Donnerstag, 31. März 2016

Die Zukunft der SPD

Die seit Schröder von einer neoliberalen Politik geprägte SPD wird innerhalb der nächsten 10 Jahre untergehen und vollständig von der Bildfläche verschwinden. Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei ihre asoziale Politik ändert.

Totengräber dieser einstmals sozialen Partei sind neben Schröder, Gabriel, Oppermann, Nahles und Konsorten. Um ihres persönlichen Vorteils Willen verschaukeln diese Herrschaften ihre Wähler.

Die seit Schröder von einer neoliberalen Politik geprägte SPD wird innerhalb der nächsten 10 Jahre untergehen und vollständig von der Bildfläche verschwinden. Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei ihre asoziale Politik ändert. Totengräber dieser einstmals sozialen Partei sind (neben Schröder) Gabriel, Oppermann, Nahles und Konsorten. Um ihres persönlichen Vorteils Willen verschaukeln diese Herrschaften ihre Wähler.

An dem voraussehbaren Untergang wird auch der Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz nichts ändern, denn eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.

Montag, 28. März 2016

Vor 100 Jahren begann der irische Osteraufstand

Irland


Irland begeht in diesem Jahr zum 100. Mal die Feiern zum Osteraufstand von 1916. Der Osteraufstand von 1916 war ein Versuch militanter irischer Republikaner, die Unabhängigkeit Irlands von Großbritannien gewaltsam zu erzwingen. Der Aufstand wurde von den Briten blutig niedergeschlagen. Obwohl militärisch fehlgeschlagen, gilt er als Wendepunkt in der Geschichte Irlands, der dann letztlich zur Unabhängigkeit führte. Er gilt als die Geburt der irischen Republik

Die Rebellen verbarrikadieren sich in dem Gebäude, richten dort ihr Hauptquartier ein - und proklamieren die Loslösung vom Vereinigten Königreich und die Gründung der Irischen Republik. Damals stürmten Nationalisten das Hauptpostamt - der Anfang vom Ende der britischen Besatzung, sagen Historiker. Und die Quelle vieler Spannungen, die bis heute nachwirken.

Spannungen auf der zornig grünen Insel gab es jedoch schon vorher. Im Jahr 1845 begann für Irland eine Folge von Katastrophen, die alle gewohnten Entbehrungen übertraf. Durch eine Kartoffelkrankheit sahen sich die Menschen ihres Hauptnahrungsmittels beraubt. Die Pachtzinse waren nicht mehr aufzubringen. Die kleinen Pächter standen – der eine früher, der andere später – buchstäblich vor dem Nichts. Die Leute starben an Flecktyphus oder einfach an Hunger.

Die angelsächsischen Landherren behandelten die keltischen Iren fast wie Leibeigene, sie wurden systematisch benachteiligt, ihre Kultur unterdrückt, Hungersnöte und Auswanderung folgten. Einen kleinen Freiraum für ihre nationale Identität fanden sie nur noch in der katholischen Kirche, ähnlich wie später die Polen. Durch die Großgrundbesitzer, die horrende Pachten verlangten und rigoros mit Gewalt eintrieben, waren viele Iren gezwungen, nach Amerika ins gelobte Land zu flüchten.

Hinzu kam die systematische Ansiedlung von Engländern zur besseren Beherrschung, die in Ulster dann sogar die Mehrheit bildeten. Diese - inzwischen international verbotene - Zerstörung der nationalen Identität durch Ansiedlung ist die Quelle des bis heute bestehenden Nordirlandkonflikts. Dadurch sollte die Benachteiligung der Kelten als Minderheit durch die angelsächsische Mehrheit erhalten bleiben. Irland trägt bis heute an den Wunden der Besetzung durch die Engländer.

Weblink:

Anfang vom Ende der britischen Herrschaft - www.tagesschau.de/ausland

Samstag, 26. März 2016

Papst Franziskus prangert religiösen Extremismus an

Kreuzwegsprozession in Rom am Kolosseum

Die jüngsten Terroranschläge haben auch die Feiern zur Kreuzwegsprozession in Rom überschattet. Diese fanden unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. In seiner Rede prangerte Papst Franziskus den religiösen Extremismus an.

Der um sich greifende religiöse Extremismus ist zu einer ernsthaften Bedrohung für den Frieden auf der Welt geworden. Er bedroht die Grundlagen der menschlichen Gesellschaft. Die Welt ist unsicher geworden und es ist Zeit, daß Mahner ihrer Stimme erheben, um Mißstände wie den Extremismus offen hinzuweisen.

Die Worte des Papstes sollten sich mal unsere Regierungen zu Herzen nehmen, ganz besonders bei den Punkten Beendigung dieses globalen Waffenhandels, Beendigung von Kriegen weltweit, andere Länder daran hindern sich zum Herrscher über andere Länder zu machen, Fluchtursachen bekämpfen.

Der Papst ist nur dann unfehlbar, wenn er offiziell (ex cathedra) den Glauben der ganzen Kirche verkündet. Das bisher ein Papst erst einmal gemacht. Daher kann der heutige Papst keinem anderen in den Rücken fallen. Schon vorherige Päpste haben sich für Fehler der Kirche in früheren Zeiten entschuldigt. Jesus musste seine Kirche aus dem unzulänglichen Material bauen, das er vorfand: Menschen.

Weblink:

Rom: Papst prangert religiösen Extremismus an

Donnerstag, 24. März 2016

Terror als Ergebnis des Kampfes gegen den Islamismus

Am Tag nach den Anschlägen von Brüssel kommt einem unweigerlich der 11. September 2001 in den Sinn - der Urknall des islamistischen Terrors in der westlichen Welt. Daraus ging ein missionarischer Krieg hervor.  Amerika übernahm im Kampf gegen den Islamismus und zwischen Gut und Böse die Regie. Der damalige US-Präsident George W. Bush gab vollmundig die Losung vom „monumentalen Kampf zwischen Gut und Böse“ aus. Das Gute hatte nun einen Auftrag, es musste kämpfen und sollte andere Völker befreien.

