Freihandelsabkommen TTIP - Wenn Kultur zur Ware wird

In keinem anderen europäischen Land ist TTIP so umstritten wie in Deutschland. Mindestens 150.000 Menschen sind im Oktober gegen das Freihandelsabkommen in Berlin auf die Straße gegangen. Aber wie bedroht ist die hiesige Kultur nun eigentlich?

Das angsterzeugende Problem ist, dass die amerikanischen Kulturbanausen ihre Kultur als Privatsache sehen, die sich selbst am Markt durchsetzen muss, während bei uns Kultur unter Artenschutz steht, oder, wie Olaf Zimmermann es sagt, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates;

"Wir müssen gerade im Kulturbereich das fördern, was es auch besonders schwer hat, weil möglicherweise ist der Autor, der heute noch ein Buch schreibt, was noch nicht so marktgängig ist, trotzdem auch der Autor von morgen."

In der geplanten Transatlantic Trade and Investment Partnership ist nun aber ein Unternehmer berechtigt, per Klage seine Investition zu schützen, wenn ein Konkurrent bei der Produktion der gleichen Ware durch staatliche Stellen unterstützt wird – auch bei der Ware Kultur. Und da hilft es nichts, wenn unsere Kulturverbände blauäugig und laut beklagen, Kultur sei aber doch keine Ware!

Und so kam also die Angst auf, dass Amazon die deutsche Buchpreisbindung weg klagt, dass der dank Staatgeldern noch anspruchsvolle europäische Film von milliardenschweren Hollywood-Kraken einfach totgedrückt wird; dass kleine, deutsche Theater von herzlos-kommerziellen US-Musical-Konzernen verdrängt werden und dass traditionsarme amerikanischen Orchester, die zwar den Ton, sich selbst aber kaum über Wasser halten können, sich an unserer staatliche Orchesterförderung gesundstoßen – müssen ja nur bei uns auf Tournee gehen! Und dann erst all die privaten amerikanischen Museen, Theater, kulturellen Zentren.

Und das alles sollte möglich werden mit diesem einfachen TTIP-Trick, unsere Kultursubventionen als "Handelshemmnisse" vor die privaten Schiedsgerichte in ihren düsteren Hinterzimmern zu bringen.

Es dauerte eine Weile, bis unseren Politikern auffiel, dass sich viele Menschen tatsächlich Sorgen um unsere Kultur machten und die dann auch zum Protest hintrugen: hehre Geisteswerte eingereiht neben dem Chlorhuhn, dem Turbolachs, Monsanto-Genmais oder den Nürnberger Würstchen, die angeblich demnächst auch aus Poughkeepsie kommen dürfen.

TTIP lebt von der Förderung durch die Günstlinge aus Politik und Wirtschaft.

Weblink:

Freihandelsabkommen TTIP - Wenn Kultur zur Ware wird - www.deutschlandfunk.de

Angela Merkel arbeitet im Krisenmodus

Angela Merkel arbeitet im Krisenmodus und sie wirkt dabei orientierungsloser als sonst. Über Jahrzehnte war gerade in der CDU unumstritten, dass Europa wie eine Festung vor unkontrollierten Migrationsströmen geschützt werden muss.

Die Politik der Bundesregierung folgt in Flüchtlingsfragen derzeit kurzfristigen emotionalen Impulsen. Das ist verständlich, weil das Thema nun einmal viele berührt. Aber es ist auch schädlich, weil emotionale Entscheidungen keine konsistente Politik ergeben. Merkel wollte mit ihrem "Wir schaffen das" den Deutschen Mut machen. Aber sie machte damit auch zehntausenden Menschen aus Syrien und anderswo Mut, sich auf die Flucht zu begeben. Die Flüchtlinge, die Merkel gerufen hat, stauen sich jetzt an der für sie geschlossenen Grenze. Wie bei der Energiewende hinterlässt das politische Hin und Her ein einziges Chaos.

Das Jobwunder-Märchen in Deutschland

Sechs Millionen Arbeitsplätze fehlen in Deutschland - dennoch schafft es Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, ihr Politik als Erfolg zu verkaufen. Die professionellen Auguren erklären die hohen Zustimmungswerte für die Regierung mit der guten Wirtschaftslage. Mehr Jobs und eine wettbewerbsfähige Industrie machen den deutschen Michel glücklich.

Auf den ersten Blick hat die „erfolgreichste Regierung seit der Wiedervereinigung“ ganze Arbeit geleistet: Heute gibt es so viele Jobs wie noch nie. Die Erwerbstätigkeit erreicht mit fast 42 Millionen Personen einen neuen Rekord. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr. Unsere Nachbarn beneiden uns um das „deutsche Jobwunder“.

