Donnerstag, 30. Oktober 2014

1914 "Erste Flandernschlacht" in Belgien

Kirche von Ypern - Erste Flandernschlacht

In Belgien tobte die "Erste Flandernschlacht" vom 20. Oktober bis zum 18. November 1914. Die "Erste Flandernschlacht" fand gegen Ende der ersten Phase des Ersten Weltkrieges zwischen deutschen und alliierten Truppen im Raum der belgischen Kanalküste zwischen Nieuwpoort bis Ypern in Westflandern statt.

Trotz schwerster Verluste an Menschenleben auf beiden Seiten konnte die Absicht der deutschen Führung, durch einen Angriff der 4. Armee entlang der Kanalküste das britische Expeditionskorps von seinen Versorgungslinien abzuschneiden, nicht verwirklicht werden.

Die flandrische Stadt Ypern lag ab Oktober 1914 direkt an der Westfront. In der Schlacht besonders stark umkämpft war Ypern, das dem Erdboden gleichgemacht wurde. Die "Erste Flandernschlacht" wird aufgrund dieser Kämpfe auch "Ypernschlacht" genannt.

Am 4. November 1914 ließ General Berthold Deimling ohne militärischen Grund und gegen die ausdrückliche Weisung seines Oberbefehlshabers Kronprinz Rupprecht von Bayern die berühmten mittelalterlichen Tuchhallen von Ypern in Schutt und Asche legen.

Weblinks:

Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog
Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog

von Christopher Clark und Norbert Juraschitz

Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918 von Herfried Münkler
Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918>
von Herfried Münkler

Mittwoch, 29. Oktober 2014

Als Lukas noch Lokomotivführer war

Früher war die Arbeitswelt noch einfach. Die Zeiten, als Lukas noch Lokomotivführer war, haben sich gewandelt. Inzwischen versucht sich alle Welt zu erklären, für was die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) eigentlich streikt.

„Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will“, lautete ein kämpferischer Gewerkschaftsslogan zu einer Zeit, in der die Arbeitswelt noch schön übersichtlich war.

Die Gewerkschaften kämpften für bessere Arbeitsverhältnisse und höheren Lohn, am Ende machte man einen Kompromiss und ging wieder an die Werkbank. Aber so einfach ist das nicht mehr.

Denn für die ungute, jetzt als selbstsüchtig gebrandmarkte Zersplitterung der Gewerkschaften sind auch die großen Verbände Verdi und Beamtenbund zumindest mitverantwortlich.

Sie haben es in der Vergangenheit versäumt, den kleineren Berufsgruppen eine kollegiale Heimat zu geben, in der sie ihre Interessen vertreten sehen – und die fühlen sich deshalb bei den Großen inzwischen immer weniger aufgehoben.

Diese Unzufriedenheit ist es, die Scharfmacher wie Claus Weselsky an die Schaltstellen gebracht hat. Und Leuten wie ihm das Mandat sichert, obwohl nicht wenige Lokführer am harten Konfrontationskurs zu zweifeln beginnen.

Claus Weselsky gilt für viele als selbstherrlicher Gewerkschaftsführer, der rücksichtslos die Interessen der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) durchsetzt und dabei als Sonnenkönig den Bahnverkehr der Deutschen Bahn gezielt lahmlegt.

Dienstag, 28. Oktober 2014

Als Lukas noch Lokomotivführer war

Früher war die Arbeitswelt noch einfach. Die Zeiten, als Lukas noch Lokomotivführer war, haben sich gewandelt. Inzwischen versucht sich alle Welt zu erklären, für was die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) eigentlich streikt. „Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will“, lautete ein kämpferischer Gewerkschaftsslogan zu einer Zeit, in der die Arbeitswelt noch schön übersichtlich war. Die Gewerkschaften kämpften für bessere Arbeitsverhältnisse und höheren Lohn, am Ende machte man einen Kompromiss und ging wieder an die Werkbank. Aber so einfach ist das nicht mehr. Denn für die ungute, jetzt als selbstsüchtig gebrandmarkte Zersplitterung der Gewerkschaften sind auch die großen Verbände Verdi und Beamtenbund zumindest mitverantwortlich. Sie haben es in der Vergangenheit versäumt, den kleineren Berufsgruppen eine kollegiale Heimat zu geben, in der sie ihre Interessen vertreten sehen – und die fühlen sich deshalb bei den Großen inzwischen immer weniger aufgehoben. Diese Unzufriedenheit ist es, die Scharfmacher wie Claus Weselsky an die Schaltstellen gebracht hat. Und Leuten wie ihm das Mandat sichert, obwohl nicht wenige Lokführer am harten Konfrontationskurs zu zweifeln beginnen. Claus Weselsky gilt für viele als selbstherrlicher Gewerkschaftsführer, der rücksichtslos die Interessen der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) durchsetzt und dabei als Sonnenkönig den Bahnverkehr der Deutschen Bahn gezielt lahmlegt.

Montag, 27. Oktober 2014

Rousseff gewinnt brasilianische Präsidentenwahl knapp

Dilma Rousseff

Dilma Rousseff bleibt Präsidentin von Brasilien. In einer Stichwahl setzte sie sich denkbar knapp gegen ihren Herausforderer durch. In der knappsten Wahlentscheidung seit Brasiliens Rückkehr zur Demokratie ist die linke Präsidentin Rousseff mit minimalem Vorsprung wiedergewählt worden.