Der amerikanische Missionsgedanke, Demokratie nach westlichem Maßstab in andere Länder zu tragen, entsprach dem eigenen Schutzbedürfnis. Die meisten europäischen Nationen sprangen auf den Missionszug auf, der dem fundamentalistischen Teil Arabiens wie ein moderner Kreuzzug erschien. Dabei hatte es der Westen doch im besten Eigensinne gut gemeint: Der Islamismus sollte durch die gewaltsame Implementierung eigener Wertevorstellungen unschädlich gemacht und letztlich ausgerottet werden.

Am Tag nach Brüssel muss man wieder einmal resigniert bilanzieren: Die Mission ist gescheitert. Sie musste scheitern, weil sie bis heute weder ausreichend politisch noch ökonomisch untermauert wurde. Und sie musste scheitern, weil der Islamismus auch mit noch so vielen militärischen, politischen und ideellen Interventionen kaum zu besiegen ist. Er ist bestenfalls in Schach zu halten. Mit ihm leben lernen, so grausam er auch ist, so schwer es auch fällt - das dürfte die traumatische Konsequenz nach Brüssel für alle freiheitlichen Gesellschaften sein.

Der islamistische Terror ist spätestens seit der Gründung und Ausbreitung des sogenannten Islamischen Staates machtvoll und mitreißend geworden. Er befruchtet sich von Anschlag zu Anschlag selbst und er sammelt seine Kräfte weltweit. Die Kräfteverschiebung seit dem 11. September ist somit offensichtlich: Der Islamismus hat im Kampf zwischen Gut und Böse die Regie übernommen.

Der amerikanische Missionsgedanke, Demokratie nach westlichem Maßstab in andere Länder zu tragen, ist kläglich gescheitert und die Dummheit der amerikanischen Regierung als auch überhebliche Weltsicht offenbart. Der Terror als Ergebnis des Kampfes gegen den Islamismus hält nun in Europa Einzug, ohne das die ohnmächtige westliche Welt eine passende Antwort darauf hätte.


Das Dilemma der SPD nach den Wahlniederlagen

SPD-Logo


Zuerst hatten sie kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu. - Diese Fussballer-Weisheit trifft auch auf die alte Tante SPD zu. Die einst stolze Arbeiter-Partei hat weder ein Konzept, noch eine Zielgruppe, noch Köpfe. Sie ist überflüssig geworden, denn die Linkspartei hat ihre alten Positionen übernommen und wird mittelfristig auch ihre Wähler auf der linken Seite übernehmen.

Auf der rechten Seite wird man kaum wildern können, denn wozu soll man eine Kopie wählen, wenn man mit der CDU das Original wählen kann oder eventuell auch die AfD, die nicht immer der dumpfe Verein bleiben muss, den die Medien uns verkaufen. Die Abwanderung von Mitgliedern hat bei SPD und CDU längst begonnen. Es geht nicht nur um die Wähler, sondern auch um die enttäuschten Mitglieder, die ihre eigene Partei nur noch als miese Karrikatur wieder erkennen.

Die SPD kämpft um ihren Status als Volkspartei. Ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit haben auch andere Parteien besetzt, und Regierungserfolge schreiben die Wähler oft auch Koalitionspartnern zu. Um dem Dilemma zu entgehen, ließ Parteichef Gabriel nun eine neue Strategie erkennen. Der Partei neues Leben einhauchen.

Das Problem der SPD ist, daß sie überhaupt keine sozialdemokratischen Ideale mehr besetzt, sie betreibt finstersten Neoliberalismus. Die SPD hat sich ihr eigenes Dilemma selbst erschaffen. Angefangen mit Schröders Agenda 2010, über das zwanghafte Mitregieren wollen und der Bildung der GroKo gegen den Willen der eigenen Wähler bis hin zu den Geschenken an die Wirtschaft wie TTIP, CETA im Großen und Entscheidungen wie Edeka/Tengelmann im Kleinen. Es ist eben nicht die Partei, die auf Linie gebracht werden muss, sondern es ist die Parteispitze die ausgetauscht werden muss.

Es sind eben keine Sozialdemokraten mehr sondern Marktkonforme Demokraten!

Die SPD ist in der Vergangenheit als verlängerter Arm der Wirtschaft aufgetreten. Für den Wähler gibt es ein ganz wichtiges Argument: Agiert die Partei als verlängerter Arm von Industrie und Wirtschaft, oder vertritt sie die Ansichten der Bevölkerung (Fracking, TTIP, Glyphosat, um einige aktuelle Themen zu nennen)? - Im ersteren Fall ist die Partei nicht wählbar, was die Auswahl erheblich einschränkt.

Die seit Schröder von einer neoliberalen Politik geprägte SPD wird innerhalb der nächsten 10 Jahre untergehen und vollständig von der Bildfläche verschwinden. Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei ihre asoziale Politik ändert. Totengräber dieser einstmals sozialen Partei sind (neben Schröder) Gabriel, Oppermann, Nahles und Konsorten. Um ihres persönlichen Vorteils Willen verschaukeln diese Herrschaften ihre Wähler.

Weblink:

Das Dilemma der SPD nach den Wahlniederlagen - meta.tagesschau.de

Mittwoch, 23. März 2016

SPD feiert Abschied als Volkspartei

Die SPD feiert ihren Abschied als Volkspartei. Die Wahlergebnisse der SPD reflektieren nur die Mutlosigkeit Gesichtslosigkeit der Partei. Sie ist doch sein vielen Jahren nur noch der Stimmenauffüller für die CDU-Regierungen. Der Niedergang der Volkspartei ist nicht aufzuhalten.

Die SPD kämpft um ihren Status als Volkspartei. Ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit haben auch andere Parteien besetzt, und Regierungserfolge schreiben die Wähler oft auch Koalitionspartnern zu.

Die SPD hat sich von ihrem Kernthema Soziale Gerechtigkeit inhaltlich entfernt und vertitt dies nicht mehr glaubhaft gegnüber den Wählern. Wie kann man als eine Partei die eigentliche Ausrichtung vergessen und danach noch glaubwürdig erscheinen! Es geht halt immer nur nach Macht und Geld. Sozial ist was anderes als was die SPD Zeit Schröder vertritt.