Doch der Schein trügt und der deutsche Michel wird von der Regeirung wieder einmal arglsiitg hinters Licht geführt. Die schwarz-gelbe Arbeitsmarktbilanz hält keiner genauen Prüfung stand. Ein großer Teil des angeblichen Jobwunders resultiert aus der reinen Umverteilung vorhandener Arbeit. Wenn Firmen Vollzeitstellen in Teilzeit- oder Minijobs zerlegen, freuen sich die Nürnberger Statistiker. Die Zahl der Erwerbstätigen steigt. Seit dem Jahr 2000 wurden so rund 1,5 Millionen Vollzeitarbeitsplätze vernichtet.

Gleichzeitig schufen die Unternehmen über drei Millionen geringfügige Jobs und Teilzeitstellen. Folglich wird heute zwischen Hamburg und München nicht mehr gearbeitet als vor 13 Jahren. Die Zahl der bezahlten Arbeitsstunden – das sogenannte Arbeitsvolumen – ist nicht gestiegen. Zudem sprengte der vermeintliche Beschäftigungsboom nie den Rahmen einer gewöhnlichen Konjunkturerholung. Im letzten Aufschwung stieg die Beschäftigung – unter Beachtung der ungleichen Dauer der Aufschwünge – nicht stärker als in früheren Erholungsphasen.

Doch damit nicht genug. Die offiziellen Arbeitslosenzahlen sind ebenfalls mit großer Vorsicht zu genießen. Nach amtlicher Statistik sind hierzulande „nur“ knapp drei Millionen Menschen arbeitslos. Doch Ein-Euro-Jobber, Erwerbslose über 58 Jahre oder Arbeitslose in Weiterbildungsmaßnahmen werden in der Statistik nicht mitgerechnet. Zudem gibt es über zwei Millionen Teilzeitbeschäftigte, die gerne länger arbeiten würden. Und bei der Langzeitarbeitslosigkeit ist Deutschland unrühmlicher Spitzenreiter in Europa. In Wirklichkeit fehlen fast sechs Millionen Vollzeitarbeitsplätze. Arbeit für alle ist weit und breit nicht in Sicht.

Die Schieflage auf dem Arbeitsmarkt hat sich unter der Merkel-Regierung weiter verschärft. Fast jeder vierte Beschäftigte arbeitet heute für weniger als neun Euro die Stunde. 1,4 Millionen Deutsche schuften für einen Hungerlohn von unter fünf Euro. Mehr Niedriglohn gibt es nur in den USA. Unsichere Jobs und Tarifflucht sorgen dafür, dass das, was IG Metall, Verdi & Co. aushandeln, bei nur noch drei von fünf Beschäftigten ankommt.

Weblink:


Das Jobwunder-Märchen - www.fr-online.de/meinung

Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

Bundeskanzlerin Merkel lässt nun nach einem so naiven wie katastrophenträchgtigen "Ihr seit alle bei uns willkommen" nun plötzlich eine Kehrtwende einschlagen, bei der sie sich im Hintergrund hält.

Das sieht nicht nach "mächtigster Frau" aus und provoziert Fragen, inwieweit unser Land auf kostspielige politische Rethroriker genausogut verzichten kann, wenn die Last am Ende doch bei denen hängen bleibt, die die "Karre" ohnehin schon die ganze Zeit am Laufen halten.

Die Bundeskanzlerin steht mit ihrer Flüchtlingspoltik nicht in dem Verdacht, das Wohl des Volkes zu mehren, sondern diese auf Kosten des Wohles des Volkes zu betreiben.

Solange die Parteienlandschaft bis auf wenige Ausnahmen nur rhetorische Begabungen und weder Krisenmanagement noch zukunfstweisende Perspektiven zu bieten hat, können wir uns dieses scheindemokratische Geplänkel im Grunde sparen und hätten dann noch etwas mehr Ressourcen für die Nöte, die die Mehrheiten in unserem Land wirklich drücken.

Eine direkte Demokratie lässt die Spreu von dem Weisen sehr viel leichter trennen und macht es auch den rechten Proleten schwerer, sich hinter debilen Hassparolen zu verstecken.

Gustl Mollath Unterstützer 1/2

Das Verbrechen im Hintergrund wurde durch Staranwalt und Justizmühle weiter verdeckt, kein Interesse an Aufklärung.

Unsinnige Politik des unkontrollierten und unbegrenzten Willkommens

Die Politiker sind nicht mehr "Herr der Lage". Wären die Damen und Herren der Politik "Herr der Lage", hätten sie gewusst, was auf Deutschland durch diese vollkommen unsinnige Politik des unkontrollierten und unbegrenzten Willkommens zukommt und hätten Ende August nicht noch das Rufen verstärkt.

Heute sieht man, dass der Menschenhandel und -schmuggel auf Grund des Nichteingreifens staatlicher Institutionen und massiven Eingreifens von “Hilfsorganisationen” massiv gefördert wurde, mit dem Elend von Menschen und falschen Hoffnungen massig verdient wurde und dies teilweise sogar von Hintermännern als Hartz-IV-Bezieher in Deutschland koordiniert!

