Montag, 30. April 2018

Neue Friedenspolitik im Korea-Konflikt

Südkoreas Präsident Moon Jae In mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un

Kim Jong Un hat, wie die UN festgestellt hat, die gesamte Welt mit seinem Atomprogramm an den Abgrund eines Atomkrieges geführt. Die umfassenden UN-Sanktionen verbunden mit Amerikas militärischem Druck haben den nordkoreanischen Diktator dann endlich nach Jahrzehnten doch einlenken lassen - sofern Kim kein doppeltes Spiel spielt.

Kim hat die Welt bedroht, nun kann die Welt am Friedensprozess mitwirken, je mehr desto besser. Vor kurzem noch wetteiferten zwei Präsidenten noch, wer den grösseren Raketenknopf besitzt.

Kim hat das alles recht einfach und doch clever gemacht - und alle seine Ziele erreicht: Er hat Atomraketen und er hat die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Medien weltweit.

Die USA, Russland und Japan wollen mit ihm an einen Tisch, China wird da auch nicht fernbleiben. Der Diktator des kleinen Nordkorea auf Augenhöhe mit den Grossen der Welt. Da werden Kindheitsträume wahr.

Sonntag, 29. April 2018

EU-Reformvorschläge bis zum Sommer

Merkel und Macron

Frau Merkel verhält sich eigentlich so, wie immer: Nur keine eigene Entscheidung, nur keine eigene Ideen. Und jetzt gehen ihr die EU-Vorstellungen von Macron, wahrscheinlich aus Angst vor der eigenen Courage, zu weit und zu schnell. Die Asyl- und Sicherheitsfragen müssen gemeinsam gelöst werden, nicht ideologisch, sondern praktisch.

Genauso braucht es eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik. Aber Frau Merkel und ihren Anhängern geht das wahrscheinlich alles viel zu schnell. Deutschland und die EU haben aber für Reformen keine Zeit mehr zu verschenken. Handeln und nicht Debattieren muss jetzt die Devise lauten.

Macron spricht von Solidarität, meint aber, dass andere zahlen. Wie seine Solidarität aussieht, kann man gut in Frankreich beobachten. Die Vermögenssteuer für Superreiche hat er abgeschafft, dafür das Wohngeld in der unteren Etage gekürzt. Arbeitnehmerrechte und Kündigungsschutz werden gelockert, die Arbeitszeiten ausgeweitet und flexibilisiert. Das ist die Solidarität à la Macron. "Europäische Werte"? Demokratie kann er nicht in erster Linie meinen, sonst würde er sie nicht durch einen europäischen Finanzminister ohne Kontrolle aushebeln wollen.

Samstag, 28. April 2018

Der Brexit rückt näher


Der Brexit rückt näher. Im März 2019 will Großbritannien aus der EU aussteigen. Bis dahin sind noch viele offene Fragen zu klären.
Eines steht schon fest: Der Brexit wird teuer.


Mittwoch, 25. April 2018

Deutschland droht wirtschaftlicher Niedergang

Regierungserklärung Merkel



"Das betrifft übrigens nicht nur die Flüchtlinge. Merkel macht auch klar, dass Deutschland sehr schnell wirtschaftlich abrutschen kann, wenn es weiter nur so murkelig vorangeht mit Digitalisierung und Zukunftstechnologien."

Deutschland wird schneller als von Merkel gedacht wirtschaftlich abrutschen, wenn sie weiterhin Massen an ungelernten, ungebildeten, lern- und integrationsunwilligen Einwanderern einer vollkommen fremden Kultur ins Land holt. Nach amtlichen Schätzungen sind schließlich nur 5% der Masseneinwanderer in Arbeit zu vermitteln. Da ist das dann in Deutschland nichts mehr mit Vorsprung duch Wissen. Es wird eher Untergang durch Unfähigkeit. Digitalisierung nützt da auch nichts. Digitalisierung nützt nur der Überwachung der Bevölkerung durch den Staat.


Sonntag, 22. April 2018

Merkel und Macron wollen EU-Reformvorschläge bis zum Sommer

Merkel und Macron

Debatte ja, aber keine Einigkeit. Beim deutsch-französischen Treffen in Berlin wurde deutlich: Was die EU angeht, sind sich Merkel und Macron uneins. Immerhin: Beide wollen bis zum Sommer gemeinsame Pläne vorlegen. Fraglich ist jedoch, ob Macron und Merkel in der Lage sind die EU zu reformieren oder ihr frische Impulse zu verleihen.