Der SPD fehlt es an geeignetem Persnal, um den Niedergang aufzuhalten. Die SPD ist und bleibt die Schrödersche SPD. Neoliberal gewendet, aufs engste mit deutschen Unternehmerverbänden verzahnt und zum Dank für erbrachte Dienstleitungen mit Belohnungen in Form von Posten bedacht. Zumindest was das Führungspersonal angeht.

SPD-Linke fordern Kurswechsel von Gabriel. Die Forderungen der SPD-Linken sind korrekt und entsprechen dem, was man von einer sozialdemokratischen Partei erwartet. Aber in der Partei wie sie nun ist nicht umsetzbar. Wer linke Politik in Deutschland will, der wählt nicht SPD. Und ist nicht Mitglied dort.

Das sollte allmählich jedem ehrlichen SPD - Genossen klar sein. Lasst diese Partei endlich in der Bedeutungslosigkeit versinken und brecht auf zu neuen Ufern ! Den Genossen scheint zu dämmern, was sie denn bei den nächsten Wahlen zu erwarten haben. Rudolf Dressler hat es ja gestern bei Monitor treffend auf den Punkt gebracht,es wird ein Waterloo werden, wenn nicht umgesteuert wird. Die SPD ist doch schon lange keine Partei mehr für die Mittel oder Unterschicht der Bevölkerung. Auch in der SPD geht es doch nur noch um den eigenen Geldbeutel und dem Wohl der Industrie ( siehe Edeka/Tengelmann Fusion ). Die Lösung ist: Wieder soziale Politik betreiben und das Volk in den Mittelpunkt stellen. Dann klappt das. Die SPD hat da ein Problem. Sie wollte wie die CDU sein und die CDU wie die SPD. Resultat ist der Identitätsverlust beider Parteien. Links und rechts davon stehen nun die Parteien, für die die beiden Parteien damals standen. Strauß hat damals einen wahren Satz gesagt. Rechts neben der CSU und CDU darf nichts rechtes entstehen. Umgekehrt ließe sich dieser Satz auch auf die SPD transferieren.

Beide Parteien müssen wieder zu ihren Wurzeln finden. Auf der einen Seite steht da die rechts konservative Afd und auf der anderen Seite die sozialistisch/kommunistische Linke und die Grünen mit der in den Wurzeln kommunistischen Galionsfigur Kretschmann in BW. Beide Parteien werden es jetzt nicht mehr leicht haben. Dafür müßte man sich gravierende Fehler in ihrer Politik eingestehen und das wird keiner beider machen. Die Zeit der großen Volksparteien ist in meinen Augen weg!

Von einer SPD-Politikerin kam die Aussage nach den drei Landwahlen im März, 80% der Deutschen würden ja hinter der Regierung stehen, immerhin hätte die AfD nur etwa 20% (im Durchschnitt) bekommen. Wer sich so positioniert, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler weglaufen.

Dienstag, 22. März 2016

Historischer Besuch Obamas in Havanna

Plakat mit Barack Obama und Raúl Castro


Ein US-Präsident in Kuba - vor wenigen Jahren wäre das noch undenkbar gewesen. Umso herzlicher war der Empfang für Obama in Havanna. Seit 1928 hatte kein US-Präsident mehr kubanischen Boden betreten. Der Besuch Barack Obamas in Havanna ist daher historisch zu bezeichnen. Am Flughafen wurde Obama von Regierungsvertretern Kubas begrüßt.

"Es un nuevo día" - "Das ist ein neuer Tag", rief US-Präsident Obama den Kubanern zu. Zuvor hatte er Staatschef Castro beim historischen Treffen in Havanna zu demokratischen Reformen aufgefordert. Castro selbst verbat sich aber allzu viel Einmischung, er setzt eher auf das Geschäftliche.

Kuba und die USA nähern sich nach jahrzehntelanger Eiszeit weiter an und wollen ihre diplomatischen Beziehungen auf eine neue Basis stellen. Nach dem historischen Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro am Montag in Havanna sagte US-Präsident Barack Obama: "Amerika glaubt an die Demokratie."

Er habe mit Castro ein aufrichtiges und offenes Gespräch über Menschenrechte und Demokratie geführt. Er betonte, die USA hätten große Differenzen bezüglich Demokratie und Menschenrechten. Diese schwierigen Gespräche seien aber eine Voraussetzung für engere Beziehungen. Obama fügte hinzu: "Die Zukunft Kubas wird von Kubanern entschieden - und nicht von irgendjemand anders."

Präsident Obama streckt seine Hand nicht ohne Eigennutz aus. Er will als Präsident in die Geschichte eingehen, der die Eiszeit zwischen den USA und Kuba beendet hat.

Weblink:

Castro: Differenzen mit USA bleiben - www.heute.de

Samstag, 19. März 2016

Wenig Demokratie in den etablierten Parteien

Die etablierten Parteien reden alle davon, dass nur bei ihnen die Demokratie zu finden sei. Dabei ist bei denen am wenigsten Demokratie zu finden. Es herrscht wenig Demokratie.

"Demokratie" heißt auf deutsch, Volksherrschaft" oder Volkssouveränität", im Gegensatz zu Aristokratie" (Herrschaft der Besten öder der Vornehmsten) und "Monarchie" (Herrschaft eines einzelnen). Aber der Wortsinn hilft uns nicht weiter. Denn nirgends herrscht das Volk: Überall herrschen die Regierungen (und leider auch die Bürokratie, das heißt die Beamten, die nur schwer oder gar nicht zur Verantwortung gezogen werden können).

Demokratie lebt von Wahlmöglichkeiten und unterschiedlichen Konzepten.

Die Parteien sind damit von der Verfassung des Staates anerkannt und im Grundrecht verankert. Und der individuelle Abgeordnete wird ganz offiziell als Repräsentant seiner Partei gewählt. Daher kann er nicht die Pflicht haben unter Umständen gegen seine Partei zu stimmen: Er ist, ganz im Gegenteil moralisch an seine Partei gebunden, da er ja nur als Repräsentant dieser Partei gewählt wurde. (Und sollte er das nicht länger mit seinem Gewissen vereinbaren können, so hatte er wohl die moralische Pflicht, zurückzutreten- auch dann wenn die Verfassung das nicht vorschreibt.)