Mit gut 51 Prozent der Stimmen setzte sich Präsidentin Dilma Rousseff gegen ihren sozialdemokratischen Herausforderer Aécio Neves durch - ein denkbar knapper Erfolg für die Amtsinhaberin.

Beim ihrem ersten Auftritt nach dem Wahlsieg versprach Rousseff, eine noch bessere Staatschefin zu werden. Der Schock zeigt Wirkung: Die Amtsinhaberin gelobte Besserung und versprach Reformen in Brasilien.

Rousseff gewinnt brasilianische Präsidentenwahl knapp

Dilma Rousseff
Dilma Rousseff bleibt Präsidentin von Brasilien. In einer Stichwahl setzte sie sich denkbar knapp gegen ihren Herausforderer durch. In der knappsten Wahlentscheidung seit Brasiliens Rückkehr zur Demokratie ist die linke Präsidentin Rousseff mit minimalem Vorsprung wiedergewählt worden. Mit gut 51 Prozent der Stimmen setzte sich Präsidentin Dilma Rousseff gegen ihren sozialdemokratischen Herausforderer Aécio Neves durch - ein denkbar knapper Erfolg für die Amtsinhaberin. Beim ihrem ersten Auftritt nach dem Wahlsieg versprach Rousseff, eine noch bessere Staatschefin zu werden. Der Schock zeigt Wirkung: Die Amtsinhaberin gelobte Besserung und versprach Reformen in Brasilien.

Sonntag, 26. Oktober 2014

Turbulenzen um die Thüringer Regierungsbildung

Die Turbulenzen um die Thüringer Regierungsbildung schlagen grosse Medienwellen. Die Gefahr eines linken Ministerpräsidenten wird heraufbeschworen.

Die einen fürchten die Linken und ihren seichten Ramelow, die andern sehen in diesen rosa und roten Figuren eine bessere Zukunft für die Bratwurstregion.

Durch gezielte mediale Kampagnen soll der "West-Import" Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident der Linken in Thüringen verhindert werden.

Auf kommunaler Ebene sind rot-rote Bündnisse längst Realität. Jetzt könnte Bodo Ramelow in Thüringen der erste Ministerpräsident der Linkspartei werden - in einer Koalition mit SPD und den Grünen.

Samstag, 25. Oktober 2014

Putin sieht in den USA Gefahr für den Weltfrieden

Wladimir Putin

Es klingt nach einem Rückfall in die Rhetorik des Kalten Krieges: Der russische Präsident Putin hat den USA eine Gefährdung des Weltfriedens vorgeworfen. Den "falschen Sanktionen" des Westens werde sich sein Land keinesfalls beugen, betonte er in Sotschi.

In der Ukraine-Krise hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen Ton gegenüber Westeuropa und vor allem der USA verschärft. Ein "Vormachtstreben" der Vereinigten Staaten sei eine Gefahr für den Weltfrieden, sagte er in einer Rede in Sotschi.

Die weltweite Einmischung der USA bringt nach der Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin nichts Gutes, sondern im Gegenteil führt zur Eskalation der Konflikte. Wladimir Putin sagte wörtlich:

„Das einseitige Diktat und das Aufzwingen der eigenen Schablonen erwirkt dass Gegenteil: Konflikte werden nicht beigelegt, sondern sie eskalieren. Anstelle souveräner und stabiler Staaten entsteht ein wachsendes Chaos. Statt Demokratie wird suspektes Publikum gefördert – angefangen bei ausgesprochenen Neonazis bis hin zu islamischen Radikalen.“

Der Westen hat nichts zur Stabilisierung der Lage in Russland und der Ukraine beigetragen, denn er hätte - statt der Verhängung von wirtschaftlichen Sanktionen - auch eine politische Lösung durch Verhandlungen anstreben und herbeiführen können. Es ist daher nicht falsch, zu behaupten, dass die USA die Welt destabilisieren.

Die Liste der fehlgeschlagenen Politik des Westens ist lang. Als Beispiele für die fehlgeschlagene Politik der Regierung in Washington nannte Putin die Lage im Irak, in Syrien und in Libyen. Die USA und ihre Verbündeten "kämpfen jetzt gegen die Ergebnisse ihrer eigenen Politik", für die sie einen "immer höheren Preis" zahlen müssten.

 Die weitere politische Entwicklung wird zeigen, ob Putin in seiner Einschätzung der Lage richtig liegt oder obe es sich hier nur um ein rhetorisches Feuerwerk handelt.
Wladimir Putin

Es klingt nach einem Rückfall in die Rhetorik des Kalten Krieges: Der russische Präsident Putin hat den USA eine Gefährdung des Weltfriedens vorgeworfen. Den "falschen Sanktionen" des Westens werde sich sein Land keinesfalls beugen, betonte er in Sotschi.

In der Ukraine-Krise hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen Ton gegenüber Westeuropa und vor allem der USA verschärft. Ein "Vormachtstreben" der Vereinigten Staaten sei eine Gefahr für den Weltfrieden, sagte er in einer Rede in Sotschi.

Die weltweite Einmischung der USA bringt nach der Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin nichts Gutes, sondern im Gegenteil führt zur Eskalation der Konflikte. Wladimir Putin sagte wörtlich:

„Das einseitige Diktat und das Aufzwingen der eigenen Schablonen erwirkt dass Gegenteil: Konflikte werden nicht beigelegt, sondern sie eskalieren. Anstelle souveräner und stabiler Staaten entsteht ein wachsendes Chaos. Statt Demokratie wird suspektes Publikum gefördert – angefangen bei ausgesprochenen Neonazis bis hin zu islamischen Radikalen.“

Der Westen hat nichts zur Stabilisierung der Lage in Russland und der Ukraine beigetragen, denn er hätte - statt der Verhängung von wirtschaftlichen Sanktionen - auch eine politische Lösung durch Verhandlungen anstreben und herbeiführen können. Es ist daher nicht falsch, zu behaupten, dass die USA die Welt destabilisieren.

