Samstag, 27. Januar 2018

Macron und seine Vision von Europa

Emmanuel Macron

Emmanuel Macron hat seine eigene Vision von Europa und er ist gewillt, diese auch umzusetzen. Festgehalten wurde seine Vision in einer Rede an der Pariser Sorbonne. Macron weiß genau, daß die Zeit längst reif bzw. überfällig für eine Neugestaltung ist.

Es war eine Rede gegen den Kleinmut: Emmanuel Macron hat in einer teils emotionalen Ansprache weitreichende Reformen der EU gefordert, die in ihrer Summe einer Revolution gleichkämen. Europa sei "zu langsam, zu schwach, zu ineffektiv", sagte Macron vor Studenten der Pariser Sorbonne-Universität. "Der einzige Weg vorwärts ist die Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas", erklärte der Präsident. "Wir haben vergessen, Europa zu verteidigen, wir haben vergessen, uns für Europa einzubringen und zugelassen, dass sich Zweifel breitmacht."

Der reformwillige Regierungschef will Europa grundlegend reformieren. Dazu braucht er die Zustimmung der großen EU-Staaten, denn im nationalen Alleingang kann er die notwendige Reform nicht erreichen.

Mit seinen Ideen zur "Neugründung" (refondation) der EU zielte er auf eine weitaus größere und mächtigere Menge von Adressaten. Die Frage ist, welche Beachtung oder Bedeutung seine Vision in relevanten politischen Kreisen bekommt. Dazu gehört als wichtiger Adressat die Zuhörerschaft Berlin, Angela Merkel und eine Institution, die es noch gar nicht gibt: die neue Bundesregierung. Es kann Wochen dauern, bis die schwierigen Koalitionspartner einen Vertrag ausgehandelt haben.

Der Kernpunkt für den Umbau von Europa ist das Parlament und seine notwendige Neuausrichtung. Das EU-Parlament in Brüssel entmündigt die Menschen in allen Lebensbereichen.

Macrons Vision von Europa ist nur eine mögliche Idee für eine notwendigen Umbau des politischen Systems. Andere Möglicheiten wären die Gestaltung von Europa als Republik oder als Föderation - also die politische Verfolgung eines republikanischen oder eines föderativen Gedankens.

Das heutige rein wirtschaftlich Europa bedarf eines Neuentwurfes. Ulrike Guérot entwirft in ihrem Buch die Vision von Europa als einer Republik. Frau Guérot begründet darin, warum eine europäische Republik die bessere Alternative zu den Vereinigten Staaten von Europa ist.


Literatur:

Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung
Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung
von Ulrike Guérot und‎ Elisabeth Donat


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