Und Demokratie kann man dieses System schon lange nicht nennen, wo die Minderheit der Mehrheit ihren Willen aufdrängt bzw. die Mehrheit von einer Minderheit regiert wird. Zur Demokratie gehört aber auch mit einem Ergebnis umzugehen und es zu akzeptieren. Man hat ja bei der nächsten Wahl die Gelegenheit, etwas zu ändern. Alles andere, ist meines Erachtens eher undemokratisch.

Weblink:

Landtagswahlen: Die Sieger suchen neue Partner - www.tagesschau.de

Freitag, 18. März 2016

»Das Gefühl der Welt: Über die Macht von Stimmungen« von Heinz Bude

»Das Gefühl der Welt: Über die Macht von Stimmungen« von Heinz Bude Wie ist die Stimmung? Nicht so gut. Von Zuversicht kann keine Rede sein. Wir fühlen uns bedroht, wollen das Erreichte sichern. Wer weiß, was die Zukunft bringt?

Was sagen uns die Landtagswahlen vom 13. März 2016 über die Stimmung in der Republik? Ist Stimmung ein immer wichtigerer Faktor im politischen Prozess? Wie kann die Politik auf Stimmungen reagieren?

Für den Soziologen Heinz Bude sind Stimmungen die Gefühle der Gesellschaft. Er analysiert, wie sie entstehen, wie sie beeinflusst werden können, aber auch, wie sie kippen können. Stimmungen entscheiden darüber, wie wir die Welt wahrnehmen, deshalb ist es Politikern so wichtig, die Stimmung der Wähler zu kennen.

Heinz Bude zeigt, warum Stimmungen in der Politik oft mehr entscheiden als Argumente. Stimmungen sind vage, flüchtig und unberechenbar. Aber wer verstehen will, wie unsere Demokratie funktioniert, muss von ihrer Macht über die Menschen wissen.



Weblink:

Das Gefühl der Welt: Über die Macht von Stimmungen
Das Gefühl der Welt: Über die Macht von Stimmungen
von Heinz Bude

Donnerstag, 17. März 2016

Keine Einigung bei Treffen der Unionsspitze



Rund dreieinhalb Stunden haben Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer beraten - über unterschiedliche Ansichten in der Flüchtlingspolitik, aber auch in anderen Streitfragen. Einigen konnte man sich offenbar nur darauf, dass man in entscheidenden Punkten weit auseinanderliegt.

Kanzlerin Merkel setzt auf die europäische Lösung mit einer Kontigentierung und Aufteilung der Flüchtlinge auf die europäischen Staaten. CSU-Chef Seehofer dagegen setzt auf eine nationale Lösung mit einer Obergrenze für die Flüchtlinge.

Seehofer setzt dabei auf eine deutliche Abgrenzung zur Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel. Seehofer hat seine von der Bundesregierung abweichende Position ebenfalls in einem Interview mit der "Passauer Neuen Presse" noch einmal bekräftigt: Er werde nicht akzeptieren, "dass am Ende der Verhandlungen ein Flüchtlingskontingent steht, das ausschließlich Deutschland zu stemmen hat".

Der CSU-Chef übte erneut scharfe Kritik am Kurs von Angela Merkel: "Wenn es wirklich so käme, wie die Kanzlerin angekündigt hat, würde die Union ihren Sinkflug, der am vergangenen Sonntag streckenweise zu einem Sturzflug wurde, fortsetzen." Dass derzeit weniger Flüchtlinge an Bayerns Grenzen ankämen, sei "nicht auf eine politische Entscheidung in Berlin zurückzuführen, sondern ausschließlich auf die Entscheidungen der Länder entlang der Balkanroute, die nun genau das tun, was wir Bayern seit Monaten von der Bundesregierung fordern".

Zur europäischen Lösung gehört eine Einigung mit der Türkei, damit sich Menschen nicht länger in die Hände von skrupellosen Schleppern und auf eine lebensgefährliche Reise begeben. Die illegale und unkontrollierte Migration soll durch legale und kontrollierte Kontingente zu ersetzt werden.

Merkel will auf dem EU-Gipfel eine Einigung mit der Türkei erreichen, um den Flüchtlingsstrom zu begrenzen und somit das Flüchtlingsproblem von Europa fernzuhalten und damit quasi outzusourcen.


Weblink:

Keine Einigung bei Treffen der Unionsspitze - meta.tagesschau.de

Mittwoch, 16. März 2016

Wahlsieger brauchen neue Partner



Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist keines der drei Länder ohne neue Koalition regierbar. In allen drei Ländern müssen die Parteien neue Koalitionen schmieden, um regieren zu können.

Guido Wolf hat sich von der Kanzlerin am wenigsten abgegrenzt und hat am meisten Stimmen verloren. Frau Klöckner hat sich abgegrenzt, aber ihr hat dazu wohl am Schluß der letzte Mut gefehlt. Herr Haseloff hat seine eigene Politik gemacht und sich am meisten abgegrenzt und er wird Ministerpräsident. Frau Merkel wird es aber verstehen die Wahl anders zu interpretieren.

In Baden-Württemberg war es eine Personenwahl (Kretschmann), der eher konservative Politik betreibt als grüne. In Rheinland-Pfalz war es auch mehr ein Personenwahlkampf zwischen der Weinkönigin Klöckner und der bereits amtierenden Dreyer.

Wahl gewonnen, aber die Mehrheit verloren: Sowohl Kretschmanns Grüne als auch Dreyers SPD und Haseloffs CDU brauchen neue Partner. Einfach so weiterregieren kann keiner. Die Regierungsbildungen werden schwierig - auch wegen der starken AfD.

Weblink:

Landtagswahlen: Die Sieger suchen neue Partner - www.tagesschau.de

Für was steht Trump außenpolitisch?

