Sonntag, 24. November 2019

30 Jahre »Samtene Revolution« auf dem Prager Letná

Havel vor Publikum auf dem Letna

Während der »Samtenen Revolution« fanden am 25. und 26. November 1989 auf dem Letná-Plateau in Prag Demonstrationen im Vorfeld des Generalstreiks am 27. November statt, an denen mehr als eine halbe Million Menschen teilnahmen.

Massenprotest

Mehr als eine halbe Million Einheimische und Menschen aus anderen Teilen des Landes kamen am 26. November 1989 an der Prager Letna zusammen, die Ansichten des Bürgerforums über die aktuelle innenpolitische Situation und seine möglichen Lösungen zu unterstützen.


Die Massenproteste auf dem Letná in Prag waren ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie und der Anfang vom Ende des kommunistischen Regimes unter Ministerpräsident Adamec, der vorher Gesprächsbereitschaft gegenüber dem neue gegründeten Bürgerforum signalisiert hatte.


Weblinks:

Samtene Revolution - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Literatur:

Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie
Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie
von Eda Kriseová


Donnerstag, 21. November 2019

Eskalation der Gewalt in Hongkong

Ein Demonstrant flieht aus der Polytechnischen Universität.

Bei den anhaltenden Protesten in Hongkong eskaliert erneut die Gewalt: Auf dem Gelände einer Universität haben sich Menschen verschanzt, die Polizei schießt mit scharfer Munition. Das Oberste Gericht hob das Vermummungsverbot auf.

Nach tagelanger Besetzung der Polytechnischen Universität in Hongkong haben Hunderte Demonstranten versucht, vor anrückenden Polizisten vom Gelände zu fliehen. Beamte verhinderten mit Tränengas und Schleppnetzen ihre Flucht und trieben zahlreiche Protestierende zurück auf den Campus. Die Sicherheitskräfte setzten nach eigenen Angaben scharfe Munition ein - auch Tränengas und Wasserwerfer kamen zum Einsatz.

Der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong verteidigte den Einsatz von Gewalt durch Demonstranten in der chinesischen Sonderverwaltungszone. "Mit rein friedlichem Protest werden wir unser Ziel nicht erreichen", sagte Wong einer Zeitung. "Allein mit Gewalt allerdings auch nicht. Wir brauchen beides."

Herr Wong hat die Gewalt auch noch rechtfertigt. Es handelt sich hierbei um übelste Gewaltübergriffe, Anwohner, die die Straßen aufräumen wollen, werden attackiert. Es ist keine Demokratie, was die Extremisten dort praktizieren sondern eher eine Diktatur der Gewalt, in der man andersdenkende Personen und auch friedliche Proteste nicht akzeptiert.

Bei den Protesten ist eine Situaiton entstand, den dem Aufstand am Tianamen-Platz vor 30 Jahren gleicht. Es wird darauf ankommen, wie China sich verhält. Wird es den Protest mit militärischen Mitteln blutig niederdschlagen oder werden die Proteste weitergehen? Es kommt so vor, daß China die Unruhen schürt, um den Einsatz der Soldaten zu legitimieren. Hongkong wird nicht mehr lange den Sonderstatus behalten.

Montag, 11. November 2019

Mauerfall vor 30 Jahren

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht während der Veranstaltung vor dem Brandenburger anlässlich des Mauerfalls vor 30 Jahren.

Die deutsche Wiedervereinigung war ein historischer Augenblick und ein unverhofftes Geschenk der Geschichte. Im Augenblick der Wiwdervereinigung waren die Deutschen im Glückstaumel.

Die Tragweite der Wiedervereinigung und des Mauerfalls wird leider nicht immer verstanden oder nicht mehr verstanden. Es war ein unglaublicher Glücksfall. Vielleicht einmalig in dieser Form in der Geschichte. Ohne Krieg, ohne Streit und in Frieden, ja mit Zustimmung der ehemalige Kriegsgegner.

