Angela Merkel hat in Regierungserklärung Mut bewiesen - genauer gesagt: Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung - entgegen ihrer trägen Gewohnheit - dieses Mal versucht, Mut zu beweisen. Es mag wohl ein gewisses Unbehagen gewesen sein, daß die angeschlagen wirkende Kanzlerin dazu bewogen hat, dieses Mal kein von ihr gewohntes "Weiter so" in der richtungsweisenden Regierungserklärung anzustimmen.
Merkels Regierungserklärung war diesmal kein fades "Weiter so", meint Angela Ulrich. Vielmehr habe die Kanzlerin den Weg aufgezeigt und eigene Fehler eingeräumt, aber keine praktische Lösungen für die Behebung der Probleme angeboen. Nun muss die Bundeskanzlerin und die Regierung aber dringend Taten folgen lassen. Jetzt müssen auch Taten folgen.
Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, daß das Land innerlich zerrissen ist. Unter den vorangegangenen Regierungen Merkel ist die Spaltung der Gesellschaft und die Umverteilung von unten nach oben bedrohlich vorangeschritten, ohne daß von Seite der Poliitk etwas dagegen unternomen worden ist. Frau Merkel sollte nicht nur zugeben, das das Land zerissen ist, sondern auch, das sie dafür mit ihrer Regierung die alleinige Verantwortung trägt.
Es muss also dringend etwas getan werden, um eine weitere Spaltung mit dramatischen Folgen zu verhindern. Die Modernisierung der Gesellschaft und der Sozialsysteme muss dringend vorangetrieben und den realen Lebensbedingungen der Menschen angepasst werden.
In der Sozialpolitik muss jetzt viel mehr kommen als in der letzten Wahlperiode der GroKo. Da sollte nicht nur die SPD drängen müssen, das sollten auch vernünftige Menschen in der Union einsehen. Mit einer sozial gerechten Sozialpolitik und einer vernünftigen Flüchtlingspolitik gräbt man den Rechtspopulisten das Wasser ab, nicht in der Flüchtlingsfrage.
Mut wäre es auch gewesen, sie hätte die Probleme der "Schwarzen Null" angesprochen:
– Brechung der EU-Verschuldungsgrenze von 60%
– Investitionsstau wie marode Brücken, fehlende Zukunftsinvestitionen
– Gesetzliche Krankenkassen, die Flüchtlinge aufnehmen müssen etc.
Außenpolitisch war sie alles andere als mutig: Sie hat sich nicht mal getraut, die Forderung syrischer Bischöfe nach Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien zu thematisieren.
Frau Merkel sollte wissen, daß sie für die Politik ihrer Regierung die alleinige Verantwortung ud da0 sie zukünftig an ihren Taten gemessen werden wird! Da sind Untätigkeit und Probleme aussitzen keine Option mehr!
