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Dienstag, 18. Oktober 2022

Vor 100 Jahren BBC gegründet

BBC

Die älteste nationale Rundfunkanstalt der Welt feiert am 18. Oktober ihr 100-jähriges Jubiläum. Die »British Broadcasting Company Ltd.« wurde am 18. Oktober 1922 in London von britischen und amerikanischen Elektrogeräteherstellern zur gemeinsamen Absatzsteigerung von Rundfunkgeräten durch Angebot eines Rundfunkprogramms als Kapitalgesellschaft mit einem Startkapital von 60.006 Pfund gegründet.

Die »British Broadcasting Corporation«, kurz BBC, ist eine britische Rundfunkanstalt, die mehrere Hörfunk- und Fernsehprogramme betreibt. Die BBC ist ein Informations-, Erziehungs und Unterhaltungssender. Die BBC ist bekannt für die Qualität ihrer Fernseh- und Redaktionsarbeit und hat als verlässliche Informationsquelle einen guten Ruf.



Gegründet wurde die damals »British Broadcasting Company« benannte BBC von John Reith, Cecil Lewis, Arthur Burrows und Stanton Jefferies in London als unabhängiger Radiosender. Reiths Vision war ein Sender, der neben Bildung und Information auch Unterhaltung bieten und dabei unabhängig von der Regierung und von Werbung sein sollte.

Die erste Ausstrahlung eines Programms fand am 14. November 1922 aus einem Londoner Studio statt, einige Tage später wurde auch aus Birmingham und Manchester gesendet. 1925 konnte der Versorgungsbereich durch die Inbetriebnahme eines Langwellensenders in Daventry auf fast die gesamte britische Insel ausgedehnt werden.

Endgültig festigen konnte die BBC ihre Stellung mit der Kriegserklärung von 1939, die den ausländischen Privatsendern die Existenz entzog. Darüber hinaus expandierte die Sendeanstalt als zwar staatliche, immer aber auch objektive und verlässliche Informationsquelle inmitten des Propagandafunks auch international.

Obwohl es im nationalsozialistischen Deutschland bei Todesstrafe verboten war, den »BBC World Service« einzuschalten, drehten viele Deutsche ihren Volksempfänger auf eine Frequenz, von der aus der typische Spruch "This is London calling" beziehungsweise "Hier ist England" zu hören war.

Ihre weltumspannende Rolle hält die BBC, die längst auch Fernsehprogramme und Internetangebote betreibt, immer noch. Heute sendet die britische Rundfunkanstalt in 33 Sprachen über Kurzwelle und Satellit.

Die BBC hat aus Anlass dieses runden Jubiläums eine Art digitales Museum eröffnet. Das besteht aus drei Kollektionen – 100 Objekte, 100 Gesichter und 100 Stimmen – aus der bewegten Geschichte der British Broadcasting Corporation, die sich online durchforsten lassen.

Weblinks:

100 Years BBC - www.bbc.co.uk/100 BBC - Homepage - www.bbc.co.uk

Freitag, 8. Juli 2022

Bye, bye Mister Brexit

Boris Johnson

Als Boris Johsnon vor drei Jahren in Downing Street einzog, da ahnten bereits viele, daß das nicht lange gut gehen würde. Nun ist das Maß voll und Johnson kündigt als Konsequenz der politischen Skandale auf Druck seiner eigenen Partei seinen Rückzug auf Raten an.

Die konservative Partei hat Johsnon die Gefolgschaft verweigert. Die Krise der Konservativen ist so riesengroß und die Partei ist so zerissen, daß Boris Johnson nicht mehr weitermachen wird.

Das Problem scheint aber auch die sittliche Verfasstheit der konservativen Machtelite zu sein, die wohl in der öffentlichen Meinung gerade moralisch vergeigt.

Irgendwann wird die Politik und vielleicht mehr noch das britische Volk sich eingestehen müssen, dass der Brexit ein großer Fehler war. In Irland droht schlimmes Unheil, die Wirtschaft hat große Probleme und die Spaltung der Gesellschaft ist Gift für einen Staat.

Man hält wider besseres Wissens an Johnson fest, weil sich kaum einer der Wahrheit stellen will. Hinzu kommt, dass man keine vertrauenswürdige Alternative zu haben scheint.

