»Rettet die Demokratie!: Eine überfällige Streitschrift« von Dirk Neubauer

"Rettet die Demokratie" – heißt das neu erschienene Buch von Dirk Neubauer. Der Bürgermeister von Augustusburg will es als Streitschrift verstanden wissen. Schließlich hält er eine grundlegende Reform des politischen Systems für nötig, denn die Demokratie ist wenig bürgernah, gewährt zu wenig Mitsprache und ist nicht sonderlich entscheidungsfördernd vor Ort. Die Kommunen müssten mehr direkt entscheiden können. Nicht als Selbstzweck, sondern damit Demokratie erfahrbar werde und Menschen erlebten, dass sie selber Verantwortung trügen, so Neubauer.

Als Beispiel führt der SPD-Politiker den Modellversuch mit geöffneter Gastronomie und Hotels in der sächsischen Kommune an, der am Sonntag erstmal mit der Bundesnotbremse aufgrund rasant gestiegener Inzidenzen endet: "Wir haben wertvolle Daten gesammelt", merkt Neubauer zu dem wissenschaftlich begleiteten Projekt an. Mit Blick auf die Auswertung ist er guter Hoffnung, dass sich belegen lasse, "dass eine solche Öffnung möglich ist". Vor allem verweist er auf den "unglaublichen Aufbruch", den das Projekt gebracht habe, "nicht nur bei denen, die wieder öffnen konnten, sondern bei allen, weil ein Stück Normalität wieder zurückkommt".

»Wir müssen jetzt in die Gesellschaft reinhören, wieviel pauschale Schließung wir noch vertragen und vor allem, wie gut und abgestimmt wir das machen. Da haben wir, glaube ich, Reserven.«
    Dirk Neubauer, Bürgermeister von Augustusburg

Neubauer findet, dass in der Diskussion um die Kompetenzen in der Pandemie-Bekämpfung eine Stimme zu wenig gehört wird: "Die kommunale Ebene ist da in den vergangenen zwölf Monaten recht wenig beteiligt gewesen. Es wäre ein Gewinn und würde auch eine Aufwertung bedeuten, ein bisschen einzubeziehen, was wir so zu berichten haben und zwar ernsthafter, als das bisher der Fall ist." Bürgerinnen und Bürger seien durchaus bereit, Einschränkungen hinzunehmen, führt der SPD-Politiker weiter aus. Aber sie müssten sie verstehen können, betont Neubauer und nennt Ausgangsbegrenzungen, Flüge nach Mallorca bzw. den "Nicht-Urlaub im Erzgebirge" als kontraproduktive Beispiele.
Bürger-Verantwortung: "Du bist die Stadt"

Mehr Mitsprache, das bedeutet für Neubauer als OB, "möglichst viele grundsätzliche Entscheidungen zu teilen", größere Maßnahmen würden in Augustusburg vorher öffentlich diskutiert, erklärt er. Nur so spürten Bürgerinnen und Bürger, dass es auch an ihnen ist, Verantwortung zu übernehmen:

    »Meine Standardanwort, wenn jemand zu mir kommt und sich beschwert, was die Stadt alles hätte tun müssen, ist erstmal: Du bist die Stadt und ich bin die Stadtverwaltung.«

    Dirk Neubauer, Bürgermeister von Augustusburg

Auf Landes- oder Bundesebene sei solch eine Mitwirkung tatsächlich kaum herzustellen, glaubt Neubauer:

    »Die Kommune ist die Herzkammer der Demokratie. Hier erfahren Menschen, was Demokratie eigentlich ist: sich einbringen, diskutieren und zu einem Ergebnis kommen, mit dem möglichst viele leben können.«

    Dirk Neubauer


Literatur:


»Rettet die Demokratie!: Eine überfällige Streitschrift« von Dirk Neubauer

Europa der Regionen, nicht der Nationalstaaten

Die Corona-Krise zeigt auf, daß das Europa der Nationalstaaten sich überdauert hat und ein Europa der Regionen angestrebt werden sollte.

Die Chance beim Schopf packen. Die Corona-Krise bietet die Chance, die europäische Einigung im Handstreich ein riesen Stück voran zu treiben ohne daß die ewigen Bremser und Eurogegner mit Globalisierungsängsten und sonstigem Gerede dazwischen funken könnten. Die Krise - als Warnschuss verstanden - kann als echte Chance genutzt werden, etwas zu verbessern.

