Samstag, 25. April 2020

Wie Regierungen auf die Corona-Krise reagieren




Ein Mann mit Schutzmaske vor dem Mailänder Dom

In jedem Land wirkt und verbreitet sich - bedingt durch die Politik, die Reaktion und das Verhalten der Bevölkerung auf das Virus sowie das Gesundheitswesen - die Corona-Pandemie anders. In vielen Ländern der Welt setzen Regierungen in der Corona-Krise derzeit im Rahmen einer Krisenstabsstrategie Maßnahmen um, die das Leben aller Menschen auf ganz verschiedenen Ebenen beeinflussen. Die Maßnahmen berühren das Verhältnis von Staat und seinen Bürgern und zeigen jeweils auf, ob und wie der Staat zu seinen Bürgern steht. Die meisten dieser Schritte beruhen auf den Ratschlägen von Public-Health-Experten und Virologen.

Doch mit den zunehmenden Einschränkungen tun sich auch ethische Fragen auf, die in der Öffentlichkeit bisher seltener diskutiert werden. So erfolgen viele Regierungsentscheidungen zur Corona-Pandemie trotz vielfacher Ungewissheit. Denn niemand weiß, wie groß die tatsächliche Gefahr ist, die von diesem Virus ausgeht, oder welche Kollateralschäden die getroffenen Maßnahmen anrichten könnten – etwa wenn chronisch kranke Patienten nun schlechter versorgt werden, psychisch Kranke soziale Kontakte meiden müssen oder die Menschen sich insgesamt weniger bewegen, um nur drei Beispiele zu nennen.

Viele der getroffenen Maßnahmen zielen darauf ab, das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen zu bringen. Es sind gravierende, im Einzelnen noch nicht absehbare Folgen für den eigenen Lebensstandard und den Fortbestand des bis dato vertrauten gesellschaftlichen Lebens zu erwarten.

Wie sagte einst der Dichter Hölderlin: »Wo aber Gefahr ist, ist das Rettende auch.«


Ein Blick, wie Regierungen in Europa auf die Corona-Krise reagieren.

Die Bundesregierung handelt besonnen, kompetent und im Einvernehmen mit und im Ratschluß mit Experten. Zudem klärt sie die Bürger offen über die Sachlage und zu erwartenden Risiken auf.  Die deutsche Regierung spiegelt die Grundhaltung der Deutschen wieder, Vorsorge gegen zu erwartende Unwägbarkeiten zu treffen und die Krankenhäuser vor drohzender Überlastung zu schützen.- Das verdient tiefen Respekt!

Italien hat einen harten Lockdown über das Land mit einer totalen Ausgangsperre verfügt. Das Land war mit seinem Gesundheitswesen schlecht auf die Pandemie vorbereitet, was schnell zu einer Überlastung der Krankenhäuser aufgrund viel zu geringer - und vorher bereits abgebauter - Bettenkapazitäten geführt hat. Um den Zusammenbruch des Gesundheitswesens zu verhindern, hat die italienische Regierung das öffentliche Leben daraufhin total eingeschränkt. In Italien ist das öffentliche Leben zunächst streng eingeschränkt worden und dann vollkommen zum Stillstand gekommen.

Spanien war der Pandemie nicht gewachsen. Die Zentralregierung hat ebenfalls einen harten Lockdown über das Land mit einer totalen Ausgangsperre verfügt, die Umsetzung an die Regionalregierung delegiert. Zentral- und Regionalregierung spielen sich gegenseitig den Schwarzen Peter bei den Fehlern in der Bewältigung der Pandemie zu. Das Land war mit seinem Gesundheitswesen ebenso wie Italien schlecht auf die Pandemie vorbereitet, was schnell zu einer Überlastung der Krankenhäuser aufgrund viel zu geringer - und vorher bereits abgebauter - Bettenkapazitäten geführt hat. Um den Zusammenbruch des Gesundheitswesens zu verhindern, hat die spanische Regierung das öffentliche Leben daraufhin total eingeschränkt, welches neun Wochen lang vollkommen zum Stillstand gekommen ist. Spanien hat besonders viele Tote in den Altersheimen zu beklagen.

Österreich hat viel zu spät auf die Verbreitung des Corona-Virus in den Skiorten von Tirol reagiert und so die Ausbreitung in Europa massiv begünstigt. In Österreich ist die Bewegungsfreiheit dann durch vorschnelle Regelungen massiv eingeschränkt worden, denn die Ausbreitung des Virus trifft das Land hart.