Man ist ja mittlerweile einiges gewohnt vor allem von den repuplikanischen Regierungen vorher. Außer Bomben und infolgedessen verstärkter Terror in der Welt ist ja nichts gewesen. Man müßte mal darüber nachdenken ob das Bomben nicht auch gerade für den Terror in größerem Ausmass mitverantwortlich ist und die wenigsten hoffen und glauben das das Rumbomben in der Welt wirklich etwas verändern kann außer die Terrorgefahr zu erhöhen.

Das sind Fakten die man heute zwingend zur Kenntniss nehmen muss und die Spätfolgen des völkerrechtswidrigen Angriffes auf den Irak spürt Europa gerade heute im Zuge der Flüchtlingskrise noch zu sehr und sie sind ein Problem geworden an deren Lösung sich Amerika nicht allzu sehr beteiligt.

Wie will sich Trump also außenpolitisch verhalten, denn die Terrorangriffe in Paris und anderswo und vor allem deren Ursachen in erster Linie müssen abgestellt werden und mit dem schürren eines Terrorwahns wegen der Sicherheit als Argument kann heute niemand mehr gedient sein.

Wweblink:

http://meta.tagesschau.de/id/109306/us-vorwahlen-trump-gewinnt-weiter-sanders-ueberrascht US-Vorwahlen: Trump gewinnt weiter, Sanders überrascht

Montag, 14. März 2016

Papst Franziskus gibt Rätsel auf


Für viele Katholiken bleibt Papst Franziskus auch drei Jahre nach der Wahl ein Rätsel. Er fährt mit dem Kleinwagen, trägt selbst seine Aktentasche - erlaubt Journalisten alle Fragen, ist Diplomat und unbequemer Mahner. Und er hat es eilig.

Warum gibt er Rätsel auf? - Er ist authentisch und ragt damit über Menschen in vergleichbaren Positionen z.B. Präsidenten etc. Diese Glaubwürdigkeit schafft Vertrauen. Und das ist wirklich selten und wirkt deswegen rätselhaft.

Franzikus ist eine Führungskraft, die mit leuchtendem Beispiel vorangeht und sich demütig in Bescheidenheit übt - und gerade durch ihr Vorbild höchste Achtung und Bewunderung erfährt: Wenn alle auf Protz und Prunk und das Anhäufen von Millionen oder gar Milliarden verzichten würden (die ja auch noch Rendite "abwerfen" sollen), wären viele Mittel frei, mit denen man denen helfen könnte, die wirklich im Elend stecken.

Der Papst setzt auf die Eigenverantwortung des mündigen Christenmenschen. Einigen Katholiken ist das zu wenig, sie wollen konkrete Reformen, keine Rätsel. Denen es "zu wenig" ist, ist es offensichtlich zu anstrengend sich mit der Heiligen Schrift selber auseinanderzusetzen. Da zeigt sich in welche Abhängigkeit und Unselbständigkeit die Konsumgesellschaft Menschen bringen kann.

Der Papst hebt sich durch sein Reden und sein Tun wohlwollend von vielen seiner Vorgänger ab. Hätten mehr der längst verstorbenen Päpste über ein ähnliches Charisma verfügt und einen vergleichbaren Umgang mit der Lehre des Glaubens gepflegt, wäre vielen Menschen sehr viel Elend erspart geblieben.

Was seine Vorgänger in Jahrhunderten nicht geschafft haben, schuf er in drei Jahren. Neu an ihm ist, dass er die Menschen nicht nur auf ihr Gewissen verweist, ihnen gleichzeitig aber vorgibt, wie dieses Gewissen nach kirchlichen Vorstellungen auszusehen hat, sondern ihnen Gewissensentscheidungen selbst überlässt.

Das ist für den, der die Bibel ernst nimmt, nicht immer leicht; es war immer so schön einfach, bekam man alles mundgerecht serviert mit der Garantie, wenn man alles so macht, wie es einem vorgesetzt wurde, kommt man automatisch in den Himmel. Und dann kommt so einer daher, der einem das Denken nicht ersparen will. Ein sehr unangenehmer Zeitgenosse, dieser Papst.

Sonntag, 13. März 2016

Angela Merkel in Europa allein zu Haus

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Türkei-Sondergipfel in Brüssel

Der einsame Kurs in der Flüchtlingsfrage hat Angela Merkel in Europa isoliert. Die Flüchtlingsfrage ist zu einer politischen Belastung geworden. Angela Merkel ist in Europa allein zu Haus. Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union ist Deutschland isoliert. Die Bundeskanzlerin trägt einen Teil der Verantwortung dafür. Europa ist in Gefahr, wenn Merkel weiter Adenauers Lehren und Grundsätze übergeht.

Angela Merkels Ärger ist verständlich. Im Kreis der europäischen Regierungschefs hat die Bundeskanzlerin ihren letzten Verbündeten verloren. Nun steht Deutschland allein da, sieht man von dem polternden Zwischenrufer in der Gestalt des europäischen Parlamentspräsidenten ab, der seinen beschränkten Einfluss durch dröhnende Lautstärke zu übertönen sucht. Künftig wird es die Kanzlerin noch schwerer haben, die Partner auf ihren europäischen Kurs zu bringen. Doch was ist "europäisch"? Sollte Angela Merkel plötzlich an der deutschen Krankheit leiden?

Zwischen Rhein und Oder, Ost- und Bodensee hat sich seit vielen Jahren der Irrwahn verbreitet, all das für europäisch zu halten, was den deutschen Interessen entspricht. Wer anderer Ansicht ist, wird hierzulande schnell als Nationalist verunglimpft. Er gehört abgestraft, weil er es wagt, das angeblich große europäische Ganze aus den Augen zu verlieren und der Ichsucht zu frönen. Sind Berlins Überzeugungen in der Flüchtlingsfrage europäischer als die Frankreichs, Großbritanniens, Schwedens, Dänemarks, Polens, Österreichs und Ungarns (um nur einige zu nennen)? Gibt es nicht längst eine gemeinsame europäische Haltung, die – überspitzt gezeichnet – wie folgt aussieht: Die Europäische Union hat 28 Mitglieder; der Großteil davon kann sich auf einen eher beschränkenden Zugang von Flüchtlingen mit schärferen Grenzkontrollen einigen, doch eines davon – Deutschland – stellt sich dagegen. 27 Staaten halten ihren Kurs für einen der Stabilität der Union angemessenen, den der Deutschen hingegen für moralisch überspannt und dem Gefüge der EU abträglich. Ist die Haltung dieser Mehrheit uneuropäisch, die der Deutschen europäisch?

