Europa braucht eine geeignete Europa-Politik

Die EU ist ein Eliten-, aber kein emanzipatorisches Projekt der BürgerInnen. Die EU- Institutionen werden als Bürokratiemonster und als repressive Finanzkontrolleure wahrgenommen, wie die Berichte über das griechische Drama oder die italienische Bankenkrise zeigen. Die real existierenden positiven Aspekte wie die Unterstützung aus den europäischen Kohäsions- und Regionalfonds werden von den Medien und großen Teilen der Bevölkerung kaum wahrgenommen.

Europa kann nur in Harmonie existieren und Harmonie bedeutet Gleichklang. Dieser Gleichklang ist einer der gleich klingenden Interessen und des Ausgleiches und durch eine geeignete Europa-Politik herzustellen. Die Lösung der europäischen Probleme liegt in einer gemeinamen Europa-Politik.

Anstatt die für Europa wichtigen Themen endlich anzupacken und zum Wohl Europas und ihrer Mitgliedsländer zu handeln, beschäftigt sich die eine kraftlose EU-Bürokratie auf politischen Ersatzschauplätzen allen Ernstes mit Richtlinien zu Krümmungswinkeln von Gurken, wassersparenden Duschklöpfen und energiesparenden Glühbirnen. In diesem gekrümmten "Biotop" und einem politischen Abklingbecken für altersgreise Politiker findet "Europa-Politik" bislang ihre letzte Erfüllung.

Das Lächerliche ist dabei ist nicht etwa die Existenz dieser "Kommisionen", sondern das Verrätersiche ist der Umstand, daß Brüssel nach wie vor nicht in der Lage ist, Kommissionen zur Lösung der für Europa wirklich wichtigen Themen einzuberufen, um die notwendige Harmonisierung voranzutreiben.

Wen wundert es also, dass die "Europa-Politik" bisheriger Provenienz, deren Wirkungsweise von den Medien in aller Regelmäßigkeit verschleiert wird, so schwer in Verruf geraten ist - was die Europa-Wahlen Ende Mai nur allzu deutlich bestätigen dürften.

Europa-Politik, diese zwischen Brüssel und Straßburg nomadisierende Veranstaltung, besteht vorrangig nur in der Sesselbelegung der Parlamente. Fast überhaupt keine der jemals dort gefassten Beschlüsse hat es je in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit geschafft.

Diesse "Europa-Politik" von geistigen Mikroskopikern hat es bereits so weit gebracht, dass sich kaum noch ein Europäer für Politik interessiert und dass Europa den Menschen recht fern geworden ist. Europa ist keine "gelebte Idee" und den Europäern durch eine falsche "Europa-Politik" buchstäblich fremd geworden.

»Gescheiterte Globalisierung: Ungleichheit, Geld und die Renaissance des Staates« von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt

»Gescheiterte Globalisierung: Ungleichheit, Geld und die Renaissance des Staates« von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt. Heiner Flassbeck, geboren 1950, befasst sich seit Jahrzehnten intensiv mit Wirtschafts- und Währungsfragen. Er war 1998/1999 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, wo er sich für eine effektivere Regulierung der Finanzmärkte einsetzte. Seit 2003 ist er Chefvolkswirt der Welthandels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD).

Paul Steinhardt arbeitete für deutsche Banken und deren Tochtergesellschaften im In- und Ausland in Führungspositionen im Bereich der »Strukturierten Finanzierungen«. Er promovierte an der Goethe-Universität Frankfurt über Grundlagenfragen einer realistischen Theorie der Marktwirtschaft. Sein wissenschaftliches Interesse gilt der Geldtheorie und der Finanzmarkt- und Bankenregulierung. Er ist Mitherausgeber der Zeitschrift »Makroskop«.

Die Globalisierung war eine wunderbare Idee. Nachdem die politische Spaltung in Ost und West überwunden war, schien der friedlichen Kooperation aller Menschen nichts mehr im Wege zu stehen. Würde man nur alle Hürden aus dem Weg räumen, so die liberale Vorstellung, bildete sich eine spontane Ordnung, die den Traum vom freien und wohlhabenden Erdenbürger wahr werden ließe. Doch nach der großen Krise, nach Trump und Brexit ist das Projekt gescheitert.


Die liberale Wirtschaftstheorie ist prinzipiell ungeeignet, die Dynamik einer Marktwirtschaft zu verstehen und valide politische Empfehlungen zu geben. Weder für die globale Kooperation der Nationen noch für die angemessene nationale Politik gibt es heute ein tragfähiges Konzept. Die Autoren zeigen, wie man das auf der Basis einer modernen Wirtschaftstheorie schafft.


Literatur:


Gescheiterte Globalisierung: Ungleichheit, Geld und die Renaissance des Staates von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt

Mandelas große Vision »A better life for all« hat sich nicht erfüllt

Nelson Mandela überwand die Grenze zwischen Rasse und Klasse durch persönliches Handeln.

Die Folgen des Apartheid-Regimes wurde nicht überwunden. Was sich nicht erfüllte, ist die materielle Gleichheit zwischen Weißen und Schwarzen. Da Mandela es versäumt hat, eine Bodenreform durchzuführen und den Schwarzen Besitz an Boden zuzuteilen, haben sich die Bodenrechte nicht geändert und damit auch die soziale Ungleichheit. Die Grenze zwischen arm und reich ist bis heute nicht überwunden. dDie Einkommensverhältnisse haben sich nicht verbessert.

Mandelas große Vision »A better life for all« hat sich nicht erfüllt. Dennoch war der große politische Visionär eine Projektionsfläche für viele Menschen in Südafrika.

Bis zuletzt blieb der Kämpfer für Gerechtigkeit aber die moralische Instanz in seinem Land, in aller Welt wurde er tief verehrt. Seine Landsleute haben ihn schon zu Lebzeiten wie einen Heiligen verehrt.


Literatur::


Der lange Weg zur Freiheit: Autobiographie von Nelson Mandela


Bekenntnisse von Nelson Mandela


Meine Waffe ist das Wort von Nelson Mandela

Blog-Artikel:

Südafrikas Nationalheld Nelson Mandela ist tot


Blog-Artikel Nelson Mandela:


Nelson Mandela