Mittwoch, 9. März 2016

Merkel hat keine Partner mehr

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Türkei-Sondergipfel in Brüssel

Merkels Alleingang in der Flüchtlingspolitik und ihre Haltung in der Flüchtlingsfrage hat die deutsche Kanzlerin um ihre Gefolgschaft in Europa gebracht. Nun steht die Kanzlerin isoliert da.

Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel wird in Europa als "deutscher Sonderweg" empfunden. Keines der Partnerländer will noch Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen. Eine Kontingentlösung als Angebot an die Türkei ist nicht mehrheitsfähig. Merkel schlägt in der EU ein rauer Ton entgegen.

Wenn es stimmt, das Alleingänge einsam machen, dann hat Angela Merkel keine Partner mehr. Merkel und damit Deutschland sind in der EU isoliert. Die Ausagen Merkels in der Presse sind nur noch als ihre eigene Verteidigung zu interpretieren.

Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel wird ja offensichtlich auch in Deutschland als Sonderweg empfunden.

Langsam scheint man auch in Deutschland - wie zuvor schon in Schweden, Dänemark, Österreich und Frankreich - zu begreifen, dass man sich auch um die Auswirkungen einer ungebremsten Flüchtlingswelle auf die politischen Folgen im eigenen Land, nämlich eine deutliche Rechsradikalisierung, Gedanken machen muss.

In der Tat hat Merkel keine Partner mehr, und das liegt nicht an den anderen, sondern daran, dass Merkel sich den Blick auf die Realitäten und Fakten verweigert, weil sie ausschließlich sich von ihrem humanitären Imperativ treiben lässt, der die Probleme nicht löst, sondern nur noch verstetigt.

Das haben alle um uns herum verstanden, schaffen deshalb (nationale) Fakten, um zu retten, was noch zu retten ist, derweil Merkel meint weiter in europäischen Maßstab agieren zu müssen, gleichwohl niemand in Europa eine dauerhafte Migration haben möchte, die u.a. auf türkisches Wohlwollen basiert.

Die 'goldenen Brücken', die man Merkel baut, will sie nicht beschreiten, obwohl sie von den Auswirkungen der Schließung der Balkanroute profitiert wie kein anderer.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen