Dienstag, 1. Juni 2010

Nun tritt auch Bundespräsident Köhler zurück

Nun hat auch Bundespräsident Horst Köhler den Bettel hingeschmissen, wohl aus tiefer Verärgerung über die Kritik an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und wegen ihm gegenüber erwiesenem mangelndem Respekt für das Amt. Köhler reagierte damit sehr empfindlich auf die Kritik an seiner Person, welcher er als unangemessen empfand.

Es mag sicherlich Respektlosigkeit im Spiel gewesen sein, aber überzogene Kritik allein wird es wohl kaum gewesen sein, die den äußerst pflichtbewußten Horst Köhler dazu bewogen haben mag, vom Amt des Bundespräsidenten zurückzutreten. Denn diese Kritik an seiner Person muss ein Bundespräsident gerade in Zeiten der Krise vertragen können, zumal sie schon wieder am Abflauen war, als sich Köhler überraschend zum Rücktritt mit sofortiger Wirkung entschloss. Köhler vermisste in letzter Zeit offensichtlich den Rückhalt für seine Person, denn weder CDU noch FDP stellten sich demonstrativ hinter ihren Bundespräsidenten.

So wurde er in Berlin zunehmend zu einem vereinsamten Präsidenten in seinem Amtssitz von Schloss Bellevue, der sich nur noch selten zu Wort meldete und welcher nun eine einsame Entscheidung überraschend wie ein Paukenschlag getroffen hat.

Berichte

Alles zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler - ZDF-Reportagen

Horst Köhler Rücktritt - ARD-Reportage

Horst Köhler - SPIEGEL Dossier

Freitag, 28. Mai 2010

Kochs Rückzug ist eine Entscheidung aus Vernunft

Presseerklärung Koch

Für viele ist der hessische Ministerpräsidenten und stellvertretende Vorsitzende der CDU Roland Koch völlig überraschend aus der Politik zurückgetreten. Doch so überraschend, wie dieser jetzt verkündet wurde, ist sein Rückzug nicht. Ein Blick in die Seele des Politikers verrät, dass diese Entscheidung offensichtlich länger geplant und wohlbegründet ist. Koch blickt zwar ohne Wehmut und mit Zufriedenheit auf sein Leben als Politiker zurück, aber er sieht keine Zukunft in der Politik. "Ich habe diese Zeit auch in all ihren Ausprägungen genossen", sagte Roland Koch zum Abschied aus der Politik.

Roland Kochs Rückzug aus der Politik ist eine wohl gewogene Entscheidung aus innerer Einsicht und Vernunft, denn er muss in letzter Zeit irgendwann erkannt haben, dass er in der Politik nicht mehr weiterkommt und mehr erreicht als in der Position, die der ambitionierte und streitbare Politiker aus Hessen bereits seit längerer Zeit inne hatte. Ein weiterer Aufstieg in politischen Ämtern blieb ihm in den Feldern seiner Betätigung und mit den konservativen Positionen, die er vertrat, verwehrt. Sollte der Machtpolitiker nach Höherem gestrebt haben, muss ihm klargeworden sein, dass mit seiner Art Politik zu machen, ein Politiker vom seinem Schlage wirklich nicht Kanzler werden kann. Roland Koch ist an seien Grenzen gestossen. sieht keine Zukunft mehr in der Politik.

Karrieremäßig trat Koch seit längerem auf der Stelle. Als hessischer Ministerpräsident in seiner dritten Regierungszeit amtsmüde geworden, mochte er ein Vorankommen in der Politik nicht mehr zu sehen. Koch hat genau das getan, was ein Politiker macht, der in der Politik nicht mehr vorankommt: er trat den Rückzug aus dieser und die Flucht nach vorne an und sucht sich eine neue Herausforderung. Koch betonte, er wolle einen neuen Lebensabschnitt beginnen. Hierfür ist er in einem richtigen Alter. Er hat die Chancen und Risiken seiner Entscheidung wohl abgewogen. So gesehen ist sein etwas überraschender Rückzug aus der Politik eine richtige Entscheidung, welche logisch und konsequent getroffen wurde.