Es kommen ohnehin schwierige Zeiten, die könnten in Großbritannien leicht sehr bald ein explosives Niveau erreichen.

Mittwoch, 27. Oktober 2021

Pandemie gerät in Großbritannien außer Kontrolle

 Corona ist zurück - Großbritannien steckt in einer neuen Corona-Krise. Die Pandemie gerät in Großbritannien außer Kontrolle.

Täglich werden mehr als 40.000 Infektionen registriert, die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei mehr als 400. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen steuert auf tausend pro Tag zu. Auch die Todeszahlen liegen bei rund 200 am Tag – der höchste Stand seit März.

Gesundheitsminister Sajid Javid warnt, dass die Zahl der Infektionen im Winter auf täglich 100.000 steigen könne. Drei Monate nach dem „Freedom Day“, an dem Premier Boris Johnson sämtliche Einschränkungen aufhob, läuft deshalb eine neue Coronadebatte im Land.

Wissenschaftler und Vertreter des staatlichen Gesundheitssystems NHS drängen auf eine Wiedereinführung von Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen.

Mittwoch, 3. Februar 2021

Kriegsveteran und Spenden-Held Tom Moore nach Covid-Infektion gestorben

Kriegsveteran und Spenden-Held Tom Moore

Tom Moore ist ein hochbetagter Weltkriegveteran und ein rüstiger Rentner, der durch seine Solidaritätsaktion mit dem britischen Gesundheitsdienst NHS bekannt geworden iat. Nun ist Tom Moore an einer Corona-Infektion gestorben. Das teilte die Familie des 100-Jährigen mit.

Am Wochenende war Moore ins Krankenhaus gekommen, weil er Unterstützung beim Atmen brauchte. Nun ist der Kriegsveteran und Spenden-Held Tom Moore nach Covid-Infektion im Alter von 100 Jahren gestorben.

Moore hatte zu seinem 100. Geburtstag im vergangenen Frühjahr 100 Runden mit seinem Rollator im heimischen Garten gedreht, um Spenden für den NHS zu sammeln, den die Pandemie an die Belastungsgrenze gebracht hatte.
Statt der erhofften 1.000 Pfund bekam Moore rund 33 Millionen (rund 37,3 Millionen Euro) zusammen. Im Juli schlug ihn Königin Elizabeth II. zum Ritter.

Mittwoch, 9. Dezember 2020

Nationalisten in Schottland im Aufwind

Schottland

Der Brexit verstärkt das Streben nach Unabhängigkeit in Schottland und gibt den Nationalisten neuen Aufwind, die von einer Loslösung von Großbritannien träumen. Die Regionalregierung bereitet ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit und den Verbleib in der EU vor.

Die Engländer und die Schotten waren vermutlich noch nie die besten Freunde. Der im Januar 2020 vollzogene Brexit hat die Regierungschefin Sturgeon ja im Grunde genommen erst recht noch darin befeuert, ein zweites Schottland-Referendum nach dem Referendum im Jahre 2013 durchführen zu lassen. Im Jahre 2013 sprach eben noch niemand so deutlich über das Brexit-Referendum von 2016, das Cameron ja seit 2015 fleißig kommen liess, auch wenn der Ausgang im Juni 2016 dann so nicht ablief, wie er oder auch Theresa May es wollten. Allerdings werden unbewusst auch die Walliser und vor allem die Iren bzw. Nordiren in den Brexit reingezogen, auch wenn "Mr. Brexit" Farage im EU-Parlament darüber sicher nur lachen kann, wie er eben immer lacht.

Die Schotten wollen in der EU bleiben. Bei jeder Wahl ist das immer wieder deutlich geworden. Der Brexit ist kein Vorwand, den die "nationalistischen Schotten" jetzt vorschützen. Wäre der Brexit 2014 schon beschlossen oder auch nur absehbar gewesen, hätte sich die überwältigende Mehrheit der Schotten in deren Referendum für den Austritt aus GB und Verbleib in der EU entschieden.