"Bleiben Sie zuhause", appellierte der Kanzler zum wiederholten Male. Nur drei Gründe würden es rechtfertigen, die eigenen vier Wände zu verlassen: Um nicht aufschiebbare Arbeit zu leisten, Versorgungsgüter einzukaufen und anderen Personen zu helfen.

In Staaten, in denen die Gefahr des Corona-Virus unterschätzt wurde, hat der Virus besonders hart zugeschlagen und zu besonders vielen Infektionen in einer unzureichend informierten Bevölkerung geführt.

In Großbritannien wurde demonstrativ britische Gelassenheit in Zeiten von Corona praktiziert und viel zu spät Maßnahmen gegen Coroana ergirffen - ein Versäumnis mit unabsehbaren Folgen. Das Land wurde besonders hart vom Corona-Virus erwischt, weil die britische Regierung zu lange die Gefahr unterschätzt hat und das öffentliche Leben viel zu spät eingeschränkt hat.

Trump und Johnson haben das Virus ja noch bis in den März hinein für eine Erfindung der Demokraten resp. Labour gehalten und daher natürlich nichts dagegen unternommen. Bei Trump bin ist man sicher, daß er davon sogar echt überzeugt war. Johnson ist da schon um Nuancen klüger.

Donald Trump hat auf die Corona-Krise mit einer "Politik gegen jede Vernunft" reagiert. Für Trump war Corona sogar eine Erfindung der Demokraten gewesen. Hätte Premier Boris Johnson nicht zuvor fast ein Drittel des Personals im Gesundheitswesen aus dem Land getrieben und danach Corona nicht klein geredet, gäbe es in Großbritannien nicht so viele Tote. In diesem Fall geht jeder einzelne auf sein Konto.

Das Corona-Virus scheint kein Freund der nordischen Länder zu sein, denn in Schweden sah man die Pandemie recht entspannt und setzte auf das Konzept der Herden-Immunität, welches auf Eigenverantwortung der Bürger setzt. Die schwedische Regierung ergriff keine Einschränkungen des Lebens und setzte stattdessen auf die Einsicht der Bürger, welche von sich aus Maßnahmen zu ihrem Schutz ergreifen sollte. Diese Vorgehensweise hat funktioniert, denn die Infektionsrate war in Schweden kaum höher wie in Deutschland.

Island hat bereits Ende Januar angefangen, die Bevölkerung nach Corona-Fällen zu testen und erst Ende Februar den ersten Corona-Fall zu verzeichnen. Island hat als erstes Land auf die Verbreitung des Corona-Virus im Skiort Ischgl hingewiesen - genützt hat es nichts. Island hat für die Bevölkerung eine Corona-App zur digitalen Erkennung von Corona-Infizierten bereitgestellt.

Was Frauen besonders erfreuen dürfte: Die Länder, die bis jetzt am besten mit der Pandemie in Europa umgegangen sind, egal ob in Finnland, Dänemark, Island oder Deutschland, werden von Frauen regiert, während der "grösste Präsident aller Zeiten" tagtäglich einen Totalausfall nach dem anderen produziert.


Länder, deren Gesundheitssystem sich auf die Pandamie eingestellt hatte und die vorbereitet waren, sind relativ gut durch die Krise gekommen.

Mittwoch, 22. April 2020

Wladimir Iljitsch Lenin 150. Geburtstag


Wladimir Iljitsch Lenin, eigentlich Uljanow, wurde am 22. April 1870 in Simbirsk geboren. Lenin war ein russischer Politiker und Berufsrevolutionär des 20. Jahrhunderts.

Lenin stellte seine Arbeit in den Dienst der bolschewistischen Partei. Schon im Jahr 1903 übernahm er die Führung der russischen Bolschewisten. Lenin war die führende Persönlichkeit der bolschewistischen Partei.

Im Krieg gegen Japan erlitt Russland 1904 eine militärische Niederlage. 1905 brach daraufhin eine Revolution aus, die sich aus landesweiten Streiks und Bauernaufstädnen entwickelte. Sie führte schließlich zur Gründung des Petersburger Sowjets.

