Donnerstag, 24. Mai 2018

Neue Regierung in Italien


Italien hat eine neue Regierung aus dem Bündnis von "Lega Nord" und "Cinque Stelle".

Nachdem die Vorgängerregierungen kaum etwas erreicht haben bei der Sanierung der Staatsfinanzen, der Wirtschaft und Bekämpfung von Korruption und Mafia, ist es wohl an der Zeit für neue Wege. Das Wahlvolk hat es jedenfalls so gesehen und "Cinque Sterne" und die "Lega Nord" eine Mehrheit verschafft.

Der Versuch, einen neuen Weg zu gehen, kann in einer Demokratie niemals schaden, wenn die bisherigen Staatslenker versagt haben.

Natürlich werden Herr Juncker, Frau Merkel und Konsorten nicht glücklich ueber das Ergebnis sein, aber zum Glück funktioniert Demokratie auch nicht immer nach dem Willen der Regierenden. Mario Draghis EZB hat sich ja alle Mühe gegeben, Italien mit Cash zu versorgen, allein genutzt hat es nicht viel.

Vielleicht haben der neue Ministerpräsident Conte und seine Regierung ja bessere Ideen als ihre Vorgänger. Bevor wir den Stab über sie brechen, schauen wir mal was dabei herauskommt.

Samstag, 19. Mai 2018

Weltkommunismus als neue Weltordnung

Das Endziel der kommunistischen Strategie war immer, eine kommunistische Weltregierung zu errichten. Schon Marx stellte klar, die „Emanzipation der Arbeiterklasse“ müsse „alle Länder“ umfassen. Mehr als ein halbes Jahrhundert später ist die sozialistische Umerziehung der westlichen Völker und die schrittweise Überführung ihrer früher noch souveränen Nationalstaaten unter die Kontrolle regionaler und globaler Regierungsstrukturen wie der EU und der UN offensichtlich.

Der Internationalismus gehörte seit jeher zu den Grundlagen des Marxismus, denn laut den Vordenkern dieser Ideologie seien nicht nationale oder ethnische Merkmale das massgebliche Kriterium, das über die Zugehörigkeit eines Individuums zu seiner grösseren sozialen Gruppe entscheidet. Massgeblich sei vielmehr, welcher Gesellschaftsschicht ein Individuum angehöre, denn ungeachtet ihrer nationalen oder ethnischen Identität würden die unteren Klassen einer Gesellschaft stets von den höheren Klassen ausgebeutet und unterdrückt.

Auf dieser Behauptung aufbauend, forderte Karl Marx die „Proletarier aller Länder“ im Kommunistischen Manifest dazu auf, sich zu vereinigen und die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine gewaltsame Revolution zu stürzen.


Weblink:

Die „Neue Weltordnung“ ist der Weltkommunismus

Merkel und die europäische Lösung des Flüchtlingsproblems

Das Thema Einwanderung wirft gewichtige gesellschaftspolitische, moralische und ethische Fragen auf, die seit einiger Zeit im Zentrum intensiver Debatten stehen. Kanzlerin Merkel mag sich eine europäische Lösung des Flüchtlingsproblems vorstellen, damit steht sie allerdings allein da. Bisher gibt es kein einziges Signal der Solidarität mit Merkel. Nicht einmal die Verteilung der 160.000 Flüchtlinge, die bereits beschlossen wurde, kommt voran.

Merkel will die europäischen Außengrenzen sichern, und so den illegalen Flüchtlingsstrom eindämmen. Auch bei diesem Projekt geht wenig voran. Zudem ist mir nicht klar, welche Rolle Frontex spielen soll. Will man wie vor der lybischen Küste nur Migranten aus dem Meer retten, um sie dann in die EU zu bringen ?

Nötig wäre eine Verhinderung von Schlepperkriminalität an der türkischen Küste, das ist ein türkisches Problem.

Erst dann kann an eine legale Einreise von Kontingenten gedacht werden, die aber wiederum einen Verteilmechanismus in der EU erfordert, siehe oben.

