Mittwoch, 22. Februar 2017

Donald Trump und die Spaltung der Gesellschaft

Donald Trump war im Wahlkampf angetreten, das tief gespaltene Land wieder zu einen und miteiander zu versöhnen. Doch mit ihm als gewähltem Präsidenten scheint die Spaltung der Gesellschaft weiterzugehen. Donald Trump scheint zumindest bisher Amerika eher weiter zu spalten, denn zu einen.

So positiv es ist, sich auf Werte zu besinnen, die man für selbstverständlich hielt und die es offensichtlich nicht sind, so wünschenswert wäre es auch, zu analysieren, wie es überhaupt zu dieser Spaltung kommen konnte. Das wird die Voraussetzung dafür sein sie zu überwinden. Das ist die Chance der Demokraten, denn Donald Trump scheint zumindest bisher eher weiter zu spalten, denn zu einen.

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Die Gefahr durch Trump ist, dass er nichts in der Richtung unternimmt, sondern symbolhafte Aktionen betreibt, die die Medien beschäftigen und das Volk beeindrucken. Langfristig haben alle seine Maßnahmen schwere Folgen, auch für die heimische Wirtschaft. Darum ist er eine Gefahr für USA und dessen Wirtschaft. Er scheint beratungsresistent, von seiner genetischen, von Gott gegebenen Überlegenheit überzeugt. So etwas kennt die Geschichte schon. Darum wehret den Anfängen.

Den anderen Demokratien dieser Welt sollte diese Entwicklung eine deutliche Warnung sein. Wenn ein System für einen signifikanten Teil der Bevölkerung nicht funktioniert wird es ggf. auch zurecht in Frage gestellt.


Weblink:

«Wir erleben eine tiefe Krise der Demokratie» - NZZ-Interview - www.nzz.ch

Blog-Artikel:

USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Biografie:

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump


Sonntag, 19. Februar 2017

Georg Büchner 180. Todestag

Georg Büchner


Goerg Büchner starb vor 180 Jahren am 19. Februar 1837 im Exil in Zürich. Georg Büchner war ein deutscher Arzt, Schriftsteller Dramatiker und Sozialrevolutionär, der im offenen Widerspruch zu seiner Zeit lebte und dem nur ein kurzes Leben beschieden war.

Büchner ist nur 23 Jahre alt geworden. Eine Typhus-Erkrankung setzte seinem Leben und und seinem Schaffen - seinen kompromisslosen Texten, seinem Scharfsinn und seiner bis zur körperlichen Erschöpfung reichenden Arbeitswut jäh ein Ende. Die schlechten Zeiten von damals müssen eine gute Zeit für Literaten gewesen sein: Seine ebenso zeitkritischen wie zeitlosen Werke beschäftigen Theater und Literaturwissenschaft bis heute.

Büchner lebte in der Zeit der Restauration bzw. des Vormärz in einem Klima der Verfolgung und Unterdrückung der Bevölkerung durch einen restaurativen Obrigkeitsstaat. Die Rückständigkeit trieb Büchner in einen offenen Widerspruch zur damaligen Zeit. Büchner hatte die Reaktion am eigenen Leib erlebt, wollte die rückständige Feudalgesellschaft verändern und revoltierte in einer reaktionären Zeit gegen den Obrigkeitsstaat.

"Der Mensch muß denken, und ich muß für meine Untertanen denken;
denn sie denken nicht, sie denken nicht."

Georg Büchner

In seinen Werken setzte sich Büchner mit den Problemen der damaligen Zeit auseinander. Er kritisierte die Ausbeutung des Menschen durch den Staat und das Feudalsystem. 1834 gründete er die "Gesellschaft für Menschenrechte", eine Geheimorganisation nach französischem Vorbild, die den Umsturz der politischen Verhältnisse zum Ziel hatte und das politische Flugblatt "Der Hessische Landbote", worin er die hessische Bevölkerung zur Revolution aufrief.

Georg Büchner
Georg Büchner


"Weil wir im Kerker geboren und großgezogen sind, merken wir nicht mehr,
daß wir im Loch stecken mit angeschmiedeten Händen und Füßen und einem Knebel im Munde."

Zusammen mit dem Schulrektor und Pfarrer Friedrich Ludwig Weidig verfasste er 1834 die Flugschrift »Der Hessische Landbote«, die unter dem Motto "Friede den Hütten! Krieg den Palästen!" zur Palastrevolution und zum Massenaufstand aufrief. Der drohenden Verhaftung entzog er sich im März 1835 durch die Flucht nach Straßburg. »Der Hessische Landbote« markiert den Höhepunkt der revolutionären Publizistik im deutschen Vormärz. Der Landbote gilt als bedeutendstes Stück des Vormärz, also der Zeit vor den Märzrevolutioen im Jahr 1848.

