkrise, seine Bemühungen, Wladimir Putin einzuschätzen, die Bewältigung scheinbar unüberwindlicher Hindernisse auf dem Weg zur Verabschiedung einer Gesundheitsreform. Er beschreibt, wie er mit US-Generälen über die amerikanische Strategie in Afghanistan aneinandergerät, die Wall Street reformiert, wie er auf das verheerende Leck der Bohrplattform Deepwater Horizon reagiert und die Operation „Neptune’s Spear“ autorisiert, die zum Tode Osama bin Ladens führt.

Obama berichtet offen vom Balanceakt, als Schwarzer Amerikaner für das Amt zu kandidieren und damit die Erwartungen einer Generation zu schultern, die Mut aus der Botschaft von „Hoffnung und Wandel“ gewinnt, und was es bedeutet, die moralische Herausforderung anzunehmen, Entscheidungen von großer Tragweite zu treffen. Er spricht freimütig über die Kräfte, die sich ihm im In- und Ausland entgegenstellten, gibt ehrlich Auskunft darüber, wie das Leben im Weißen Haus seine Frau und seine Töchter prägte, und scheut sich nicht, Selbstzweifel und Enttäuschungen offenzulegen. Und doch verliert er nie den Glauben daran, dass innerhalb des großen, andauernden amerikanischen Experiments Fortschritt stets möglich ist.

In diesem wunderbar geschriebenen und eindrücklichen Buch bringt Barack Obama seine Überzeugung zum Ausdruck, dass Demokratie kein Geschenk des Himmels ist, sondern auf Empathie und gegenseitigem Verständnis gründet und Tag für Tag gemeinsam geschaffen werden muss.

Literatur:

Ein verheißenes Land von Barack Obama

Valéry Giscard d'Estaing ist tot

Der frühere französische Präsident Valéry Giscard d'Estaing ist tot. Er starb am Abend im Alter von 94 Jahren "umgeben von seiner Familie" auf seinem Anwesen in der Gemeinde Authon, wie sein Umfeld mitteilte. Sein Tod steht nach Angaben der Familie mit einer Covid-19-Erkrankung in Zusammenhang.

Der ehemalige Präsident führte Frankreich zwischen 1974 und 1981 und galt als politischer Macher. Schon bald nach seinem Amtsantritt begann er das verstaubte Frankreich zu reformieren. Valéry Giscard d'Estaing kam im Februar 1926 in Koblenz zur Welt, als die Stadt noch unter französischer Besatzung stand. Sein Vater war Teil der französischen Besatzungsarmee, wurde aber kurz nach seiner Geburt zurück in die Heimat versetzt.

Als Sohn aus bürgerlichem Hause wuchs Giscard d'Estaing in Frankreich auf, absolvierte die Elite-Kaderschmieden Polytechnique sowie die Nationale Hochschule für Verwaltung ENA und machte dann schnell politisch Karriere: Mit nur 29 Jahren wurde er Abgeordneter und mit 36 Jahren Frankreichs jüngster Wirtschafts- und Finanzminister, später dann im Alter von 48 Jahren der bis dahin jüngste Präsident der Nachkriegs-Republik.

Giscard d'Estaing verband eine besondere und enge Freundschaft mit dem früheren deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt, mit dem er nahezu zeitgleich die Regierungsgeschäfte ausübte. Die beiden Politiker wurden zu Weggefährten. Sie festigten die deutsch-französische Freundschaft und setzten sich für die europäische Einigung ein. Als die Stadt Koblenz Valéry Giscard d'Estaing im Oktober 2006 zum Ehrenbürger ernannte, hielt Helmut Schmidt die Laudatio.

Zusammen mit Valéry Giscard d'Estaing rief Helmut Schmidt den Weltwirtschaftsgipfel 1975 ins Leben. Dieser wurde als informelles Koordinierungsgremium für Krisenzeiten eingeführt. Teilnehmer des ersten Treffens auf Schloss Rambouillet waren die Regierungschefs aus Italien, Japan, Großbritannien und den USA.