Sind Macron und Merkel überhaupt geeignete Personen, die EU zu reformieren? Die EU kann nur reformieren, wer sich über die Ursachen ihres Scheiterens Klarheit verschafft und Lösungsvorschläge zur Behebung der Mängel erarbeitet hat.

Jeder Deutsche mit halbwegs klarem Verstand weiss, dass es Deutschland genau deshalb so gut geht weil die EU so ist wie sie ist.
Und allen anderen Ländern in der EU geht es genau deshalb so schlecht. Fast der gesamte EU-Handelsüberschuss mit den USA kommt von Deutschland.

Die einzige Möglichkeit, daran etwas zu ändern, würde für Deutschland bedeuten an die Anderen etwas abzugeben. Das passt aber weder zum deutschen Egoismus, noch zu Olaf Schäuble.

Zum Beispiel würde es der EU, den USA, Afrika und allen anderen Ländern auch sehr helfen, wenn die Löhne in Deutschland viel stärker steigen würden als beispielsweise die jetztigen Tarifabschlüsse für die Staatsbeschäftigten.

Nebenbei ginge es den Deutschen dadurch besser und die Renten wären sicherer. Außerdem würde der Binnenmarkt - also der Handel innerhalb Deutschlands - gestärkt, wodurch unser Wohlstand nicht mehr so stark von der Weltwirtschaft abhängig wäre.

Macron widmet sämtliche positive Begriffe in Negatives um. Er spricht von Solidarität und meint eine Bankenunion. Das bedeutet im Klartext aber eine ungebremste Privatisierung der Gewinne bei aller Zockerei und eine unbegrenzte Sozialisierung der Verluste und der Risiken. Das selbe gilt für den EU-Haushalt.

Das ist keine Solidarität, sondern die Verlagerung der Schulden auf die Soliden und die Enthaftung der Trickser. Sein Vorschlag für einen europäischen Finanzminister widerspricht allen demokratischen Vorstellungen und greift direkt die Haushaltshoheit unsrerer Parlamente an.


Blog-Artikel:

Parlamentswahl in Frankreich - Macron startet durch

Macron wird neuer Präsident in Frankreich

Frankreich steht vor gewaltigen Aufgaben

Samstag, 21. April 2018

Proteste nach Doppelmord in der Slowakei: „Wir lassen uns nicht verarschen“

Proteste nach Doppelmord in der Slowakei: „Wir lassen uns nicht verarschen“ -

Lange galt die Slowakei als ökonomischer Musterknabe in der EU – doch mit einem Mal zeigt das Land ein hässliches Gesicht. Seit dem Mord an Ján Kuciak protestieren Tausende, vor allem Jüngere. Die Spur führe in die Regierung, sagt ein Kollege des getöteten Journalisten.

Nur wenn alle Mitglieder der neuen Regierung alles für die Aufklärung des Mordes an dem Journalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová tun, wird das neue Kabinett Vertrauen genießen. So mahnte am Wochenende der parteilose slowakische Präsident Andrej Kiska. Würde diese Erwartung enttäuscht, werde er selbst alles Verfassungsmögliche tun, um die Regierung abzusetzen.

Der Doppelmord hat viel bewegt: Erst musste Innenminister Robert Kaliňák abtreten, dann blieb auch Ministerpräsident Robert Fico keine andere Wahl als der Rücktritt. Er tat dies aber hämisch lächelnd, als wolle er zeigen: Ich bin noch lange nicht weg.
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„Wir lassen uns nicht verarschen“, skandierten an einer Freitagabend-Demo die Demonstranten. Das sei keine neue Regierung, sondern nur eine Kabinettsumbildung der bisherigen Koalition.

Die Demonstranten fühlen sich um Neuwahlen gebracht. Ihre Wut richtet sich vor allem gegen der Partei der ungarischen Minderheit, Most-Híd. Die hatte eigentlich entschieden, die Regierung zu verlassen, um sich zwei Tage später dann aber doch mit Ficos Rücktritt zu begnügen. Dafür waren wohl Meinungsumfragen ausschlaggebend: Die sagten nämlich einen Absturz der Partei bei Neuwahlen vorher.