Weil die Schotten vermutlich mehrheitlich für die EU verbleiben wollen, wird in Edinburgh vermutlich heute nicht mehr so gerne an König Jakob I. von England bzw. VI. von Schottland gedacht, der durch die Personalunion seit 1603 am Anfang der gemeinsamen Geschichte steht.
Die stolzen Schotten sind nicht erst seit William Wallace dafür bekannt, dass sie sich insbesondere von England dominiert und unterdrückt fühlen. Ganz gleich also, wer in der Downing Street 10 sitzt. Kein Premier wird die Schotten so einfach ziehen lassen.

Nicola Sturgeon macht es nur anders als wie noch vor rund tausend Jahren. Sie zieht nicht mit Breitschwert gegen Johnson und seine Mannen auf, sondern versucht es auf demokratischem Wege. Sie fragt einfach die Schotten. Und das ist durchaus legitim und sollte in einer demokratischen Gesellschaft auch möglich sein.

Wirtschaftlich riskanter als der unsinnige Brexit ist die Unabhängigkeit Schottlands nicht. Die Schotten haben genug Öl und Gas vor ihren Küsten. Doch Schottland wäre nach einem Austritt aus Großbritannien ein neues Land und müsste EU-Beitrittsverhandlungen führen wie z.B. das Kosovo.

Blog-Artikel:

Schottland strebt zweites Referendum über die Unabhängigkeit an - Torpedo-Blog

Dienstag, 7. April 2020

Der neue Chef der britischen Labour-Partei greift Johnson an

Der neue Chef der britischen Labour-Partei Keir Starmer

Das Problem in Großbritannien ist seit langem, daß die Gesundheitzur Ware geworden ist, gut Verdienende werden besser betreut und der »National Health Service« ist seit gefühlten Ewigkeiten mit normalen Zuständen in England überfordert.

Die Briten haben zwar weniger Schutzkleidung und Masken wie wir, aber wenigstens haben sie eine Opposition die auf das Versagen der Verantwortlichen hinweist. Wo sind die Stimmen aus der Opposition welche verkünden das die Bundesregierung monatelang untätig zugeschaut hat, wie die Chinesen hier alle Masken und sonstige Schutzausrüstung weg kaufen anstatt einen eigenen Vorrat anzulegen.



Hätte Premier Boris Johnson nicht zuvor fast ein Drittel des Personals im Gesundheitswesen aus dem Land getrieben und danach Corona nicht klein geredet, gäbe es in Großbritannien nicht so viele Tote. In diesem Fall geht jeder einzelne auf sein Konto!

Einen Großteil der Toten muss sich die Regierungspartei auf die Fahne schreiben. Viele davon wären vermeidbar gewesen in dieser frühen Phase. Der Mann ist - wie viele Populisten - fahrlässig dumm. Wieso erheben sich die Abgeordneten der eigenen Partei nicht sofort gegen ihn - haben sie alle kein Rückgrat?

Mittwoch, 5. Februar 2020

Was wird aus Großbritannien nach dem Brexit?


Was wird aus Großbritannien nach dem Brexit? - Ein Großteil der Abgehängten in Großbritannien haben für den Brexit gestimmt. Werden sie nun von der Regierung dafür belohnt? Werden die Globalisierungsgewinner aus London oder die feinen Aristokraten vom Lande nun ihr soziales Gewissen entdecken und den "Abgehängten" einen Teil ihres Wohlstandes abgeben, z.B. durch höhere Steuern, mit denen ein vernünftiges Gesundheitssystem finanziert werden könnte?

Borsi Johnson palnt das Gegenteil, denn er will mit Steuerdumping Konzerne nach Großbritannien locken, um anderen Ländern die Unternehmenssteuern und Arbeitsplätze zu entreißen. Das soll neues Geld in die Taschen der Eliten spülen, macht die Konzerne noch einflussreicher, dünnt den Mittelstand aus und macht die "Unterschicht" noch machtloser.

Die EU muss dagegen die richtige Antwort finden.

Sonntag, 2. Februar 2020

Brexit: Großbritannien hat die EU verlassen


Die EU ist nun um einen Mitgliedsstaat ärmer: Pünktlich um Mitternacht mitteleuropäischer Zeit hat Großbritannien die Europäische Union verlassen und der britische Premier Boris Johnson versprach sogleich, den Brexit zu einem "unfassbaren Erfolg" zu machen.