Aber all diese Phänomene sehen wir nicht erst seit heute – das sahen besorgte Bürger seit Jahren auf uns zukommen, aber diese wurden verlacht und angegriffen und ausgegrenzt. Nun arbeiten sie im Krisenmodus die Probleme ab - ohne sie allerdings zu lösen.

Weblinks:

IMK-Chef Roger Lewentz warnt vor IS-Terror in Deutschland - www.welt.de/politik/

So werden wir das jetzt nicht mehr schaffen

Eine Million Flüchtlinge kosten circa 20 Milliarden Euro, davon allein zwölf Milliarden für die Unterbringung. Das geht derzeit nur, weil die Kassen wegen der guten Konjunkturlage voll sind. Aber natürlich denkt Finanzminister Schäuble über Steuererhöhungen oder den Bruch der Schuldenbremse nach. Beides ist für mich inakzeptabel, zumal der Investitionsbedarf beispielsweise in unsere Schulen und Infrastruktur einfach hinten runterfällt.

Man sollte dabei nicht vergessen: Merkel hat den ursprünglichen Kurs der CDU, für den sie gewählt worden ist, komplett gedreht. Die Kanzlerin muss jetzt eine Antwort des Volkes erhalten: Soll sie den Kurs fortsetzen oder stoppen? Ich glaube, die große Mehrheit der Deutschen ist nicht einverstanden mit Merkels Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik. Wenn sie schon nicht auf ihre Partei hört, dann sollte sie auf die Menschen im Land hören.

Es wirkt auf viele geradezu befremdlich, dass ganz normale Bürger plötzlich in mörderische Wut ausbrachen, als Frau Merkel den Osten Deutschlands besuchte. Hemmungslos wünschten sie ihr Tod und Verderben. Unterstellten ihr, der frommen Protestantin, verbrecherische Motive, sie wolle das deutsche Volk auslöschen.

Angela Merkel hat das Parteienspektrum zerstört

Angela Merkel hat das Parteienspektrum zerstört, denn aus der SPD und der CDU hat die Bundeskanzlerin eine Art neue Einheitspartei gemacht. Sie ist eine Wendehälsin, die wie der Igel im Märchen, immer als erste am Ziel sein will.

Somit hat sie die verlässlichen Leitlinien zwischen Konservativen und Sozialdemokraten ebenso zerstört, wie zwischen Konservativen und Grünen. Die politische Mitte ist weitgehend vakant. Millionen Wähler wollen keine Zuwanderung und begrüßen eine Farewell-Politik. Diese werden sich den neuen Gruppen anschließen müssen.

Wenn die Union noch mitentscheiden will, muss sie Merkel jetzt ablösen. sonst stehen am Ende Linke/Grüne und SPD an der Macht und dann wird der Sozialismus schließlich doch den Kapitalismus überwinden.

Auch im Umgang mit den Koalitionspartnern ist die Bundeskanzlerin ziemlich machtbeflissen udn vorteilsbedacht.
Es kommt ihr nicht darauf an, die eigenen Stimmen zu maximieren, sondern die Stimmen des Gegners zu minmieren.

German Angst ist wieder da

"German Angst" ist wieder da. Die gegenwärtige humanitäre Krise und die zunehmende Angst vor Terroranschlägen hat die Bevölkerung tief verunsichert und lässt sie an einer positiven Zukunft zweifeln.

Unter "German Angst" versteht der Forscher das Phänomen, dass die Deutschen schon Mimmer Sorgen hatten, die Zukunft werde nicht so positiv wie die Gegenwart.




Der Rechtstrend bei Wahlen in Polen, Frankreich, Ungarn, Österreich, Schweden, Großbritannien, Dänemark oder der Schweiz zeigt in ganz Europa die große Verunsicherung der Bevölkerung, die Angst um den eigenen Wohlstand hat, sich vor Überfremdung fürchtet und nationale Interessen in den Vordergrund stellt.

Zugleich befindet sich das Vertrauen in die Politiker auf einem neuen Tiefpunkt, wie die Umfrage weiter ergab. 87 Prozent vermuten, dass die Politiker weiter an Zustimmung verlieren werden. 2014 hatte dieser Anteil bei 81 Prozent gelegen, 2013 bei 77 Prozent.

Durch alle Gesellschaftsschichten hindurch zieht sich eine große Unzufriedenheit mit den gegenwärtigen Volksvertretern.

Noch hat sich "German Angst" nicht in Wahlen und in konkreten Wählerstimmen und Wahlergebnissen ausgedrückt. Doch das dürfte ab März anders werden.

