Freihandel ohne Regulierung ist nicht gut

Freihandel führt immer zum Vorteil aller Beteiligten, das hatte bereits der englische Nationalökonom David Ricardo (1772–1823) und Vater des Freihandels in seiner berühmten Theorie »Principles of Political Economy and Taxation« nachgewiesen. Um Freihandel zu betreiben, braucht man allerdings keinen solchen Vertrag wie CETA, sondern nur alle Einfuhr und Ausfuhrschranken, wie z.B. Zölle, zu beseitigen.

Nach Ricardo lohnt sich Außenhandel für alle Volkswirtschaften, auch für jene, die gegenüber anderen Staaten bei allen Gütern Kostennachteile haben. Freihandel per se ist jedoch nicht gut - mal ganz abgesehen von der Frage, ob und in wie weit CETA demokratisch wäre - ist unkontrollierter, globaler Freihandel per se nur für eine winzige Minderheit gut - für Konzerne und Unternehmen.

Erst der Freihandel ermöglicht es, Produkte, die mühelos bei uns in Europa produziert werden könnten, auch aus anderen Teilen der Welt zu beziehen. das passiert natürlich nur dann, wenn sie (inkl. Transport) von dort billiger zu beziehen sind. Und wann sind sie billiger, weil die Kosten dort niedriger sind.

Freihandel ist der Kampf um die maximale Externalisierung der Kosten
auf Kosten anderer und folgender Generationen.
Und jetzt kommt das neoliberale Märchen, in dem man den Menschen erzählen will, die Produkte wären in Kanada oder USA - oder wo immer billiger, weil die Unternehmen dort cleverer sind. Sie sind ausschließlich deswegen billiger, weil Arbeiter in China oder die Umwelt in Kanada und den USA rigoros ausgebeutet werden.

Freihandel ist der Kampf um die maximale Externalisierung der Kosten auf Kosten anderer und folgender Generationen. Er sollte deshalb auf strikt autochthone Produkte bechränkt werden.

Freihandel dient nicht etwa dem Wohl der Staaten und seiner Bürger, sondern ausschließlich dem Wohl der Unternehmen.
Unregulierter Freihandel ist nicht gut und bedarf daher der strengen Regulierung. Freihandelsabkommen mit Klauseln wie CETA fördern keineswegs die Wohlstandsentwicklung von Menschen mit durchschnittlichen oder geringeren Einkommen.

Blog-Artikel:

Belgien wird CETA nicht unterschreiben - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Freihandel ohne Regulierung ist nicht gut - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

David Ricardo - der Vater der Theorie des Freihandels - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Frankreich will TTIP beenden

Es wird nun spürbar enger für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, das politisch immer mehr Gegenwind bekommt und nun erstmals auf der Kippe steht. Besonders kritisch sehen die Franzosen das geplante Vorhaben. Die Regierung will die EU-Kommission auffordern, die Verhandlungen mit Washington zu stoppen.

Diese Aufforderung zum Stop ist ein wichtiger und richtiger Schritt, um das Vertrauen der Bürger in die EU zu stärken und zu zeigen, dass auch der Wille der Bevölkerung sich im Handeln der Regierenden widerspiegelt.

Dieses Abkommen wird mittlerweile - auch aufgrund der Geheimniskrämerei - von weiten Teilen der Bevölkerung definitiv abgelehnt. Dennoch wurde von der Bundesregierung mit den Verhandlungen immer weitergemacht.

Gerade in der aktuell schwierigen Brexit-Situation, in der sich die EU nach dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU befindet, ist das Handeln Frankreichs auch ein starkes Zeichen: Keine Kapitulation vor Lobbyiseten und Großkonzernen. Der Wille der Bürger spiegelt sich endlich auch im Willen der Regierung wieder.