Die Engländer kehren der EU den Rücken und müssen sich damit nicht mehr den oftmals fragwürdigen Bestimmungen von Brüssel unterwerfen. Das ist ein Riesenschritt in Richtung Freiheit und Selbstbestimmung. Vor allem haben sie die Cleverness und die wirtschaftliche Stärke, den Brexit zu einem Erfolgsmodell zu machen. Genau das möchte die bürokratische EU verhindern. Und die ganzen Nachplapperer, die vor den angeblich gravierenden Folgen des Brexit gewarnt haben, werden als Märchenerzähler enttarnt.

Viele hätten sich gewünscht, daß die Briten in der EU geblieben wären, nicht weil sie die EU lieben oder attraktiv finden. Nein, weil damit der zweitgrößte Nettoeinzahler die EU verläßt. Irgendwer muß die Lücke schließen und es z befürchten, dies wird dann Deutschland sein.

Komisch auch, das sich jetzt beide Seiten im Brexit-Streit als Sieger fühlen. Und keiner spricht mehr von der Nordirlandgrenze, war wohl doch nur eine Nebelkerze, um den Briten den Austritt schwer zu machen.
Ich kann nur hoffen, das der Brexit keine Schule macht, denn geht noch ein Nettozahler von Bord, dann ist die EU Geschichte.

Es ist schon interessant zu sehen, wie schnell vergessen wurde, dass das Vereinigte Königreich vor seinem Eintritt in die EU der "kranke Mann" Europas war. Margaret Thatcher hatte das Vereinigte Königreich zwar fit gemacht - aber zu welchen Kosten. Es war die Politik der Konservativen, aber auch die der Labour Regierungen, die zum Niedergang weiter Teile des Vereinigten Königreichs geführt haben.


Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich
Eliten und Macht in Europa:
Ein internationaler Vergleich


In seinem hellsichtigen und lesenswerten Buch »Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich« aus dem Jahr 2007 liefert der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann eine akribische Recherche, wie Elite in Europa rekrutiert und durch welche Strukturen sie befördert wird.

Mittwoch, 23. Oktober 2019

Der Brexit und das inszenierte Chaos

Brexit-Demonstration in London

Seit 2016 quält sich Großbritannien - und damit auch Brüssel - mit dem Austritt aus der EU. Am Anfang stand ein populistischer Volksentscheid, am Ende nur noch Chaos. Der Brexit nährt das Chaos und seiner populistischen Verbreiter. Der Brexit gleicht einem inszenierten Chaos, das immer chaotischere Formen annimmt, je länger der Brexit andauert.

Beim Brexit mischen sich nationale Egoismen und politische Kurzsichtigkeit auf das Vorzüglichste. Dafür ist alleine dieses Parlament verantwortlich das sich partout über den Willen des Volkes (für alle Unverbesserlichen: Wille des Volkes = Mehrheitsentscheid) hinweg setzt.


Das Problem von Anfang an war, dass bei dem Referendum zwar eine Mehrheit für den Austritt war, aber keiner gesagt hat, wie dieser aussehen soll. Was hier fehlt ist die große Vision, zu der populistische Politiker nun eben nicht fähig sind! Das Fehlen einer Vision beklagt auch Paul Mason in seinem neuen Buch Klare, lichte Zukunft. Wer aber in Verhandlungen kein klares Ziel hat, der darf sich auch nicht wundern, wenn er am Ende nicht mit dem Ergebnis zufrieden ist.

Schließlich hat noch keiner definiert, mit welchem Ergebnis eine Mehrheit zufrieden wäre. Und die Vorstellung, ein Verhandlungspartner könne sich einfach aussuchen, was er gerne hätte und der andere stimmt dem freudig zu ist naiv.

Wer sich nach Stärke und Entschlossenheit sehnt, möchte so schnell wie möglich raus aus der EU, denn wer bleibt, wird von seiner uneinigen und verstrittenen Führung nicht nur mit Worthülsen vertröstet, um am Ende im Ergebnis das Gegenteil zu erkennen, sondern muss auch verkraften, daß das, was vom Glauben der verliebenen Europäer an eine wunderbare Idee noch übrig ist, in einer unerklärlichen Panik vor dem Verfall entgültig zerstört wird.