"Ängste ernst nehmen" ist eine schöne Worthülse, die nichts anderes sagt, dass Ängste ruhig ignoriert werden können, solange sie nicht in handfesten Protest und ungünstige Wahlergebnisse umschlagen. Und wie man sieht, wird auch dann noch weiter kräftig ignoriert.

Schaffen wir das wirklich?

"Wir schaffen das." - Mehrfach hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Credo für die Flüchtlingspolitik wiederholt, seit sie es im Sommer erstmals ausgesprochen hat. Ihr humanistisches Bekenntnis stößt vielerorts auf Unverständis.

Mittlerweile sind viele Bürger von dieser Aussage von Bundeskanzler Merkel befremdet. Die Stimmung im Lande kippt allmählich. Inzwischen hegt einer Forsa-Umfrage zufolge allerdings mehr als die Hälfte der Bürger Zweifel an der Aussage der Kanzlerin. Dazu kommt Kritik aus den eigenen Reihen.

So forderte jüngst Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), jedes Bundesland solle selbst Limits festlegen, wie viele Flüchtlinge es aufnehmen und dauerhaft integrieren kann.

Natürlich gibt es in der Union auch Menschen, die zuversichtlich sind, dass Deutschland einen weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen bewältigen kann. Viele aber haben hinter Merkels "Wir schaffen das" längst ein dickes Fragezeichen gesetzt. "Was ist, wenn der Zustrom unvermindert anhält? Wir sind doch jetzt schon am Limit", solche Sätze kann man derzeit von zahlreichen Unionspolitikern hören.



Der Riss in der Flüchtlingsfrage geht durch die Bevölkerung. Das Flüchtlingsproblem birgt zunehmend Konfliktpotenzial. Die Flüchtlinge bringen aus ihren Ländern ihre Konflikte mit und ihr stark hierarchisches Denken, von dem wir uns kaum eine Vorstellung machen.

Es wirkt auf viele geradezu befremdlich, dass ganz normale Bürger plötzlich in mörderische Wut ausbrachen, als Frau Merkel den Osten Deutschlands besuchte. Hemmungslos wünschten sie ihr Tod und Verderben. Unterstellten ihr, der frommen Protestantin, verbrecherische Motive, sie wolle das deutsche Volk auslöschen.

Viele besorgte Bürger fragen sich mittlerweile: "Wie gelingt die Integration? Wie viel Anpassung muss sein und wie viel Anderssein akzeptiert die Gesellschaft?"

Kann ein Land von seiner Aufnahmekapazität mehr Leute aufnehmen als es verkraftet? Wann stößt das bei der Aufnahme von Flüchtlingen an seine Grenzen? - Schaffen wir das wirklich oder schafft uns das womöglich selbst?

Das Vertrauen in die Medien ist so gering wie selten zuvor

Das Vertrauen in die Medien ist so gering wie selten zuvor. Man fühlt sich nicht repräsentiert, einseitig informiert, „belogen“ sogar. Doch was ist dran an solchen Vorwürfen, die von Leitmedien und Arrivierten in aller Regel mit dem Hinweis, niemals zu lügen, abgetan wird?

Die Bürger fühlen sich bei der Berichterstattung nicht mehr Ernst genommen. Außerem versuchen die Medien immer wieder, Informationen zu selektieren und filtern, um die Meinung der Bürgern zu beieinflussen.

„Zensur und Preßfreiheit werden immerfort miteinander kämpfen. Zensur fordert und übt der Mächtige, Preßfreiheit verlangt der Mindere. Jener will weder in seinen Planen noch seiner Tätigkeit durch vorlautes, widersprechendes Wesen gehindert, sondern gehorcht sein; dieser möchte seine Gründe aussprechen, den Ungehorsam zu legitimieren. Dieses wird man überall geltend finden.“
Johann Wolfgang von Goethe

Das zurückgehende Vertrauen hängt zum einen von der Auswahl und Filterung der medialen Berichterstattung ab. Zum anderen aber auch von Abhängigkeit der Medien als öffentliche Sender.



Die Wirkung, die die Konzentration von Eigentumsverhältnissen in den Medien haben, wird auch offensichtlich unterschätzt - mit den Folgen, die Jahrzehntelangen reaktionären Propaganda und Desinformation haben können. Da die Medien alle andere als unabhängig sind, wird immer wieder gern das Märchen von Unabhängigkeit der Medien erzählt und gestreut. Es ist ein gern gepflegtes Märchen, das immer wieder erzählt wird, da die Medien und die Presse sich in der Hand von ganz wenigen einflußreichen Personen befinden, die gerne im Hintergrund agieren.

„O Freiheit süß der Presse!/ Kommt, laßt uns alles drucken,/ Und walten für und für;/ Nur sollte keiner mucken,/ Der nicht so denkt wie wir.“
Johann Wolfgang von Goethe

Die Fernsehanstalten bieten den "Eliten" täglich eine kostenlose Bühne für ihren Kurs und die "Volksmeinung" hat eben eine solche Plattform nicht ihren Unmut kund zu tun.