Die Liste der fehlgeschlagenen Politik des Westens ist lang. Als Beispiele für die fehlgeschlagene Politik der Regierung in Washington nannte Putin die Lage im Irak, in Syrien und in Libyen. Die USA und ihre Verbündeten "kämpfen jetzt gegen die Ergebnisse ihrer eigenen Politik", für die sie einen "immer höheren Preis" zahlen müssten.

 Die weitere politische Entwicklung wird zeigen, ob Putin in seiner Einschätzung der Lage richtig liegt oder obe es sich hier nur um ein rhetorisches Feuerwerk handelt.

Putin sieht in den USA Gefahr für den Weltfrieden

Wladimir Putin
Es klingt nach einem Rückfall in die Rhetorik des Kalten Krieges: Der russische Präsident Putin hat den USA eine Gefährdung des Weltfriedens vorgeworfen. Den "falschen Sanktionen" des Westens werde sich sein Land keinesfalls beugen, betonte er in Sotschi. In der Ukraine-Krise hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen Ton gegenüber Westeuropa und vor allem der USA verschärft. Ein "Vormachtstreben" der Vereinigten Staaten sei eine Gefahr für den Weltfrieden, sagte er in einer Rede in Sotschi. Die weltweite Einmischung der USA bringt nach der Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin nichts Gutes, sondern im Gegenteil führt zur Eskalation der Konflikte. Wladimir Putin sagte wörtlich: „Das einseitige Diktat und das Aufzwingen der eigenen Schablonen erwirkt dass Gegenteil: Konflikte werden nicht beigelegt, sondern sie eskalieren. Anstelle souveräner und stabiler Staaten entsteht ein wachsendes Chaos. Statt Demokratie wird suspektes Publikum gefördert – angefangen bei ausgesprochenen Neonazis bis hin zu islamischen Radikalen.“ Der Westen hat nichts zur Stabilisierung der Lage in Russland und der Ukraine beigetragen, denn er hätte - statt der Verhängung von wirtschaftlichen Sanktionen - auch eine politische Lösung durch Verhandlungen anstreben und herbeiführen können. Es ist daher nicht falsch, zu behaupten, dass die USA die Welt destabilisieren. Die Liste der fehlgeschlagenen Politik des Westens ist lang. Als Beispiele für die fehlgeschlagene Politik der Regierung in Washington nannte Putin die Lage im Irak, in Syrien und in Libyen. Die USA und ihre Verbündeten "kämpfen jetzt gegen die Ergebnisse ihrer eigenen Politik", für die sie einen "immer höheren Preis" zahlen müssten. Die weitere politische Entwicklung wird zeigen, ob Putin in seiner Einschätzung der Lage richtig liegt oder obe es sich hier nur um ein rhetorisches Feuerwerk handelt.

Freitag, 24. Oktober 2014

EU-Gipfel einigt sich auf Klimapaket

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf einen Kompromiss zum Klimaschutz geeinigt. Der CO2-Ausstoß soll sinken und der Anteil der Erneuerbaren Energien steigen. Andere Ziele wurde jedoch abgeschwächt. Umweltschützer sprachen von einem "bescheidenen Paket", das es erlaubt, den deutschen Vorreiterstatus zu loben.

Bis auf das abgeschwächte Energiesparen (27 %) hielt der EU-Gipfel an den Zielen bis 2030 für den Anteil von erneuerbaren Energien (27 %) und Reduzierung der CO2-Emissionen um 40 % fest. Das ist, insgesamt betrachtet, ein vorzeigbares Ergebnis im Kampf um die Klimaschutzziele mit max. 2°C durchschnittlicher Temperaturerhöhung aufgrund der stark steigenden CO2-Emissionen in China, USA und anderen aufsteigenden Industrieregionen der Welt.

Dennoch bleibt die Zielabschwächung beim Energiesparen zu kritisieren. Eine Erhöhung der Einsparziele bei Verbesserung der Energieeffizienz mit verringertem Verbrauch an verbrannten fossilen Brennstoffen und weniger CO2-Ausstoß wäre angemessener gewesen, um den Klimaschutz voranzubringen.

Länder wie Polen und Großbritannien wollten sogar kostenlose Verschmutzungsrechte für ihre Kohlekraftwerke über 2020 hinaus. Soll das Kohle-Zeitalter bis zum Jahrhundertende Geschichte sein, müssen die Preise für Emissionszertifikate drastisch steigen. GB und PL sollten ihre Einstellung zum Klimawandel überprüfen.

Um überhaupt einen Kompromiss mit reduzierten Zielen für CO2-Emissionen, mehr Energieeffzienz und einen höheren Anteil von Erneuerbaren Energien zu erzielen zu lönnen, musste Merkel ein Zugeständnis machen, das es künftig einzelnen Ländern erlaubt, den Klimaschutz zu blockieren.