Wer Brexit will, darf sich nicht wundern, wie ein "Drittland" behandelt zu werden. Und der braucht sich nicht zu wundern, dass man sich beim Freihandel hinten anstellen muss.

Das Empire existiert nicht mehr und die Commonwealth-Mitglieder sind längst schon emanzipiert. Die Insel hat weder Einfluss noch Druckmittel. Es ist nur folgerichtig, dass es in der Bedeutungslosigkeit versinkt.

Der Brexit ist weder für Großbritannien noch für die EU verkraftbar, weil der innere Zusammenhalt schon längst in der EU nicht mehr als erkennbare Stabilitätsgröße vorhanden ist.

Wie auch immer die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sein werden, England wird es schwerer treffen als den Kontinent. Die EU wird es überleben und vielleicht lernen wir die Briten die Vorzüge der EU noch einmal zu schätzen.


Lieratur:


Klare, lichte Zukunft
von Paul Mason

Mittwoch, 24. Juli 2019

Boris Johnson ist neuer Chef der britischen Tories

Boris Johnson

Mit 55 Jahren ist Boris Johnson am Ziel: Er siegte bei der Urwahl um den Tory-Parteivorsitz mit 66,4 Prozent gegen den Konkurrenten Hunt und wird neuer britischer Premier. Nun will er den Brexit liefern und er wiord liefern müssen, sonst ist er selbst geliefert. Boris Johnson will auf jeden Fall zum 31. Oktober aus der EU austreten, mit neuem Abkommen oder ohne.

Daß Johnson gut reden kann, ist bekannt. Johnsons Problem ist aber: mehr als das kann er halt nicht -von Lügen und Blenden einmal abgesehen. Ein guter Redner allein macht noch lange keinen guten Premier. Sobald es konkret wird, rettet er sich in Witzchen und hohle Phrasen. Das reicht aber nicht. Sein Job ist jetzt Prime Minister, nicht Stand up-Comedian.

Boris Johnson hat mit seinen zahlreichen Lügen und Halbwahrheiten den Brexit voran getrieben. Jetzt muss er auch abliefern und kann an dem gemessen werden, was er denn vor dem Referendum so alles versprochen hat. Man darf gespannt sein, ob denn die EU ihrer Ansage, keiner Änderung des ausgehandelten Vertrages zuzustimmen, auch wirklich treu bleibt. Angesichts der Drohung, zur Not auch ohne Vertrag auszusteigen, ist leider zu befürchten, dass die Verhandlungspartner auf EU-Seite mal wieder mit fadenscheinigen Argumenten einknicken, in der Hoffnung, so ihre eigene Schwäche u. das eigene Versagen kaschieren zu können.

Es sollte nie vergessen werden, daß es sich bei den Briten um Nettozahler handelt. Trotz einige Sonderlocken die Thatcher herausgehandelt hat bleibt ein Loch von 7 Milliarden in der EU-Kasse wenn die Briten uns verlassen. Aber von Sparen in Brüssel keine Spur und schon werden Stimmen laut, daß Deutschland diese Summe auch noch stemmen soll. Man kann das Brüssel noch nicht mal verdenken, hat doch der Martin Schulz von der SPD damals während den Koalitionsverhandlungen vor der Presse verlauten lassen das Deutschland freiwillig mehr in die EU-Kasse zahlen wolle.

Johnson will mit der EU bessere Bedingungen für den Brexit nachverhandeln, doch er liegt falsch, wenn er glaubt die EU wird mit ihm irgend etwas verhandeln. Da wird nichts nachverhandelt. Er wird dann wohl ohne Vertrag gehen und dann kann er in 10 bis 15 Jahren schön seinem Volk erklären warum er mit Absicht so viel Schaden zugefügt hat. Irgendwo hat er es auch verdient. Die Funktion als Premierminister wird eine Bestrafung für ihn sein letztendlich. Er wird neben Cameron und Farage als der Hauptschuldige für den wirtschaftlichen Untergang Großbritanniens herhalten müssen.

Noch am Tag seiner Benennung hat Johnseon mit einer Umbesetzung des Kabinetts begonnen. Er will das Kabinett nur mit Brexit-Hardlinern besetzen. Die Wahl zum Premierminister erfolgte nicht ohne Hintergedanken, denn die politische Schonzeit beträgt hundert Tage und diese hundert Tage enden am 31. Oktober.