Und doch hätte man sich gewünscht, dass auch die deutsche Regierung diesen Schritt gewagt hätte, doch das ist bei deren streng orthodoxer Wirtschaftsgläubigkeit und ökonomischer Heilserwartung nicht zu erwarten. Eine deutsche Regierung wird sich niemals freiwillig gegen TTIP stellen.

Die Befürworter der detuschen Wirtschaft, die TTIP unbedingt einführen wollen, setzen dabei offenbar voll auf den nicht vorhandenen ökonomischen Sachverstand von Kanzlerin Merkel und des Parlaments. Vermutlich kennen und/oder verstehen weder Regierung und Parlamentarier die Inhalte dieses Abkommens schlicht und einfach nicht einmal.

Zum Glück taten dies nun im kluger Voraussicht die französischen Nachbarn, um ein drohendes Desaster von Staat, Gesellschaft und Haushaltskasse abzuwenden.

TTIP-Papers - Veröffentlichung der geheimen TTIP-Dokumente durch Greenpeace

Mit der Veröffentlichung der geheimen Verhandlungsunterlagen hat Greenpeace bislang geheime TTIP-Dokumente der hinter verschlossenen Türen geführten Verhandlungen ins Netz gestellt. Greenpeace wirft in den TTIP-Papers den USA darin vor, mit dem geplanten Handelsabkommen europäische Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards aushöhlen zu wollen. Greenpeace bestätigt damit die allgemeinen Befürchtungen, die die Gegner des Freihandelsabkommens schoin seit langem hegen.

Der wirtschaftliche Druck, den die USA auf Europa durch den Freihandel ausüben, ist beträchtlich. Die US-Regierung setzt Europa bei den TTIP-Verhandlungen deutlich stärker unter Druck als bisher bekannt, wie aus den Dokumenten hervorgeht. Demnach droht Washington unter anderem damit, Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Gleichzeitig attackiere die US-Regierung das grundlegende Vorsorgeprinzip beim EU-Verbraucherschutz, der 500 Millionen Europäer derzeit vor Gentechnik und Hormonfleisch in Nahrungsmitteln bewahrt. Die Unterlagen offenbaren zudem, dass sich die USA dem dringenden europäischen Wunsch verweigern, die umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Konzernklagen durch ein öffentliches Modell zu ersetzen.

"Bei den Verhandlungen soll hinter verschlossenen Türen ein mächtiger Rammbock gezimmert werden, der auch den fest verankerten Schutz für Umwelt und Verbraucher wieder aus dem Weg räumen kann", sagte Jürgen Knirsch von Greenpeace am Montag, 2. Mai 2016, bei der Präsentation der Verhandlungsdokumente bei der Digitalkonferenz "re:publica" in Berlin. TTIP sei in dieser Form nicht zu retten, sagte Knirsch. Überraschend sei auch das Ausmaß an Uneinigkeit zwischen beiden Verhandlungsseiten. Die Texte, die die Verhandlungspositionen der USA und der EU-Kommission vor der gerade abgeschlossenen 13. Gesprächsrunde zeigten, seien den Umweltschützern zugespielt worden.

Allerdings veröffentlichte Greenpeace nach eigenen Angaben nicht die Originaldokumente, sondern Abschriften. Nach gemeinsamer Prüfung mit dem Recherche-Netzwerk von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR sei man sicher, dass die Papiere echt seien, erklärte Greenpeace. Die Quelle werde man nicht preisgeben und "maximal schützen".

Die Gefahren von TTIP

Das internationale Freihandelsabkommen TTIP wird derzeit hinter verschlossenen Türen und in geheimen Zimmern verhandelt - ein sicheres Indez für eine demokratieferne Veranstaltung. Ein Abkommen, das im Geheimen verhandelt wird, kann nicht gut sein, denn wenn es gut wäre, würden sich die Politiker damit brüsten, um Wählerstimmen zu gewinnen. Wer so intransparent im Geheimen agiert, darf sich über Mißtrauen und Protest nicht wundern.