Die Presse ist schlimm in ihrem Tugendwahn, ihrem Dünkel den Osteuropäern gegenüber und ihrer unkritischen Bejubelung eines "Sommermärchens", fern der Realität. Aus meiner Sicht hat die deutsche Presse die jetzige Situation mit zu verantworten, inklusive der zunehmenden Isolation unseres Landes in der EU.

Bei der Verarbeitung von Information gilt die Kantsche Devise: »Habe Mut, dich deines Verstandes zu bedienen.«

Oxfam-Studie über die Verteilung des Reichtums der Weltbevölkerung

Die Umverteilung der Vermögen in Welt nimmt immer mehr zu und die Kluft zwischen arm und reich wächst stetig an. Dies geht aus der jährlich im Januar veröffenlichten Oxfam-Studie hervor.

Nach einer am 18. Januar 2016 veröffentlichten Oxfam-Studie besitzen die 62 reichsten Einzelpersonen genauso viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Nach dem Bericht "An Economy for the 1 Percent" nahm das Gesamtvermögen der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung in den vergangenen fünf Jahren um rund eine Billion US-Dollar ab - was rund 41 Prozent entspricht. Parallel dazu sei das Vermögen der reichsten 62 Personen um mehr als eine halbe Billion US-Dollar gewachsen, hieß es in der Studie.

Alarmiernde Zahlen, die aber keinen aufzurütteln vermögen.

Die wachsende Ungleichheit der Gesellschaft

Reich und Arm:
Die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft
Mit seinem Bestseller »Der Preis der Ungleichheit« hat sich Joseph Stiglitz an die Spitze der Debatte über die zunehmende Spaltung unserer Gesellschaft in Reich und Arm gesetzt. In seinem neuen Buch »Reich und Arm« beweist der Nobelpreisträger erneut, dass er nicht nur ein brillanter Ökonom, sondern auch ein scharfsinniger politischer Denker ist, der beherzt für eine gerechtere Verteilung des Wohlstands kämpft.

Wachsende Ungleichheit ist kein Schicksal, sondern Folge politischer Entscheidungen, diese Überzeugung vertritt Joseph Stiglitz vehement. Deswegen fordert er eine Politik, die den Wohlstand endlich wieder gerechter verteilt. In seinem neuen Buch zeigt er uns, jenen 99 Prozent der Bevölkerung, denen die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Reich und Arm schadet, welche Risiken die wachsende Ungleichheit birgt und was wir gegen sie tun können. Er geht ferner der Frage nach, warum die Ungleichheit wächst und was wir dagegen tun können.


Dank der neoliberalen Politik der politischen Klasse geht die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander. Politiker sind nur der verlängerte Arm und traurige Handlnager des Kapitals. Die wachsende Ungleichheit der Gesellschaft wird von ihnen nicht nur wie ein Naturgesetz hingenommen, sondern durch ihre Polittik noch verstärkt.

»Reich und Arm« versammelt die einflussreichsten Texte von Joseph Stiglitz aus den letzten Jahren, erstmals sind seine kämpferischen Einwürfe nun auf Deutsch zu lesen. Wer über die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft mitdiskutieren will, wird an »Reich und Arm« nicht vorbeikommen.

Exklusion, wörtlich Ausschluss (aus lat. exclusio), sinngemäß auch Ausgrenzung, beschreibt in der Bildungssprache die Tatsache, dass jemand (aus unterschiedlichen Gründen, ggf. gegen seinen Willen) von einem Vorhaben, einer Versammlung und Ähnlichem ausgeschlossen (exkludiert) wird. Die Teilnehmer möchten – oft aus Gründen des Herrschafts- und Machterhalts, aus Misstrauen oder aus anderen Reputationsgründen – unter sich, d. h. exklusiv bleiben, womit eine gewisse Abwertung bis hin zur Diskriminierung derer, die ausgeschlossen werden, einhergeht. Der Gegenbegriff ist die Inklusion.

Literatur:


Reich und Arm: Die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft von Joseph Stiglitz

Die Kanzlerin hat die Realität nicht mehr im Blick

Die Kanzlerin hat die Realität nicht mehr im Blick. Merkel macht nie etwas zufällig. Mit ihrer Einladungsgeste an die Flüchtlinge hat sie aber völlig neben der Stimmung in der Bevölkerung und der Leistungsfähigkeit unseres Landes gelegen. Sie hat auch die Bedürfnisse Deutschlands verkannt.

Das Land braucht Zuwanderung von Fachkräften. Laut Sozialministerin Nahles werden nur zehn Prozent der Flüchtlinge diesen Fachkräftebedarf decken. 90 Prozent werden vorerst nicht arbeiten können, wegen Sprachbarrieren, mangelnder Bildung und auch wegen des Mindestlohns. Diese Gruppe wird von den staatlichen Sozialsystemen finanziert werden müssen.