Um den Widerstand von Polen und Großbritannien zu brechen, die sich gegen höhere Einsparungen wehrten, wurden die Gipfel-Schlussfolgerungen um eine ungewöhnliche Passage erweitert: Sie sieht vor, dass der Europäische Rat der 28 Staats- und Regierungschefs selbst dann mit dem Klimadossier befasst bleiben soll, wenn die EU-Kommission bereits konkrete Schritte zu deren Erreichung vorschlägt.

Frankreich und Italien kämpfen gegen übermäßige Staatsverschuldung

Der Haushaltsstreit der EU-Kommission mit Italien und Frankreich dauert an. Frankreich und Italien entwickeln sich immer mehr zu Sorgenkindern in der EU, da sie ihre Versprechen einer soliden Haushaltsführung nicht einlösen konnten. Die Verschuldung von Frankreich und Italien verursacht Sorgen im Euro-Raum. Jetzt, wo es wieder erste Signale für wirtschaftlich schwierige Zeiten gibt, kämpfen mit Frankreich und Italien zwei besonders wichtige Länder der Währungsunion gegen ihre übermäßige Staatsverschuldung. Das macht Investitionsprogramme zumindest schwierig, verunsichert Anleger und beschert dem Euroraum insgesamt unsichere Zeiten. Beide Länder haben ihre Versprechen zu Reformen nicht eingelöst: drastische Reformen im Inneren, Rückführung des Defizits und Konsolidierung der staatlichen Ausgaben. Davon ist nicht viel geschehen. Die Regierungen in Paris und Rom dürfen nicht auf allzu viel Verständnis hoffen, denn ein Deal für eine höhere Neuverschuldung würde das Konzept einer gestrafften Haushaltskontrolle ins Wanken bringen. Die nächsten Wochen werden viel Streit bringen. Ob dabei am Ende eine für alle verträgliche Lösung herauskommt, ist fraglich.

EU-Gipfel einigt sich auf Klimapaket

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf einen Kompromiss zum Klimaschutz geeinigt. Der CO2-Ausstoß soll sinken und der Anteil der Erneuerbaren Energien steigen. Andere Ziele wurde jedoch abgeschwächt. Umweltschützer sprachen von einem "bescheidenen Paket", das es erlaubt, den deutschen Vorreiterstatus zu loben. Bis auf das abgeschwächte Energiesparen (27 %) hielt der EU-Gipfel an den Zielen bis 2030 für den Anteil von erneuerbaren Energien (27 %) und Reduzierung der CO2-Emissionen um 40 % fest. Das ist, insgesamt betrachtet, ein vorzeigbares Ergebnis im Kampf um die Klimaschutzziele mit max. 2°C durchschnittlicher Temperaturerhöhung aufgrund der stark steigenden CO2-Emissionen in China, USA und anderen aufsteigenden Industrieregionen der Welt. Dennoch bleibt die Zielabschwächung beim Energiesparen zu kritisieren. Eine Erhöhung der Einsparziele bei Verbesserung der Energieeffizienz mit verringertem Verbrauch an verbrannten fossilen Brennstoffen und weniger CO2-Ausstoß wäre angemessener gewesen, um den Klimaschutz voranzubringen. Länder wie Polen und Großbritannien wollten sogar kostenlose Verschmutzungsrechte für ihre Kohlekraftwerke über 2020 hinaus. Soll das Kohle-Zeitalter bis zum Jahrhundertende Geschichte sein, müssen die Preise für Emissionszertifikate drastisch steigen. GB und PL sollten ihre Einstellung zum Klimawandel überprüfen. Um überhaupt einen Kompromiss mit reduzierten Zielen für CO2-Emissionen, mehr Energieeffzienz und einen höheren Anteil von Erneuerbaren Energien zu erzielen zu lönnen, musste Merkel ein Zugeständnis machen, das es künftig einzelnen Ländern erlaubt, den Klimaschutz zu blockieren. Um den Widerstand von Polen und Großbritannien zu brechen, die sich gegen höhere Einsparungen wehrten, wurden die Gipfel-Schlussfolgerungen um eine ungewöhnliche Passage erweitert: Sie sieht vor, dass der Europäische Rat der 28 Staats- und Regierungschefs selbst dann mit dem Klimadossier befasst bleiben soll, wenn die EU-Kommission bereits konkrete Schritte zu deren Erreichung vorschlägt.

Mittwoch, 22. Oktober 2014

EU ist als politisches Projekt gescheitert

Die EU ist als politisches Projekt längst gescheitert. Das Konstrukt EU ist nicht erst seit der übereilten Erweiterung gescheitert, die Ursachen hierfür gehen tiefer. Das Projekt ist auch durch das Fehlverhalten der politischen Eliten gescheitert. Die politischen Eliten haben nichts für die wirkliche Einigung Europas getan, sondern nur die ökonomische Einigung im Kopf gehabt und somit den Grundgedanken der EU diskreditiert.
"Scheitert die Geldpolitik der EZB,
dann scheitert Europa."

Angela Merkel

Die EU ist heute ein künstlich geschaffenes Gebilde, das nur noch von der EZB und dem europäischen Geld zusammengehalten wird. Die Zukunft der EU hängt nur noch von der EZB und deren Geldpolitik ab. Kein Wunder also, das Fragen nach dem Scheitern der EU gestellt werden. Scheitert die europäische Geldpolitik, dann scheitert auch auch Europa als politisches Gebilde.
"Scheitert der Euro,
dann scheitert Europa."