Weblink:

Proteste nach Doppelmord in der Slowakei: „Wir lassen uns nicht verarschen“ - taz.de

Mittwoch, 18. April 2018

Über die politischen Inhalte der AfD


Die AfD ist gegen den Mindestlohn, für die Abschaffung der Erbschaftssteuer und niedrige Steuern für Reiche, leugnet den Klimawandel und will Atomkraftwerke weiter laufen lassen. Die AfD ist gegen beitragsfreie Kitas und gegen eine Mietpreisbremse, für die Beibehaltung der Hartz IV-Sanktonen und für die Privatisierung der noch verbliebenen öffentlichen Krankenhäuser. Die AfD will die Grundgesetz überwinden. Die AfD ist eine demokratiefeindliche und asoziale Alternative. Gregor Gysi

Dienstag, 17. April 2018

Erste Ausgabe der "taz" erschienen


In West-Berlin erschien die erste Ausgabe der "tageszeitung" (taz). Die "tageszeitung" ist eine überregionale deutsche Tageszeitung. Sie wurde 1978 in West-Berlin als alternatives, selbstverwaltetes Zeitungsprojekt gegründet und wird dem linken Spektrum zugeordnet.

Mit einer Anfangsauflage von 30.000 Exemplaren sagte sie als linke Alternative der "bürgerlichen Presse" den Kampf an. Die Zeitung verstand sich als Alternative zum von ihr bisher ausschließlich bürgerlich orientiert empfundenen Zeitungsmarkt mit der Zielgruppe Studenten, Alternative, Grüne, Linksliberale, linke Sozialdemokratie und später auch für die ab 1980 anwachsende Hausbesetzerbewegung.


Das Geschäftsmodell der taz basiert auf drei Säulen: das Wochenend-Magazin, die durchlaufende Berichterstattung als Print-Medium und eine App, welches als E-Paper abgerufen werden kann.

Im Laufe der Jahre gab es mehrere Neustarts der Zeitung. Runde Jubiläen werden in der Regel mit besonderen Ausgaben gefeiert.

Samstag, 14. April 2018

»Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung« von Ulrike Guérot und‎ Elisabeth Donat

Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung
Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung

»Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung« von Ulrike Guérot und‎ Elisabeth Donat ist ein Sammelband mit Beiträgen ausgewiesener Experten zur aktuellen Lage Frankreichs. Ulrike Guerot analysiert das Frankreich unter Macron.

Emmanuel Macron ist im Mai 2017 zum neuen Präsidenten gewählt worden – aber wie geht es Frankreich? Was sind seine drängendsten gesellschaftlichen Probleme? Teilen die Franzosen die Euphorie auf europäischer Ebene, oder macht sich jetzt Katerstimmung breit? Das klassische Parteienwesen zerfällt, doch kann eine neue Bewegung wie "Le République en marche!" der wachsenden Ratlosigkeit der Bürger entgegenwirken?

Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung
Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung

Der Sammelband vereint Beiträge ausgewiesener Experten, die die Lage Frankreichs nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen analysieren. Während die alten Klassen der Arbeiterschaft und Bourgeoisie sich endgültig auflösen, gilt für die Wirtschaft der Satz "Totgesagte leben länger".

Die strukturellen Schließungen von Großbetrieben stehen Frankreichs Rolle in der Eurozone und einer lebendigen Start-up-Szene gegenüber. Doch für das starke sozioökonomische Gefälle zwischen Stadt und Land, für Bildungsmisere und schlechte Perspektiven am Arbeitsmarkt stellte der erstarkende Front National der stolzen Republik einmal mehr die Quittung aus. Steuert Frankreich einer epochalen Neuordnung, gar einer "Revolution" entgegen?


Macron ist Präsident und wird Frankreich tatsächlich revolutionieren. Seine Analyse ist messerscharf: Frankreich ist völlig überreguliert, der Staatssektor beträgt unglaubliche 56%, jeder Änderungsversuch der letzten Jahre wird durch Streiks derer blockiert, die Privilegien zu verlieren haben. Deshalb stagniert die Wirtschaft und bleibt die Arbeitslosigkeit hoch. Es hat zu viele Verwaltungsebenen (Gemeinde, Departement, Region, Bund), die viel zu teuer und personalintensiv sind

Macron stellt das Land vom Kopf auf die Füße. Alle Betriebe dürfen nun an der Basis individuelle Betriebsvereinbarungen zwischen Unternehmer und Angestellten treffen.120000 Stellen im öffentlichen Dienst werden eingespart, indem die Pensionierungen nicht nachbesetzt werden. Jede Gemeinde darf mit eigenen Lösungen experimentieren, die Vorgaben aus Paris werden minimiert. Ab 2019 soll es statt 38 nur mehr eine Pensionsbemessung geben, alle Sonderprivilegien fallen weg. Die Kapitalertragssteuer soll von 62 auf 30% fallen, damit die Unternehmer wieder mehr investieren.