Es triumphierten die Bolschewiki, die stets davor gewarnt hatten, mit dem herrschenden System zu paktieren.
Zar Nikolaus II. musste Zugeständnissse machen, beraubte jedoch per Staatsstreich von oben das unter dem Druck des Aufstandes errichtete Parlament aller Rechte.

Im Revolutionsjahr 1905 lernte er den proletarischen Dichter Maxim Gorki kennen.

Lenin wurde wegen seiner revolutionären Tätigkeit 1897 bis 1900 nach Sibirien verbannt, bevor er ins Ausland floh.

Mitten im Ersten Weltkrieg kehrte er 1917 mit deutscher Hilfe nach Russland zurück und stürzte in der Kriegsnot das alte zaristische Feudal-System. Die Deutschen erlaubten Lenin, über deutsches Reichsgebiet nach Peterburg zu reisen.

Lenin Denkmal
Der Revolutionär Lenin führte 1917 die russische Oktober-Revolution und setzte die Diktatur des Proletariats durch. Ihm gelang es, neben dem eigentlichen revolutionären Kern von Intellektuellen und Arbeitern, die Bauern und Soldaten für sich und die Revolutionspläne seiner Partei zu gewinnen und mit ihnen die Oktoberrevolution durchzuführen.

Es wurden Arbeiter- und Soldatenräte eingerichtet (Sowjet = Rat), die die Diktator des Proletarits verwirklichen sollten. Diese wurden aber mehr und mehr beseite gedrängt und Lenin errichtete die Diktatur der bolschewistischen Partei und erzwang die politische und wirtschaftliche Umwandlung seines Landes gemäss der Marx'schen Lehre des Sozialismus in einen kommunistischen Staat.

Lenin war angetrieben von einem unerschütterlichen Glauben an die eigene Mission. Sein politisches Ziel war die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft und die Abschaffung des Staates. Lenins erklärtes Ziel war nicht weniger als die Abschaffung des Staates als notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche proletarische Revolution.

Der Berufsrevolutionär Lenin hat als bedeutender sowjetischer Politiker den Gang der Geschichte der jungen Sowjet-Republik bis 1924 massgeblich beeinflusst. Unter seinen Nachfolgern setzte sich schliesslich Josef Stalin durch, der seine politischen Gegner sukzessiv ausschaltete und entfernen lies.

In Anlehnung und Interpretation der Lehre von Karl Marx begründete er den Leninismus.

In seiner programmatischen Streitschrift / seinem berühmten Aufsatz "Was tun?" forderte er den Aufbau einer durch eine marxistische Elite geführte Kaderpartei.

Lenin starb am 21. Januar 1924 in Gorki bei Moskau an den Folgen einer Geschlechtskrankheit.

Lenin Mausoleum

Der Leichnam Lenins wurde einbalsamiert und in dem Lenin-Mausoleum auf dem Roten Platz in Moskau aufgebahrt.


Sonntag, 19. April 2020

Corona-Krise: Kontaktsperren bleiben vorerst

Merkel PK

Kanzlerin Merkel und die Länder haben sich in der Corona-Krise darauf geeinigt, die Kontaktbeschränkungen zu verlängern. Doch die Maßnahmen werden gelockert: Ab Montag sollen mehr Geschäfte wieder öffnen.

Das sind doch vernünftige Schritte in die richtige Richtung. Schön, dass bei uns die Vernunft regiert. Und sollten die Zahlen zu schnell wieder ansteigen, wird man eben nachjustieren müssen.

Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt sagen, welche Lockerungen welche genauen Konsequenzen haben. Letztlich wird es auch an dem Vewrhalten der Menschen uns liegen, ob diese weiterhin daran halten, Abstand zu halten.

Für die Bevölkerung und den Handel ist es jedenfalls ein wichtiges Signal, von dem viele andere Läner leider nur träumen können. Die Öffnung der Läden ist ein erster Schritt aus der Corona-Krise



Es sind von 80 Millionen Menschen nicht einmal ein Prozent infiziert. Jederzeit kann das vorhergesagte "Chaos" ausbrechen. Das kann also noch Monate so weitergehen.

Mal schauen wie lange das gut gehen wird. Spätestens, wenn eine breite Masse nicht mehr bei 90 Prozent Kurzarbeitergeld schön im Garten sitzen kann, wird sich die Stimmung ändern.

Die Infektionskette kann nicht aufgehalten werden. Ein Aufhalten anzunehmen, ist einfach grotesk, aber die sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen sind dramatisch.

