Europa ist zum Scheitern verurteilt

Europa ist ein Projekt der Eliten und nicht ein Projekt für die Bürger und zum Wohle des Bürgers. Europa haftet der Ruf eines elitären Projektes, das in seiner derzeitigen Form politisch zum Scheitern verurteilt ist. Immer mehr Bürger wenden sich von Europa ab und den Populisten zu.

Die EU, insbesondere die massiv ost-erweiterte, ist ein utopisches Gedankenkonstrukt der europabesoffenen Politelite, die als Kittmasse dafür den Euro aufoktroyiert hat. Sie ist aufgrund des massiven Wohlstandsgradienten innerhalb der (Zwangs)gemeinschaft und des Unwillens der Bevölkerung in den wohlhabenden Staaten zum Scheitern verurteilt.


Die wenigsten EU-Bürger hätten sicher etwas dagegen, wenn sich die EU in einem demokratischen Prozess, der diesen Namen verdient, in einem Tempo, das auch Debatten, Innehalten und Korrekturen zulässt, entwickelt und den Bürgern selbst die Möglichkeit der Mitgestaltung einräumt.

Es wäre falsch, die Schuld an der Entfremdung bei den Bürgern zu suchen. Man kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Projekt EU von wirtschafts-und finanzmächtigen Interessengruppen unter Benutzung von Politik und Medien ohne Rücksicht auf die Mehrheit der Bürger durchgeboxt wird; für mich stellen sich diese "Eliten" daher als die eigentlichen Europafeinde dar.

"Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein." 
Schachtschneider, »Staat ohne Legitimation«
Würden die Länder Europas keinen Steuerwettbewerb führen, und die wirklich anfallenden Steuern der Großkonzerne einfordern, dann würden keine Steuern benötigt.

Das Konstrukt der EU als Binnenmarkt ohne ein für das Wohl aller Bürger Europas zuständiges, auf einheitlichen Regelungen basierendes Parlament ist gescheitert. Europa kann nur als Republik und als Einheit auf der Basis eines für alle Länder Europas zuständigen Parlamentes wirklich funktionieren. Europa braucht einen politischen Frühling, der nicht Wirtschaft, sondern Humanität im Zentrum hat.

Die Arroganz der deutschen Politiker und auch der Medien ist schwer erträglich. Während Deutschland absehbar verarmt, predigt die Politik - und die Medien folgen ihnen -, wie gut es uns und Europa unter der aktuellen Politik geht. So bleibt nur die Hoffnung auf ein besseres Europa - ein Europa als Republik.

Weblink:

Menasse über Österreich & Europa


Literatur:


Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie von Ulrike Guérot

»Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich« von Michael Hartmann

Eliten und Macht in Europa:
Ein internationaler Vergleich

In seinem hellsichtigen und lesenswerten Buch »Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich« aus dem Jahr 2007 liefert der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann eine akribische Recherche, wie Elite in Europa rekrutiert wird.

Hartmaqnn zeigt in seiner Recherche auf, wer Europas Eliten sind und wer die europäische Politik und Wirtschaft maßgeblich beeinflusst. Neben den drei großen EU-Ländern Deutschland, Frankreich und Großbritannien nimmt er die Eliten aus Italien, Spanien, Österreich, den Niederlanden, Skandinavien, der Schweiz und vielen weiteren, auch osteuropäischen Ländern in den Blick. Nach wie vor, so sein Ergebnis, herrschen nationale Rekrutierungs- und Aufstiegsmuster vor.

Die Herkunft und Homogenität der Eliten steht dabei in direktem Zusammenhang mit der sozialen Ungleichheit - sie befördern diese gearadezu. Allgemein gilt dabei :: Je exklusiver und homogener eine nationale Elite, umso größer die Kluft zwischen Arm und Reich. Und auch um die Chancengleichheit ist es nicht gut bestellt, da die Auswahl stets nach soziale Kriterien getroffen wird.

Auf solchem "Niveau" reproduziert sich die "Elite" dieses Landes: Herkunft schlägt Leistung und Stallgeruch und soziale Homogenität gehen vor Intelligenz. Entscheidend ist, wo der Bewerber herkommst. Seine Herkunft entscheidend über deinen Werdegang. Alles andere ist dummes Geschwätz von Leuten, die es entweder nicht besser wissen oder die die Bildung als soziale und gerechte Veranstaltung preisen.

"Die Studie entlarvt den "Mythos von der Chancengleichheit". In den Chefetagen von Wirtschaft und Politik dominieren Sprösslinge der oberen Schichten." Die sog. "Elite" - oder was sich in diesem Lande dafür hält - ist eine geschlossene Gesellschaft, die nach eigenen Regeln funktioniert und zugleich ein sich selbst reproduzierender Mechanismus.

Ein Land, in dem Herkunft Leistung schlägt und Stallgeruch sowie soziale Homogenität vor Intelligenz gehen, ist mit klugen Köpfen an der Spitze nicht gerade gesegnet. Was bei diesen Mechanismen der eindeutigen ökonomischen Inzucht heraus kommt, kann am Zustande dieses Landes genau beobachtet werden.

Literatur:


Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich von Michael Hartmann

Demokratie in Gefahr

Als der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama 1990 das Ende der Geschichte ausrief, schien die Demokratie als Herrschaftsmodell zementiert. Doch ein Vierteljahrhundert später ist die Demokratie bedroht von Rechtspopulisten, Fundamentalisten und einem hemmungslosen Raubtier-Neoliberalismus.


Ende der Geschichte
Für Francis Fukuyama bedeutet die weltweite Durchsetzung der liberalen Demokratie den Endpunkt der Geschichte. Francis Fukuyama orientierte sich bei dieser Frage an Hegels Geschichtsphilosophie und vertritt die These vom "Ende der Geschichte".

Der politische Umbruch in Osteuropa und das Scheitern des Kommunismus als tragfähige politische Staatsform waren damals Ausgangspunkt von Fukuyamas Auseinandersetzung mit der Frage:

Ist die Geschichte eine unendliche Wiederholung von Aufstieg und Verfall,
oder bewegt sich die Geschichte auf ein Ziel, ein Ende zu?


Für Francis Fukuyama bedeutet die weltweite Durchsetzung der liberalen Demokratie den Endpunkt der Geschichte. Seine These von der Demokratie als Endpunkt der Geschichte ist heute jedoch nicht mehr haltbar. Die Entwicklungen in der EU und bei den jüngsten Wahlen in Europa haben ihm nicht recht gegeben.

Weblinks:

Ethik und Demokratie - www.ekd.de

Literatur:


Ende der Geschichte von Francis Fukuyama


Henry David Thoreau (1817-1862, US-amerikanischer Schriftsteller und Philosoph):

Die beste Regierung ist die, welche am wenigsten regiert. -->