Merkel will die Fluchtursachen bekämpfen. Das hätte sie vor 5 Jahren auf den Weg bringen müssen bevor sie ihre Einladungskampagne für Flüchtlinge begann.

Eine europäische Lösung in der Flüchtlingskrise wir man nie hinbekommen - das weiß ein jeder. Wie Frau Merkel immer und immer wieder darauf zu verweisen, macht die Hilf- und Planlosigkeit mit gleichzeitigem Versuch den schwarzen Peter der EU zuzuschieben, wenn die Flüchtlingszahlen nicht sinken, deutlich.

Einerseits zu sagen, eine Grenzsicherung in Deutschland sei unmöglich, andererseits der Türkei aber Geld dazu zu offerieren, dass die Türkei genau das mit ihren Grenzen macht, ist ein Offenbarungseid. Frau Merkel führt die CDU und Deutschland über den Abgrund hinaus.

Weblinks:

Wie viel Moral darf es sein? - Gastbeitrag von Konrad Ott - www.ln-online.de

Literatur:

Zuwanderung und Moral
Zuwanderung und Moral
von Konrad Ott

Fremde in unserer Mitte: Politische Philosophie der Einwanderung
Fremde in unserer Mitte: Politische Philosophie der Einwanderung
von David Miller

Freitag, 18. Mai 2018

Mittwoch, 16. Mai 2018

Torra zum Regionalpräsidenten von Katalonien gewählt

Quim Torra

Die monatelange politische Blockade in Katalonien ist beendet. Quim Torra ist in Barcelona zum Regionalpräsidenten gewählt worden. Er erreichte im zweiten Wahlgang die benötigte einfache Mehrheit der Stimmen. Der katalanische Ex-Regionalpräsident Puigdemont hatte auf die Wiederwahl verzichtet. Als Nachfolger schlug er den Abgeordneten Torra vor. Damit war der Weg zur Regierungsbildung frei.

Auch Quim Torra wird nicht in der Lage sein, einen Dialog mit Madrid zustande zu bringen, denn dieser Mann ist ein separatistischer Hardliner. Die Zentralregierung in Madrid will jedoch um jeden Preis die Katalanen in die Radikalisierung treiben. Und damit wird sie denn auch mittelfristig Erfolg haben.

Dabei ist Katalonien von wesentlich größere Bedeutung, politisch und wirtschaftlich, als das Baskenland. Spanien wird für diese Politik einen deutlichen Preis zahlen und leider auch Europa. Sollte Katalonien es schaffen, weiter friedfertig für seine gerechte Sache zu kämpfen, so gibt es sogar eine Hoffnung für ein neues demokratisches und sozialeres Europa der Regionen.

Katalonien wurde nicht gewaltsam von den Borbonen erobert, sondern wurde als Teil des Königreichs Aragón spanisch, als im Jahr 1469 Isabella von Kastilien Ferdinand von Aragón heiratete, wodurch das Königreich Spanien entstand. Die Borbonen haben später katalanische Bestrebungen nach Unabhängigkeit auch gewaltsam verhindert.

Mittwoch, 9. Mai 2018

Wie aktuell sind Marx Ideen heute?


Karl Marx Zeichnung von Wladimir Dworan

Karl Marx, Philosoph, Journalist, politischer Ökonom, scharfer Kapitalismuskritiker und Theoretiker des Klassenkampfes, von real existierenden Ideologen zum Säulenheiligen der Arbeiterbewegung emporgehoben, schien mit dem Untergang der Sowjetunion und ihres Machtbereiches in der Bedeutungslosigkeit verschwunden zu sein.

Ein Denker, dessen Ideen auf der Müllhalde der Geschichte gelandet sind, ist wirklich tot. Aber das Gespenst ist nicht zu vertreiben – 1997 schreibt John Cassidy im New Yorker über 'The Return of Karl Marx', und nicht zuletzt, anlässlich der Finanzkrise von 2007, erinnerten verschiedene Magazine, dass Marx genau solche zyklische Krisen vorhergesagt hatte.