Europa der Regionen, nicht der Nationalstaaten! - Tatsächlich sollte es ein Europa der kulturell zusammengehörigen Regionen unter einem Dach einer für Außenpolitik, Sicherheit und Außenwirtschaft zuständigen Europäischen Regierung geben. Die oft von Kriegshetzern wie Napoléon oder Bismarck (für Preußens Gloria) "zusammengeschmiedeten" Nationalstaaten sind überholt und sollten zu Gunsten kulturell zusammengehöriger Großregionen abgeschafft werden.

Die gemeinsame Arbeit am starken Europa ist zu unterstützen. Allerdings haben Geldtransfers der letzten Jahre keine Fortschritte zur politischen Union gebracht. Nationalstaatliche Interessen wurden als Hemmnis abgetan, obwohl Europa ohne Nationen kaum Unterstützung finden wird. Bei unvoreingenommener Bewertung ist festzustellen, dass die gestaltende Kraft der Nationen verschmäht worden ist.


In aller Welt gelang Volkswirtschaften der Anschluss an den produktiven Westen. Bemwerkenswert ist, dass deren Entwicklung stets durch währungspolitische Justierung gegenüber Drittländern und Wohlstandsverzicht zugunsten der Produktivität erreicht wurde. Vergleichbares sehe ich hier nicht und befürchte Daueralimentierung mit ideenreichen Begründungen.

Gelbwesten-Proteste als demokratische Reformbewegung

In Frankreich steht der Staat auf der falschen Seite der Bevölkerung. Die Krise wird bewältigt, wenn Vernunft auf Augenmaß trifft. Die Proteste der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich sind eine Anklage gegen die Eliten. Es geht bei den Protesten in Frankreich um die stetig zunehmenden Belastungen für die Bürger - bei steigenden Unternehmensgewinnen. Die Erhöhung der Ökosteuer war nur der Funke, welcher das Fass zum überlaufen gebracht hat.

Das Establishment in allen EU-Ländern zittert. Der breite basisdemokratische Protest der Gelbwesten bestimmt die politische Agenda und setzt die notwendigen Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerungsmehrheit an die Stelle von Spetzialintressen der Finanzindustrie und Konzerne.

Die demokratische Reformbewegung ist friedlich, sozial und authentisch. Immer wieder zitieren die Journalisten der großen Medienkonzerne sogenannte „freie Gelbwesten“. Die friedlichen Demonstrationen sollten eingestellt werden. Diese selektive Berichterstattung ist absurd. Die angeblichen „Freien Gelbwesten“ vertreten die Position der Regierung. Sie lehnen die einzige Waffe der Bürgerbewegung, den demokratischen Protest, ab.

Die Gelbwesten haben eins begriffen: das, was sie erwirtschaften, würde zum Wohlstand für alle reichen. Leider wandert das, wie bei uns, alles in die Hände einiger weniger, die davon nichts, aber auch gar nichts an die Gesellschaft zurückgeben. Und wenn der Staat dann klamm ist, holt er sich das, was er braucht, von immer den gleichen, nämlich jenen, die ohnehin schon im kurzen Hemd da stehen. Im Grunde genommen macht der Staat Schulden bei den Reichen und zwingt die Armen dazu, sie zurück zu zahlen. Diese Zustände will man nicht länger hinnehmen.

Das Volk hat eine ungeheure Macht, wenn nur viele am gleichen Strang ziehen. Die Franzosen lassen sich nicht für dumm verkaufen, nicht wie in Deutschland, wo die Grünen und die Deutschen Umwelthilfe, die öffentliche Meinung indoktrinieren. Es lebe die Demokratie, es lebe Frankreich. Wider einer gelenkten Demokratie und einer an Lobbyisten orientierten Politik.

Literatur:


Empört euch von Stéphane Hessel

Sophie Scholl 100. Geburtstag

Sophie Scholl wurde vor 100 Jahren am 9. Mai 1921 in Forchtenberg geboren. Sophie Scholl war eine deutsche Studentin und Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus. Sie wurde aufgrund ihres Engagements in der Widerstandsgruppe Weiße Rose gemeinsam mit ihrem Bruder Hans Scholl von nationalsozialistischen Richtern zum Tode verurteilt und am selben Tag hingerichtet.

Gemeinsam mit ihrem Bruder Hans und mehreren Gleichgesinnten gründete Sophie Scholl während ihres Studiums an der Universität München die Widerstandsgruppe "Weiße Rose". Mit Flugblättern und an Wände geschriebenen Parolen riefen die Studenten die Bevölkerung aus ethischen und religiösen Gründen zu Maßnahmen gegen das Nazi-Regime auf.

