Samstag, 13. Januar 2018

Putin - Bewerber mit besten Chancen

Russlands Präsident Putin

Persönlich hat Russlands Präsident Putin seine Bewerbungsunterlagen für die Wahl im März eingereicht. Damit ist eine weitere Amtszeit des 65-Jährigen sehr wahrscheinlich, denn echte Gegenkandidaten fehlen. Er wird noch mal gewählt, die Meisten anderen Politiker schätzen ihn als berechenbar ein und er reagiert eigentlich nur wenn Er getrieben wird. Er reagiert dann nach einiger Zeit., wenn er reagieren muss, um das Gesicht vor dem Volk nicht zu verlieren. Und wenn die Umfragen stimmen sollten, dann hat er zirka 80 Prozent hinter sich.

Die Wahl ist eine Schmeichelei für Putin. Echte Gegenkandidaten wird es nicht geben, weil die Stabilität des Systems derzeit davon abhängt, das Putin Präsident oder Präsidentenmacher bleibt. Gegenkandidaten fehlen vermutlich, weil es niemanden gibt, der sich im komplexen Machtgefüge zwischen Geheimdienst, Kreml Bürokratie und Oligarchen mal eben einrichten kann. Ohne oder gegen Putin schon mal gar nicht und auch deswegen nicht, weil ein wirklich starker Bewerber eher den Weg alles irdischen gehen würde, als den Weg in den Kreml.

Nawalny ist natürlich ein echter Gegenkandidat - nur ist er nicht zugelassen. Grund: Die "unabhängige" Justiz Russlands hatte ihn verurteilt. Im Jahr 2009 soll er 10.000 Kubikmeter Holz unterschlagen haben. - Ein Schelm, wer in dem System der Oligarchen, welches nur auf persönliche Bereicherung angelegt ist, Böses dabei denkt.


Das System der Oligarchen funktioniert und scheinbar ist weltweit diese Art der Kleptokratie auf dem Vormarsch. Die Türkei unter Erdogan ist sehr ähnlich. Polen schickt sich an, ein ähnliches System zu implementieren. Gleichschaltung der Medien - in Russland seit Jahren unter staatlicher Kontrolle - genauso wie der komplette Umbau der Justiz, hin zu einer Farce. Austausch und Neu-Besetzung aller relevanten Stellen im Innern gepaart mit Konflikten, um der Bevölkerung einen imaginären bösen Feind vortäuschen zu können, um auch hier eine gewisse Einigkeit zu erpressen.

Bleibt zu hoffen, das sich Europa niemals in diese Art der Verblendung einlassen wird, und Presse, Polizei und Justiz immer unabhängig bleiben können. In Deutschland hilft uns da die föderale Struktur sehr. Eine Partei oder Bundeskanzler/in könnte ARD und ZDF zB niemals einfach so gleich-schalten, da jedes Bundesland einzeln Mitsprache hat. Genauso bei Polizei und Justiz. Seien wir froh und dankbar, das wir keine russischen Verhältnisse haben.




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