Weblink:


Johns Hopkins University

Johns Hopkins University



Samstag, 18. April 2020

Angela Merkels Versäumnisse

Angela Merkel

Krisenzeiten, sind Zeiten der Exekutive und unsinnigerweise glauben viele Leute, daß der merkelsche Kurs alternativlos sei.

Merkel hat Karneval feiern lassen, an einem Tag als Italien ein Dutzend Tote zu beklagen hatte und daher bereits absehbar war, was dieser Virus anrichten würde.

Merkel hat ohne Not die Grenze geschlossen. zu einem Zeitpunkt als der Virus auf beiden Seiten der Grenze zu finden war und die Grenzschließung absolut gar nichts gebracht hat.
Merkel hat ohne Not den Gottesdienst verboten, obwohl ausreichend Abstand ausgereicht hätte, klappt beim Einkaufen und Spazierengehen ja auch.


Vor Corona schützen Sie sich am besten durch umsichtiges und vorsichtiges Verhalten, in dem Sie Abstand wahren, ihre Sozialkontakte einschränken, sich regelmäßig die Hände waschen und beim Einkaufen Handschuhe und ggf. Mundschutz tragen.

Merkel hat zugelassen, daß in Bayern die Menschen nicht mehr nach draußen dürfen, in anderen Bundesländern dürfen sie und es klappt trotzdem.

Grundrechte werden in Deutschland massiv eingeschränkt. Merkel ist kopflos, sie agiert unüberlegt und kurzsichtig. Und die Pleitewelle, welche uns bevor steht, wird beispiellos werden.

Corona und die politische Unvernunft

Spahn während der Pressekonferenz

Leider zeigt die Haltung der Bundesregierung nach wie vor keinerlei Vertrauen in den "mündigen" Bürger. Wir werden per Dekret regiert.

Wer frei sein will, muss vernünftige Einschränkungen der Allgemeinheit akzeptieren – eine Einsicht, die auf Hegel zurückgeht. "Wer unter den Corona-Maßnahmen der Regierung eine Einschränkung von Freiheitsrechten versteht, der irrt" - sagt der Hegel-Forscher Klaus Vieweg. Denn:

»Das höchste Freiheitsrecht ist das Recht auf Leben. Das heißt es wird Freiheit nicht eingeschränkt, sondern Freiheit in ihrem Fundament garantiert.«

Daß plötzlich Gesichtsmasken sinnvoll sein sollen, wo die Regierung wochenlang davon sprach, dass sie gar nichts nützen, wirft kein gutes Licht auf die Vertrauenswürdigkeit ihrer Aussagen. Heute so, morgen so. Mal hü, mal hott. Obwohl man mit dem (jetzt wohl überflüssig gewordenen) gesunden Menschenverstand von Anfang an durch Selbsttests und klare Schlussfolgerung darauf kommen konnte, dass Tröpfchen durch Stoff gehindert werden, sich frei in der Umwelt zu verbreiten.

Ein bisschen mehr Vertrauen in unsere Intelligenz wäre schon wünschenswert. Die schwedische Regierung zeigt da ein anderes Verständnis vom Bürger. Der ist vermutlich in den Köpfen der uns Bestimmenden längst gestorben, es lebe der Untertan!


Was für eine rückwärtsgewandte, ängstliche Politik! Keinerlei Sinn für die junge Generation, die doch unsere Zukunft ist, unser Gesundheitssystem trägt. Es geht nicht um die Frage, ob Wirtschaft vor Menschenleben geht, sondern um den Fortbestand unserer Gesellschaft, zu welchem nun einmal Leben und Sterben gehören. Wohin sollen die Einschränkungen noch führen, wo doch schon das Durchschnittsalter der Verstorbenen mit nachgewiesener Corona-Infektion über der allgemeinen Lebenserwartung liegt? Zumal ja nicht klar erwiesen ist, daßdiese Verstorbenen gerade nicht nachgewiesenermaßen an Covid-19 gestorben sind.

Wenn die Politik ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden will, muss sie Risikogruppen schützen, ggf. deren Freiheitsrechte - dem Zweck des Infektionsschutzrechts gemäß - gezielt einschränken, aber nicht noch länger die gesamte Gesellschaft in Haftung nehmen.