Das Verhältnis 27 zu eins in der Flüchtlingsfrage mag den einen oder anderen Deutschen piesacken. Doch es ist viel schlimmer als ein bloßes Ärgernis. Mit Merkels Starrsinn ist etwas eingetreten, was sämtliche Regierungschefs seit Konrad Adenauer mit aller Kraft zu vermeiden suchten: Erstmals seit Inkrafttreten der Römischen Verträge vom 25. März 1957 steht Deutschland im europäischen Bündnisgefüge einsam da. Nie wieder wollte sich das Land in eine Lage begeben, in der es wie im Ersten Weltkrieg, von einigen kleineren Partnern gestützt, allein gegen ein großes Bündnissystem streitet. Nie wieder wollte es versuchen, Napoleon oder Hitler zu spielen, sprich, den Kontinent zu beherrschen und ihm seinen Willen aufzudrücken.

Weblink:

Angela Merkel allein zu Haus - www.welt.de

Der Wahlkampf von Bernie Sanders



Im Wahlkampf 2016 macht Bernie Sanders großen Eindruck. Egal ob jung oder alt - der Senator aus Vermont kann sie alle hinter sich vereinen. Er gilt als ein Außenseiter, der den richtigen Nerv trifft.

Bernie Sanders ist jedoch kein Sozialist, eher ein Sozialdemokrat alter Schule, also ein Mann mit Prinzipien, so etwas ist selten geworden in der politischen Landschaft all überall und entwickelt wohl gerade für junge Menschen einen gewissen Charme.

Was Amerika braucht, ist ein Kandidat, der alle anspricht und als Präsident eine soziale Poilitik machen will. Bernie Sanders Wahlkampf ist daher wichtig, egal ob er gewinnt oder nicht.

Die Bevölkerung der USA ist schwer enttäuscht von der politischen Elite und will, dass sich was ändert. Die einen wünschen sich eine harte Hand, die alles wieder zurecht prügelt. Deshalb läufts für Trump gerade recht gut. Die anderen wollen was neues ausprobieren, was radikal neues. Deshalb hat Bernie Sanders im Wahlkampf durchaus eine Chance.

Bernie Sanders könnte als Präsident mit seinen sozialen Werten viele Missstände beseitigen. Er würde aber an den Beharrungskräften der amerikanischen Politik scheitern. Mit der Wahl von Sanders würde sich dem tief enttäuschten amerikanischen Wahlvolk die Möglichkeit zu einem Neustart bieten. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Weblinks:

Bernie Sanders for President | Contribute to Bernie Sanders - https://berniesanders.com/

Bernie Sanders-Blogs:

Bernie Blog | A Bernie Sanders Community Blog - bernieblog.org

The Bernie Blog: Our Revolution Continues - bernie2016.blogspot.com


Samstag, 12. März 2016

EZB ist mit ihrer Politik grandios gescheitert




Die Europäische Zentralbank ist unter der Regie von Mario Draghi mit ihrer Politik grandios gescheitert. Doch ihr Scheitern, das zu Lasten der Sparer geht, hindert sie nicht daran, mit ihrer Politik forttzfahren. Die EZB pumpt immer mehr Geld in den Markt. Zugleich brummt sie Banken höhere Strafzinsen auf, wenn sie Institute Geld bei ihr parken..

Der Leitzins wird auf null gesenkt, die immens hohen Anleihekäufe werden noch einmal kräftig nach oben geschraubt und der Negativzins, den Banken für das Geldparken bei der EZB bereits berappen müssen, wird verschärft. Banken, die ihr Geld nicht als Kredite verleihen, müssen also Strafe an das Institut zahlen.

Während Börsianer jubeln und die Aktienkurse Sprünge nach oben machen, dürften die Beschlüsse der EZB bei Wirtschaftsexperten Sorgenfalten bereiten. Denn sie sind Ausdruck von Hilflosigkeit. Wie billig soll die Geldbeschaffung für Unternehmen noch werden, bis endlich überall die Konjunktur anspringt?

Von den hinterher geworfenen Geldbergen profitieren in besonderer Weise die schwächelnden Volkswirtschaften Südeuropas. Geld kostet nichts mehr, man nimmt es sich einfach. Damit sinkt der Anreiz weiter, endlich sinnvolle Reformen in den eigenen Ländern auf den Weg zu bringen.

Das Nachsehen haben die Sparer. Es gibt praktisch keine Zinsen mehr fürs Geld. Da erscheint Bargeld unter dem Kopfkissen schon fast als gute Anlage. Lebensversicherungen geraten ebenso unter Druck wie die Altersvorsorge vieler Menschen.

Freitag, 11. März 2016

Trump marschiert weiter

Was bis vor einigen Monaten noch als unvorstellbar galt scheint Realität zu werden. Der Milliardär Trump, dessen hauptsächliche Qualität sein grenzenloses Selbstbewußtsein ist, dem offensichtlich zivilisiertes Benehmen und Respekt vor anderen Meinungen fremd sind, scheint Kandidat der Republikaner für den die Wahl des US-Präsidenten zu werden.

Das wird die republikanische Partei in eine Zerreißprobe stürzen, denn das Establishment dieser Partei lehnt den Populisten Trump unisono strikt ab. Dasselbe gilt für den überwiegenden Teil der seriösen Medien und der Intellektuellen. Die wahrscheinliche Kandidatin der Demokraten Hillary Clinton kann sich nichts Besseres wünschen.

Man ist ja mittlerweile einiges gewohnt vor allem von den repuplikanischen Regierungen vorher. Außer Bomben und infolgedessen verstärkter Terror in der Welt ist ja nichts gewesen. Man müßte mal darüber nachdenken ob das Bomben nicht auch gerade für den Terror in größerem Ausmass mitverantwortlich ist und die wenigsten hoffen und glauben das das Rumbomben in der Welt wirklich etwas verändern kann außer die Terrorgefahr zu erhöhen.