Die "Weiße Rose" war eine studentische Widerstandsbewegung an der Universität in München, die die Verbrechen der Nazi-Diktatur durch Flugblätter öffentlich machte. Neben den Geschwistern Hans und Sophie Scholl gehörten Alexander Schmorell, Christoph Probst und Willi Graf zu der Gruppe, allesamt Studierende an der Münchner Universität. Später schloss sich ihnen auch Professor Kurt Huber an.

Nachdem sie bei der Verbreitung von Flugschriften an der Universität erwischt wurden, wurde die Gruppe verhaftet. Sophie Scholl und die anderen Mitglieder der "Weißen Rose" wurden berresti kurze Zeit später in einem Schnellprozess vom gefürchteten Präsidenten des "Volksgerichtshofs" Roland Freisler, zum Tode verurteilt und noch am selben Tag hingerichtet.

So klar wie Sophie Scholl am Ende ihres Lebens gewesen ist und ihre Tat nicht bereute, derart klar ging sie mitnichten durchs Leben. Sie lebte eher zurückgezogen, las Bücher, war schweigsam und trug einen Jungenhaarschnitt. In der Natur und im Glauben fand sie Halt und Kraft. Ihre On-Off-Beziehung mit Fritz Hartnagel war kompliziert und von Unsicherheiten geprägt. Vor dem Widerstand und der Flugblattaktion in der Münchener Universität engagierte sich Sophie Scholl stark im BDM und war Gruppenführerin. Während des Zweiten Weltkriegs führten Berichte von der Front und Gerichtsprozesse gegen ihren Bruder Hans zum Umdenken.

Sophie Scholl wurde am 22. Februar 1943 im Strafgefängnis von Stadelheim in München hingerichtet.

Sophie Scholl ist so etwaw wie eine geläuterte Nationalsozialistin, der durch den Krieg die Augen geöffnet wurden. Was Sophie Scholl im Angesicht des Todes gezeigt hat, ist eindeutig Haltung. Obwohl ihr die Möglichkeit gegeben wurde, sich herauszureden und sich als Mitläuferin darzustellen, bekannte sie sich zu ihrer Tat und bereute nichts.

Literatur:

Sophie Scholl: Es reut mich nichts: Porträt einer Widerständigen von Dr. Robert M. Zoske

Napoleon Bonaparte 200. Todestag

Napoleon Bonaparte starb vor 200 Jahren am 5. Mai 1821 in der Verbannung auf der Insel St. Helena.

Napoleon Bonaparte war der General der französischen Revolution, Revolutionsführer und Reformer, der die Institutionen des modernen Frankreich aufstellte. Er gilt als Modernisierer und Begründer einer Epoche.

Napoleon Bonaparte war der berühmteste Feldherr seiner Zeit. Er besuchte die französische Militärschule, zeichnete sich als Militärstratege aus und wurde schon 1793 zum General befördert.

Seine Karriere begann 1793, als er einen Aufstand in Toulon niederschlagen konnte und dafür zum Brigadegeneral befördert wurde.

1796 erhielt der Korse den Oberbefehl in Italien. Mit einem kühnen Feldzug gegen die Österreicher in Oberitalien konnte der junge General dort die feindliche Koalition überrumpeln.

Von seinem Ägyptenfeldzug, also aus dem «Morgenland», zurückgekehrt, wohin er nicht nur mit einer Armee, sondern auch mit einer Änzahl von Wissenschaftlern ausgezogen war. Die aber waren beauftragt mit der Erforschung von Natur und Kultur des Landes, denn ein Stück Orient sollte erobert und durch einen Akt nicht milirärischer, sondern intellektueller Besitzergreifung unterworfen werden.

Am 9. November 1799 erfolgte die Ernennung zum ersten Konsul auf 10 Jahre, später auf Lebenszeit. Er ging aus den Wirren der Französischen Revolution als der starke Mann hervor und krönte sich 1804 nach Plebiszit zum Kaiser der Franzosen.

Der Konsul vollbrachte das »Wunder der Wiederherstellung«. Er beendete den Parteienkampf, beruhigte die unruhige Vendeé, suchte die Aussöhnung mit der Kirche zum Wohle des französischen Staates, den er zentralisierte und einer neuen Verwaltung unterwarf. Die Revolution war zu Ende und das Präfektoralsystem wurde eingeführt.

