Joe Biden will einen neuen »New Deal«

Amerika steckt in einer tiefen Krise und braucht dringend Unterstützung von seiten der Politik und einen Plan. Das Programm, mit dem Joe Biden die USA als Präsident aus der Krise führen will, soll ein großer Wurf werden. Bereits im Wahlkampf hat Biden "revolutionäre Veränderungen" angekündigt. Millionen von neuen Jobs, stärkere Gewerkschaften, öffentliche Gesundheitsvorsorge, höhere Steuern für Superreiche und Großkonzerne. Bis spätestens 2050 sollen die USA klimaneutral wirtschaften.

Kurzum: Joe Biden will einen neuen "Deal". Kein Zufall dass Biden im Oktober ausgerechnet in Warm Springs in Georgia davon sprach, die "Seele des Landes" wiederherzustellen. Vor knapp 100 Jahren erholte sich hier Franklin D. Roosevelt, kurz FDR. Als demokratischer Präsident begründete FDR mit seinem "New Deal" in den 1930er Jahren den Sozialstaat und führte die USA aus der "Großen Depression".

Joe Biden habe das Modell Roosevelt für sich entdeckt, sagt Evan Osnos, Reporter des Magazins "The New Yorker". Er hat Biden immer wieder interviewt. Auf seinem Weg ins Weiße Haus sei Biden als Kandidat innerhalb nur eines Jahres von rechts nach links geschwenkt: Im Juni 2019 erklärte Biden noch vor Sponsoren, dass sich mit ihm als Präsident nichts fundamental ändern würde. Im April 2020 sagte Biden dann in einem Telefongespräch mit dem Parteilinken Bernie Sanders, dass er der progressivste Präsident seit FDR werden wolle.

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Joe Biden, ein Visionär? - www.zdf.de

»Ein verheißenes Land« von Barack Obama

In diesem mit Spannung erwarteten ersten Band seiner Präsidentschaftserinnerungen erzählt Barack Obama die Geschichte seiner unwahrscheinlichen Odyssee vom jungen Mann auf der Suche nach seiner Identität bis hin zum führenden Politiker der freien Welt. In erstaunlich persönlichen Worten beschreibt er seinen politischen Werdegang wie auch die wegweisenden Momente der ersten Amtszeit seiner historischen Präsidentschaft – einer Zeit dramatischer Veränderungen und Turbulenzen.

Obama nimmt die Leser und Leserinnen mit auf eine faszinierende Reise von seinem frühesten politischen Erwachen über den ausschlaggebenden Sieg in den Vorwahlen von Iowa, der die Kraft basisdemokratischer Bewegungen verdeutlichte, hin zur entscheidenden Nacht des 4. Novembers 2008, als er zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde und als erster Afroamerikaner das höchste Staatsamt antreten sollte.
Barack Obama ist ein begnadeter Rhetoriker, keine Frage. Er ist grundsympathisch und wirkt eher bescheiden. Der ideale populistische Tribun der Neuzeit. Barack Obama ist ein willfähriger, keinesfalls intellektueller Präsident gewesen. Wenige Präsidenten vor ihm haben mehr Kriege geführt und Drohnen eingesetzt, BO hat wenig erreicht, aber er kann langatmig und gut reden, wie in diesem Buch, ein Spalter mehr als ein Zusammenbringer. Konzeptionell redet er am liebsten von kühner Hoffnung, mehr kommt nicht.

Sein Rückblick auf seine Präsidentschaft bietet eine einzigartige Reflexion über Ausmaß und Grenzen präsidialer Macht und liefert zugleich außergewöhnliche Einblicke in die Dynamik US-amerikanischer Politik und internationaler Diplomatie. Wir begleiten Obama ins Oval Office und in den Situation Room des Weißen Hauses sowie nach Moskau, Kairo, Peking und an viele Orte mehr. Er teilt seine Gedanken über seine Regierungsbildung, das Ringen mit der globalen Finanzkrise, seine Bemühungen, Wladimir Putin einzuschätzen, die Bewältigung scheinbar unüberwindlicher Hindernisse auf dem Weg zur Verabschiedung einer Gesundheitsreform. Er beschreibt, wie er mit US-Generälen über die amerikanische Strategie in Afghanistan aneinandergerät, die Wall Street reformiert, wie er auf das verheerende Leck der Bohrplattform Deepwater Horizon reagiert und die Operation „Neptune’s Spear“ autorisiert, die zum Tode Osama bin Ladens führt.

Obama berichtet offen vom Balanceakt, als Schwarzer Amerikaner für das Amt zu kandidieren und damit die Erwartungen einer Generation zu schultern, die Mut aus der Botschaft von „Hoffnung und Wandel“ gewinnt, und was es bedeutet, die moralische Herausforderung anzunehmen, Entscheidungen von großer Tragweite zu treffen. Er spricht freimütig über die Kräfte, die sich ihm im In- und Ausland entgegenstellten, gibt ehrlich Auskunft darüber, wie das Leben im Weißen Haus seine Frau und seine Töchter prägte, und scheut sich nicht, Selbstzweifel und Enttäuschungen offenzulegen. Und doch verliert er nie den Glauben daran, dass innerhalb des großen, andauernden amerikanischen Experiments Fortschritt stets möglich ist.

In diesem wunderbar geschriebenen und eindrücklichen Buch bringt Barack Obama seine Überzeugung zum Ausdruck, dass Demokratie kein Geschenk des Himmels ist, sondern auf Empathie und gegenseitigem Verständnis gründet und Tag für Tag gemeinsam geschaffen werden muss.

Literatur:

Ein verheißenes Land von Barack Obama

Merkel kündigt harten Lockdown ab 16. Dezember an

Bund und Länder verschärfen die Corona-Maßnahmen: Ab Mittwoch tritt ein harter Lockdown in Kraft. Der Einzelhandel wird mit Ausnahmen geschlossen. Auch Schulen und Kitas sind betroffen. Firmen können Hilfen beantragen.

Der Lockdown kommt mindestens zwei Wochen zu spät, aber wenigsten ein Anfang, die Toten der nächsten Wochen haben aber trotzdem die Landesregierungen zu verantworten die sich gegen frühe Maßnahmen gestellt haben.

Wenn das konsequent durchgesetzt wird, könnte das ein kleiner Erfolg werden, falls nicht und die ganzen Uneinsichtigen keine Konsequenzen spüren, wird die Seuche sich noch Monate im Land halten. Spätestens dann wird man sich endlich an Ländern orientieren, in denen die Maßnahmen funktioniert haben und die seit Monaten covid-frei sind.

Seit Beginn der Pandemie musste jedem klar gewesen sein, dass sich die Situation ab dem Herbst zuspitzen wird. Und auch nach den ersten vier Wochen eines halbherzigen Shutdown-Light hatte man, entgegen offensichtlicher Fakten, diesen lediglich verlängert.

Frau Merkel wusste das ganz genau und hat seit September davor gewarnt. Dafür wurde sie wahlweise ausgelacht oder als Panikmacherin beschimpft. Sie hat nur leider in den relevanten Bereichen keine eigenen Kompetenzen - die sind Ländersache. Die Verantwortung für die Verzögerungen in Sachen Lockdown liegen auf der Ministerpräsideneten-Ebene.

Die beschlossenen Maßnahmen brauchen Menschen, die sich auch daran halten, damit sie wirken können. Die Verantwortung für die Notwendigkeit liegt bei allen, die sich in den letzten Wochen nicht an die Regeln gehalten und damit für die aktuellen Zahlen gesorgt haben.