Angela Merkel

Was Joschka Fischer sorgsam verschweigt, ist der Umstand, daß die EU als politisches Projekt längst gescheitert ist. Er blendet aus seiner Sicht auch das Fehlverhalten der politischen Eliten aus. Es gibt aber immerhin zwei Gedanken im Buch, die unabweisbar richtig sind: Er notiert die Sorge unserer Nachbarn vor einem "deutschen Europa" und zitiert deren Sorgen, dass sie unter "deutscher Vormundschaft" stünden. Auch die zweite Fischer-Erkenntnis, nach der die Europäische Zentralbank "faktisch als eine Art Ersatzregierung" agiert, ist nicht von der Hand zu weisen. Errettung aus dieser ihm misslichen Situation findet der Autor in der Geschichte der EU: Sie sei nicht "auf Umfragen und Mehrheitsstimmungen gebaut". Sie wurde "vielmehr von Staatsmännern gebaut, die nicht nach Popularität schauten". Derartig auf Macht und Mächtige fixiert entgeht dem einstigen Straßenkämpfer, dass genau hier, in mangelnder Legitimation, im undemokratischen EU-Apparat die Krise der EU liegt. Weblink: Supermarkt Europa: Vom Ausverkauf unserer Demokratie
Supermarkt Europa: Vom Ausverkauf unserer Demokratie
von Michael Raimon (Autor), Robert Misik (Autor)

Montag, 20. Oktober 2014

Auf Wowereit folgt Müller: Deutliches Votum der Berliner SPD-Basis

Ein deutliches Votum der Berliner SPD-Basis hat die Nachfolge von Klaus Wowereit bestimmt. Der Sieger des Mitgliedervotums, der Berliner Sozialdemokraten Michael Müller soll Berlins nächster Regierender Bürgermeister werden. Berlins Stadtentwicklungssenator Michael Müller soll Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister beeerben. Dass sich der 49jährige Bausenator beim Mitgliedervotum über die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) am Ende durchsetzen würde, war allgemein erwartet worden. Aber die meisten hatten mit einem zweiten Wahlgang gerechnet. Bei der internen Auszählung der rund 11.000 eingegangen Wahlzettel stellt sich jedoch schnell heraus, dass Müller gleich im ersten Anlauf mit absoluter Mehrheit die Nase vorn hat. Fast 60 Prozent der Berliner Sozialdemokraten, die sich an der Befragung beteiligt haben, stimmen für ihn. Die Verlierer, Landespartei-Chef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh bringen es gerade einmal auf 20,8 beziehungsweise 18,6 Prozent. Wer spät kommt, den belohnt der Wähler. "Ich bin da ja so bei euch reingegrätscht", kommentiert Müller seinen Triumph mit Humor. Schließlich hatte er seine Kandidatur erst angemeldet, als sich Stöß und Saleh schon im Zweikampf wähnten. Michael Müller gilt als großer Unbekannter, während Klaus Wowereit, den bekennenden Schwulen und Schöpfer des Hauptstadt-Mottos "Arm, aber sexy", inzwischen wohl fast jeder kennt. Dagegen ist Müller bundesweit ein unbeschriebenes Blatt und auch ansonsten von anderem Naturell: Nüchterner Arbeiter statt "Regierender Partymeister", graue Maus statt Glamourfaktor. Nüchternheit folgt auf Glamour. Mit ihm wird sich Berlin zweifellos an einen unspektakulären Regierungsstil gewöhnen müssen. Dabei galt Müller eigentlich immer als Wowereits Kronprinz. Die beiden sind enge politische Wegefährten. Als Wowereit 2001 den CDU-Bürgermeister Eberhard Diepgen ablöste, wurde Müller SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus. Drei Jahre später übernahm er auch noch den Landesvorsitz der Partei. 2011 zog es Müller in die Landesregierung. Aus der rot-roten war eine schwarz-rote Koalition geworden und Müller wurde Senator für Stadtentwicklung.

Scheitert Europa?

Scheitert Europa?
Joschka Fischer, der als Außenminister der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005 maßgeblich am europäischen Einigungsprozess beteiligt war, stellt die Frage Scheitert Europa? Viele Jahrzehnte schien diese Frage völlig realitätsfern, die EU war ein Erfolgsprojekt, ein Scheitern schien unmöglich. Das ist heute ganz anders. Der überzeugte Europäer macht sich darin Sorgen um die EU und die europäische Politik unter den Bedingungen eines gewandelten Europas und denkt dabei etwas weiter wie die politischen Eliten Europas. Seit der großen Finanzkrise, die 2008 begann, nach den spektakulären Wahlerfolgen europafeindlicher Populisten bei der Europawahl und nach den außenpolitischen Erschütterungen in der Ukraine ist nichts mehr, wie es einmal war. Die Frage scheint berechtigt. Die Gefahr des Scheiterns des europäischen Einigungsprozesses ist sehr konkret geworden, zumal auch die Regierungen in vielen Ländern der EU aus Rücksicht auf skeptische Stimmungen im eigenen Wahlvolk davor zurückschrecken, mutige Schritte in Richtung eines vereinigten, demokratischen Europas zu gehen. Dazu gehören leider auch die deutsche und französische Regierung trotz ihrer besonderen Verantwortung für ein demokratisch vereintes Europa. Joschka Fischer analysiert in seinem Buch die Ursachen der verschiedenen Krisenherde und der politischen Stagnation in Europa, die verheerende Folgen für die Sicherheit, die Demokratie und den Wohlstand in Europa haben kann. Und er entwickelt als überzeugter Europäer überraschende strategische Ideen, um den europäischen Einigungsprozess wiederzubeleben und die EU zu reformieren. Weblink: Scheitert Europa?
Scheitert Europa?
von Joschka Fischer

Samstag, 18. Oktober 2014

Joschka Fischer kritisiert das europäische Projekt

Joschka Fischer

Joschka Fischer (66), Ex-Außenminister und nittlerweile etablierter Unternehmensberater und Lobbyist hat ein Buch geschrieben, dessen Titel in seiner offenen Fragestellung einen Aufschrei in der politischen Landschaft erzeugt hat: Scheitert Europa? Der überzeugte Europäer macht sich darin Sorgen um die EU und die europäische Politik unter den Bedingungen eines gewandelten Europas.