Man hat bis jetzt immer gedacht, in einem Land zu leben, in dem die Dinge vernünftig laufen.

Zuerst tritt ein Gesundheitsminister auf, welcher behauptet, alles sei kein Problem - keine zwei Wochen später steht das ganze Land still. Als nächstes muss man feststellen, dass gewisse Medikamente in Deutschland nicht mehr hergestellt werden, Schutzkleidung und Masken ebenfalls nicht. Die Bundesländer sind ein Flickenteppich, was Beschränkungen und Strafen angeht und jetzt wechselt selbst die Behörde, die eine fundierte Einschätzung zur Gesundheitslage abgeben soll, fast täglich die Meinung. Ich befürchte, dass es bis jetzt nur Glücksache war, so gut durchgekommen zu sein. An Kompetenz in Ministerien und Behörden hat es offensichtlich nicht gelegen


Vor Corona schützen Sie sich am besten durch umsichtiges und vorsichtiges Verhalten, in dem Sie Abstand wahren, ihre Sozialkontakte einschränken, sich regelmäßig die Hände waschen und beim Einkaufen Handschuhe und ggf. Mundschutz tragen.

Die 1.100 Toten inzwischen sind nicht unbedingt an Corona gestorben. Die waren mit Corona infiziert, aber bei den ganzen Begleiterkrankungen wären sie auch ohne Corona gestorben. An der Grippe kann man ja auch sterben, wenn man sehr schwach ist, muss man aber nicht. Das heißt, dass die letztendliche Todesursache dann auch nicht zwingend die Grippe war.

Man sollte die anfälligen Menschen weiter schützen, aber nicht auf Kosten der Gesellschaft und der Wirtschaft. Den Menschen kann auch durch besondere Schutzmaßnahmen geholfen werden.

Wie sagte der Dichter Friedrich Hölderlin: »Wo aber Gefahr ist, ist das Rettende auch.«



Mittwoch, 15. April 2020

Die Corona-Krise und der Klimaschutz

Die Welt aus dem All gesehen

Durch Corona hat das Land unfreiwillig ein gutes Stück Weg zum Klimaschutz zurückgelegt. Massive Einsparung von fossilen Energien, bei gleichzeitigen Verlust von Hunderttausenden Arbeitsplätzen. Wenn die Regierung nun noch Wege findet, die Löcher in den öffentlichen Haushalten zu stopfen, den sozialen Frieden zu sichern und den Wohlfahrtsstaat am Leben erhalten, hat sie ganz nebenbei auch die Klimaziele erreicht.

Nur weil zufällig eine Pandemie ausgebrochen ist, sind doch die Probleme, welche die Gesellschaft vorher hatte, nicht verschwunden. Weder die Klimaveränderung noch die ungerechte Verteilung von Vermögen, um nur zwei Beispiele zu nennen. Es mag ja sein, dass wir kurzfristig andere Probleme haben, aber ein Verhalten wie bei kleinen Kindern, die die Hand vor Augen halten und dann glauben, es sähe sie niemand, ist doch bei vernunftbegabten Erwachsenen eher unangemessen.

Natürlich hat es kurzfristig Auswirkungen, wenn kaum noch ein Flugzeug fliegt und die Produktion zurückgefahren wird, aber das wird sich wieder ändern. Und dann brauchen wir ein Konzept, wie wir die schädlichen Auswirkungen auf Umwelt und Klima möglichst gering halten.

Der Klimaschutz kann nur dauerhaft von der Corona-Krise profitieren, wenn wir Menschen begreifen, dass wir unser Leben in vielerlei Hinsicht verändern müssen. Auch die rasend schnelle Verbreitung des Virus hängt ja von Voraussetzungen ab, die letztlich von uns Menschen geschaffen werden.

Es ist noch nicht einmal den Höhepunkt der Viruskrise erreicht, da melden sich schon bestimmte Interessengruppen - in der Politik z.B. die FDP, welche diese Krise nutzen wollen, um bereits verabschiedete Umwelt-und Klimamaßnahmen aufzuweichen bzw. auszusetzen. So wird das nichts und so wird auch der Klimaschutz nicht von der Corona-Krise profitieren. Aber wenn es nach der FDP geht erstmal die Hoteliers und andere Gruppierungen.

Ob durch Corona in China die Luft dauerhaft besser werden wird, muß man im Auge behalten: z.B. ca 50% des CO2-Ausstoßes in China wird durch Exportprodukte verursacht, die in westliche Industriestaaten exportiert werden. Wenn wir das selbst produzieren würden.