Die Ostdeutsche haben für die Freiheit gekämpft und eine friedliche Revolution auf den Weg gebracht, doch bei der politischen Ausgstaltung der Einheit wurden sie nicht mehr gefragt und so ist mit der Wiedervereinigung für viele nicht das entstanden, was sie sich als Bürger erhofft hatten.

Die deutsche Wiedervereinigung war mit großen Hoffnungen verbunden, die sich jedoch nicht alle erfüllt haben. Sie wurde als Anschluß der DDR an die BRD vollzogen. Es wäre in der Zeit der Wende auch eine andere politische Lösung möglich gewesen, Es wäre besser gewesen, wenn die DDR ein souveräner Staat geblieben wäre und wenn "das Volk" eine echte Demokratie hervorgebracht hätte. - ohne SED.

Aber dann kamen schnell wieder die Nationalisten mit ihrem "ein Volk" und aus war der Traum.






Samstag, 9. November 2019

Die Gesellschaft 30 Jahre nach der Einheit


Deutschland ist auch 30 Jahre nach der Einheit kein wirklich wiedervereinigtes Land, denn viele der Ostdeutscsen fühlen sich immer noch als Bürger zweiter Klasse, sozial abgehängt und benachteiligt. Es ist kein nationales Zusammengehörigkeitsgefühl entstanden. Das Gefühl, Dazuzugehören, braucht als Basis Wertschätzung und Anerkennung.

Solange das Land geteilt war und ohne endgültige Grenze blieb, konnte Deutschland nicht normal sein. Durch die Taten, die in Deutschlands Namen begangen worden waren, eines Nationalstolzes beraubt, begnügte sich das Land mit Jürgen Habermas Verfassungspatriotismus als Ersatz für nationale Identität. Eine ungesunde nationale Entwicklung.

Der lange Prozeß der Wiedervereinigung war eine ernüchternde Angelegenheit. In Ost-Deutschland haben sich alte Machtstrukturen aus dem Westen reproduziert. So sind 95 Prozent der Chefs aus dem Westen und nur fünf Prozent aus dem Osten - es herrscht eine gewaltige Schieflage bei den Eliten. Die Entscheidungsträger kommen fast alle aus dem Westen.

Machtsymmetrien und -strukturen haben sich verfestigt. Beziehungen und Netzwerke sorgen für eine Auswahl ähnlicher Kandidaten mit ähnlichen Auswahlkriterien. Wenn sich jemand aus dem Westen in einer Position befindet, ist die Neigung, diese mit einem ähnlichen Kandidaten zu besetzen, ausgeprägt. Kein Zugang für ostdeutsche Bewerber. Jede westdeutsche Elite zieht eine entsprechende Elite nach sich, die nach einem Rücktritt die Nachfolge übernimmt.

Im Osten herrscht ein neuer Kolonialismus vor. Die Geschäfte, die Läden, die Firmen udn  die Verwaltung, alles in westdetuscher Hand. Die Menschen im Osten fühlen sich miotlerweile als Bürger zweiter Klasse und  fremd im eigenen Land.

Der Mythos von den Leistungseliten: Spitzenkarrieren und soziale Herkunft in Wirtschaft, Politik, Justiz und Wissenschaft
Der Mythos von den Leistungseliten

Der Stallgeruch macht's! - Die Elite ist eine geschlossene Gruppe und bleibt unter sich. Bei dem Aufstieg der Elite wird nichts dem Zufall überlassen, sondern es ist alles genau geregelt und streng reglementiert. Nur Menschen mit der richtigen Kleidung und den passenden Hobbys haben Chancen auf eine Spitzenposition in der Wirtschaft.

Man muss sich nur genug anstrengen. Dann kommt der Erfolg ganz von selbst. Etwa nicht? Der Soziologe Michael Hartmann beschäftigt sich seit zwanzig Jahren mit den Eliten in unserer Gesellschaft. Sein Fazit klingt düster: Geht es um Spitzenposten in der Wirtschaft, zählt am Ende nicht die Leistung, sondern die Herkunft.