Georg Büchner war ein universal Gebildeter und mit Anfang 20 breits ein früh Vollendeter. Büchner war ein revolutionärer Geist und seiner Zeit und den Verhältnissen weit voraus. Er war eine umtriebige Gestalt, dessen Schicksal und Unglück es war, in der düsteren Zeit der Restauration und des Biedermeiers zu leben. Von einer reaktionären Obrigkeit wurde Georg Büchner verfolgt und ins Exil in die Schweiz getrieben.

Georg Büchner wurde am 17. Oktober 1813 in Goddelau bei Darmstadt als Sohn eines Arztes geboren.

Weblinks:

Georg Büchner-Biografie - Biografien-Portal www.die-biografien.de

Georg Büchner-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Revolutionär und Dichter - Georg Büchner - www.dw.de

Zwischen Revolution, Realismus und Poesie: Zu Georg Büchners 175. Todestag - www.main-spitze.de

Literatur:

Georg Büchner
Georg Büchner
von Jan-Christoph Hauschild

Blog-Artikel:

Georg Büchner zum 200. Geburtstag - Literatenwelt-Blog

Samstag, 18. Februar 2017

EU nach dem Brexit

EU nach dem Brexit

Mit dem bevorstehenden Austritt der Briten ist die EU nicht mehr das, was sie vorher einmal war. Europa wird in der globalen Politik an Gewicht verlieren. Die Staatengemeinschaft verliert nicht einfach ein Mitglied, sondern bekommt die Rechnung präsentiert für die Fehlentwicklungen und Krisen, aus denen keine oder nur ungenügende Konsequenzen gezogen wurden. Und der EU-Präsident Tusk prognostiziert vermutlich zurecht: "Die Briten, die werden es schaffen, ohne große Anstrengung die anderen 27 Mitgliedsstaaten auseinanderzudividieren".

Die Union hat in den vergangenen Jahren in raschem Tempo neue Mitglieder aufgenommen, sich aber zu wenig um die eigenen gesellschaftlichen Strukturen gekümmert. Auch in der Eurokrise haben sich die rigorose Austeritätspolitik und das Fehlen von vorausschauender Strukturpolitik als gravierende Defizite erwiesen. Die mühsam durch die EZB-Politik gekaufte Zeit wurde nicht genutzt, um Reformprozesse auf den Weg zu bringen. Auch die (Nicht-)Bewältigung der Fluchtbewegung und die beschlossene Verteilung der Flüchtlinge zeigt letztlich ein dramatisches Versagen der europäischen Politik.

EU nach dem Brexit

Die EU ist ein Eliten-, aber kein emanzipatorisches Projekt der BürgerInnen. Die EU-Institutionen werden als Bürokratiemonster und als repressive Finanzkontrolleure wahrgenommen, wie die Berichte über das griechische Drama oder die italienische Bankenkrise zeigen. Die real existierenden positiven Aspekte wie die Unterstützung aus den europäischen Kohäsions- und Regionalfonds werden von den Medien und großen Teilen der Bevölkerung kaum wahrgenommen.

Dienstag, 14. Februar 2017

Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier ist der neue Repräsentant im Amt des Bundespräsidenten. Steinmeier wechselt vom außen- in das innenpolitische Fach. Statt auf Staatsmänner und -frauen wird er nun auf das eigene Volk zugehen müssen, um dabei die passenden Worte zu finden.

Repräsentieren und reden, das hat Steinmeier bereits als Außenminister zur Genüge getan. In seinem neuen Amt als Bundespräsident wird er sich wieder stärker innenpolitischen Themen widmen müssen - und klarere Worte als sein Vorgänger im Amt finden, um die Menschen überhaupt noch zu erreichen.

Am 19. März wird er ins Schloss Bellevue einziehen. Vor ihm liegt eine schwierige Aufgabe. Sein Amtsvorgänger Joachim Gauck bescheinigte dem Land eine "Phase der inneren Unruhe".

"Wer sind wir? Wer sind wir in Europa? Wo gehen wir hin? Und viele Leute fragen sich, ob ihre Kinder noch dieselben Chancen haben, die sie selber haben", sagte Gauck gegenüber der ARD zum Ende seiner Amtszeit. Auf Steinmeier warten die großen Fragen. Es sind genau diese Fragen, auf die Frank-Walter Steinmeier nun Antworten geben muss.

Der ehemalige Außenminister steht noch für die Große Koalition, für Kontinuität und Kompromiss statt Aufbruch. Neue Impulse zu setzen wird für ihn sicherlich die größte Herausforderung werden. Und vor allem diejenigen zu überzeugen, die mit Politik nicht mehr viel anfangen können, die sowieso nur noch von "denen da oben" reden. Für die Politikverdrossenen gehört Steinmeier ebenfalls dazu.