Wenn die Politik ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden will, muss sie auch das Klima schützen, aber nicht noch länger die gesamte Gesellschaft in Haftung nehmen. Da jetzt wieder riesige Gelder in die Rettung der Ökonomie gesteckt werden wird, für den Klimaschutz nichts übrig bleiben.

Klimaschutz erfordert gemeinsame Anstrengungen der Staaten, welche das Ziel nur gemeinsam erreichen können. Die auf einer Klimaschutzkonferenz gefassten Beschlüsse müssen von der Politik national umgesetzt werden und erfordern eine andere Handlungsweise als in der Politik gemeinhin üblich, wo der verbreitete Lobbyismus der Wirtschaft der Politik die erwünschte Handlung vorgibt.

Das raubtierhafte kapitalistische System ist letztlich nicht geeignet, mit der Herausforderung des menschengemachten Klimawandels - der eigentlich treffender Klimakatastrophe genannt werden sollte - angemessen umzugehen, denn für den entfesselten Kapitalismus gibt es nur Gewinn und Verlust, und unter diese Rechnung hat sich die Ökologie unterzuordnen bzw. wird sie zusammengestaucht zur Frage renditeorientierter Ressourcen.

Dienstag, 14. April 2020

Bundespräsident Steinmeiers Ansprache zur Corona-Krise

Bundespräsident Steinmeier bei seiner Ansprache zur Corona-Krise


Mit eindringlichen, aber wenig verbindlichen und verbindenden Worten hat sich Bundespräsident Steinmeier zur Corona-Krise geäußert. In einer Fernseh-Ansprache dankte er für den Einsatz, forderte aber Geduld. Ob es Lockerungen gebe, hätten "wir alle in der Hand" - das nennt man wohl Demokratie in Zeiten der Pandemie.

Steinmeiers »Wort zum Sonntag« ist in seiner in patoralem Ton gehaltenen Rede voller Gemeinplätze ja so ziemlich allen Platitüden gerecht geworden, die von ihm zu erwarten waren. Nett, daß er sich gemeldet hat, aber er hätte es auch sein lassen können.

"Die Welt wird eine andere sein", dieser gleichermaßen als Verheißung oder als Drohung aufzufassende Satz ziemt einem Nostradamus - aber eben auch jedem, der sich für einen solchen hält oder gern dafür gehalten werden möchte.

Solidarität ist ein bereits eingemotteter Begriff aus grauer Vorzeit. Wird er undifferenziert vorgetragen und nicht auf Gesellschaftsgruppen übertragen, wirkt dies nur wie eine Platitüde. Es ist schon lange kein Auseinanderbrechen des Sozialverbands mehr zu befürchten - ganz einfach, weil es diesen schon lange nicht mehr gibt - falls es ihn denn jemals gegeben hat.


Die Bürger des Landes haben Lockerungen nur zum Teil in der Hand: bei Wohlverhalten werden wir damit "belohnt". Im besten Falle geht es weiter wie bisher.

Wie die Welt dann aber aussehen wird, das bestimmen wir nur zu einem kleinen Teil. Wilfried Kretschmann spricht da schon Tacheles: die meisten werden ärmer sein und dann kommt noch das dicke Ende: Wer begleicht die Krisenrechnung?

Und da brauchen wir nicht naiv sein, denn umstrittene Geschenke für i.d.R. gutverdienende Zahnärzte vs. Infragestellung der Grundrente gibt hier schon einen Vorgeschmack.

Also bitte nicht nur Solidarität einfordern von Altenpflegern und Krankenschwestern, bei denen ganz geschwind der Arbeitsschutz geschliffen wurde, weil sie so wichtig sind. Solidarität ist meist etwas für Arme, bei sog. "Leistungsträgern" hingegen oft ein Fremdwort.

Wer bezahlt wieviel für die Krise, das wird unsere Gesellschaft mehr beschäftigen als das Weglassen des Handschlags.

Sonntag, 12. April 2020

Merkel mahnt zur Disziplin Corona-Krise

Angela Merkel

Kanzlerin Merkel sieht Grund zu "vorsichtiger Hoffnung" in der Corona-Krise. Eine Verschärfung der Maßnahmen sei derzeit nicht nötig. Sie und Mitglieder ihres Kabinetts mahnten die Deutschen aber einhellig zu Vorsicht und Diszplin.