Joschka Fischer, der als Außenminister der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005 maßgeblich am europäischen Einigungsprozess beteiligt war, analysiert in seinem Buch die Ursachen der verschiedenen Krisenherde und der politischen Stagnation in Europa, die verheerende Folgen für die Sicherheit, die Demokratie und den Wohlstand in Europa haben kann. "Noch nie war das europäische Integrationsprojekt so gefährdet wie heute."

Aus Fischers Sicht nicht in erster Linie wegen der wirtschaftlichen Schwäche Europas. Auch nicht, weil Wladimir Putin auf eine "neoimperiale Politik" setzt. Wirkliche Gefahr für die EU lauert in Deutschland, und da vor allem in Angela Merkels Außenpolitik. Der Kanzlerin fehle es vor allem an strategischem Denken, bemängelt Fischer in seiner Analyse. Bei Helmut Kohl gab es hier kein Defizit. Kohl habe das europäische Ziel nie aus den Augen verloren. Merkel aber habe ein Vakuum entstehen lassen.

Fischers Vorwurf: Angela Merkel agiert nicht europäisch. Der politische Mahner Joschka Fischer gründet seine Kritik mit den von Deutschland durchgesetzten Sparauflagen für die europäischen Krisenländer. Merkels Kurs findet Fischer nicht nur in der Sache falsch, er hält vor allem die politische Wirkung für verheerend. Der Ex-Außenminister sieht das europäische Projekt durch das politische Personal akut gefährdet. Der stotternde deutsch-französische Motor, die "gewisse deutsche Hochnäsigkeit, überall gebe es eine Renationalisierungsprozess". Wenn der Weg zu einem "deutschen Europa" führen solle, werde die EU scheitern, prophezeiht er düster. Diese sei einst gegründet worden, um das wiederstarkende Deutschland einzubinden. Fischer entwickelt als überzeugter Europäer überraschende strategische Ideen, um den europäischen Einigungsprozess wiederzubeleben und die EU zu reformieren. Er will ein "europäisches Deutschland", also die Abgabe von Macht aus Berlin nach Brüssel. Zumindest in der Wirtschafts-, Finanz- und vielleicht auch in der Außenpolitik. Man spürt beim dem Analytiker der Macht die ungebrochene Lust an der Analyse und am Malen großer Zukunftsentürfe.

Weblink:
 Scheitert Europa?
Scheitert Europa?
von Joschka Fischer

Donnerstag, 16. Oktober 2014

Wirtschaftlicher Niedergang in Finnland

Finnland steckt mitten in einer Wirtschaftskrise, die das Land zu lähmen droht. Das Ende der Nokia-Handys hinterlässt Spuren. Die Wirtschaftsprognosen in Finnland sehen düster aus. Finnland ist bei der schnellen Entwicklung der IT-Industrie ein gutes Stück zurückgefallen. Vor allem der weitgehende Niedergang des Handy-Herstellers Nokia spielte dabei eine wesentliche Rolle. Die wirtschaftliche Krise in Finnland ist auf den Niedergang von Nokia und der Papierindustrie zurückzuführen. Nokia war das wichtigste Unternehmen in Finnland, mit einer sehr starken wirtschaftlichen Leistung. Die holzverarbeitende Industrie ist eine weitere gefährdete Schlüswelindustrie. "Wir hatten zwei Pfeiler, auf denen unsere Wirtschaft ruhte: die Hochtechnologien von Nokia und die Papierindustrie." Das iPhone habe Nokia den entscheidenden Schlag versetzt, das iPad der Papierindustrie. Nach Ansicht von Finnlands Ministerpräsidenten Alexander Stubb ist vor allem der Computerkonzern Apple für die Probleme verantwortlich zu machen, mit denen Finnland aktuell zu kämpfen hat. Dessen Einstieg in den Mobile-Bereich habe aber nicht nur Nokia schweren Schaden zugefügt, sondern auch einer weiteren Schlüsselindustrie des skandinavischen Landes. Stubb ist seit Ende Juni Regierungschef; eine seiner dringlichsten Aufgaben ist es, die Konjunktur anzukurbeln. Hinter Finnland liegen zwei Jahre der Rezession, in diesem Jahr soll die Wirtschaft nur sehr wenig wachsen.