Bundespräsident Joachim Gauck hatte diese Menschen am Ende seiner Amtszeit nicht mehr erreichen können und schon so gut wie aufgegeben, sprach nur noch vom "Verdruss da draußen". Steinmeier will wieder ein Zusammengehörigkeitsgefühl in Deutschland beschwören: "Was ist eigentlich der Kitt, der unsere Gesellschaft im Kern zusammen hält und hält er auch in der Zukunft?"

Will er mehr sein als ein bloßer Repräsentant, dann muß er deutlich Stellung beziehen und auch Antworten geben. Grüßaugust - auch Grußaugust, Grußonkel oder Grüßonkel - ist eine salopp abwertende oder scherzhafte Bezeichnung für eine Person, die ein repräsentatives Amt bekleidet, mit dem aber keinerlei Machtbefugnisse verbunden sind.

Weblink:

Grüßaugust - de.wikipedia.org

Blog-Artikel:

Joachim Gauck - ein blasser Bundespräsident

Samstag, 11. Februar 2017

Joachim Gauck - ein blasser Bundespräsident

Bundespräsident Gauck bei einer Rede zum Ende seiner Amtszeit

Joachim Gauck verabschiedet sich aus seinem Amt als Bundespräsident, das er fünf Jahre lang in einer bewegten Zeit voller Widersprüche bekleidet hat. Viele hatten sich bei Gaucks Amtsantritt mehr von ihm erwartet: ein eigenes Profil, einen unbequemen, sich lediglich der Moral und dem Volk verpflichtet fühlenden Mann an der Spitze unseres Landes.

Er war ein angepasster Präsident, der zu wenig eigenes Profil gezeigt hat. Er hat sich bemüht, als Makler des Volkes aufzutreten. Gauck empfinden viele Bürger aber eher als Schönredner, der um nichts in der Welt anecken will und schon gleich gar nicht bei Merkel. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Wulff, der es immerhin noch gewagt hatte, die EU-Rettungsschirme zu kritisieren, war Gauck ein Präsident ohne starke Konturen.

Gauck muss sich dem unterschwelligen Vorwurf aussetzen, die Menschen nicht mehr erreicht zu haben. Bundespräsident Joachim Gauck hatte die Menschen am Ende seiner Amtszeit nicht mehr erreichen können und schon so gut wie aufgegeben, sprach nur noch vom "Verdruss da draußen".

Wenn er geht, hinterlässt er nichts in unserem Land, keine Spuren in der Geschichte. Vielleicht wird man sich vage mal an ihn erinnern, als der Bundespräsident, der sich bei massiver Einwanderung mit allen negativen Folgen, nicht hinter sein eigenes Volk gestellt und darauf gedrungen hat, dass Recht und Gesetz auch von Seiten der Regierung eingehalten wird. Aufgefallen ist er höchstens durch Schweigen, wenn klare Worte nötig gewesen wären.

Grüßaugust - auch Grußaugust, Grußonkel oder Grüßonkel - ist eine salopp abwertende oder scherzhafte Bezeichnung für eine Person, die ein repräsentatives Amt bekleidet, mit dem aber keinerlei Machtbefugnisse verbunden sind.

Weblink:

Grüßaugust - de.wikipedia.org

Mittwoch, 8. Februar 2017

SPD im Umfragehoch - eine Schwalbe macht noch keinen Sommer


Ein SPD-Parteianhänger mit einem Obamas Wahlkampf nachempfundenen Plakat mit einem Bild des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz

Nach seiner Wahl von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten kamen die Medien sofort mit Sprüchen wie "Hoffnungsträger" und "Aufbruchstimmung". Und das, bevor noch irgendwelche Umfragen hätten gemacht werden können. Mit Sigmar Gabriel stand bisher jemand an der Parteispitze, der für die unsoziale Agenda-Politik, für Privatisierungen, für Bundeswehreinsätze steht. Und Martin Schulz? Er war nie dagegen, außerdem hat er die EU mit an die Wand gefahren.

Das Umfragehoch der SPD ist Balsam für die sozialdemokratische Seele. Die SPD befindet sich im Umfragehoch, aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer - sprich: der Wähler hat nichts davon! Die alte Parteizöpfe sind abgeschnitten und Martin Schulz muss erst noch beweisen, daß er eine sozial gerechtere Politik machen und auf den Weg bringen kann wie seine Vorgänger, die für die extrem ungerechte Agenda-Politik gestanden haben.

