TTIP hat epochale Bedeutung

TTIP hat epochale Bedeutung, denn egal wie das spätere konkrete Ergebnis aussehen wird, es werden die Interessen der amerikanischen Konzerne bedient und die haben natürlich niedrigere Standards - sonst würde das ganze ja gar keinen Sinn machen. Natürlich werden auch einige Europäer ihren Schnitt machen, es ändert aber nichts am Ausbau der US-Hegemonie. Und zu glauben die breite Masse werde davon profitieren ist naiv. Wann war denn die letzte Maßnahme dieser Art?

Aber das eigentlich Gewichtige ist die Art und Weise der sog. Verhandlungen. Da sitzen Leute die keinerleit demokratische Legetimation besitzen, beisammen und handeln im Geheimen Verträge aus, die hunderte von Millionen Menschen betreffen und diese dürfen noch nicht ein wissen, was drin steht. Sie werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Das sind Strukturen wie sie in Nordkorea, China oder Russlands Führung Usus sind.

Und nun sind sie es auch bei uns. Das ist der Tod der Demokratie, die alten Werte, die das Kapital nach vorne gebracht haben, haben bald ausgedient. Dies ist die eigentliche Katastrophe. - Wie mühsam war es doch zu Beginn für die Öffentlichkeit, auch nur ein paar Informationen über diese zunächst ja wirklich im Geheimen geführten Verhandlungen herauszubekommen. Wer so intransparent agiert, darf sich über Mißtrauen nicht wundern.

Man hat immer wieder den Eindruck, das gerade die großen Fragen an der Bevölkerung vorbei entschieden werden. Nachher heißt es, "es gab keine Alternative", "es mußte am Freitag abend schnell entschieden werden" und "wir wurden ja gewählt". Damit wir nicht ganz so enttäuscht sind, bekommen wir zu hören, dass unsere Politiker stolz auf uns sind. Schön wäre es, wenn wir stolz auf unsere Politiker sein könnten.

Großdemo in Berlin -150.000 gegen TTIP und Ceta

In Berlin haben mehrere Zehntausend Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada demonstriert. Die Veranstalter sprachen von 250.000 Teilnehmern, die Polizei von 150.000. Es war die bislang größte Protestveranstaltung gegen TTIP und Ceta.

Auf der Großdemo von Kritikern der geplanten Freihandelsabkommen kamen Befürchtungen zum Ausdruck, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards sowie die demokratischen Institutionen könnten geschwächt werden. Zudem wurde bemängelt, dass die geplanten Abkommen Großunternehmen bevorzugen und mittlere wie kleine benachteiligen würden.

Wie mühsam war es zu Beginn für die Öffentlichkeit, auch nur ein paar Informationen über diese zunächst ja wirklich im Geheimen geführten Verhandlungen herauszubekommen. Wer so intransparent agiert, darf sich über Mißtrauen nicht wundern. Man hat immer wieder den Eindruck, das gerade die großen Fragen an der Bevölkerung vorbei entschieden werden.

Nachher heißt es, "es gab keine Alternative", "es mußte am Freitag abend schnell entschieden werden" und "wir wurden ja gewählt". Damit wir nicht ganz so enttäuscht sind, bekommen wir zu hören, dass unsere Politiker stolz auf uns sind. Schön wäre es, wenn wir stolz auf unsere Politiker sein könnten.

Nur bedauerlich das Mutti und Siggi das wohlmöglich nicht von der Unterzeichnung abhält. Denn sie müssen an Die angestrebte profitable Anschlussverwendung in der amerikanischen/deutschen Wirtschaft denken. Und die gibt es in diesem Land nur bei entsprechender Vorleistung. Vermutlich muss mehr passieren, um diesen unrechtsvertrag zu verhindern.

Sozialstaat muss überprüft werden

Der Sozialstaat ist dabei kein lästiges Anhängsel, sondern er ist die unabdingbare Voraussetzung für eine humane Gesellschaft. Der Sozialstaat ist auch unabdingbar für die innere Stabilität unserer Gesellschaft. Den Sozialstaat gibt es seit knapp 150 Jahren, es gab gute Zeiten und Krisenzeiten. Der Sozialstaat muss grundsätzlich überprüft werden, denn es gibt gravierende Fehlentwicklungen.

Es gibt gravierende Fehlentwicklungen. Und viele meinen, es sei das Sozialste, wenn auf wundersame Weise plötzlich wieder mehr Geld da wäre. Dann wäre der Sozialstaat repariert. Aber diese Annahme ist falsch. Mehr Geld in das bestehende System zu pumpen, würde die Ungerechtigkeiten doch nur verstärken.

Ich meine damit die bestehenden Ungerechtigkeiten gegenüber den Familien, die wachsende Ungerechtigkeit gegenüber künftigen Generationen, die Nachteile von Menschen die Arbeit suchen gegenüber Arbeitsplatzbesitzern.

Mit mehr Geld aber ohne Umdenken würden wir nur mehr organisierten Sozialstaat produzieren und damit zugleich immer mehr soziale Kälte. So gesehen ist es heilsam, dass uns die Finanzknappheit zu einer Neuausrichtung des Sozialstaats zwingt. In allen gesellschaftlichen Bereichen müssen wir über die Frage nachdenken: Wie stellen wir uns den Sozialstaat unter den veränderten Bedingungen der Globalisierung vor? http://www.lasst-euch-nicht-abhaengen.de/dynasite.cfm?dsmid=67383&dspaid=586168