Literatur:

Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung
Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung
von Ulrike Guérot und‎ Elisabeth Donat


Blog-Artikel:

Parlamentswahl in Frankreich - Macron startet durch

Macron wird neuer Präsident in Frankreich

Frankreich steht vor gewaltigen Aufgaben

Mittwoch, 11. April 2018

Merkel will AfD-Wähler zurückgewinnen

Angela Merkel

Merkel IV - so knapp war die Mehrheit für eine deutsche Regierung noch nie. Trotz der vielen Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen ist Angela Merkel aber "einfach nur froh über das Vertrauen". Als ein Ziel nannte sie im ARD-Interview: die AfD kleiner machen, Protestwähler zurückgewinnen.

Viele Wähler haben bei der letzten Wahl der AfD die Stimme gegeben und zwar aus Protest. Aus Protest darüber, dass die Partei, die mir von der Programmatik in Sachen Sozial- und Wirtschaftspolitik viel näher steht, sich weigert, dieses Land als Land der Deutschen zu erhalten.
Lieber kümmert sie sich darum, dass möglichst viele "Flüchtlinge" ihre Familien nachholen können,

Wenn die Bundesregierung unter der wiedergewählten Kanzlerin Merkel die soziale Spaltung der Gesellschaft beseitigt, dann kann keiner mehr die Habenichtse gegen die Habegarnichtse aufhetzen und Xenophobie wird zum Randthema. Die Regierung sollte es sich zur Aufgabe machen, die größte Umverteilung von unten nach oben beenden, die wir jemals hatten, und die Menschen werden diese Demokratie wieder für würdig halten, dass man sich dafür einsetzt. Und dann werden sie auch keine Partei mehr brauchen, die sie abzuschaffen gedenkt.

Kanzlerin Merkel hat die AfD durch ihre unsoziale und ungerechte Politik erst groß und politisch hoffähig gemacht. Nun will sie tatsächlich AfD-Wähler zurückgewinnen, die sie leicht durch kluge und durchdachte Politik hätte verhindern können! Welch eine Erkenntnis.Wenn Frau Merkel also die AfD kleiner machen will, dann soll sie mal loslegen und auf der Stelle zurücktreten!

Samstag, 7. April 2018

Neue Proteste gegen Regierung in der Slowakei

Zehntausende Menschen demonstrieren auf der Straße

Erneut haben in der Slowakei mehrere Zehntausend Menschen gegen die sozialdemokratische Regierung demonstriert. Die Unzufriedenheit über die politischen Verhältsnisse treibt die Menschen auf die Straße. Die Kabinettsumbildung geht ihnen nach dem Mord an dem Investigativ-Journalisten Kuciak nicht weit genug. Neuwahlen sind nicht vorgesehen.

Die zivile Gesellschaft hat sich zu Demonstrationen organisiert und ruft zu Protest und Ungehorsam auf. Wie gut, in einem demokratischen Staat wie der Slowakei zu leben. In dem Proteste nicht nur pro forma erlaubt sind, sondern de fakto auch keine Freihtsgefährdenden Folgen für die Protestierer haben.

Dass in der Slowakei vieles nicht zum Besten bestellt sein kann, sieht man an den massiven Demonstrationen gegen die Regierung und den Polizeichef.

Mit dem Mord an dem Journalisten Jan Kuicak ist nicht nur ein schlafender Hund geweckt worden. Wahrscheinlich stehen hinter den Forderungen nach einer politischen Neugestaltung nicht nur die Aufdeckungen des ermordeten Journalisten, sondern auch so manch andere Vermutung, die damit reeller geworden ist.

Von daher wird ein erstes Ausmisten zweifelhafter Personen aus den Ämtern durch Neuwahlen nicht schaden. Leider kann man mit solchen Maßnahmen nicht wirklich einen Neubeginn erreichen.

