Gerichte kippen Corona-Verordnungen

Die Gerichte entscheiden bei den Klagen aktuell immer in Eilverfahren, reagieren auf die Klagen einzelnber Bürger oder Unternehmen. In diesen Eilverfahren werden leider nie grundsätzlich die Corona-Verordnungen juristisch geprüft. Bis es hier zu Hauptsacheverfahren kommt, wird es dauern. Bis dahin bleibt nur die Möglichkeit, sich mit Einsprüchen oder Eilanträgen gegen Verordnungen oder Bußgelder zu wehren. Es ist auf jeden Fall eine harte Probe für den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung. Die Legislative und Judikative dürfen nicht länger zulassen, dass nur noch über exekutive Verordnungen regiert wird.

Das Hick-Hack zwischen Politik und Gerichten lässt jedoch die Glaubwürdigkeit und die Akzeptanz in der Bevölkerung schwinden. Eigentlich sollten die betreffenden Politiker diese Gerichtsentscheidungen gegen die von ihnen erlassenen Anordnungen als schallende Ohrfeige empfinden, bedeutet dies doch, dass sie sich im Vorfeld offensichtlich keine oder zumindest nur ungenügende Gedanken über die rechtliche Situation gemacht haben.

Schlimmer aber ist das moralische Signal, das beim Volk als reine Willkürmaßnahme ankommen muss. Damit setzen die Politiker die gesamte Akzeptanz aller Corona-Maßnahmen aufs Spiel. Statt sich auf die Einhaltung der nachweislich wirksamen AHA-Maßnahmen zu konzentrieren, zaubern sie ständig neue Idden aus dem Hut, die kaum verstanden werden.

Den Freunden des politischen Aktionismus passt es natürlich nicht, wenn sinnfreie Maßnahmen als solche erkannt werden. Diese trotz aller Kritik solche Maßnahmen durchgedrückt werden, wäre das die "Coronadiktatur", die einige Kritiker schon immer befürchten.

Klimaschutz bleibt die Hauptaufgabe

Klimaaktivistin Greta Thunberg hat die Politik aufgefordert, den Klimawandel kompromissloser zu bekämpfen. Die von der EU-Kommission geforderten Schritte reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen.

Greta Thunberg und der Jugendbewegung »Fridays for Future« kommt das Verdienst zu, das Bewußtsein über die Notwendigkeit des Klimaschutzes für die Erde und die Folgen für die nachkommenden Generation von der Zukunft in die Gegenwart gebracht zu haben, in die Öffentlichkeit getragen und somit Druck auf die Politik aufgebaut zu haben, denn ohne Druck wird sich in Sachen Klimaschutz nichts ändern. Der Klimaschutz ist zu wichtig, um ihn den älteren Männern in der Politik und Wirtschaft zu überlassen.

»Um die Welt zu ändern, sie neu zu gestalten, müssen zuvor die Menschen sich selbst umstellen.« sagte Fjodor Dostojewski.

Die Luft für Klima-Ignoranz und -leugnung wird immer dünner. Das hilft zwar noch nicht unmittelbar dem Klima, ist aber ein erster wesentlicher Schritt. Genauso wie die Jugendbewegung »Fridays for Future«.

Klar ist, dass die Menschheit sehr wahrscheinlich nicht überleben wird, sollte sie das Problem nicht in den Griff bekommen. Jedoch die Folgen des radikalen Umbaus sind nicht weniger dramatisch.

Was auf jeden Fall Mut macht ist, dass die Jugend, Kinder, Jugendliche, jüngere Menschen im Denken aber auch im Handeln doch sehr viel weiter sind als die Politik der alten Männer! Der Klimaschutz bleibt die Hauptaufgabe für das Überleben der Menschheit!

Greta Thunberg und die Jugendbewegung »Fridays for Future« kommt außerdem das Verdienst zu, das Bewußtsein über Klimaschutz vieler nicht nur Jugendlicher verändert zu haben. Ob die Politik sich ernsthaft genug des Themas annimmt oder nicht, wird demokratisch entschieden und nicht von Greta Thunberg oder der Jugendbewegung »Fridays for Future«.

Die ländlichen Regionen stärken

Der Erfolg gilt nur für einige wenige, die von der aktuellen Wirtschaftslage profitieren können. Viele ländliche Regionen sind dagegen abgehängt.

Die ländlichen Regionen stärken und das in jedem Bundesland. So würde die Landflucht umgekehrt und die Preise der Immobilen-Abzocker sinken.

Eine Überlegung könnte sein, kleinen Einzelhändlern auf dem Lande steuerlich extrem entgegen zu kommen. So könnte man kleinere Lebensmittelgeschäfte die Gewerbesteuer erlassen oder die Umsatzsteuer reduzieren. Was auch immer, es gäbe viele Möglichkeiten.

Frankfurt versucht aktuell einen weiteren Stadtteil auf den letzten grünen Wiesen und Äckern aus dem Boden zu stampfen. Also das Reststück Boden auch noch zu versiegeln für Wohnungen. Das alles führt uns aber nicht weiter.

Der Bauboom in den Großstädten muss endlich durchbrochen werden, und die Regionen müssen überall bevorzugt werden. Mittelfristig ist das das einzige, was die Menschen vor Ort hält und dann auch wieder Betriebe ansiedelt.