Samstag, 25. September 2021

Bundestagswahl 2021: Ein Wahlkampf in ungewöhnlichen Zeiten


Viele sehnen sich nach 16 Jahren Merkel nach Veränderung. Sicherlich legitim. Jetzt aber der SPD deswegen den Vortritt zu geben greift aber meiner Meinung zu kurz denn Scholz hat eine Koalition mit den teilweise sehr extrem agierenden Linken nicht ausgeschlossen.

Die Linke verbiegt sich gerade bis zum erbrechen um mitregieren zu dürfen und dann wäre rot-grün-rot eine der wahrscheinlichsten Konstellationen. Den Teufel mit dem Belzebub austreiben heißt das, oder vom Regen in die Traufe. Mit rot-grün-rot würde unser Land und unsere bisherigen Errungenschaften zum Abschuss freigegeben.
Nichts wird so bleiben, wie es war. Die Bürger spüren, daß große Veränderungen in Zukunft unser Leben bestimmen werden. Da ist dann schon Angst und Unsicherheit nicht ungewöhnlich, obwohl Angst ein schlechter Ratgeber ist. Vielen blicken mit etwas Sorge, auch für meine Kinder und Enkel, in die Zukunft.

Der fehlende Mut für große Veränderungen, könnte traurig enden. Erstaunlich daß nicht alle jungen Menschen auf die Klima-Demo gehen! So richtig wahr haben, will den Klimawandel ... wohl niemand. Und die Politik drückt ein Auge zu.

Warum die soziale Frage nicht gestellt wird? (E)

Gelbwesten demonstrieren zum zehnten Mal

Die soziale Frage wird in der politischen Diskussion ausgeklammert - strikte Ausblendung. Sie fällt nur dadurch auf, daß sie nicht gestellt wird., denn wer die soziale Frage nicht stellt, braucht sich auch nicht um deren Lösung zu kümmern.

Warum die soziale Frage nicht gestellt wird? - Wenn alle Hartz IV-Opfer, Aufstocker, 400 € Jobber und Mindestverdiener auf die Straße gehen würden, wären hier schon gut fünf Millionen Menschen unterwegs, aber es tut sich nichts. Wie kann das sein?

Das liegt wohl an der Art der Berichterstattung, wobei alle Medien (Fernsehen und Print) nur ein Interesse an der Erhaltung der bestehenden Verhältnisses - und damit auch ihres eigenen Profites - interessiert sind.

Die sozialen Verhältnisse werden von den Medien nicht hinterfragt, sondern das Elend - als neoliberaler Kollateralschaden - werden "Sui generis" ("als bestehende Bedingungen") einfach hingenommen.

Dort, wo das notwendige Denken fehlt, kann sich einfach nichts ändern, denn der Neoliberalismus kennt kein soziales Gewissen!

Der Neoliberalismus gibt die Zielrichtung für einen gnadenlosen Kampf der Banken und Großkonzerne gegen die Masse der (arbeitenden) Bevölkerung zur Umverteilung der Vermögen, bzw. Ressourcen zum Leben.

Donnerstag, 23. September 2021

Koalitionsoptionen und mögliche Bündnisse



Ein Blick in die Glaskugel hilft. Holen wir also die Glaskugel raus und schauen wir, was diese für die Wahl weissagt. Am Sonntagabend sehen wir, welche Parteien wieviele Stimmen bekommen haben und wenn das amtliche Endergebnis vorliegt, werden sich die Parteien zusammen setzen und aushandeln.

Eine stille Prognose läuft auf eine Ampel-Koalition hinaus. Annalena Baerbock scheint sich längst für eine Koalition mit Scholz entschieden zu haben. Der FDP-Vorsitzende Lindner stellt sich immer als der kühle und sachliche Alleswisser dar, könnte daher den Grünen wie der SPD mit seiner Innovationsüberzeugung und Wirtschaftsgläubigkeit beispringen. Da die allein sicher nicht ausreicht, um schnell und effektiv die Klimaziele zu erreichen, braucht es zum einen die Überzeugungskraft der Grünen, andererseits wäre die Erfahrung der SPD nützlich, wie später die staatlichen Zuschüsse zu verteilen sind. Oder umgekehrt.

Die FDP Und die Grünen wiederum werden sich nicht Grün sein und kaum verständigen können, zu unterschiedlich sind die Positionen im Bezug auf Finanzen und Umweltschutz.

Einen Ausweg sehen manche Wähler nur, wenn sie die Linken oder die AfD wählen. Beide Parteien sind jedoch die Bösewichte der etablierten Parteien. Diese machtbesessenen Außenseiter lassen Deutschland mit Pauken und Trompeten untergehen.

Man muss abwarten, ob es bspw. rechnerisch überhaupt für RRG reichen würde. Die Regierungsbildung wird dauern.