Eliten sind Personen, die aufgrund ihres Amtes oder ihres Eigentums gesellschaftliche Entwicklungen maßgeblich beeinflussen. Das können Bundesrichter sein, Vorstände eines Großunternehmens oder Spitzenpolitiker. Es mag auch einzelne Intellektuelle mit großem Einfluss geben, aber das sind Ausnahmen.

Bei der Frage, wie man zur Elite wird, ist dies ohne Hochschulabschluss fast unmöglich. Aber dieses Kriterium erfüllen inzwischen viele, mehr als ein Fünftel eines Jahrgangs. Daher kommen ganz besondere Persönlichkeitskriterien zum Zuge.

Wer kommt hier bei der Besetzung von Posten zum Zuge? - Die Kenntnis von den Verhaltensweisen, den sogenannten Codes der besseren Kreise, ein breites bildungsbürgerliches Wissen, eine optimistische, unternehmerische Einstellung und Souveränität. Das letzte Kriterium ist das entscheidende.

Wer souverän ist, verhält sich wie jemand, der weiß, dass er dazugehört. Er kann mit der Kleiderordnung und den Verhaltenscodes auch spielerisch umgehen. Jedes der genannten vier Kriterien begünstigt Bewerber, die aus dem großbürgerlichen Milieu stammen, ganz enorm. Denn sie wissen von Kindesbeinen an, worauf es ankommt, weil sie es verinnerlicht haben. Ein Aufsteiger wirkt dagegen unsicher.

Nun wissen wir es genau: Souveränität wird also vererbt. Die Studie erklärt, warum Top-Führungskräfte fast nie aus Arbeiterfamilien stammen. Letztlich läuft es darauf hinaus, daß sich das Bürgertum reproduziert. Der Stallgeruch macht's!

Weblinks:
Vom Fall der Berliner Mauer bis zur deutschen Einheit (1989 - 1990)

Der Stallgeruch macht's - www.sueddeutsche.de/karriere/

Literatur:

Der Mythos von den Leistungseliten: Spitzenkarrieren und soziale Herkunft in Wirtschaft, Politik, Justiz und Wissenschaft
Der Mythos von den Leistungseliten:

Spitzenkarrieren und soziale Herkunft in Wirtschaft, Politik, Justiz und Wissenschaft
von Michael Hartmann

30 Jahre Fall der Mauer

Die Ostdeutschen haben nach ihren jahrzehntelangen negativen Erfahrungen mit dem DDR-Staat eine zweite Enttäuschung mit dem westdeutschen Staat erlebt. Dies ist, vereinfacht ausgedrückt und auf einen Nenner gebracht, die Grundsituation 30 Jahre nach dem Fall der Mauer.

Im Mittelpunkt dieser doppelten Enttäuschung steht der Begriff Freiheit. In den langen Jahren der SED-Diktatur wurde sie sehnsuchtsvoll erwartet, ihre Abwesenheit schmerzlich empfunden. Als sie endlich da war, brachte sie nicht, was man sich von ihr versprochen hatte. Oder nur einen Teil davon.

Welches sind die Gründe für diese Desillusionierung? Der erste war, dass der Prozess der Wiedervereinigung von Anfang an im Wesentlichen vom westdeutschen Staat, von den westdeutschen Parteien und den westdeutschen Konzernen bestimmt wurde. Dieselben ostdeutschen mündigen Bürger und Bürgerinnen, die es geschafft hatten, aus eigener Kraft der SED-Herrschaft ein Ende zu setzen, wurden bald von Westdeutschland weniger als gleichwertige Partner denn als unmündige Untertanen behandelt. Sie waren gewiss frei, die Neubundesbürger, und dennoch gerieten sie sofort in eine neue Abhängigkeit.