Blog-Artikel:

Präsident fordert nach Journalistenmord Neuwahl in der Slowakei

Investigativ-Journalist in der Slowakei ermordet

Bratislava an der schönen Donau


Blog-Artikel-Slowakei:

Slowakei

Mittwoch, 4. April 2018

Martin Luther King 50. Todestag

Martin Luther King

Martin Luther King wurde vor 50 Jahren am 4. April 1968 in Memphis / Tennessee von einem Fanatiker ermordet.

Martin Luther King war die führende Persönlichkeit der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, die sich für die soziale und politische Gleichberechtigung aller amerikanischen Bürger, vor allem der Farbigen einsetzte. Er hat diesen Kampf um das Recht der Schwarzen mit großer Leidenschaft, aber nie mit Hass geführt. Die amerikanische Bürgerrechtsbewegung verlor mit Martin Luther King eine zur Mäßigung mahnende, bedeutende Persönlichkeit.

Der Bürgerrechtler zählt in der weltweiten Öffentlichkeit zu den bedeutendsten Vertretern des Kampfes gegen soziale Unterdrückung und Rassismus. In den Vereinigten Staaten war er zwischen Mitte der 1950er und Mitte der 1960er Jahre der bekannteste Sprecher der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung (»Civil Rights Movement«).

Durch Martin Luther Kings Einsatz ist das »Civil Rights Movement« zu einer Massenbewegung geworden, die schließlich erreicht hat, dass die Rassentrennung gesetzlich aufgehoben und das uneingeschränkte Wahlrecht für die schwarze Bevölkerung der US-Südstaaten eingeführt wurde. Wegen seines Engagements für soziale Gerechtigkeit erhielt King 1964 den Friedensnobelpreis.

Der Bürgerrechtler King versuchte, die Forderungen der farbigen Bevölkerung, insbes. nach Abschaffung der Rassengesetze, wie der indische Freiheitskämpfer Mahatma Gandhi auf dem Wege der Gewaltlosigkeit durchzusetzen.

Sein Engagement war von starkem Einfluss auf die Sozialpolitik der nachfolgenden amerikanischen Regierungen, in der Forderungen nach Gleichberechtigung allmählich umgesetzt wurden.

King war jemand, der für seine Überzeugungen stand, nicht für Parteipolitik, und damit Grenzen überwand. Solche Menschen sind ganz besonders in den USA selten. Eine von allen Seiten respektierte Persönlichkeit mit klaren Prinzipien wäre heute genauso unbezahlbar wie er es damals war.

King hat, ebenso wie Mandela und Ghandi, gewusst, daß man Bürger- und Arbeiterrechte, Teilhabe, soziale Gerechtigkeit nicht durch einen vernünftigen Diskurs mit den Eliten bekommt, sondern sich diese Rechte erkämpfen muss. Nicht unbedingt mit Gewalt, aber durch sozialen Ungehorsam, durch Demonstrationen, durch Verweigerung.


Im August 1963 versammelten sich Hunderttausende Menschen vor dem Denkmal Abraham Lincolns in Washington, um die vollständige Gleichstellung der Rassen zu fordern. »Ich habe einen Traum.« rief der Bürgerrechtler Martin Luther King in seiner berühmten Rede der Menschenmenge zu.

Die Rede in Washington machte den späteren Friedensnobelpreisträger endgültig weltberühmt. Heute erinnernt ein großes Denkmal in der amerikanischen Hauptstadt an den Bürgerrechtler.

50 Jahre später ist Kings Traum von Integration noch immer unerfüllt. In den USA gibt es heute offenen Rassismus wie seit den 1960ern nicht mehr. Von schwarzen Künstlern wie Filmregisseur Spike Lee ist immer häufiger zu hören: "Die Hautfarbe wird in den USA immer wichtig sein." Auch viele afroamerikanische Schriftsteller veröffentlichten kürzlich preisgekrönte Romane über Sklaverei oder schreiben sie gerade - etwa Colson Whitehead, Paul Beatty oder Jesmyn Ward.

Sie motiviert die Unkenntnis der Sklaverei in den USA, vor allem aber, dass diese Unwissenheit Basis für den strukturellen Rassismus ist, der in den USA die Integration der Schwarzen verhindert. Überall in den USA wird die Ermordung von Martin Luther King begangen.

Geboren wurde Martin Luther King am 15. Januar 1929 in Atlanta / Georgia.



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Weblinks:

Martin Luther King-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Martin Luther King-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Video:

- www.youtube.com