Mittwoch, 15. Oktober 2014

Evo Morales gilt als großer Hoffnungsträger

Boliviens Präsident Morales
Seit neun Jahren ist Evo Morales Präsident von Bolivien. Evo Morales ist Anhänger der linken Bewegung zum Sozialismus. Der sozialistische Politiker gilt als großer Hoffnungsträger und als Patron der armen Bauern. Am Sonntag wurde Morales mit mehr als 60 Prozent der Stimmen erneut im Amt bestätigt. Der erste indianische Staatschef des Landes hat Bolivien eine nie dagewesene politische und wirtschaftliche Stabilität gebracht und Millionen seiner Landsleute neue Hoffnung gegeben. Zum Dank wählten sie ihn für eine dritte Amtszeit. Er verkörpert eine Staatsführung in Lateinamerika, welche auch ohne die USA auskommt und zeigt der Welt, dass die Gelder im eigenen Land und zu dessem Nutzen ausgegeben werden können. Evo Morales gilt als Mann mit Rückgrat. Er hat die Reformen eingeleitet, die er auch versprochen hat. Staatlich gelenkte Armutsbekämpfung in Bolivien ist neben China nahezu beispiellos und hat so manche westliche prominente Soziologen aufmerksam gemacht. In der Nacht zum Montag feierte der 54-Jährige Hoffnungsträger den "Triumph der Anti-Kolonianisten und Anti-Imperialisten". Er widmete seinen Sieg dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro und dem verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez.

Dienstag, 14. Oktober 2014

Evo Morales bleibt Präsident Boliviens

Boliviens Präsident Morales

Seit neun Jahren ist Evo Morales Präsident von Bolivien. Am Sonntag wurde Morales mit mehr als 60 Prozent der Stimmen erneut im Amt bestätigt. Noch in der Wahlnacht erklärte er sich in einer Rede zum Sieger der Präsidentschaftswahl.

Der erste indianische Staatschef des Landes hat Bolivien eine nie dagewesene politische und wirtschaftliche Stabilität gebracht und Millionen seiner Landsleute neue Hoffnung gegeben. Zum Dank wählten sie ihn für eine dritte Amtszeit.

In der Nacht zum Montag feierte der 54-Jährige den "Triumph der Anti-Kolonianisten und Anti-Imperialisten". Er widmete seinen Sieg dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro und dem verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez.

Apple ist Schuld an der Krise des Landes

Der finnische Premierminister Alexander Stubb hat in einem Interview mit dem amerikanischen Sender CNBC ausgeführt, dass er Apple eine nicht unerhebliche Mitschuld am Schwächen der finnischen Marktwirtschaft gibt. Die zwei größten Standbeine der finnischen Wirtschaft – Mobilfunkprodukte und Papierverarbeitung – kranken. Finnlands Regierungschef Alexander Stubb erklärte in einem Interview, dass Apple die zwei wichtigsten Säulen der finnischen Wirtschaft auf dem Gewissen hat. Stubb sagte, dass das iPhone Nokia vernichtet hat und das iPad die finnische Papierindustrie.
„Treibt man es auf die Spitze könnte man behaupten, dass das iPhone Nokia vernichtet hat und das iPad die finnische Papierindustrie.“

Alexander Stubb, Premier von Finnland

Anlass war die Senkung des Ratings bei der angesehenen Rating-Agentur Standard & Poor. Finnlands Kreditwürdigkeit liegt demnach nur noch bei AA+ (vormals AAA) und die wirtschaftlichen Prognosen für das Land rutschten von „Stabil“ auf „Negativ“ ab. Beide Werte dienen potenziellen Investoren als Indikator für die Sicherheit der Geldanlage. Natürlich sei Apple schuld am Niedergang des skandinavischen Landes. Konkurrenz belebt das Geschäft und räumt Wettbewerber aus dem Weg. Mit Nokia haben Wirtschaftsprofessoren ein Paradebeispiel für einen Marktführer, der sich seiner Sache zu sicher war. Das iPhone gibt es erst seit dem 29. Juni 2007. Kaum mehr als sieben Jahre haben gereicht, um Nokia zu erledigen. Doch neben dem Hype um die Produkte aus dem kalifornischen Cupertino haben vor allen Dingen unternehmerische Fehlentscheidungen der Firmenleitung von Nokia zur Krise des einstigen Weltmarktführers beigetragen.

Boliviens Präsident Morales
Seit neun Jahren ist Evo Morales Präsident von Bolivien. Am Sonntag wurde Morales mit mehr als 60 Prozent der Stimmen erneut im Amt bestätigt. Noch in der Wahlnacht erklärte er sich in einer Rede zum Sieger der Präsidentschaftswahl. Der erste indianische Staatschef des Landes hat Bolivien eine nie dagewesene politische und wirtschaftliche Stabilität gebracht und Millionen seiner Landsleute neue Hoffnung gegeben. Zum Dank wählten sie ihn für eine dritte Amtszeit. In der Nacht zum Montag feierte der 54-Jährige den "Triumph der Anti-Kolonianisten und Anti-Imperialisten". Er widmete seinen Sieg dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro und dem verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez.

Boliviens Präsident Morales
Seit neun Jahren ist Evo Morales Präsident von Bolivien. Am Sonntag wurde Morales mit mehr als 60 Prozent der Stimmen erneut im Amt bestätigt. Noch in der Wahlnacht erklärte er sich in einer Rede zum Sieger der Präsidentschaftswahl. Der erste indianische Staatschef des Landes hat Bolivien eine nie dagewesene politische und wirtschaftliche Stabilität gebracht und Millionen seiner Landsleute neue Hoffnung gegeben. Zum Dank wählten sie ihn für eine dritte Amtszeit. In der Nacht zum Montag feierte der 54-Jährige den "Triumph der Anti-Kolonianisten und Anti-Imperialisten". Er widmete seinen Sieg dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro und dem verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez.