Die Flüchtlingskrise wird zur Zerreißprobe für die Regierung. Die Luft wird für Merkel fast wöchentlich dünner, die Zahl der innerparteilichen Kritiker steigt rasant. Ich sage daher voraus, dass die nächsten 100 Tage entscheidend sein werden – nicht bloß für die Lösung der Flüchtlingskrise, sondern auch für Merkel persönlich. Denn die Frage, ob Deutschland eine funktionierende Strategie für die aktuelle Situation finden wird, ist untrennbar mit ihrem Namen verbunden.

Eine stringente, lösungsorientierte Strategie kann man bei Herrn Seehofer auch nicht gerade erkennen. Seine Positionierung gegen die Kanzlerin und die SPD mag aus seiner Perspektive politisch sinnvoll sein, doch hilft sein Agieren in der Sache nicht weiter. Fakt ist, dass er sich mit den von ihm aufgestellten Ultimaten selbst zunehmend unter Druck setzt. Und Druck ist selten ein kluger politischer Ratgeber.

Frau Merkel muss eine Ansprache ans Volk richten, was sie eigentlich genau plant. Zweitens: Die so demoskopiegläubige Kanzlerin sollte den Mut aufbringen, die Menschen direkt zu fragen, ob sie den eingeschlagenen Kurs in der Flüchtlingskrise mitgehen wollen. Eine Volksbefragung zur Flüchtlingspolitik wäre jetzt der richtige Weg. So wie die Griechen wie selbstverständlich über die Euro-Frage abgestimmt haben, so sollten auch die Deutschen es in der jetzigen grundlegenden Veränderung der politischen Lage tun.


Wir dürfen nicht vergessen: Merkel hat den ursprünglichen Kurs der CDU, für den sie gewählt worden ist, komplett gedreht. Die Kanzlerin muss jetzt eine Antwort des Volkes erhalten: Soll sie den Kurs fortsetzen oder stoppen? Ich glaube, die große Mehrheit der Deutschen ist nicht einverstanden mit Merkels Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik. Wenn sie schon nicht auf ihre Partei hört, dann sollte sie auf die Menschen im Land hören.

Es wirkt auf viele geradezu befremdlich, dass ganz normale Bürger plötzlich in mörderische Wut ausbrachen, als Frau Merkel den Osten Deutschlands besuchte. Hemmungslos wünschten sie ihr Tod und Verderben. Unterstellten ihr, der frommen Protestantin, verbrecherische Motive, sie wolle das deutsche Volk auslöschen.

Weblink:

Die Kanzlerin hat die Realität nicht mehr im Blick - www.welt.de

»Basta mit Basta« - Satz des Jahres 2010

Heiner Geißler, der es im vergangenen Jahr als Schlichter im Streit um das Milliarden-Projekt Stuttgart 21 noch einmal auf die mediale Bildfläche geschafft hat, hat mit seinem Ausspruch »Die Zeit der Basta-Politik ist vorbei." die »Wahl zum Satz des Jahres 2010« gewonnen.

Zur Begründung teilte die Jury mit: "Die Worte Geißlers drücken [...] prägnant den Anspruch vieler Bürgerinnen und Bürger aus, stärker an Entscheidungen zu öffentlichen Großprojekten beteiligt zu werden." Damit bringe Geißlers Satz einen wichtigen gesellschaftspolitischen Trend des Jahres 2010 auf den Punkt.

Geißler brachte damit zum Ausdruck, dass es in der Politik jetzt »Basta mit Basta« ist. Wort des 2010 ist übrigens "Wutbürger".

Gauck warnt vor der direkten Demokratie

Politiker wie Bundespräsident Joachim Gauck haben allen Grund, vor der direkten Demokratie zu warnen, stellt die direkten Demokratie doch eine ernste Gefahr für die herrschende Klasse dar, deren Verteter und verlängerter Artm sie ja nun mal sind.

Die Einführung der direkten Demokratie hat für diese Klasse nun mal den Nachteil, daß ihre Rechte bei Entscheidungen eingeschränkt werden können. Allein davpr muß Gauck ja schließlich warnen.

Gauck hat sicherlich andere Vorstellungen von Demokratie: Die Bevölkerung soll größtmöglichst ausgeschlossen werden. Nach dem Motto: Geld regiert die Welt, und wer kein Kapital hat ist unwichtig.

Es herrsche die herrschende Klasse und ihre politischen Vertreter - natürlich zum Nachteil der Interessen des Volkes. So herrscht das Kastensystem und die soziale Hierarchie! Wer anders denkt, so warnt Gauck indirekt, ist geradezu naiv!

