Donnerstag, 24. März 2016

Das Dilemma der SPD nach den Wahlniederlagen

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Zuerst hatten sie kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu. - Diese Fussballer-Weisheit trifft auch auf die alte Tante SPD zu. Die einst stolze Arbeiter-Partei hat weder ein Konzept, noch eine Zielgruppe, noch Köpfe. Sie ist überflüssig geworden, denn die Linkspartei hat ihre alten Positionen übernommen und wird mittelfristig auch ihre Wähler auf der linken Seite übernehmen.

Auf der rechten Seite wird man kaum wildern können, denn wozu soll man eine Kopie wählen, wenn man mit der CDU das Original wählen kann oder eventuell auch die AfD, die nicht immer der dumpfe Verein bleiben muss, den die Medien uns verkaufen. Die Abwanderung von Mitgliedern hat bei SPD und CDU längst begonnen. Es geht nicht nur um die Wähler, sondern auch um die enttäuschten Mitglieder, die ihre eigene Partei nur noch als miese Karrikatur wieder erkennen.

Die SPD kämpft um ihren Status als Volkspartei. Ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit haben auch andere Parteien besetzt, und Regierungserfolge schreiben die Wähler oft auch Koalitionspartnern zu. Um dem Dilemma zu entgehen, ließ Parteichef Gabriel nun eine neue Strategie erkennen. Der Partei neues Leben einhauchen.

Das Problem der SPD ist, daß sie überhaupt keine sozialdemokratischen Ideale mehr besetzt, sie betreibt finstersten Neoliberalismus. Die SPD hat sich ihr eigenes Dilemma selbst erschaffen. Angefangen mit Schröders Agenda 2010, über das zwanghafte Mitregieren wollen und der Bildung der GroKo gegen den Willen der eigenen Wähler bis hin zu den Geschenken an die Wirtschaft wie TTIP, CETA im Großen und Entscheidungen wie Edeka/Tengelmann im Kleinen. Es ist eben nicht die Partei, die auf Linie gebracht werden muss, sondern es ist die Parteispitze die ausgetauscht werden muss.

Es sind eben keine Sozialdemokraten mehr sondern Marktkonforme Demokraten!

Die SPD ist in der Vergangenheit als verlängerter Arm der Wirtschaft aufgetreten. Für den Wähler gibt es ein ganz wichtiges Argument: Agiert die Partei als verlängerter Arm von Industrie und Wirtschaft, oder vertritt sie die Ansichten der Bevölkerung (Fracking, TTIP, Glyphosat, um einige aktuelle Themen zu nennen)? - Im ersteren Fall ist die Partei nicht wählbar, was die Auswahl erheblich einschränkt.

Die seit Schröder von einer neoliberalen Politik geprägte SPD wird innerhalb der nächsten 10 Jahre untergehen und vollständig von der Bildfläche verschwinden. Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei ihre asoziale Politik ändert. Totengräber dieser einstmals sozialen Partei sind (neben Schröder) Gabriel, Oppermann, Nahles und Konsorten. Um ihres persönlichen Vorteils Willen verschaukeln diese Herrschaften ihre Wähler.

Weblink:

Das Dilemma der SPD nach den Wahlniederlagen - meta.tagesschau.de

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