Weblink:

Koblenz trauert um Ehrenbürger Giscard d'Estaing - www,swr.de

Valéry Giscard d'Estaing: Frankreichs Ex-Präsident ist tot - www.spiegel.de/politik

Französischer Ex-Präsident Giscard d'Estaing gestorben - www.faz.net
Blog-Artikel:

Helmut Schmidt ist tot - Torpedo-Blog

Biografie:

Macht und Leben von Valery Giscard d'Estaing

Sturgeons Vision von Schottlands Unabhängigkeit

Die schottische Regierungschefin Sturgeon hat sich auf dem Online-Parteitag ihrer Partei für die Unabhängigkeit stark gemacht. Die SNP ist eine linksliberale Partei, die eine im Grunde sozialdemokratische Politik betreibt. Sie steht für ein Schottland, das die schottische Identität betont, zugleich aber auch weltoffen ist und Menschen integriert, die in Schottland leben und arbeiten wollen. Sozialdemokratische Politik im besten Sinne des Wortes also: Die eigene kulturelle Identität bewahren, ohne sich oder andere auszugrenzen. Also sich und anderen die Chance zu geben, miteinander und voneinander dazuzulernen, unbelastet irgendwelcher "historischer" Ressentiments.

Frau Sturgeon liegt offensichtlich richtig mit ihrer Einschätzung, dass die in Schottland nicht möglich ist, solange es sich der „Richtlinienkompetenz“ einer formal übergeordneten Institution (des Vereinigten Königreichs, dessen Mitglied es ist) unterordnen muss, deren Regierung den eigenen fortschrittlich-humanitären Prinzipien genau Zuwiderlaufende durchzusetzen bzw. für allgemeinverbindlich zu erklären versucht.

Man wird in Schottland alles daran setzen, um noch mehr Macht für die SNP zu bekommen und eines ist klar, wenn die SNP die Macht in Schottland hat, dann hat Boris Johnson nicht mehr viel Optionen und wird zustimmen müssen. So kann man perfekt Druck auf die Zentralregierung in London machen. Über kurz oder lang wird es ein erneutes Referendum geben. Doch bereits für ein neues Referendum gibt es große Hürden.


Dass Schottland von Großbritannien unabhängig werden will, ist gut zu verstehen, bei der Politik, die Premier Boris Johnson veranstaltet und das Königreich an den Abgrund führt. Aber der Weg ist weit, steinig und mit viel Ärger verbunden.

Die stolzen Schotten sind nicht erst seit William Wallace dafür bekannt, dass sie sich insbesondere von England dominiert und unterdrückt fühlen. Ganz gleich also, wer in der Downing Street 10 sitzt. Kein Premier wird die Schotten so einfach ziehen lassen.

Nicola Sturgeon macht es nur anders als wie noch vor rund tausend Jahren. Sie zieht nicht mit Breitschwert gegen Johnson und seine Mannen auf, sondern versucht es auf demokratischem Wege. Sie fragt einfach die Schotten. Und das ist durchaus legitim und sollte in einer demokratischen Gesellschaft auch möglich sein.

Am Ende wird sich der von Johnson eingeschlagene politische Kurs wohl rächen. Der Austritt aus der EU, durchgesetzt vor allem mit Lügen und Betrügereien, kostet das Vereinigte Königreich seine Integrität. Wenn Schottland geht, dann wird es als nächstes Nordirland sein. Und dann? Dann ist England mit Wales übrig. Ein Verbund, wie er einmal vor Jahrhunderten begann. - Ein Treppenwitz der Geschichte - und Johnson wird daran Schuld sein!

Es wird schwer, Amerika zu versöhnen

Mit Joe Biden hat einer, der versöhnen und die massiven Probleme anpacken möchte, über einen spaltenden und selbstverliebten Konkurrenten obsiegt. Der Zerfall von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wurde gestoppt. Ein in der Tat historischer Moment in der Geschichte der USA.

Biden will Amerika versöhnen, doch er hat einen harten Job vor sich, das Land zu einen. Dieses Land ist so einfach nicht zu versöhnen. Die Vereinigten Staaten sind nur schwer zu vereinigen.

Biden und sein Team können aber gleich mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie anfangen, welche in Amerika ungewöhnlich viele Tote gefordert hat, steht dem unversöhnten Amerika ein kalter und dunker Winter bevor.

»Ich will ein Präsident aller Amerikaner sein.
Auch für, die mich nicht gewählt haben, werde ich hart arbeiten.« Trump war vielleicht zwar ein Treppen Witz der Weltgeschichte, aber (leider) kein Irrtum. Rund 70 Millionen Amerikaner haben für ihn gestimmt. Auch Frauen, Schwarze, Natives, Latinos... Junge und alte Menschen. Das lag nicht nur an seinem Wahlkampf, sondern auch für die Werte, die Trump repräsentiert.

Das zu überbrücken wird für Biden sehr schwer. Die Menschen haben augenscheinlich (u. a. wg. mangelnder Sozialstaatlichkeit) so viel Angst um die Jobs, dass sie z. B. die Umweltverpestung und die Klimakatastrophe ignorieren oder hinnehmen oder abstreiten.