Der Korse hatte es 1801 geschafft, die natürlichen Grenzen Frankreichs zu sichern und neue Territorien zu gewinnen.
Zur Sicherung der revolutionären Eroberungen wurde der Friede mit Österreich geschlossen. Am 9. Februar 1801 wurde in Lunéville der Friede mit Österreich geschlossen. Das gesamte linke Rheinufer fiel Frankreich, Entschädigungen sollten die Fürsten auf Kosten der katholischen Kirche durch Säkularisation der geistlichen Fürstentümer erhalten.

Napoleon Bonaparte führte die nach der Französischen Revolution entstandene Republik Schritt für Schritt zur Monarchie zurück. Napoléon Bonaparte krönte sich am 2. Dezember 1804 in Anwesenheit des Papstes Pius VII. selbst zum Kaiser der Franzosen, seine Frau Joséphine krönte er zur Kaiserin. Napoleon versuchte, die Ideen der Französischen Revolution auch auf andere Länder zu übertragen. In einem Gewaltunternehmen wollte er Europa in geschlossenen Völkerblöcken einigen. Nach und nach unterwarf der korsische Feldherr das Heilige Römische Reich Deutscher Nation und verwandelte schliesslich halb Europa in ein französisches Protektorat.

Napoleon Bonaparte brachte halb Europa unter seine Herrschaft. Doch in vielen Ländern begrüßten die liberalen Kräfte die neue Regierung, denn der französische Kaiser zwang den rückständigen Staaten Reformen auf, die sie schön längst gefordert hatten, wie z.B. die moderne Rechtsauffassung des »Code Civil«, der erstmals bürgerliche Rechte garantierte.

Mit den französischen Armeen brachte brachte der die Gedanken der Französischen Revolution in alle Länder. Mit einer Rechts- und Verwaltungsreform sicherte der Diktator den Zentralismus und mit dem 1803 verfügten Reichsdeputationshauptbeschluss seine linksrheinischen Gewinne.

Der Kaiser brachte aber nicht nur einen Modernisierungsschub, sondern er zwang zugleich halb Europa unter das Joch seiner Herrschaft. Im Kreis der Gebildeten in Deutschland hatten ihn zunächst viele bewundert und große Hoffnungen mit ihm verbunden. Zahlreiche Bürger sahen in ihm den Mann, der die Revolution nach Robespierres Terror gebändigt und gleichzeitig ihre Errungenschaften bewahrt hatte.

In der harten Praxis der französischen Besatzung und Bevormundung zerrannen dann aber alle Blütenträume. Die Truppen der Rheinbundstaaten mussten an den Eroberungszügen Napoleons und seinem ewigen Kampf gegen England teilnehmen, und so starben in Spanien und später in Russland Zehntausende deutsche Soldaten. Die Fremdherrschaft, die Kontributionszahlungen und die Kontinentalsperre, die jeden Handel mit England unterbinden und das Inselreich in die Knie zwingen sollte, verursachten blanke Not. Die ursprüngliche Bewunderung für den genialischen Revolutionsgeneral schlug um in tiefen Hass gegen sein Regime, das immer deutlicher die Züge einer Militärdiktatur trug.

Von 1805 und 1809 hielt sich Napoleon mit seinem Gefolge im Schönbrunner Schloss auf, als die Franzosen Wien besetzt hatten. Als Napoleon in den Jahren 1805 und 1809 Wien besetzte, wählte er das Schloss Schönbrunn als Hauptquartier. Am 15. Dezember 1805 wurde hier der Vertrag von Schönbrunn zwischen Preußen und Frankreich unterzeichnet und am 14. Oktober 1809 der noch bedeutendere Friede von Schönbrunn zwischen Frankreich und Österreich.

Am 14. Oktober 1806 fand die Schlacht bei Jena und Auerstedt statt, die in einer katastrophalen Niederlage und dem Kollaps Preussens endete.

Am 27. Oktober 1806 hielt der Korse Einzug in Berlin und ritt auf einem Schimmel durch das Brandenburger Tor.