Den internationalen Konzernen, die von TTIP profitieren, geht es wieder einmal um die Ausdehnung ihres Einlusses auf den europäischen Märkten unter Aushöhlung der dort herrschenden wirtschaftlichen und sozialen Standards. Das Wort Verbraucherschutz wird man bei Verhandlungen vergeblich suchen. Es geht vor allem darum, sich den niedrigeren amerikanischen Standards anzupassen. Die Einführung von TTIP daher nur dann sinnvoll, wenn

• den Verbrauchern keine genveränderten Lebensmittel untergejubelt werden oder ein groß sichtbarer Hinweis auf genveränderte Lebensmittel (mind. 9-Punktschrift) vorne drauf steht
• keine Verringerung der europäischen Lebensmittel- und Kosmetikstandards vorgenommen wird

keine Paralleljustiz unter Einfluss der Wirtschaftslobby aufgebaut wird

keine Weitergabe und keine Sicherung von persönlichen Daten europäischer Bürger außerhalb Europas vorgenommen wird

(Bio-)Siegel-Standarts klar und deutlich festgelegt werden

der Einfluss von Wirtschaftsunternehmen auf Politik und Gesetzgebung zurückgedrängt werden

Marktöffnung ohne Angleichung der Sozialsstandards führt zu einer Spaltung der Gesellschaft. Während Politiker die Marktöffnung vglw. einfach bewerkstelligen können, sind sie bei der Angleichung der Sozialsstandards schlichtweg überfordert.

Warum soll die Menschheit sich dem TTIP unterwerfen? Auch neu gewählte Regierungen müssen die möglich haben, politische Richtungen einzuschlagen, ohne von Strafzahlungen der Industrie bedroht zu werden. Mit TTIP wird die Handlungsfähigkeit von Staaten und somit die Demokratie deutlich eingeschränkt.

Die letzten 15 Jahre haben gezeigt, dass die Politiker Deutschlands und Europas, was all diese Dinge angeht, einen schlechten Job gemacht haben und dass das Vertrauen bei ihren Bürgern auf ein Minimum gesunken ist. Selber schuld, wenn die Stimmung jetzt so gereizt und von Skepsis geprägt ist. Das kam nicht von ungefähr.

TTIP hat epochale Bedeutung

TTIP hat epochale Bedeutung, denn egal wie das spätere konkrete Ergebnis aussehen wird, es werden die Interessen der amerikanischen Konzerne bedient und die haben natürlich niedrigere Standards - sonst würde das ganze ja gar keinen Sinn machen. Natürlich werden auch einige Europäer ihren Schnitt machen, es ändert aber nichts am Ausbau der US-Hegemonie. Und zu glauben die breite Masse werde davon profitieren ist naiv. Wann war denn die letzte Maßnahme dieser Art?

Aber das eigentlich Gewichtige ist die Art und Weise der sog. Verhandlungen. Da sitzen Leute die keinerleit demokratische Legetimation besitzen, beisammen und handeln im Geheimen Verträge aus, die hunderte von Millionen Menschen betreffen und diese dürfen noch nicht ein wissen, was drin steht. Sie werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Das sind Strukturen wie sie in Nordkorea, China oder Russlands Führung Usus sind.

Und nun sind sie es auch bei uns. Das ist der Tod der Demokratie, die alten Werte, die das Kapital nach vorne gebracht haben, haben bald ausgedient. Dies ist die eigentliche Katastrophe. - Wie mühsam war es doch zu Beginn für die Öffentlichkeit, auch nur ein paar Informationen über diese zunächst ja wirklich im Geheimen geführten Verhandlungen herauszubekommen. Wer so intransparent agiert, darf sich über Mißtrauen nicht wundern.

Man hat immer wieder den Eindruck, das gerade die großen Fragen an der Bevölkerung vorbei entschieden werden. Nachher heißt es, "es gab keine Alternative", "es mußte am Freitag abend schnell entschieden werden" und "wir wurden ja gewählt". Damit wir nicht ganz so enttäuscht sind, bekommen wir zu hören, dass unsere Politiker stolz auf uns sind. Schön wäre es, wenn wir stolz auf unsere Politiker sein könnten.