Gauck warnt vor der direkten Demokratie

tagesanzeiger.ch

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/Gauck-warnt-vor-der-direkten-Demokratie/story/25651167

Merkels Politik führt zu einer Erstarkung der Rechten

Die Politik von Merkel & Co. hat doch den rechten Gruppierungen eine Steilvorlage für ihre Aktivitäten gegeben. Das Traumland Deutschland wurde den Flüchtlingen so oft angeboten, dass es viele glauben mussten. Jetzt sehen sie sich in Deutschland zum einen schlecht behandelt und untergebracht und zum anderen mit täglichen Anfeindungen konfrontiert.

Ich weiss nicht, ob Frau Merkel ihre Willkommenskultur heute doch bereut. Mit der viel zu grossen Erstarkung der Rechten, zu denen natürlich viele Mitläufer gehören, hat sie nicht gerechnet. Eine AfD bei 10%, PEGIDA wieder im Aufwind, tägliche Übergriffe auf Asylantenunterkünfte: das ist nicht mehr unser Deutschland von vor einem Jahr.

Wenn die Probleme bis zur nächsten Bundestagswahl nicht in den Griff bekommen werden, gibt es bei uns einen Wahlausgang, den sich niemand wünscht. Denn die Leute, die dann in den Bundestag gewählt werden - die eigentlich niemand will - bleiben für 4 Jahre in demselben.

Das Erstarken der Rechten wird von der Regierung offensichtlich als Kollateralschaden hingenommen.

40 Jahre CSU-Tagung in Wildbad-Kreuth

Alle Jahre wieder kommt der 6. Januar, der Tag der »Heiligen-Drei-Könige«, in Bayern ein wichtiger Feiertag und vor allem ein CSU-Tag, denn alle Jahre wieder trifft sich zu diesem Zeitpunkt die CSU-Landesgruppe des Bundestags zu ihrer Klausur in Wildbad Kreuth. Seit genau 40 Jahren ist das so.

Und jedes Jahr wurde der Geist von Kreuth beschworen - dieses Jahr allerdings zum letzten Mal im idyllisch gelegenen Kreuth, weil der Mietvertrag für das Tagungszentrum ausläuft. Und damit kann der Geist von Kreuth endgültig zum Mythos verklärt werden, wenn er das nicht längst schon ist: Wilde Worte, pralle Parolen, erheiternde Beschlüsse.

Wildbad Kreuth ist ein Kurort, ein Komplex - von historischen Gebäuden und mindestens ebenso historischen Minderwertigkeiten. Hier, wo der Schnee alles so romantisch erschiene lies, hat sich die CSU immer am stärksten gefühlt. Sich vom Kaminzimmer aus die Weltherrschaft erträumen und dabei zusehen, wie die heißen Ideen als Nebelschwaden die Mikrofone der Journalisten befeuchten. Ja, es geht das Gerücht, so mancher Mikropuschel in Kreuth musste hernach ausgewrungen werden, so durchdrungen war er vom Dampf der vom Geist Beseelten.

Ach ja, der Geist von Kreuth – geschaffen damals vor 40 Jahren, gleich bei der allerersten Klausur, als die CSU sich lossagen wollte von der großen Schwester CDU wegen deren miserablen Wahlergebnisses. Ist aber nichts geworden, damals. Die Idee hatte gerade mal die Halbwertszeit eines Weißbierschaumes. Aber seither probieren sie es immer wieder, die Politiker der CSU.

Und über allem schwebt der Geist von Kreuth. Doch leider beruht das alles auf einem sehr bayerischen Missverständnis. Denn was tut normalerweise ein Geist? Richtig, er spukt. Er jagt den Leuten eine Heidenangst ein. Die sollen alle schlottern, die Decke über den Kopf ziehen und ins Bett bieseln, die Saupreißn!

Wie hat der Terror Frankreich verändert?

Knapp ein Jahr nach den Anschlägen auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris hat Frankreichs Staatschef Hollande mehrere Gedenktafeln in Erinnerung an die Opfer enthüllt. Wie der Terror das Land verändert hat.

Frankreich befindet sich seit den Anschlägen vom 13. November im Ausnahmezustand - und dieser Zustand dauert an. 10.000 Soldaten und Polizisten sind im ganzen Land verteilt, besonders viele in Paris. Was Pariser und Touristen zu gleichen Teilen verunsichert und beruhigt: "Ich bin Tunesierin, ich fühle mich sicher!". Eine ältere Frau nickt heftig und ruft: "Mich beruhigen diese Soldaten, wenn ich sie sehe, das schafft Sicherheit." Es ist eine gefühlte Sicherheit.

Als Tourist, als "normaler" Franzose ist die Chance extrem gering, einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen. Im Haushalt, beim Sport, in der Freizeit, beim Autofahren sind im letzten Jahr mehr Menschen gestorben.