In postfaktischen Zeiten kann Politik so einfach sein: Die SPD holt sich einen EU-Politiker und schwups rennen die Wähler mit ihrer Gunst von der CDU zur SPD hinüber. Martin Schulz hat auch kein Programm, aber er hat als neuer Heilsbringer bereits die soziale Gerechtigkeit für sich entdeckt und er ist ein freundlicher Politiker - und das reicht fürs erste. Inhalte sind offensichtlich uninteressant, Leistungen im negativen wie positiven, gehaltene wie nicht gehaltene Versprechen ebenso.

Die guten Zahlen in den Umfragen für Schulz zeigen im Moment nur, dass viele Menschen mit Merkel nicht mehr einverstanden sind und ihr Gesicht nicht mehr sehen und ihre inhaltsarmen Reden nicht mehr hören möchten. Ob Schulz mit der SPD wirklich eine Alternative sein könnte, muss sich sehr schnell beweisen. Die ungelösten Probleme in Deutschland sind unübersehbar.

Doch in postfaktischen Zeiten kommt eine Partei an Programmen und Inhalten einfach nicht herum. Darium muss sich die SPD um reale Politik bemühen, nachdem die Umfragewerte nach dem Hoch wieder abgesacken werden. Eine Partei wie die SPD sollte sich daher von den Umfragewerten nicht blenden lassen: Was für die SPD als Partei wirklich zählt, sind Taten statt nur salbungsvolle Worte an die „hart arbeitenden Männer und Frauen“.

Zunehmende Proteste gegen Präsident Donald Trump

Proteste gegen Trump in den USA

Mit Donald Trump gibt es einen gewählten Präsidenten und alles, was dieser bisher gemacht hat, hat er auch im Wahlkampf versprochen. Er hat also Wort gehalten.

Doch Donald Trump zündet bereits schnell die Lunte an: Kündigung von Freihandelsabkommen, Diskriminierung von Menschen, die behördliche Ausweisung von Ausländern und die Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Überall lodert schon Trumps Feuer, das sich schnell zu einem Flächenbrand ausweiten könnte.

Und wer weiß, vielleicht bricht schnell ein so großer Flächenbrand aus, daß nicht nur die USA es zu spüren bekommen, sondern alle Länder dieser Welt. Man kann nur hoffen, daß wir alle das möglichst unbeschadet überstehen.

Der Protest gegen Trump ist mehr als berechtigt. Er war schon als Unternehmer sehr rücksichts- und skrupellos und hat genau die Menschen am meisten ausgesaugt, die ihn gewählt haben. Dass hier Trump auch noch umschmeichelt wird, ist ein schlechter Treppenwitz.

Trump will mit seiner Politik Europa spalten und schwächen, und Boris Johnson und Frau May, die Europa-Konvertitin, die zuerst für Europa war und jetzt aus kaltem politischem Kalkül wie Johnson austritt, wobei diese Entscheidung mit Lügen den kleinen Leuten gegenüber erschwindelt wurde, tanzen in diesem Reigen mit.

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USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt


Mittwoch, 1. Februar 2017

USA stehen an einem Wendepunkt

Die USA stehen - ob zu Recht oder nicht - wie keine andere Nation für das, was man westliche Wertegemeinschaft nennt. Also für eine aufgeklärte, liberale Demokratie. Doch wie ist es um Amerika und den westlichen Werten heute tatsächlich bestellt?

Amerika steht heute eher für Neoliberalismus, Militarismus, soziale Spaltung und Rassenunruhen. Auch lassen sich dauernde Brüche des Völkerrechts, der Drohnenkrieg und Guantanamo nur schwerlich mit den den vielgepriesenen westlichen Werten in Einklang bringen.

Selbst, ob Amerika wirklich noch eine Demokratie oder aber bereits eine Oligarchie ist, wird vielerorts bereits heftig diskutiert. Sollte sich daran mit dem neuen Präsidenten Donald Trump wirklich etwas ändern?

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Die USA stehen an einem Wendepunkt. Mit Donald Trump scheint sich etwas zu ändern, wobei der Ausgang derzeit noch ungewiss ist. Demokratischer dürfte es aber vermutlich nicht werden. Was sich ändern wird, ist der Politikstil in Amerika, denn so einen Präsidenten hat es bisher noch nicht gegeben.

Auch das soziale Klima hat sich mit der Wahl von zum Präsidenten bereits geändert. Kann der politisch unerfahrene Tatmensch Trump mit dem Willen zur Macht wirklich die vielen Probleme des Landes lösen und mit seinem neuen Politikstil in den Griff bekommen? Und hat er überhaupt Antworten auf die drängenden Probleme der Zeit?

Das Volk lehnt sich in den USA aber bereits gegen autoritäre Bestrebungen der Trump-Regierung auf. Doch wie wird Trump auf die Proteste reagieren? Kritik ist er jedenfalls nicht gewöhnt.

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Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Nationalistische Bewegung weltweit auf dem Vormarsch


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Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump


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