Das sind Fakten die man heute zwingend zur Kenntniss nehmen muss und die Spätfolgen des völkerrechtswidrigen Angriffes auf den Irak spürt Europa gerade heute im Zuge der Flüchtlingskrise noch zu sehr und sie sind ein Problem geworden an deren Lösung sich Amerika nicht allzu sehr beteiligt. Wie will sich Trump also außenpolitisch verhalten denn die Terrorangriffe in Paris und anderswo und vor allem deren Ursachen in erster Linie müssen abgestellt werden und mit dem schürren eines Terrorwahns wegen der Sicherheit als Argument kann heute niemand mehr gedient sein.

http://meta.tagesschau.de/id/109306/us-vorwahlen-trump-gewinnt-weiter-sanders-ueberrascht US-Vorwahlen: Trump gewinnt weiter, Sanders überrascht

Edward Snowden-Zitat

Politik, Geschichte, Zeitgeschehens Foto.

Donnerstag, 10. März 2016

Über ein krankes Gesundheitssysten

Unser Gesundheitssysten krankt daran, dass zu viele daran verdienen, an Symtomen zu arbeiten und herumzudoktoren.

Es sollte darauf ausgerichtet werden, viel, vielmehr für Vorsorge zu tun, damit viele Volkskrankheiten gar nicht erst entstehen.


Reiche gehen zum Arzt um gesund und schön zu bleiben, arme weil sie krank sind. Tip: med. Personal als Beamte, Krankenversicherung zugunsten staatlichem Gesundheitssystem abschaffen.

Mittwoch, 9. März 2016

Nullzins-Politik der EZB und ihre Folgen

Die Europäische Zentralbank (EZB) pumpt Milliarden in den Markt, brummt Banken immer höhere Strafzinsen auf, wenn sie Institute Geld bei ihr parken. Und senkt den Leitzins auf historische Null Prozent.

Die EZB hat ein klares Feindbild: Inflationsraten unter zwei Prozent. Sie – so die Überzeugung – verleiten Konsumenten und Investoren zum Abwarten. Keiner kauft, keiner investiert, weil es ja noch billiger werden könnte.

Das, so die Logik der Zentralbänker, kann jedoch  mit niedrigen oder negativen Zinssätzen bekämpft werden. Motto: Lebe jetzt, spare später.

Bisher hat der gewünschte Übertragungsmechanismus von Geldpolitik in die Realwirtschaft aber irgendwie Ladehemmung, auf die Geldspritzen reagieren vor allem Börsen und Immobilienpreise.

“Die Zinsen werden lange niedrig bleiben”, sagt EZB-Chef Mario Draghi.

Das bedeutet: Wer Geld geliehen hat, etwa für den Kauf einer Immobilie, muss keine Angst haben, dass seine Raten plötzlich steigen. Andererseits: “Es steigt das Risiko, dass es in Deutschland am Immobilienmarkt zu Überhitzungen kommt,” warnt Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, Frankfurt.

Für Sparer sieht die Rechnung anders aus: Sie müssen sich wohl oder übel an Niedrigzinsen gewöhnen.

Weblink:

Nullzins-Politik der EZB: Wer gewinnt, wer verliert - Euronews

Merkel hat keine Partner mehr

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Türkei-Sondergipfel in Brüssel

Merkels Alleingang in der Flüchtlingspolitik und ihre Haltung in der Flüchtlingsfrage hat die deutsche Kanzlerin um ihre Gefolgschaft in Europa gebracht. Nun steht die Kanzlerin isoliert da.

Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel wird in Europa als "deutscher Sonderweg" empfunden. Keines der Partnerländer will noch Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen. Eine Kontingentlösung als Angebot an die Türkei ist nicht mehrheitsfähig. Merkel schlägt in der EU ein rauer Ton entgegen.

Wenn es stimmt, das Alleingänge einsam machen, dann hat Angela Merkel keine Partner mehr. Merkel und damit Deutschland sind in der EU isoliert. Die Ausagen Merkels in der Presse sind nur noch als ihre eigene Verteidigung zu interpretieren.

Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel wird ja offensichtlich auch in Deutschland als Sonderweg empfunden.

Langsam scheint man auch in Deutschland - wie zuvor schon in Schweden, Dänemark, Österreich und Frankreich - zu begreifen, dass man sich auch um die Auswirkungen einer ungebremsten Flüchtlingswelle auf die politischen Folgen im eigenen Land, nämlich eine deutliche Rechsradikalisierung, Gedanken machen muss.

In der Tat hat Merkel keine Partner mehr, und das liegt nicht an den anderen, sondern daran, dass Merkel sich den Blick auf die Realitäten und Fakten verweigert, weil sie ausschließlich sich von ihrem humanitären Imperativ treiben lässt, der die Probleme nicht löst, sondern nur noch verstetigt.

Das haben alle um uns herum verstanden, schaffen deshalb (nationale) Fakten, um zu retten, was noch zu retten ist, derweil Merkel meint weiter in europäischen Maßstab agieren zu müssen, gleichwohl niemand in Europa eine dauerhafte Migration haben möchte, die u.a. auf türkisches Wohlwollen basiert.

Die 'goldenen Brücken', die man Merkel baut, will sie nicht beschreiten, obwohl sie von den Auswirkungen der Schließung der Balkanroute profitiert wie kein anderer.

Sonntag, 6. März 2016

Bernie Sanders ist ein Sozialdemokrat alter Schule

Bernie Sanders


Ein Sozialist im Weißen Haus. Eigentlich undenkbar! Und doch: Im Wahlkampf 2016 macht Bernie Sanders großen Eindruck. Egal ob jung oder alt - der Senator aus Vermont kann sie alle hinter sich vereinen. Er gilt als ein Außenseiter, der den richtigen Nerv trifft.

Bernie Sanders ist jedoch kein Sozialist, eher ein Sozialdemokrat alter Schule, also ein Mann mit Prinzipien, so etwas ist selten geworden in der politischen Landschaft all überall und entwickelt wohl gerade für junge Menschen einen gewissen Charme. Er hat die Jugend Amerikas politisiert und damit Hillary Clinton so einen Schrecken eingejagt, daß diese ihr Wahlprogramm anpassen musste. Hoffnung liegt in der Luft.