Man hatte es in Westdeutschland eilig, klar zu stellen, wer Herr im Hause war, wer das Sagen hatte. Deshalb zögerte man nicht, die Vereinigung durch Machtpolitik zu beschleunigen, eine Machtpolitik,die diesmal nicht gegen einen inneren oder äußeren Feind, sondern gegen die eigenen Landsleute gerichtet wurde. De jure verlief alles in korrekten Bahnen – de facto aber war es im Grunde ein Diktat. So empfand es auf jeden Fall ein beträchtlicher oder gar mehrheitlicher Teil der 17 Millionen Ostdeutschen.

Die Überwindung der geopolitischen Spaltung kam nicht durch einen Dialog unter Gleichen zustande, sondern ähnelte mehr einer Okkupation und einer Machtdemonstration gegenüber dem schwächeren Partner. Dass in diesem Zusammenhang der Einigungsvertrag gelegentlich mit dem Ermächtigungsgesetz verglichen wurde, war bezeichnend genug, obwohl der Vergleich überzogen und rein sachlich unakzeptabel war. Aber genauso unzutreffend war, die DDR-Diktatur mit der Naziherrschaft in einen Topf zu werfen, wie es nicht wenige Deutsche aus West und Ost taten.

Dazu wäre mit Friedrich Schorlemmer zu sagen: »Ich fühlte mich von meinem 17. bis 45. Lebensjahr in der DDR eingemauert, und ich schämte mich für das Land, aus dem ich kam. Aber ich war und bin froh, dass ich nicht im Dritten Reich habe leben müssen, auch wenn es schwer war, in Ulbrichts Mauerstaat ein eigenständiges und würdiges Leben zu führen« (Absturz in die Freiheit).

Kritik am Verhalten Westdeutschlands wurde böswillig und selbstgefällig als Mangel an demokratischer
Gesinnung oder als Nostalgie nach dem DDR-Staat, bestenfalls als Undankbarkeit gegenüber der vom westdeutschen Staat erhaltenen Hilfe ausgelegt. Und natürlich war es hoch unwillkommen, auf die positiven Aspekte des SED-Regimes hinzuweisen. Überhaupt galt das Wort »Sozialismus« als Unwort, auch dann, wenn die Rede ausdrücklich von einem demokratischen und humanen Sozialismus war. Einzig legitim war die in der Bundesrepublik und in der westlichen Welt herrschende bürgerlich-kapitalistische Ordnung.

Die Beseitigung des Mauerstaats schloss stillschweigend und wie selbstverständlich die Verbannung jedes Gedankens ein, der das Dogma der freien Marktwirtschaft in Frage stellte. Auch und gerade in dieser Hinsicht Bevormundung und Belehrung, Dogmatik und Einheitsdenken. Ich spüre wenig Lust, mich eingehend mit dem strittigen und traurigen Kapitel der Abrechnung mit den ehemaligen politischen Kadern des DDR-Regimes zu befassen. Andere haben es mit mehr Kenntnissen und mit einem besseren Überblick als ich selber ausführlich getan. Ich habe mich darüber hier und da mündlich und schriftlich geäußert. Ich habe es wieder getan im Zusammenhang mit einem langen Kapitel, das ich Ostdeutschland in meinem jüngsten Buch »Don Quijote in Deutschland« widme. Dort sage ich über den Ritter: »Er war auch gegen die Bestrafung der DDR-Kader.