Dienstag, 23. Juli 2019

Briten protestieren gegen Boris Johnson und für EU-Verbleib

Puppe von Boris Johnson in London

Für einen Verbleib in der EU und gegen Boris Johnson als Premier haben Hunderte Briten heute protestiert. Der Brexit-Befürworter Johnson gilt als Favorit für die Nachfolge Mays. Die Entscheidung fällt heut am Dienstag.

Alles andere als die Wahl von Boris Johnson wäre eine faustdicke Überraschung. Johnson wird schnell merken, daß er bei der EU nicht weiter kommt als May vor ihm. Seine Aussagen jetzt sind reines Wahlkampfmanöver. Es wird wohl auf einen harten Brexit rauslaufen. Und der wird hart.

Besonders für das britische Volk, das schnell merken wird, dass sie von Farage, Johnson und Co. betrogen worden sind. Noch macht Johnson seine Witzchen im TV, aber nach seinem ersten Trip nach Brüssel wird er zurechtgestutzt wieder auf die Insel zurückkehren.

Die nächsten Wahlen in Großbritannien werden für die Tories wohl zu einem Debakel werden. Und dann wird auch Schottland versuchen, Großbritannien zu verlassen. Und dann ist es vorbei mit dem großen Britannien.

Mittwoch, 12. Juni 2019

Zehn Politiker bewerben sich um May-Nachfolge

Downingstreet 10

Zehn PolitikerInnen bewerben sich um May-Nachfolge: zwei Frauen und acht Männer. Drei Dinge stehen dabei schon fest: Egal wer es wird, lange muss er sich nicht mit den Brexit-Folgen herumschlagen. Bei der nächsten Parlamentswahl ist Schluss mit der Tory-Regierung. Ob das bis zum regulären Ende der Wahlperiode in 2022 dauert ist zweifelhaft.

Egal wer es wird, es wird ein Chaos Austritt. Die ewig Gestrigen werden siegen und Großbritannien wird die EU ohne Deal verlassen. Zu zerfressen ist die Stimmung um noch klar, diplomatisch und fürs Wohl des Landes zu entscheiden.

Keiner der zehn Kandidaten wird den Brexit besser hinbekommen wie Teresa May. Es war ein großer Fehler Teresa May so abblitzen zu lassen, denn mit ihr wären bessere Konditionen für einen Brexit verhandelbar gewesen - aber man wollte ja das Exempel - das bekommt die EU jetzt auch - den "No-Deal-Brexit" mit einem Premier Boris Johnson.

Jede seriöse, intelligente wie integere Person würde sich niemals in einer solchen Situation zur Verfügung stellen. Das wäre ein Widerspruch in sich, oder wie Groucho Marx einmal formulierte: "Ich würde niemals einem Club beitreten, der solche Leute wie mich aufnimmt!" - So ist es wohl!

Boris Johnson hat schon mal angekündigt, der EU versprochene Gelder als Druckmittel für Verhandlungen vorzuenthalten. Johnson ist knapp der Anklage wegen seiner Lügen und Manipulationen vor der Brexit-Abstimmung entgangen. Jetzt meint er, die EU mit der Verweigerung der britischen Zahlungen erpressen zu können. Damit geht er sicher, das zu erreichen, was er wirklich will: Ein "No-Deal-Brexit". Was anderes macht auch keinen Sinn, mit dem jetzt vorliegenden Vertrag hätte man sich den Brexit auch sparen können.

Aber David Camerons Arroganz war die Ursache - aus Überheblichkeit und um die EU zu beeindrucken hat er den Brexit verursacht.

Samstag, 16. März 2019

"Backstop" als Übergangslösung


Großbritanniens Premierministerin May und EU-Kommissionspräsident Juncker sitzen nebeneinander bei einer gemeinsamen Pressekonferenz

Kurz vor der Abstimmung im britischen Unterhaus hat sich Premierministerin May mit der EU auf eine Ergänzung des Brexit-Abkommens geeinigt. Für den "Backstop" als Übergangslösung soll bis Ende 2020 ein Ersatz gefunden werden.

"So bekomme Großbritannien die Zusage, nicht auf unbestimmte Zeit an die sogenannte Backstop-Regelung gebunden zu sein, die eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland verhindern soll."

