Samstag, 19. März 2016

Wenig Demokratie in den etablierten Parteien

Die etablierten Parteien reden alle davon, dass nur bei ihnen die Demokratie zu finden sei. Dabei ist bei denen am wenigsten Demokratie zu finden. Es herrscht wenig Demokratie.

"Demokratie" heißt auf deutsch, Volksherrschaft" oder Volkssouveränität", im Gegensatz zu Aristokratie" (Herrschaft der Besten öder der Vornehmsten) und "Monarchie" (Herrschaft eines einzelnen). Aber der Wortsinn hilft uns nicht weiter. Denn nirgends herrscht das Volk: Überall herrschen die Regierungen (und leider auch die Bürokratie, das heißt die Beamten, die nur schwer oder gar nicht zur Verantwortung gezogen werden können).

Demokratie lebt von Wahlmöglichkeiten und unterschiedlichen Konzepten.

Die Parteien sind damit von der Verfassung des Staates anerkannt und im Grundrecht verankert. Und der individuelle Abgeordnete wird ganz offiziell als Repräsentant seiner Partei gewählt. Daher kann er nicht die Pflicht haben unter Umständen gegen seine Partei zu stimmen: Er ist, ganz im Gegenteil moralisch an seine Partei gebunden, da er ja nur als Repräsentant dieser Partei gewählt wurde. (Und sollte er das nicht länger mit seinem Gewissen vereinbaren können, so hatte er wohl die moralische Pflicht, zurückzutreten- auch dann wenn die Verfassung das nicht vorschreibt.)

Und Demokratie kann man dieses System schon lange nicht nennen, wo die Minderheit der Mehrheit ihren Willen aufdrängt bzw. die Mehrheit von einer Minderheit regiert wird. Zur Demokratie gehört aber auch mit einem Ergebnis umzugehen und es zu akzeptieren. Man hat ja bei der nächsten Wahl die Gelegenheit, etwas zu ändern. Alles andere, ist meines Erachtens eher undemokratisch.

Weblink:

Landtagswahlen: Die Sieger suchen neue Partner - www.tagesschau.de

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