Samstag, 9. Januar 2021

Ausblick auf die Politik unter Biden


Man wird den neuen US-Präsidenten Biden an dem messen, was er tun wird. Schon bald wird sich die Frage stellen: Kann Biden Außenpolitik und wie wird er außenpolitisch agieren?

Die Politik unter Biden wird sich erst mal an den Bedürfnissen der USA orientieren - ein „American first“ wesentlich diplomatischer im Ton, aber auch hart in der Sache. Biden wird in Kürze für die Politik der USA zuständig sein und darf sein Land in vielerlei Hinsicht (Klimawandel, Wirtschaftsbeziehungen, militärische Strategie) nicht überfordern. Da werden für die Europäer noch so manche Kröten zu schlucken sein (u.a. für die Klimaaktivist*innen, Pazifisten, etc.). Aber klar scheint auch zu sein, dass man mit ihm reden kann, er nicht nur sein „Ding im Kopf“ hat wie Trump. Möge das uns allen in den Beziehungen zu den USA wieder näher bringen, denn in der Abgrenzung zu China und Russland ist eine gute und vertrauensvolle Partnerschaft mit den USA wichtig.

Auch mit Joe Biden und Kamala Harrsi wird es in erster Linie darum gehen, den Kapitalismus und die Machtinteressen der USA zu fördern. Und doch: In Bidens bunter Truppe sind einige progressive Leute dabei die auch gute Projekte unterstützen und progressive Ansätze (wieder) in eine vielfältige und diverse US-Amerikanische Politk bringen könnten.

Das grosse Problem Bidens wird sein, diese Idee von Politik für und mit einem Volk im Rücken durchzusetzen, welches gespalten, verwildert weil werteverlustig, zerfallen und verarmt ist und zu größtäeren Teilen beraubt und betrogen. Mit solch einer Gemengelage im Rücken wird die Kunst einer balancierten, pluralen, aussenorientierten und versöhnenden Politik extrem schwer umzusetzen sein. Trump spaltete und versprach gelichzeitig Stärke. Die Illusion letzteres gaben sich viele hin und ignorierten dabei Fakten und die Realität. Biden kann nicht (viel) geben, gleichzeitig aber keine Illusionen erzeugen, sondern nur Realitäten präsentieren.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.