Trump hat das Ansehen der USA in der Welt schwer beschädigt. Eine Politik, die Wahrheit und Lüge austauschbar macht, Hass und Hetze predigt, spaltet und diffamiert, konnte nicht von Dauer sein. Die USA haben in der Welt vieles wieder gut zu machen und dabei Vertrauen zurück zu gewinnen. Das braucht Zeit, vermutlich länger als eine Amtszeit.

Biden ist für die USA und die Welt ein Hoffnungsträger. Sein Kampf gegen Corona zeigt - dieser Mann krempelt die Ärmel hoch , doch es ist nicht wahrscheinlich, dass ein Mensch dies mittelfristig beseitigen kann. Kann Biden es nicht, wird es mit den lange verherrlichten Vereinigten Staaten nur weiter abwärts gehen.

Videos:

Biden gewinnt US-Wahl - Ansprache - Youtube

Biden liegt vorn - Ansprache aus Wilmington - Youtube

Biden will Amerika versöhnen

Welch Erleichterung, dass Amerika sich für Demokratie, Wissenschaft und Vernunft entschieden hat. Nun hat Biden einen harten Job vor sich, das Land zu einen. Biden reicht den Republikanern die Hand und zeigt sich dmait als ein Präsident der Versöhnung.

Der künftige Präsident steht vor gewaltigen Herausforderungen. Die kommenden Herausforderungen seiner Präsidentschaft sind die Corona-Pandemie, die Wirtschaftskrise, das Gesundheitssystem, den Rassismus, den Klimawandel und nicht zuletzt die Demokratie.

"Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der nicht spaltet, sondern eint."

Immer der Blick nach vorn und nie zurück - das ist schon immer Amerikas Perspektive gewesen. Biden und Harris beginnen bereits sehr staatsmännisch und hoffnungsvoll. Unabhängig der konkreten Unterschiede der politischen Entscheidungen, ist genau das ein unverzichtbarer Unterschied zur schlechtesten Administration in der Geschichte der USA.

»Ich will ein Präsident aller Amerikaner sein.
Auch für, die mich nicht gewählt haben, werde ich hart arbeiten.« Solange die Republikaner die Mehrheit im Senat haben, können sie alle Gesetzesvorhaben der Demokraten blockieren, und Biden könnte schnell mit leeren Händen dastehen.

Vieles kommt also darauf an, ob sich die Republikaner auf Kompromisse mit den Demokraten einlassen, oder ob sie mit einer Blockadepolitik den neuen Präsidenten diskreditieren wollen.

Und das ist die nächste Bewährungsprobe für die amerikanische Gesellschaft. Werden die Menschen fortan die politischen Debatten aufmerksam verfolgen und am Ende wissen, wer nachhaltig für die Interessen der großen Mehrheit eintritt?


Videos:

Biden gewinnt US-Wahl - Ansprache - Youtube

Biden liegt vorn - Ansprache aus Wilmington - Youtube

Das Phänomen Donald Trump

Die Amerikaner haben vor vier Jahren mit Donald Trump einen Mann gewählt, der durch mangelnden Realitätssinn, durch immense Staatsverschuldung, durch kleinkarierten Nationalismus aufgefallen ist. Wie konnten die Amerikaner nur diesen eitlen Selbstdarsteller zum Präsidenten wählen!? Der interessierte sich doch nie für das Land, für die Menschen. Er hat vielleicht nicht Alles falsch gemacht, aber er hat das Land tief gespalten.

Viele Amerikaner glauben an seine alternativen Wahrheiten, sie verehren ihn für seine Hemmungslosigkeit, und selbst wenn sie sich vor Scham krümmen angesichts seiner Unflätigkeiten, so nehmen sie es doch hin, weil er sein Versprechen erfüllt, die USA zu einen Land zu machen, das sich nicht verändern muss. Indem die Mehrheit zur Minderheit sagen darf: Stell dich nicht so an."

Die meisten Trump-Wähler haben ihn nicht gewählt, weil sie seine Lügen und seinen Narzissmaus toll finden, sondern weil sie in ihm den einzigen Politiker sehen, der das Establishment mit den vielen selbstzufriedenen System-Gewinnern beseitigen will. Establishment, das sind die gut verdienenden Leute, die dank ihrer Lobby und ihrer Vernetzung Wohlstand genießen und auf die Verlierer verächtlich hinabschauen. Und es sind die Ökonomen, die dem Neoliberalismus das Wort reden.