Was steht noch einmal in der Eingangshalle der Humboldt-Universität zu Berlin (Ost): "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kömmt drauf an, sie zu verändern." Marx Thesen haben sehr gute Ansätze, sind jedoch leider von den falschen Mächten mißinterpretiert und mißbraucht worden.

Leider sind die Schriften von Karl Marx dadurch im Giftschrank gelandet, anstatt auf den guten Ansätzen aufzubauen und vor allem weiter zu denken.

Marx hat in seiner brillianten Analyse von Machtverhältnissen und steuernden Interessen bis heute recht. Er hat die technologische Entwicklung unterschätzt, aber auch, dass der Sozialstaat, den die Arbeiterbewegung durchgesetzt hat, viele Konflikte abmildert.

Nicht der Kapitalismus hat den Wohlstand zu den Arbeitern gebracht sondern die soziale Marktwirtschaft in Verbund mit starken Gewerkschaften.

Der Kapitalismus setzt weiterhin auf Gewinnmaximierung und nicht Gewinnoptimierung. Da sind Arbeiter nur zum Zwecke des Konsums und damit einer weiteren Gewinnmaximierung gut entlohnt.

Solange die Belegschaften nicht gerecht an der Gewinnausschüttung, den Gewinn haben sie ja selbst hart erarbeitet, beteiligt ist Marx hochaktuell.

Bei einer industriellen Produktionsweise braucht es immer Kapital. Daher geht es um die Frage des Eigentums an Produktionsmitteln und das Recht der Verfügung. Ganz entscheidend ist aber, eine Akkumulation in dem Maße zu verhindern, dass sie demokratiegefährdend wird. An der Stelle sind wir aber heute.

Das Kapital im 21. Jahrhundert
Das Kapital im 21. Jahrhundert

Thomas Piketty zeigt, dass das moderne ökonomische Wachstum und die Verbreitung des Wissens es uns ermöglicht haben, Ungleichheit in dem apokalyptischen Ausmaß abzuwenden, das Karl Marx prophezeit hatte.

Thomas Piketty verweist zu Recht auf das vielleicht wichtigste Legitimitätsproblem des Kapitalismus - die ungleiche Verteilung von Wohlstand, auf die ja auch der französische Ökonom Thomas Piketty in seinem Bestseller »Das Kapital im 21. Jahrhundert« hinweist. Die Verteilungsfrage ist vielleicht die größte Herausforderung für den Kapitalismus seit der Zeit der großen Kartellgesetze zum Ende des 19. Jahrhunderts.


Literatur:

Das Kapital
Das Kapital
von Karl Marx

Das Kapital im 21. Jahrhundert
Das Kapital im 21. Jahrhundert
von Thomas Piketty



Weblinks:

Karl Marx-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Karl Marx-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de


Blog-Artikel:

Karl Marx 200. Geburtstag


Samstag, 5. Mai 2018

Karl Marx 200. Geburtstag


Karl Marx wurde vor 200 Jahren am 5. Mai 1818 in Trier geboren. Karl Marx war ein deutscher Philosoph, Ökonom, Gesellschaftstheoretiker, politischer Journalist, Protagonist der Arbeiterbewegung sowie Kritiker der bürgerlichen Gesellschaft und der Religion. Er war einer der bedeutendsten Denker und Philosophen des 20. Jahrhunderts. Zusammen mit Friedrich Engels wurde er zum einflussreichsten Theoretiker des Sozialismus und Kommunismus. Bis heute werden seine Theorien kontrovers diskutiert.

"Die Philosophen haben die Welt nur interpretiert.

Es geht darum sie zu verändern."


Marx und Engels entwickelten die Theorie des Sozialismus und Kommunismus. Er selbst sieht seine Philosophien als „Historischen Materialismus“. Um die Bedingungen für eine kommunistische Bewegung zu erfassen, aber auch, um die bestehenden Verhältnisse adäquat kritisieren und damit bekämpfen zu können, bemühte sich Marx zeit seines Lebens um eine grundlegende ökonomische Analyse der kapitalistischen Gesellschaft.