In seiner eigenen Heimat Spanien wurde nach dem Tod Francos kein einziger Mensch wegen seines Verhaltens während der Diktatur verfolgt oder vor ein Tribunal gestellt. Auch wurde keine Behörde errichtet, um in den Akten zu wühlen und sie öffentlich bekannt zu machen. Würden die siegreichen Westdeutschen dem Beispiel Spaniens folgen oder würden sie den Weg der Vergeltung und der Bestrafung wählen?« Damit will ich nicht sagen, dass wir Spanier es besser machten als die Deutschen, aber vielleicht mit der Klugheit, die schon Aristoteles für eine der wichtigsten persönlichen und gesellschaftlichen Tugenden hielt. Klugheit oder Einsicht in die Notwendigkeit hieß hier, sich von den Fesseln der Vergangenheit zu lösen und ohne Ressentiments und Rachegefühle einen Neuanfang zu wagen. Vielleicht war dabei auch ein bisschen von der Grandezza im Spiel, die man uns Spaniern zuschreibt. Die Deutschen, oder viele von ihnen, zogen die Option der Gesinnungskontrolle, der gegenseitigen Verdächtigungen, der  Denunziation und der Angst vor, eine Reaktion, die mich manchmal an die Romane von Kafka und Orwell oder an die McCarthy-Ära in den USA erinnerte.

Zu Recht oder zu Unrecht denke ich, dass es eines großen Kulturvolkes unwürdig ist, sich für eine solche Art von Vergangenheitsbewältigung zu entscheiden, zumal es sich hier um ein Land handelt, in dem im Namen der Staatsraison oder einer Ideologie so viele Verbrechen begangen worden sind. Meine donquijotische Seele vermisste hier jene Generosität, die Spinoza als die einzig für edle Seelen in Frage kommende Haltung betrachtete. Was mir aber am meisten missfiel, war die Überheblichkeit und Selbstgerechtigkeit, mit der sich Westdeutschland über Ostdeutschland erhob und Gericht über es hielt, ohne je auf die naheliegende Idee zu kommen, sich auf die eigenen Versäumnisse und Schandflecken zu besinnen. Ein bisschen Demut wäre gerade in dieser Hinsicht höchst angebracht. Es ist bekannt, für wen das Herz des spanischen Ritters schlug: für die Entrechteten und Unterdrückten, für die Besiegten und Gedemütigten.

Genauso empfand ich von dem Augenblick an, an dem ich ostdeutschen Boden betrat und anfing, Ostdeutschen zu begegnen. Die Verbundenheit, die ich spontan mit ihnen fühlte, hatte nichts mit meiner politischen Einstellung zur DDR und sonstigen Spielarten des Sowjetkommunismus zu tun, zu dem ich seit Beginn meiner politischen Lehrjahre eine sehr kritische Einstellung hatte, wie meine Bücher in spanischer und deutscher Sprache bezeugen. Ich lasse hier wieder Don Quijote zu Wort kommen: »Nach dem Fall der Mauer machte sich Don Quijote auf den Weg zu der ostdeutschen Hälfte der Nation. Oder genauer: Er wurde von einigen der dortigen Bewohner dazu aufgefordert, das Land zu besuchen.

Denn obwohl die ewigen Feinde und Widersacher des Ritters dafür gesorgt hatten, seinen Namen in den Schmutz zu ziehen und ihn als einen verschworenen Feind Deutschlands zu brandmarken, fehlten nicht die ostdeutschen Stimmen, die von ihm Beistand und Orientierung für ihre Sorgen und Kümmernisse erwarteten. Er stieg auf seine Rosinante und suchte den Weg dorthin mit gemischten Gefühlen. Wohl wusste er, was sich seit der Errichtung der DDR durch die sowjetische Besatzungsmacht abgespielt hatte. Andererseits empfand er Mitleid mit den Millionen Menschen, die durch den plötzlichen Zusammenbruch des Regimes um die Grundlagen ihrer Existenz bangten und vor einer ungewissen Zukunft standen.