Die Bundeskanzlerin sehe deshalb derzeit keine Notwendigkeit, die Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie zu verschärfen. Gleichzeitig machte sie aber auch klar, dass eine rasche Lockerung nicht zu erwarten ist. Merkel rief die Menschen auf, auch über Ostern mit Konzentration und Disziplin die Kontaktbeschränkungen einzuhalten. "Wir können uns sehr, sehr schnell das zerstören, was wir jetzt erreicht haben", sagte sie. "Die Lage sei fragil."


Vor Corona schützen Sie sich am besten durch umsichtiges und vorsichtiges Verhalten, in dem Sie Abstand wahren, ihre Sozialkontakte einschränken, sich regelmäßig die Hände waschen und beim Einkaufen Handschuhe und ggf. Mundschutz tragen.

Bei der Entscheidung ist politische Weitsicht und kluger Expertenrat gefragt. Man bedenke vor allen Dingen die Situation, wenn es massenweise Neuansteckungen kommt weil man naiverweise Geschäfte, Restaurants öffnet. Zum Glück an der Spitze Deutschlands und für unser Land zuständig.

In Zeiten dieser Pandemie gilt Geduld rettet Leben, Ungeduld kostet Menschenleben. Wenn sich alle an die Einschränkungen halten, dann kann auch diese Krise gemeistert werden.

Wie wird Merkel reagieren? Sie wird zunächst an die Bevölkerung appelieren, um dann zu Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie zu greifen.

Dienstag, 7. April 2020

RKI-Chef Wieler zum Coronavirus: "Die Maßnahmen wirken"

Lothar H. Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI)

Die Zahl der gemeldeten Corona-Infektionen in Deutschland steigt weiter. Dennoch gibt es laut RKI-Chef Wieler Grund zur Hoffnung, denn die Geschwindigkeit der Ausbreitung verlangsamt sich.

Lothar H. Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), versucht Mut zu machen. Das könnte ihm aber - wenn überhaupt - nur bei unkritischen Zeitgenossen gelingen. Denn wenn die Verlangsamung der Infektionen weiter gehen soll, müssen nötigerweise auch die umfangreichen Kontaktsperremaßnahmen weiter aufrecht erhalten werden. Das mag für den April und bestenfalls noch für den Mai möglich sein. Ab dann aber wird die Grenze zur irreparablen Gesellschafts- und Wirtschaftsschädigung erreicht und überschritten. Jede Lockerung der Maßnahmen aber würde die Prognose von Herrn Weil zu dem machen, was sie ist - nämlich Wunschdenken.


Mit der Corona-Krise ist zum ersten Mal eine Situation entstanden, wo nicht die Wirtschaft das Primat hatte, sondern die Gesundheitspolitik.

>>> Harald Welzer

Bei all den ständig steigenden Fallzahlen wissen wir nach wie vor nicht, ob die Menschen an Corona oder an diversen Vorerkrankungen mit einer zufällig ebenfalls vorliegenden Corona-Infektion starben. Dies könnte mit Obduktionen sehr leicht und vor allem sehr schnell festgestellt werden. Diese wäre zugleich ein wissenschaftlich fundiertes Vorgehen! Binnen kürzester Zeit könnte Klarheit herrschen, ob die getroffenen Maßnahmen nötig sind, verschärft werden müssen oder beendet werden können.



Vor Corona schützen Sie sich am besten durch umsichtiges und vorsichtiges Verhalten, in dem Sie in der Öffenltichkeit Abstand wahren, ihre Sozialkontakte einschränken, sich regelmäßig gründlich die Hände waschen und beim Einkaufen Handschuhe und ggf. Mundschutz tragen.

Die Kapazität für diese flächendeckenden Obduktionen wären in Deutschland vorhanden. Einzig das RKI spricht sich ausdrücklich gegen Obduktionen aus. Das ist unglaublich!

Der neue Chef der britischen Labour-Partei greift Johnson an

Der neue Chef der britischen Labour-Partei Keir Starmer

Das Problem in Großbritannien ist seit langem, daß die Gesundheitzur Ware geworden ist, gut Verdienende werden besser betreut und der »National Health Service« ist seit gefühlten Ewigkeiten mit normalen Zuständen in England überfordert.