Zentraler Punkt dieser Analyse ist die Kritik der politischen Ökonomie. Diese beinhaltet einerseits die Analyse der Warenform, des Werts, des Kapitals und der kapitalistischen Produktions- und Distributionsverhältnisse, in welche die Produktion des gesellschaftlichen Reichtums in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft eingebettet ist.

Marx vertritt die Ansicht, dass alle Ideen, Vorstellungen und Gedanken aus einer gesellschaftlichen Realität und den dort herrschenden Machtverhältnissen kommen und diese resultieren letztendlich aus den jeweils historisch-geographischen Produktionsverhältnissen und materiellen Gegebenheiten.

Gemeinsam bündelten Marx und Engels ihre Ansichten 1848 in ihrem "Kommunistischen Manifest". Ganz genau: "Proletarier aller Länder vereinigt Euch."

Ziel des Marxismus ist es, alte Ideologien und Machtstrukturen aufzubrechen und den Menschen zu emanzipieren. Marx vertritt die Ansicht, dass alle Ideen, Vorstellungen und Gedanken aus einer gesellschaftlichen Realität und den dort herrschenden Machtverhältnissen kommen und diese resultieren letztendlich aus den jeweils historisch-geographischen Produktionsverhältnissen und materiellen Gegebenheiten.

Marx und Engels prägten maßgeblich den Begriff der „kapitalistischen Produktionsweise“ bzw. des Kapitalismus, der am systematischsten in Marx’ Hauptwerk Das Kapital dargestellt wurde.

Unter Kapitalismus verstehen sie eine Wirtschaftsordnung, die sich durch Privateigentum an Produktionsmitteln, durch Produktion für einen den Preis bestimmenden Markt, beständiger Profitmaximierung und den Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital auszeichnet. Nach Marx verändert sich im Übergang vom Feudalismus zum Kapitalismus zwar die gesellschaftliche Produktionsweise bedeutend, jedoch behält sie ihren Klassencharakter bei. Marx beschreibt die kapitalistische Gesellschaft als Gesellschaft des Elends, der Ausbeutung und der Entfremdung.

Aufbauend auf den Theorien der Vertreter der Klassischen Nationalökonomie, allen voran Adam Smith und David Ricardo, interpretiert Marx die Arbeitswerttheorie neu und formuliert sie um zu seiner Arbeitswertlehre, mit deren Hilfe er die Ausbeutung des Proletariats durch das Kapital zu beschreiben versucht.

Um die Bedingungen für eine kommunistische Bewegung zu erfassen, aber auch, um die bestehenden Verhältnisse adäquat kritisieren und damit bekämpfen zu können, bemühte sich Marx zeit seines Lebens um eine grundlegende ökonomische Analyse der kapitalistischen Gesellschaft.

Der "Marxismus" hat als politische Strömung die Gesellschaften des 19. und 20. Jahrhunderts stark beeinflusst. Sozialdemokratische und sozialistische Parteien haben Teile der Lehre in die Parteiprogramme übernommen.

Über die Jahre wurde der Marxismus allerdings auch verdreht, missverstanden und missbraucht. Die Russische Revolution, Chinas langer Marsch und der Weltkommunismus stehen nicht bei Marx.

Karl Marx starb am 14. März 1883 in London.


Literatur:

Marx. Der Unvollendete
Marx. Der Unvollendete
von Jürgen Neffe

Karl Marx
Karl Marx
von Wilfried Nippel

Karl Marx: Philosoph und Revolutionär – Eine Biographie
Karl Marx: Philosoph und Revolutionär – Eine Biographie
von Rolf Hosfeld


Weblinks:

Karl Marx-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Karl Marx-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de


Blog-Artikel:

Wie aktuell sind Marx Ideen heute?