Samstag, 27. Mai 2023

Henry Kissinger 100. Geburtstag



Henry Kissinger wurde vor 100 Jahren am 27. Mai 1923 in Fürth als Heinz Alfred Kissinger geboren. Henry Kissinger ist ein deutsch-amerikanischer Politikwissenschaftler und ehemaliger Politiker der »Republikanischen Partei« und Realpolitiker.

Der Deutsch-Amerikaner Kissinger spielte in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten zwischen 1969 und 1977 eine zentrale Rolle. Er war Vertreter einer harten gewaltbereiten Realpolitik wie auch einer der Architekten der Entspannung im Kalten Krieg.

Von 1969 bis 1975 war Kissinger Nationaler Sicherheitsberater, von 1973 bis 1977 Außenminister der Vereinigten Staaten. 1973 erhielt er gemeinsam mit Lê Đức Thọ den Friedensnobelpreis für ein Waffenstillstands- und Abzugsabkommen mit Nordvietnam. Von 1977 bis 1981 war Kissinger Direktor der amerikanischen Denkfabrik »Council on Foreign Relations«.

Im Jahr 1947 kehrte Henry Kissinger in die USA zurück und studierte am Harvard College Politikwissenschaft, an dem er 1950 seinen Bachelor erhielt. 1952 schloss er seinen Master ab und zwei Jahre später seine Promotion, jeweils an der Harvard University. Seine Dissertation wurde später unter dem Titel A World Restored: Metternich, Castlereagh and the Problems of Peace 1812–1822 veröffentlicht und wurde ein Standardwerk der Geschichtsschreibung. Von 1954 bis 1971 war er Mitglied des Lehrkörpers in Harvard sowie Mitarbeiter im Department of Government. Kissingers politische Karriere profitierte sehr von den Kontakten, die er als Leiter des Harvard International Seminar knüpfte.

Einen wesentlichen Einfluss auf Kissingers Denken übte das Werk des deutschen Philosophen Oswald Spengler aus: Spenglers pessimistisches Weltbild und seine Ablehnung des Rationalismus in Politik und Geschichte waren auch kennzeichnend für Kissingers Konzeption von Realpolitik. Ähnlich wie Spengler sah auch Kissinger die größte Gefahr für eine Zivilisation darin, dass rationalistisch-abwägende „Faktenmenschen“ das Moment des kreativen und risikobereiten menschlichen Handelns so stark zurückdrängen könnten, dass dadurch ein Staat faktisch handlungsunfähig würde. Im Gegensatz zu Spengler, der in seinem Geschichtsbild eine solche Entwicklung als unvermeidbar betrachtete, zog Kissinger daraus andere Schlüsse:

"Spengler hat nur die Tatsache des Untergangs und nicht ihre Notwendigkeit beschrieben. Es gibt jedoch einen Grenzbereich zwischen Notwendigkeit und Zufall, innerhalb dessen der Staatsmann ausdauernd und intuitiv Entscheidungsmöglichkeiten wahrnehmen muss, um das Schicksal seines Volkes zu gestalten.“

Der Politikwissenschaftler Stanley Hoffmann, der Kissinger von der Harvard University her persönlich kannte, zeichnete diesen als einen Machiavellisten, der zum Erhalt des Staates „Rücksichtlosigkeit und Täuschung auf Kosten von auswärtigen und inneren Feinden“ als notwendig ansah. Viele, die über ihn schrieben, gingen davon aus, dass Kissinger Klemens Wenzel Lothar von Metternich und Otto von Bismarck zum Vorbild hatte. Gestützt wird diese Annahme durch die Veröffentlichungen Kissingers zu diesen beiden historischen Personen in den 1950er und 1960er Jahren.

Donnerstag, 18. Mai 2023

Deutsche Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche


Am 18. Mai 1848 trat vor 175 Jahren in der Frankfurter Paulskirche die deutsche Nationalversammlung zusammen.

Nachdem die Macht der deutschen Fürsten durch die Märzrevolution 1848 gebrochen werden konnte, wurde am 18. Mai in der Frankfurter Paulskirche eine Nationalversammlung eingesetzt. Sie setzte sich aus gebildeten Abgeordneten des Bürgertums zusammen, die verschiedenen politischen Gruppen angehörten. Ziel war die Gründung eines deutschen Nationalstaates mit Freiheits- und Grundrechten. Streitfragen gab es unter ihnen darüber, ob für einen Nationalstaat die großdeutsche oder kleindeutsche Lösung angestrebt werden solle (Deutsche Frage).

Darüber hinaus zerstritten sich die Liberalen und Demokraten wegen Debatten über die Staatsform und das Wahlrecht. Im Laufe der Verhandlungen gewannen die Fürsten ihre Macht durch die Konterrevolution wieder zurück. Am 28. März 1849 verabschiedete dennoch eine Mehrheit der Liberalen die sogenannte “Paulskirchenverfassung”.

Mittwoch, 19. April 2023

Ukraine-Krieg bald beenden


Im Februar vor einem Jahr hat Russland die Ukraine überfallen und das Kriegsziel Putins ist immer noch die Auslöschung der ukrainischen Staatlichkeit. Aber das ukrainische Volk kämpft tapfer gegen seine Vernichtung. Es verteidigt sich gegen Putin. In der Ukraine wird auch die Freiheit Europas verteidigt.

Die militärische Weiterführung des auf beiden Seiten verlustreichen Krieges ist das Eingeständis diplomatischen Versagens und der Unfähigkeit, die Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen.

Im Ukraine-Konflikt ist es an der Zeit, Pläne ausarbeiten, mit denen dieser Krieg beendet wird oder es zumindest zu einem baldigen Waffenstillstand kommt. Russland und die Ukraine sollten besser verhandeln, wenn sie ihre Ziele militärisch nicht erreichen könne. Der völlige Abzug der russischen Armee aus der Ukraine ist für Friedensgespräche unverzichtbar. Früher oder später werden die Konfliktparteien diesen Weg gehen müssen. Macht man das nicht, wird man warten müssen, bis die Russen besiegt sind oder aufgeben, der Westen das Geld ausgeht oder ein Wunder geschieht.

Bis dahin sterben noch viele Menschen und die Russen zerstören in der Ukraine immer mehr der wichtigen Infrastruktur. Durch Putins neue Strategie, die zivile Infrastruktur massiv und rücksichtslos mit Raketen und Drohnen anzugreifen, leidet vor allem die Zivilbevölkerung.  

Es geht um die Menschen und nicht um politische Ziele, die daneben nicht wichtig sind. Aber es entscheiden leider immer die Menschen, die nie in den Schützengraben müssen.

Russland stellt bereits auf Kriegswirtschaft um. Die Rüstungsunternehmen reiben sich die Hände, während junge Russen in der Ukraine für Putins Imperialismus sterben. Vor allem die Rüstungsunternehmen in den USA reiben sich die Hände, während jung Ukrainer sterben.

Die Diplomatie des Westens und auch Deutschlands haben völlig versagt: sie haben es nicht geschafft, die gezielte Provokation der Russen durch der USA in der Ukraine, also in Europa, abzuwenden.