SPD fehlt es an Einigkeit

Fehlt es der SPD an Vitalität, Solidarität, so soll es nun wenigstens die Einigkeit richten, doch der SPD fehlt es nicht nur an Einigkeit, sondern auch an Führung und sozialer Kompetenz. Die Partei braucht einen Neuanfang.

Die schmallippige Hälfte der Parteispitze hat keine politische Erfahrung und haut öfters mal Sprüche raus, bei denen man sich wünscht, sie wäre doch stellvertretende Elternbeiratsvorsitzende geblieben. Und beim Ex-NRW-Finanzminister - wo er seine fachliche Inkompetenz schon zur Genüge zeigen konnte - in der Parteispitze tuen sich vieke schwer, überhaupt seinen vollständigen Namen zu behalten, da er ein überaus blasses Bild in der Öffentlichkeit abgibt. Er scheint nach dem Motto „wer nichts sagt, kann auch nichts Falsches sagen“ Politik machen zu wollen.

Zum ersten Mal in der 156-jährigen Geschichte hatte sich die SPD Anfang Dezember für eine Doppelspitze entschieden: Walter-Borjans und Esken sollten die SPD aus der Krise führen. Die SPD hat damit den Vizekanzler Scholz quasi abgewählt - und die GroKo gleich mit. Mit dem Duo Walter-Borjans und Esken steht die Partei vor einem Neuanfang.

Die SPD präsentiert zwei so etwas von blassen Vorsitzenden, daß man sich nur wundern kann, daß die Partei scheinbar ausgeblutet zu sein scheint. Das ist sehr traurig. Mit dieser offenbar aus purer Verzweiflung gewählten Parteispitze wird die SPD noch nicht einmal einen Prozentpunkt bei den Wählerstimmen vorankommen. Wenn man bei keiner Frage in gesellschaftlichen Entwicklungen etwas zu sagen hat, was nicht zwei andere entschiedener und echter kommunizieren, ist und bleibt man eben eine 15 Prozent-Partei.

Es ist sicher, dass weder Norbert Walter-Borjans noch Saskia Esken das Zeug zur Kanzlerkandidat*in haben. Es zeigt sich leider auch, dass mit den beiden kein wirklicher Neustart gelungen ist - die Profilierung jenseits der Ministeriumsarbeit ist so gut wie unmöglich. Scholz und Heil dominieren die Bühne der Gestalter. So tragisch es ist: Die SPD wird wohl einen Neustart 4.0 planen und konzipieren, personell wie inhaltlich. Und das heißt für die Bundestagswahl 2021 wahrscheinlich - und hoffentlich - Oppositionsrolle, aus der heraus dann diese Neuorientierung erfolgen muss.

Wäre die SPD eine sozialdemokratische Partei, könnte das Land sie wirklich brauchen. Dieser Wesenszug ist ihr allerdings abhanden gekommen. Die Wähler wählen die Partei, wenn überhaupt, in der Hoffnung, dass diese etwas bewegt. Stillstand geht zwar "einig und geschlossen" wunderbar, wird aber nicht erwartet.

Das Problem der SPD besteht darin, daß die Grundlagen des "Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins" in der SPD nicht mehr zu finden sind, weil es die damalige Arbeiterklasse von Lasalle und Bebel lämgst nicht mehr gibt. Auch zu Zeiten eines Schumacher oder Ollenhauer hörten sich die politischen Auseinandersetzungen eher wie Theaterdonner an. Und bei Brandt und Schmidt verlagerten sich die Auseinandersetzungen auf die medial besser darstellbare Aussenpolitik.

Und heute? Die politischen Gegner d.h. die "konservativen" Parteien haben viele berechtigte Fordrungen erfüllt, sodaß der SPD die Wurzeln abhanden kamen. Hinzu kommt, daß in Zeiten der Regierungsbeteiligung die SPD erkennen mußte, daß manche ihrer Forderungen wirklich utopisch sind und die Glaubwürdigkeit in Frage gestellt wird, wenn eine Partei gleichzeitig Regierungs- und Oppositionsstandpunkte vertreten soll.

Solange die SPD nicht dafür sorgt, daß Hartz IV abgeschafft wird und der Arbeiterklasse die Würde zurückgibt, die ihr durch dieses menschenunwürdige Gesetz genommen wurde, ist diese Partei für viele Wähler unwählbar. Und solange Leute wie Scholz die ganze Härte des Gesetzes gegen G20 Gegner oder Stuttgart Randalierer einfordern - noch weniger. Eine SPD ,die sich so weit von ihren sozialdemokratischen Grundsätzen entfernt hat, können und wollen Wähler nicht unterstützen.

Es bleibt der Spruch von Willi Brandt »Wir wollen mehr Demokratie wagen« in Erinnerung. - Was hierbei zu wünschen wäre, sind mehr Arbeiter im Bundestag, damit die Demokratie wirklich repräsentativ ist. Denn das ist sie nicht oder wo sind die Arbeiter im Bundestag?. Nur dann seit ihr für die Arbeiter wieder glaubwürdig.


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Neue SPD-Parteispitze