Sanders ist ein bischen so was wie ein zweiter Obama, nur in einer härteren, direkteren und sozialdemokratischeren Version.



Es kommt nicht immer auf das Alter des Kandidaten an, sondern auf seine "Inhalte". Bernie Sanders steht für eine Gemeinwohlorientierung in der Politik. In der jetzigen Zeit hat uns das "Nur-Kapital- und Wirtschafts-Denken" nicht recht weiter gebracht.

Das Gemeindenken, also was der Gesellschaft sozial voran bringt, ist wesentlicher wichtiger für die Menschheit, als nur immer nach "Wachstum" zu schreien. Bernie Sanders ist vielleicht so weit, aufgrund seines reiferen Alters, zum Wohle der Bevölkerung zu handeln und die soziale Ungleichheit in Amerika abzubauen.

Bernie Sanders könnte als Präsident mit seinen sozialen Werten viele Missstände beseitigen. Er würde aber an den Beharrungskräften der amerikanischen Politik scheitern. Mit der Wahl von Sanders würde sich dem tief enttäuschten amerikanischen Wahlvolk die Möglichkeit zu einem Neustart bieten. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Weblinks:

Bernie Sanders for President | Contribute to Bernie Sanders - https://berniesanders.com/

US-Wahlen: Ein Außenseiter trifft den richtigen Nerv




Bernie Sanders-Blogs:

Bernie Blog | A Bernie Sanders Community Blog - bernieblog.org

The Bernie Blog: Our Revolution Continues - bernie2016.blogspot.com



Blog-Artikel:

Der Wahlkampf von Bernie Sanders - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Bernie Sanders - der aussichtsreiche Kandidat der demokraten - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Samstag, 5. März 2016

Zunehmende Radikalisierung in der Gesellschaft

Die Politik ist nur so lange vom Bürger begeistert, wie er wortlos alles hinnimmt. Wenn er dann aber einmal von seinem Recht gebraucht macht, und lautstark protestiert, wird er von Politik und gewissen Medien als "Pöbel" und "Pack" bezeichnet, und ja, es geht sogar noch schlimmer, ein Spitzenpolitiker ließ sich sogar zu der Aussage verleiten, das das "keine Menschen" seien, womit er sich auf jenes Niveau begab, das er vorgab zu verachten.

Es reicht eben nicht, als Politiker immer nur die gleichen hohlen Betroffenheits- und/oder Verurteilungsphrasen runterzuleiern, wenn mal wieder ein Anschlag passiert ist. Es gibt einen Grund, warum die Gesellschaft sich zunehmend radikalisiert. Wenn Leute das Gefühl haben, dass ihnen vorgeschrieben wird, was sie zu denken, zu sagen und zu akzeptieren haben, was angeblich richtig oder falsch ist, dann werden sie unzufrieden.

Dabei ist die derzeitige Flüchtlingskrise nur jener berühmte Tropfen, der das Fass zu Überlaufen bringt. Dem Osten wurden "blühende Landschaften" versprochen, statt dessen werden menschenwürdig bezahlte Arbeitsplätze echte Raritäten, der Sozialstaat wird seit Jahrzehnten zurück gefahren, und das Armutsrisiko steigt, wie jetzt wieder offiziell bestätigt, weiter an, während auf der anderen Seite die Reichen immer reicher werden. Dem Staat hätte klar sein müssen, das es so nicht weiter geht. Wann wird das endlich erkannt? Es ist eine Minute vor zwölf.

Weblink:

http://meta.tagesschau.de/id/108839/maassen-zunehmende-radikalisierung-in-der-gesellschaft Maaßen: Zunehmende Radikalisierung in der Gesellschaft

Donnerstag, 3. März 2016

Milliardär Trump aus dem "Super Tuesday" als Gewinner hervor


Mit seinen extremen Positionen geht Milliardär Donald Trump auch aus dem "Super Tuesday" als Gewinner hervor. Doch nach seinen Siegen in sieben Bundesstaaten setzt er zumindest für einen Abend auf moderatere Töne - und fordert die Konservativen zur Einheit auf.

Der Albtraum des konservativen politischen Establishments ist Realität geworden. Donald Trump geht aus dem Super Tuesday als strahlender Sieger hervor. Wer dies vor einem Jahr prophezeit hätte, wäre wohl bestenfalls mitleidig belächelt worden.

Der Siegeszug des Immobilienmagnaten widerspricht nämlich sämtlicher althergebrachter politischer Logik: Trump ist ein Einzelkämpfer. Er hat nahezu sämtliche Meinungsmacher in den Medien, die Eliten, Institutionen und Intellektuellen gegen sich. Trump schert sich einen Dreck um das, was wir als politische Korrektheit bezeichnen. Er ist ein waschechter Populist und offenbar ist genau dies die logische Antwort auf die aktuellen Probleme und Fehlentwicklungen.

Trump gilt als der Inbegriff eines Populisten ohne grundlegnde politische Erfahrung. Er wird bekämpft, weil er keinen Plan für das amerikanische Volk hat und eine politische Lachnummer wäre. Er hat kein politisches Wissen und bringt nichts mit, dass ihn befähigt, amerikanischer Präsident zu sein.
Trump ist gefährlich, die Sprüche die er macht, nennt man in Deutschland Volksverhetzung. Kein Politiker in Deutschland dürfte sich solche Auftritte leisten. Sanders macht für mich den besten Eindruck, aber Clinton ist immer noch besser als Mister Trump.

Donald Trump steht in dem Ruf, gegen das Estabishment zu sein. Nur gegen das Establishment zu sein, reicht aber nicht aus, um die Führung eines Landes zu übernehmen. Vor allem wenn man wie Trump verschweigt, dass man selbst Teil des Establishments ist. Niemand kann in den USA als Präsident kandidieren und nicht Teil des Establishments sein, auch Trump und Sanders nicht.

Weblink:


"Super Tuesday": Und plötzlich will Trump einen
- meta.tagesschau.de