Die meisten von ihnen freuten sich gewiss auf die Freiheit, die ihnen plötzlich zugefallen war, aber nichtsdestoweniger mussten sie jetzt um ihre Arbeitsplätze, ihr Einkommen und ihre Renten fürchten. Sie zu belehren über das System, das sie jahrzehntelang hautnah erlebt hatten, schien ihm unangebracht und auch überflüssig, zumal sie seine Bücher kannten. Der Ritter sah sie vor allem als Besiegte, und das war schon Grund genug, um nicht über sie herzufallen und sie dadurch noch unglücklicher zu machen, wie es nicht wenige Westdeutsche taten. Kritisch reagierte der Ritter nur, wenn er auf stramme Parteigenossen stieß, die sich weiterhin mit dem System dentifizierten und ihm nachtrauerten, sei es aus Überzeugung oder weil sie von ihm profitiert hatten.« Soweit Don Quijote.

Ich frage mich in diesem Zusammenhang: Ist es nicht Strafe genug, irgendwann feststellen zu müssen, dass man im Dienste einer falschen Sache stand? Hier wäre es nahe liegend, sich auf das christliche Gebot der Barmherzigkeit oder des Erbarmens zu beziehen, und ich tue es auch ausdrücklich, zumal die erste Phase der Wiedervereinigung unter der Ägide einer sich christlich nennenden Partei erfolgte. Aber ich möchte in diesem Kontext in Erinnerung bringen, was zwei atheistische Humanisten wie Albert Camus und Jean-Paul Sartre über Sieg und Niederlage dachten. In seinem autobiographischen, post mortem veröffentlichten Buch »Le premier homme« schrieb Camus:

»... puisque vencre un homme est aussi amer que d' être vaincu« – »denn einen Menschen zu besiegen ist genauso bitter wie besiegt zu werden«. Und nichts anderes meinte der junge Jean-Paul Sartre, als er in »La Nausée« sagte: »Seul les salauds croient gagner« – »Nur die Lumpen glauben zu gewinnen«. Wie schön, wohltuend und fruchtbar für beide Teile Deutschlands wäre es gewesen, wenn die Demiurgen der Einheit dem Beispiel einer solchen Seelengröße gefolgt wären, anstatt auf die schäbige Karte der Bestrafung und der
Vergeltung zu setzen.

Weblinks:

Vom Fall der Berliner Mauer bis zur deutschen Einheit (1989 - 1990)

Don Quijote in Deutschland

Der Text folgt einem Vortrag, den der Autor am 12. März 2005 in der Lutherstadt Wittenberg im
Rahmen der von der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt veranstalteten Tagung »Deutschland in schlechter Verfassung?« gehalten hat.

Samstag, 2. November 2019

Das Ende der Volksparteien

Wahlplakate der Parteien CDU und SPD in Hessen

Volksparteien gibt es nicht mehr. Die Volksparteien vereinen in sich Widersprüche (Habeck), das gelingt den großen Parteien immer weniger. Und vor allem konnte man bei den klassischen Volksparteien immer eine (oder mehrere) gesellschaftliche Gruppen benennen, in deren Interesse es sein müsste, diese Partei zu wählen. Genau das ändert sich gerade.

Das mittelschichtige Bürgertum wendet sich von der CDU/CSU ab hin zu den Grünen. Die Bindungsfähigkeit der CDU nimmt zumindest ab, die SPD vertritt keine relevante gesellschaftliche Gruppe mehr, zumindest nicht allein (und "Arbeitnehmer" ist sowieso zu unscharf). Auch die FDP verliert zum Teil ihr Klientel, nachwachsende Generationen ticken anders.

Die Grünen haben kein abgrenzbares Spektrum - das macht sie einerseits in den Ländern so unterschiedlich und so wenig vergleichbar. Andererseits kann es zu überraschenden Höhenflügen führen, aber genauso auch zum tiefen Abstieg, wie man nach Rot-Grün 2003 gesehen hat.

Die Grünen auf dem Weg zur "Volkspartei". - Das kommt darauf an,ob man den Begriff Volkspartei allein in Prozenten misst. Denn von den Inhalten sind sie´s nicht.Eine FDP mit ökologischer Abteilung. Und das ist die Partei seit Ende der 90er Jahre(Arbeitsmarktreformen, Militäreinsätze) seit Joschka Fischer.