Und wer fürchtet sich schon, wenn er nach Hause kommt? Dabei lauert dort, statistisch gesehen, mehr Gefahr als vor Terroristen. Nur letztere haben die Schlagzeilen und deshalb wirken sie gefährlicher.

Ausgenommen von diesen Aussagen, ist man allerdings dann als Franzose; wenn man jüdischer Glaubensrichtung ist und als Jude erkennbar. Man denke nur an die Volksschule, vor der kleine Kinder nur deshalb ermordet wurden, weil sie Juden waren... Diese Anschläge beunruhigten das öffentliche Frankreich aber nicht so. Weil die große Mehrheit ja nicht jüdisch war... Also weniger Aufregung wäre angesagt. Es wird wieder Anschläge geben. Aber es werden auch weiter Autounfälle, Freizeitunfälle, Haushaltsunfälle passieren. Und die werden viel mehr Opfer fordern.

Bei uns die Migranten und in Frankreich der Terror. Alles staatlich inszentiert und politisch gewollt. NSU und RAF lassen grüßen- die Deutschen kennen sich bestens aus. Auch der braune Sumpf in Deutschland ist Werk vom Verfassungsschutz. Wenn die Wahrheit dann rauskommt dann laufen alle Schredder heiss.

Weblinks:

Wie hat der Terror Frankreich verändert? - meta.tagesschau.de



Weltrisikogesellschaft: Auf der Suche nach der verlorenen Sicherheit von Ulrich Beck

Der Kapitalismus basiert auf einer merkwürdigen Überzeugung

Der Kapitalismus baisert auf einer merkwürdigen Überzeugung

Der Mindestlohn feiert seinen ersten Geburtstag

Warnungen vor der Einführeung des Mindestlohnes vor dem Untergang der Sozialen Marktwirtschaft - vor allem aus dem Arbeitgeberlager, der Unternehmer-Lobby und Wirtschaftwaisen des Landes geschürt - haben sich als pure Angstmache und Lügen-Szeanrio zur Gefügigmachung der Bevölkerung erwiesen.

Da der Mindestlohn - durchaus erwartbar - doch nicht den Abbau von Arbeitsplätzen gebracht hat und  sich als sogar als Garant von Arbeitsplätzen erwiesen hat. Entlarvt wurde dabei lediglich die Lüge und Tartüfferie der Vertreter dieses Arguments der Arbeitsplatzgefährdung.

Ihr exponiertester Vertreter Hans-Werner Sinn vom »Ufo Institut für frei schwebende Wirtschaftsforschung«, hat offensichtlich abseits der Vertretung der ökonomischen Interessen aus der Wirtschaft von eben dieser so viel Ahnung wie ein weißer Wal vom Sonntag.

Kärcher Hochdruckreiniger entfernt jeden Dreck!

Diese klasssichen Kleptokraten-Vertreter haben nur ein Interesse: sich auf Kosten des Wohlstandes der allgemeinen Bevölkerung immer immer hemmungs- und schonungsloser bereichern, um ihre Gewinne dann am Fiskus steuerfrei ins Ausland zu transferieren.

Diese sind Sozialschmarotzer in Reinkultur, welche vollkommen unfähiger Politiker a la Merkel & Gabriel in Allianz mit den Lügenmedien bedürfen, den Status Quo - von dem sie überreichlich profitieren - zu bewahren. - Und so fügt sich in diesem zunächst undurchschaubaren Lügengebilde auch alles zusammen.

Weblink:

Happy Birthday, Mindestlohn - www.dgb.de

Sind wir nicht alle Flüchtlinge?

In dieser Zeit, in der sich immer mehr Menschen auf der Flucht befinden, wird Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht, wo doch alle in Europa lebenden Menschen früher einmal Flüchtlinge waren.

Wir alle sind vor nicht allzu langer Zeit aus Afrika geflüchtet. Und nun verwehren wir denen, die nach uns kommenden den Zugang, nur weil wir Angst vor ihnen haben. Ist das Logisch? Ich denke nein.



Für alle die, die Angst haben bleibt nur der Ratschlag, sich mit den anderen Kulturen zu befassen, dann wird man schnell merken, dass die anderen auch nur Menschen sind, mit den gleichen Problemen wie wir auch. Es gibt überall gute und schlechte Menschen. Es gibt auch in unsere Gesellschaft Verbrecher und Betrüger.

Da wird keiner sich aufregen, wenn die etwas ungesetzliches machen, aber wenn ein Flüchtling gegen das Gesetzt verstößt wird sofort durch alle Medien hindurch ein Bild des Schreckens aufgebaut und alle werden sofort in denselben Topf geworfen.

Diejenigen, die Stimmung gegen Flüchtlinge machen, haben ihre Wurzeln vergessen und den Umstand, dass sie selbst einmal Flüchtlinge waren.