Die Briten haben zwar weniger Schutzkleidung und Masken wie wir, aber wenigstens haben sie eine Opposition die auf das Versagen der Verantwortlichen hinweist. Wo sind die Stimmen aus der Opposition welche verkünden das die Bundesregierung monatelang untätig zugeschaut hat, wie die Chinesen hier alle Masken und sonstige Schutzausrüstung weg kaufen anstatt einen eigenen Vorrat anzulegen.



Hätte Premier Boris Johnson nicht zuvor fast ein Drittel des Personals im Gesundheitswesen aus dem Land getrieben und danach Corona nicht klein geredet, gäbe es in Großbritannien nicht so viele Tote. In diesem Fall geht jeder einzelne auf sein Konto!

Einen Großteil der Toten muss sich die Regierungspartei auf die Fahne schreiben. Viele davon wären vermeidbar gewesen in dieser frühen Phase. Der Mann ist - wie viele Populisten - fahrlässig dumm. Wieso erheben sich die Abgeordneten der eigenen Partei nicht sofort gegen ihn - haben sie alle kein Rückgrat?

Samstag, 4. April 2020

In Zeiten der Pandemie gilt Gemeinwohl vor Freiheit



In der Krise zeigt sich die wahre Stärke einer Regierung!

Der Staat ist gezwungen, auf die um sich greifende Pandemie zu reagieren und begegnet der weiteren Ausbreitung des Virus mit massiven Einschränkungen des sozialen Lebens, z.B. mit dem Verbot von Veranstaltungen. Die weitgehendste Einschränkung ist die Anordnung einer Quarantäne für infizierte Personen, die damit vom sozialen Leben ausgeschlossen werden.

Der Staat tut in Zeiten der Pandemie gut daran, das Gemeinwohl vor die Freiheit zum Schutz der Bevölkerung - sowie besonders gefährdete Altersgruppen - zu stellen und damit die Prioritäten in der Bekämpfung des Virus eindeutig und verständlich zu definieren.

Wichtig erscheint es auch, die Solidarität der Bürger einzufordern. Der grundsätzliche Fehler in Merkels Ansprache ist die fehlende Erkenntnis, dass Solidarität kein Wert, sondern nur ein Mittel zum Zweck der Verfolgung eigener Interessen ist.


Damit einhergehend sind massive Einschränkungen der persönlichen Freiheit der Menschen. Im Angsicht der Gefahr muss die Bewegungsfreiheit zum Schutz der Bevölkerung durch staatliche Maßnahmen eingeschränkt werden. Die Menschen können sich nicht mehr uneingeschränkt fortbewegen. Der Mensch ist jedoch von Natur aus ein soziales Wesen, dem es schwerfällt, soziale Distanz zu wahren und soziale Distanzierung vorzunehmen.
Damit die Freiheits- und Bürgerrechte auch in Pandemie-Zeiten soweit wie irgend möglich gewahrt werden können, ist deren Bereitschaft, selbst Verantwortung zu übernehmen unabdingbar.

Die Bereitschaft der Bürger in Epedemie-Zeiten Verantwortung für sich selbst und die Mitbürger zu übernehmen kann in vielen Ländern, auch in Deutschland bewundert werden (Stichwort: Corona-Parties, dicht gedrängt ohne Maske in Einkaufszonen/bei anderen Gelegenheiten; massive Erhöhung der Infizierten und Totenzahlen).

Nein, leider kann man sich auf verantwortungsbewußtes Handeln der Bürger*innen nicht verlassen.
Deshalb sollten die Menschen jetzt, da sie zu Einschränkungen gezwungen sind und Zeit zur Besinnung haben, darüber nachdenken, was in unserer Gesellschaft und speziell in unserer Wirtschaft schief gelaufen ist, was uns wirklich wichtig und wertvoll ist, und daraus Konsequenzen ziehen.

Denn ein "Weiter so" nach der Krise unter Beseitigung von nur ein paar Webfehlern in der Warenwirtschaft (Medikamente, Masken, Klopapier) wird die Menschheit nicht vom Abgrund wegführen.


In der Krise zeigt sich, ob mit dem Bürger Staat zu machen ist.


Wem da alles zu bedrohlich ist, dem bleibt nur das »Prinzip Hoffnung«.

»Es kommt darauf an, das Hoffen zu lernen.«

Ernst Bloch