1808 war es Napoleon I. gelungen, mit einem gewieften Intrigenspiel den Bourbonen Karl IV. von Spanien zur Aufgabe seiner Herrschaft und zur Übergabe der Krone an Joseph I., den Bruder des Kaisers der Franzosen, zu bringen. Nachdem zuvor bereits französische Truppen in Portugal einmarschiert waren, besetzten sie nun auch die spanische Hauptstadt Madrid. Doch die Freude über den Triumph, die Iberische Halbinsel für Frankreich gewonnen zu haben, währte nur kurz. Unter der Führung von Priestern und Notabeln erhoben sich die Spanier in zahlreichen Gebieten gegen die verhassten Besatzer und entfesselten einen brutalen Guerillakrieg, in dem auf beiden Seiten keine Gefangenen gemacht wurden. Hinzu kam, dass englische Truppen in Portugal landeten und die Franzosen zurückdrängten.
Dass ein Volksaufstand der gefürchteten Armee Napoleons gefährlich werden konnte, wurde von seinen Gegnern mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Vor allem Österreich sah eine Chance, den Friedensvertrag von Pressburg zu revidieren, in dem Franz I. auf Vorderösterreich, Venetien, Dalmatien und Tirol hatte verzichten müssen, das Bayern als Verbündeter Frankreichs erhalten hatte. Auch das Bündnis mit Russland, das Napoleon mit viel Pomp auf dem Fürstenkongress von Erfurt im Herbst 1808 zu erneuern versucht hatte, erwies sich mehr und mehr als hohle Formel. Zar Alexander I. hegte nach wie vor große Sympathien für das geschlagene Preußen und sah sich von Napoleon in Polen, gegen das Osmanische Reich und in der Kontinentalsperre gegen England übervorteilt.
Zwar gelang es Napoleon, in einem kurzen Feldzug Ende 1808 Madrid zu erobern. Aber die Kämpfe banden zahlreiche Soldaten, sodass die Kriegspartei am Wiener Hof sich der Hoffnung hingeben konnte, mit einem schnellen Schlag die französischen Truppen und ihre Verbündeten im Rheinbund auszuschalten. Hinzu kam, dass die österreichische Armee nach ihrer Niederlage bei Austerlitz nach französischem Vorbild reorganisiert worden und dass ein neuer Waffengang in der Bevölkerung durchaus populär war.

Nach erfolgreichen Kriegen gegen Preussen, Spanien und die Habsburger, die bedeutende Gebietserweiterungen in Europa zur Folge hatten, wurde die Grosse Armee in Russland vernichtet.
Im Jahre 1812 scheiterte Napoleons Feldzug gegen Russland. Von den 600.000 Soldaten seiner Grande Armée (von denen nur knapp die Hälfte Franzosen waren) starben 400.000, an die 100.000 Männer gerieten in Gefangenschaft. Der Kaiser ließ seine Truppen im Stich und floh zurück nach Paris.

Napoleon stampfte von Paris aus eine neue Armee aus dem Boden gestampft. Am 25. April trifft er mit ihr in Erfurt ein. An Truppenstärke ist sie Russen und Preußen überlegen. Allerdings sind die meisten seiner Soldaten erst 18 oder 19 Jahre alt und nur flüchtig ausgebildet; auch verfügt Napoleon kaum über Kavallerie.

Der wegen seiner Offensivstrategie "Marschall Vorwärts" genannte preußische Feldherr Blücher hatte maßgeblichen Anteil am Sieg über Napoleon in der Schlacht von Waterloo. Blücher hatte mit seinen Truppen bereits mehrmals gegen Napoleon gekämpft und dabei sowohl Erfolge wie Niederlagen zu verzeichnen. Nach der Rückkehr des französischen Herrschers von Elba erhielt Blücher erneut den Oberbefehl über die preußische Armee.

Die russische wie die preußische Armee von 1813 sind nicht mehr die Armeen von Austerlitz und Jena. Beide haben von den Franzosen gelernt, haben deren Schützen- und Kolonnentaktik und deren organisatorische Gliederung übernommen.

1813 überstürzten sich die politischen Ereignisse. Die Armeen der Verbündeten erheben sich und ziehen in die Befreiungskriege gegen Napoleon.

Die daraufhin einsetzenden Befreiungskriege führten 1814 und endgültig 1815 zur Niederlage Napoleons.

Am 6. April 1814 wurde Napoleon Bonaparte in Paris zur Abdankung gezwungen. Er wurde zunächst auf die Insel Elba verbannt. Kaum ein Jahr später landete er jedoch schon wieder in Frankreich.

Nach seiner Rückkehr nach Paris scheiterte er wenige Wochen später in der Schlacht bei Waterloo.
Daraufhin wurde Napoleon endgültig auf der Felseninsel St. Helena im Atlantischen Ozean interniert.

Napoleon Bonaparte wurde am 15. August 1769 als Sohn des Gouvaneurs von Korsika in Ajaccio auf Korsika geboren.