Großdemo in Berlin -150.000 gegen TTIP und Ceta

In Berlin haben mehrere Zehntausend Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada demonstriert. Die Veranstalter sprachen von 250.000 Teilnehmern, die Polizei von 150.000. Es war die bislang größte Protestveranstaltung gegen TTIP und Ceta.

Auf der Großdemo von Kritikern der geplanten Freihandelsabkommen kamen Befürchtungen zum Ausdruck, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards sowie die demokratischen Institutionen könnten geschwächt werden. Zudem wurde bemängelt, dass die geplanten Abkommen Großunternehmen bevorzugen und mittlere wie kleine benachteiligen würden.

Wie mühsam war es zu Beginn für die Öffentlichkeit, auch nur ein paar Informationen über diese zunächst ja wirklich im Geheimen geführten Verhandlungen herauszubekommen. Wer so intransparent agiert, darf sich über Mißtrauen nicht wundern. Man hat immer wieder den Eindruck, das gerade die großen Fragen an der Bevölkerung vorbei entschieden werden.

Nachher heißt es, "es gab keine Alternative", "es mußte am Freitag abend schnell entschieden werden" und "wir wurden ja gewählt". Damit wir nicht ganz so enttäuscht sind, bekommen wir zu hören, dass unsere Politiker stolz auf uns sind. Schön wäre es, wenn wir stolz auf unsere Politiker sein könnten.

Nur bedauerlich das Mutti und Siggi das wohlmöglich nicht von der Unterzeichnung abhält. Denn sie müssen an Die angestrebte profitable Anschlussverwendung in der amerikanischen/deutschen Wirtschaft denken. Und die gibt es in diesem Land nur bei entsprechender Vorleistung. Vermutlich muss mehr passieren, um diesen unrechtsvertrag zu verhindern.

TTIP und die Grenzen der Freiheit

Das "Transatlantic Trade and Investment Partnership" - kurz TTIP genannt - das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), und das "Comprehensive Economic and Trade Agreement" CETA - das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada - stehen vor dem Abschluß.

Beide sind umstritten und werden in den Medien heftig diskutiert. Es droht ein Freihandel unter Aushöhlung sozialer und kultureller Standards. Im Kern der Debatten und Diskussionen geht es um vertraglicher Investitionsschutz versus Souveränität der Bürger und Völker.



Die multinationalen Unternehmen und die mit internationalen Streitigkeiten befaßten Anwälte drängen, die Abkommen schnellstmöglich zu schließen, die Ersteren, weil die Deregulierungen der Abkommen ihre Geschäftsmöglichkeiten erweitern, die Zweiteren, weil das einträgliche Mandate mit sich bringt. Die Auseinandersetzungen haben äußerst hohe Geschäftswerte.

Freiheit ist ein hohes Gut, aber auch Freiheit hat seine Gesetze und Grenzen - auch ökonomische. Breite Bevölkerungskreise lehnen die Abkommen, zumal das TTIP, aus Sorge um Umweltschutz und Gesundheit ab.


Marktöffnung ohne Angleichung der Sozialsstandards führt zu einer Spaltung der Gesellschaft. Während Politiker die Marktöffnung vglw. einfach bewerkstelligen können, sind sie bei der Angleichung der Sozialsstandards schlichtweg überfordert.

Solange die "Freihandelszone Europa" es Konzernzentralen wie Amazon ermöglicht, ihre Gewinne so zu verlagern, dass sie in Deutschland so gut wie keine Steuern bezahlen, verbietet sich jeder Gedanke an noch mehr Freihandel und damit auch jeder gedanke an ein "Freihandelsabkommen".