Montag, 13. Oktober 2014

Morales erklärt sich zum Wahlsieger

Boliviens Präsident Morales
Boliviens Staatschef Morales ist bei der Präsidentenwahl laut Hochrechnungen im Amt bestätigt worden. Der Linkspolitiker wurde demnach mit mehr als 60 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit gewählt. Vor Anhängern des Präsidenten erklärte sich Morales zum Wahlsieger. Morales widmete seinen Sieg Fidel Castro, dem verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und allen "anti-imperialistischen und anti-kapitalistischen Führern". Die Opposition rief er zur Zusammenarbeit auf. Wahlberechtigt waren knapp 6,3 Millionen Bolivianer, 270.000 von ihnen durften auch im Ausland abstimmen. Morales war erstmals 2006 zum bolivianischen Präsidenten gewählt worden. Seine dritte Amtszeit würde bis 2020 dauern. Laut der neuen Verfassung von 2009 sind zwar nur noch zwei Amtszeiten zugelassen, doch urteilte das Verfassungsgericht im vergangenen Jahr, dass Morales' erste Amtszeit von dieser Regel ausgenommen ist.

Sonntag, 12. Oktober 2014

Finnland droht das Ende des Wohlfahrtsstaates

Finnland ist klein, behütet, hat rund fünf Millionen Einwohner. Das Land ist bekannt für Design, als Heimat des Mobiltelefons und als bildungsstarker Pisa-Erfolgsgarant. Es ist ein gut behütetes Land mit viel Natur und wenig Staatsschulden, sparsam und weltoffen. Die Gesellschaft ist schon seit Jahrzehnten homogen und solidarisch. Ein skandinavischer Wohlfahrtsstaat im besten Sinne. Doch in jüngster Zeit gibt es in Finnland Probleme. Das Bild vom Wohlfahrststaat hat Risse bekommen. Finnland droht das Ende des Wohlfahrtsstaates. Die Wirtschaft stagniert und wenn sie nicht wieder wächst, wird der Sozialstaat auf lange Sicht nicht mehr finanzieren sein. Die sozialen Unterschiede waren in Finnland traditionell nicht sehr groß. Das hat eine Atmosphäre der Solidarität geschaffen, die lange im Land vorgeherrscht hat, aber momentan abzunehmen scheint. Mit stagnierendem Wohlstand entsolidarisiert sich auch die Gesllschaft. Finnland wurde erst 1917 von Schweden und Russland unabhängig, ein Agrarland, dessen Volk gleich schnell zu Wohlstand und Bildung kam. Zuvor förderten Finnlandschweden den Aufbau eines finnischen Nationalbewusstseins.

Freitag, 10. Oktober 2014

Demonstration am 9. Oktober 1989 in Leipzig

"Wir sind das Volk!" und "Keine Gewalt!" - Am 9. Oktober 1989 gingen in Leipzig 70.000 Menschen auf die Straße. Dass die Lage damals nicht eskalierte, war das Verdienst der Besonnenheit der friedlichen Demonstranten. Die Menschen zogen um den Leipziger Ring, vertrauend auf den Schutz der Massen und hoffend auf die "Vernunft" der Machthaber. Den Schutz der Massen hatten wir, die erhoffte Vernunft war reiner Zufall und gedankt dem zerrüttetem Apparat. Der 9. Oktober wird als historischer Wendepunkt der friedlichen Revolution in der DDR 1989 gesehen. Er war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Freiheit und zur Deutschen Einheit. Die Mächtigen der SED gingen von der offenen Ignoranz und Konfrontation zu zunehmender Gesprächsbereitschaft über.
Erst mit der friedlichen Demonstration vom 9. Oktober waren weitere Maßnahmen möglich, die zu einem erfolgreichen Gelingen der Wende in der DDR, zum Mauerfall am 9. November und zur Wiedervereinigung Deutschlands 1990 beitrugen. Nach dem 9. Oktober 1989 begannen regelmäßige Demonstrationen in vielen anderen größeren und kleineren Städten der DDR. Die Revolution trug direkt zum Mauerfall und der Deutschen Wiedervereinigung bei. Nach der Wende 1989 wurde ihr der Namen „Heldenstadt“ verliehen. In Leipzig wurde der politische Umbruch erstritten, wie nirgendwo in der DDR.

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Festakt nach 25 Jahren in Prager Botschaft

Gedenkfeier
Mit einem großen Wiedersehen in Prag haben der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und ehemalige DDR-Flüchtlinge den 25. Jahrestag der Ausreise-Erlaubnis in einem Festakt in der Prager Botschaft gefeiert. Der 87-Jährige würdigte den Mut der mehr als 4.500 Ostdeutschen, die damals mit der Besetzung der bundesdeutschen Botschaft ihre Ausreise erzwungen hatten: "Diese Flüchtlinge, die damals hier in Prag waren, haben ihr eigenes Schicksal in die Hand genommen, aber in Wahrheit haben sie Geschichte geschrieben." Am 30. September 1989 hatte der FDP-Politiker vom Balkon der BRD-Botschaft den DDR-Bürgern im Garten verkündet, dass ihre Ausreise möglich sei. Die Flüchtlinge kamen dann mit Sonderzügen, die nochmals über DDR-Territorium führten, in die Bundesrepublik. Tausende DDR-Bürger reagierten 1989 mit einem Jubelschrei auf den Halbsatz des damaligen deutschen Außenministers Genscher: Sie durften ausreisen. 150 von ihnen kamen jetzt wieder in die Prager Botschaft. Rührung, Dankesworte und Warnungen prägten die Atmosphäre.