Das Vereinte Königreich kann also den Backstop einseitig aufkündigen, solange durch eigenen Maßnahmen das Karfreitagsabkommen weiter Gültigkeit hat! Das lustige daran ist, dass der Backstop überhaupt nur notwendig ist, weil das GFA weiter Gültigkeit behalten soll.

Andere Worte, aber daselbe Ding. Das soll der große Erfolg Theresa Mays sein, der die ERG und andere Hardliner der Tories zur Zustimmung bewegen soll? - Naja, bei dem Kasperltheater auf der Insel ist mittlerweile alles möglich.

Politik ist immer ein Kompromiß, aber glaubwürdiger macht dies die EU ganz sicher nicht. Die rote Linie ziehen scheint ein Sport für Machtlose zu sein. May hat gezockt und scheinbar gewonnen. Sie wusste das ungeregelter Brexit auch für die EU eine Menge Bauchschmerzen bedeutet.

Mittwoch, 13. März 2019

Ergänzung des Brexit-Deals


Die britische Regierung, der Kurzsichtigkeit ihres Chauvinismus ansichtig und drohend ins Auge blickend - hat nach eigenen Angaben mit der EU "rechtlich bindende Änderungen" des Brexit-Abkommens ausgehandelt. Diese scheint ja nun dringend notwendig geworden zu sein.

Dabei gehe es um den größten Streitpunkt, den sogenannten "Backstop" zur künftigen Regelung an der Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland, teilte Vize-Regierungschef David Lidington am Abend im Parlament in London mit.

Premierminister Theresa May habe bei ihren Gesprächen mit EU-Vertretern Änderungen erreicht, die das Austrittsabkommen sowie die politische Erklärung "stärken und verbessern".

Dann kann der Brexit ja doch noch rechtzeitig vollzogen werden und die EU hat mit den Austritt von GB einen Nettozahler weniger, ist aber auch einen "unbequemen Partner" los. Sollen die Briten doch sehen, wie sie in Zukunft dadurch besser gestellt sind oder auch nicht. Das wird erst in ein paar Jahren zu spüren sein.

Jetzt müssen wir sehen ob das britische Unterhaus den Vorschlag abgenickt. EU-Kommissionspräsident Junker sagte: "Eine dritte Abänderung wird es nicht geben". Wenn das Unterhaus diesen Vorschlag ablehnt. Kommt dann der harte Brexit? Jetzt liegt der Ball in Westminster Palace London.

Rote Linie ziehen, scheint ein Sport für Machtlose zu sein. May hat gezockt und scheinbar gewonnen, doch der Chauvinisus lohnt sich nicht. Sie wusste, daß ein "ungeregelter Brexit" auch für die EU eine Menge Bauchschmerzen bedeutet. Genausogut kann man natürlich auch das Parlament abstimmen lassen, bis das gewünschte Ergebnis erzielt worden ist.


Samstag, 9. März 2019

Der Brexit und die Folgen

Brexit-Demonstration in London

Das Problem von Anfang an war, dass bei dem Referendum zwar eine Mehrheit für den Austritt war, aber keiner gesagt hat, wie der aussehen soll. Wer aber in Verhandlungen kein klares Ziel hat, der darf sich auch nicht wundern, wenn er am Ende nicht mit dem Ergebnis zufrieden ist.

Schließlich hat noch keiner definiert, mit welchem Ergebnis eine Mehrheit zufrieden wäre. Und die Vorstellung, ein Verhandlungspartner könne sich einfach aussuchen, was er gerne hätte und der andere stimmt dem freudig zu ist naiv.

Wer sich nach Stärke und Entschlossenheit sehnt, möchte so schnell wie möglich raus aus der EU, denn wer bleibt, wird von seiner uneinigen und verstrittenen Führung nicht nur mit Worthülsen vertröstet, um am Ende im Ergebnis das Gegenteil zu erkennen, sondern muss auch verkraften, daß das, was vom Glauben der verliebenen Europäer an eine wunderbare Idee noch übrig ist, in einer unerklärlichen Panik vor dem Verfall entgültig zerstört wird.

Wer Brexit will, darf sich nicht wundern, wie ein "Drittland" behandelt zu werden. Und der braucht sich nicht zu wundern, dass man sich beim Freihandel hinten anstellen muss.

Das Empire existiert nicht mehr und die Commonwealth-Mitglieder sind längst schon emanzipiert. Die Insel hat weder Einfluss noch Druckmittel. Es ist nur folgerichtig, dass es in der Bedeutungslosigkeit versinkt.

Der Brexit ist weder für Großbritannien noch für die EU verkraftbar, weil der innere Zusammenhalt schon längst in der EU nicht mehr als erkennbare Stabilitätsgröße vorhanden ist.

Wie auch immer die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sein werden, England wird es schwerer treffen als den Kontinent. Die EU wird es überleben und vielleicht lernen wir die Briten die Vorzüge der EU noch einmal zu schätzen.

Mittwoch, 27. Februar 2019

Brexit ist langfristig das Aus für die EU

Brexit-Demonstration in London

Der Brexit ist weder für GB noch für die EU verkraftbar, weil der innere Zusammenhalt schon längst in der EU nicht mehr als erkennbare Strabilitätsgröße vorhanden ist.

Die EU wird zunehmend auseinanderbrechen, weil nicht ausreichend auf konforme Prinzipien, Ausgleiche im Vorsorgebereich, tragfähige, abgestimmte und nationengerechte Übereinstimmung in der Außenpolitik geachtet worden ist und nationale Alleingänge von Frau Merkel die Stimmung für einen Konsens abgewürgt haben.

Anstatt ein starkes Europa, was bindet, erleben wir in der Turbulenz von eigensüchtigen Wirtschaftsinteressen und ihren politischen Referenten ein Desaster, wie der Tanz des Popanz um das goldene Kalb.

Erschreckend, welche großen Probleme doch Tusk, Junkers, Merkel, Macron mit demokratischen Vorgängen in Mitgliedsstaaten der EU haben. Den Briten sollen ganz offenbar die größtmöglichen Probleme wegen des Brexit bereitet werden um andere Mitglieder abzuschrecken es den Briten gleich zu tun. Das ganze ist eine Art Zwangsehe auf Staatsebene!

Donnerstag, 17. Januar 2019

Theresa May und das Brexit-Chaos

Die britische Premierministerin Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May hat das Chaos, auf das Großbritannien zusteuert, selbst zu verantworten. Ob Strategie, Taktik, Verbündete, May hat so ziemlich alles falsch gemacht, was sie falsch machen konnte.

Es war ein Referendum, dessen Ergebnis überraschte: 52 Prozent der Briten stimmten für den Austritt aus der EU. Das führte Großbritannien in eine dauerhafte Krise.

Die ganze Situation würde es in dieser Form nicht geben, hätte Frau May 2017 nicht unnötig Neuwahlen ausgerufen, ebenso wie Cameron damals meinte, er würde das No-Brexit-Referendum gewinnen.

Politiker neigen manchmal zur Selbstüberschätzung, was ihre Beliebtheit angeht. Gestützt von den guten Umfragewerten der Qualitätsmedien. Nicht auszudenken Frau Merkel würde die Vertrauensfrage stellen.

Sie ist nichts weiteres wie eine tragische Figur. Schade nur, dass nicht einer dieser Brüllhälse und Heilsversprecher wie Boris Johnson oder Nigel Farage gerade Premierminister sind. Diese wären nach der Abstimmung auch erledigt.

Samstag, 28. April 2018

Der Brexit rückt näher


Der Brexit rückt näher. Im März 2019 will Großbritannien aus der EU aussteigen. Bis dahin sind noch viele offene Fragen zu klären.
Eines steht schon fest: Der Brexit wird teuer.


Sonntag, 11. Juni 2017

Mays vorgezogene Neuwahl ist zum Bumerang geworden

Theresa May

Das hatte sich die Premierministerin wohl ganz anders vorgestellt. Rückschlag statt Rückhalt: Für die britische Premierministerin May ist die vorgezogene Neuwahl zum Bumerang geworden. Theresa May hatte gehofft, die politische Landkarte Großbritanniens zu verändern, stattdessen wurde sie gedemütigt und ihre Partei steht ohne Mehrheit da. Sie hat gezockt und verloren. Politische Konfusion wird folgen.