"Politik ist nicht mein Leben."


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Rücktritt von Roland Koch
Koch will alle politischen Ämter niederlegen
Warum laufen Angela Merkel alle starken Männer davon?
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Die Erklärung Kochs im Wortlaut


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Koch in der Bundeskantine gibt alle Löffel ab
Best Of-Kabarett zum Rücktritt von Roland Koch

Mittwoch, 26. Mai 2010

Der überraschende Rückzug des Roland Koch


Presseerklärung Koch


Der grosse Polarisierer geht von Bord! - Nach der verlorenen Landtagswahl in NRW, der Euro-Krise und den geplanten Einsparungen im Bundeshaushalt muss dem hessischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Roland Koch irgendwann gedämmert haben, dass er mit seiner Art Politik zu machen, Bundeskanzlerin Angela Merkel niemals überholen und politisch beerben wird und daher auch nicht mehr Bundeskanzler werden kann.

Roland Koch ist ein Politiker mit herausragender analytischer Begabung, der Fähigkeit der Zuspitzung von Themen sowie einigem rhetorischen Talent, welches er jedoch nicht immer seiner Begabung entsprechend politisch eingesetzt - sozusagen in politische Münze verwandelt hat. Seine Art, Dinge zuzuspitzen und zu polarisieren, haben ihm zwar Erfolge bei hessischen Landtagswahlen beschert, aber seinem unbestrittenen Talent im Grunde genommen immer im Wege gestanden. So wurde Koch zu einem stets umstrittenen Politiker mit einem Hang zu unpopulären Entscheidungen.

Koch hatte schon längst keine Lösungen für die drängenden Probleme der Zeit, aber mit seinen neuerlichen Sparvorschlägen hat der marktradiale Denker sich - auch bei seinen Parteifreunden im eigenen Lager - endgültig ins Aus geredet. Koch machte mal wieder mit unpopulären Sparvorschlägen von sich Reden, denn er wollte ausgerechnet bei der Bildung und Erziehung sparen, die Verursacher der Finanzkrise bei der Sanierung des Bundeshaushaltes aber nicht zur Kasse bitten. Wer wie Hessens Ministerpräsident Koch die Finanzindustrie schont, aber bei Schule und Bildung sparen will, treibt eine verantwortungslose Politik. Das dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht unwesentlich anders gesehen haben!

Es stellt sich im Zusammenhang mit Kochs überrraschenden und plötzlichen Rücktritt die Frage, ob er selbst darauf gekommen ist, dass es nicht mehr für höhere politische Weihen reicht, denn seine neoliberalen Vorstellungen von Politik wirken in Zeiten der Krise einfach nicht mehr zeitgemäß. Weil eine Mehrheit bei Wahlen im bürgerlichen Lager weder mit neoliberaler Wirtschaftspolitik - welche die Gesellschaft immer tiefer spaltet, noch durch thematische Polarisierung erreicht werden kann - kann auch ein Politiker vom Schlage Roland Kochs wahrlich kein Kanzler mehr werden.

In diesen schwierigen Zeiten wirken Polariserer nur noch abgehoben und weltfremd. Roland Kochs neoliberale Vorstellungen von Politik und seine Rezepte sind in dieser Zeit der Krise auch nicht mehr durchsetzungsfähig. - So gesehen ist Roland Kochs überraschender Rückzug aus der Politik - begründet auf kluger tieferer Einsicht - nur logisch und konsequent, denn ein Politiker begleitet ein Amt immer nur auf Zeit - und wer nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist, sollte besser gehen und noch mal einen neuen Lebensabschnitt beginnen.

"Politik ist nicht mein Leben."



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Die Erklärung Kochs im Wortlaut


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