Die ökonomische Freiheit ist fragwürdig und bedenklich zugleich, denn es droht der Ausverkauf sozialer Standards und kultureller Werte, welche die Politik billigend als Kollateralschaden in Kauf zu nehmen scheint. Dieses Land hat bereits genug von diesem "Freihandel" - welch selten dämlich trojanischer Begriff übrigens.

TTIP-Gegner fürchten, daß die nationale Gesetzgebung durch Schiedsgerichte ausgehebelt wird.

Weblink:

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA - Vertraglicher Investitionsschutz versus Souveränität der Bürger und Völker - www.wissensmanufaktur.net

Streit um TTIP: Pro und contra Schiedsgerichte

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP soll den etwa 800 Millionen Verbrauchern viele Vorteile bringen. Es gibt keine Pros. Jedenfalls keine demokratischen, keine rechtsstaatlichen und schon gar keine die dem Bürger nützen. Alle Pros richten sich gegen die Bürger.

Warum soll die Menschheit sich dem TTIP unterwerfen? - Auch neu gewählte Regierungen müssen die möglich haben, politische Richtungen einzuschlagen, ohne von Strafzahlungen der Industrie bedroht zu werden.

Mit TTIP wird die Handlungsfähigkeit von Staaten und somit die Demokratie deutlich eingeschränkt. Was haben die Drittstaaten von TTIP? Noch größere Armut und Ausschluß vom Handel!

2015 wird zum Schicksalsjahr für das geplante Freihandelsabkommen

2015 wird zum Schicksalsjahr für das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen ist gewaltig, ebenso heftig machen Lobbyisten Stimmung für die Verträge. Das TTIP-Abkommen gilt hierzulande nicht als eine Vereinbarung, die beiden Seiten Vorteile bringen soll. Im Gegenteil erscheint TTIP vielen als Vertragswerk zulasten der Europäer und damit auch zum Nachteil der Deutschen. Teufelszeug, das nur den Amerikanern nutzt. Obwohl ein transatlantischer Binnenmarkt - ähnlich wie zuvor der europäische Binnenmarkt - mehr Jobs und mehr Wachstum für alle bringt, schießen sich SPD-Linke und Linkspartei dagegen ein. Die Vorbehalte sind groß gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIPP. Angeblich würden Verbraucherrechte aufgeweicht, Umweltstandards torpediert und die Demokratie unterwandert. Wenn man aus Vorurteilen Häuser bauen könnte, würde die deutsche Linke in Palästen wohnen. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP bedroht regionale Produkte. Über Kultur wird aber kaum gesprochen, dabei könnte sie massiv betroffen sein: von der staatlichen Kulturfinanzierung bis zur Buchpreisbindung. TTIP ist daher ein Abkommen von höchst zweifelhaftem Nutzen. Viele halten TTIP-Abkommen für ein »Trojanisches Pferd«.

Die Freihandelsfalle der Transatlantischen Industriepolitik

Die Freihandelsfalle:
Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung - das TTIP In diesem Basistext werden die möglichen Folgen für die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Europa und Deutschland für den Fall herausgearbeitet, dass die Verhandlungen um eine »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP) erfolgreich verlaufen. Dabei sind so unterschiedliche Bereiche wie Gentechnik, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Investitionsschutz, Finanzmärkte, Datenschutz oder das öffentliche Beschaffungswesen betroffen. Dies führt letztlich dazu, das Abkommen insgesamt infrage zu stellen. Stattdessen wird ein »Alternatives Handelsmandat« gefordert, welches Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Zukunftsfähigkeit und Demokratie als übergeordnete Prinzipien setzt und dem sich der Handel mit Gütern und Dienstleistungen unterzuordnen hat. Zu diesem Basistext steuern 16 Fachautor_innen aus unterschiedlichen Nichtregierungsorganisationen Beiträge bei, die trotz ihrer Tiefe leicht lesbar und verständlich bleiben. Weblink:
Die Freihandelsfalle: Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung - das TTIP von Harald Klimenta (Autor), Andreas Fisahn (Autor), & 14 mehr