Verpackungen von Tabakprodukten sollen abschreckender gestaltet werden

Die EU-Kommission will die Verpackungen von Tabakprodukten abschreckender gestalten und setzt auf Warnhinweise und Schockbilder.


Die Bundesregierung überlegt, diese Regelung zu kippen. Erst müsse die Wirksamkeit der Bilder bewiesen werden, so das Verbraucherministerium. Die eigenen Politiker sollen die Wirksamkeit beweisen. Grünen-Politikerin Künast ist entsetzt.

Nach den Plänen der EU-Kommission sollen Zigaretten- und Tabakpackungen künftig abschreckender gestaltet werden - wenn sich die Bundesregierung nicht querstellt.


nklar ist noch, welche Politiker auf den Schockphotos abgebildet werden sollen. Die Liste der abschreckenden Kandidaten ist einfach zu groß.

Geschwister Scholl am 22. Februar 1943 hingerichtet

Sophie Scholl war eine deutsche Studentin und Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus. Sie wurde aufgrund ihres Engagements in der Widerstandsgruppe Weiße Rose gemeinsam mit ihrem Bruder Hans Scholl von nationalsozialistischen Richtern zum Tode verurteilt und am 22. Februar 1943 hingerichtet.

Gemeinsam mit ihrem Bruder Hans und mehreren Gleichgesinnten gründete Sophie Scholl während ihres Studiums an der Universität München die Widerstandsgruppe "Weiße Rose". Mit Flugblättern und an Wände geschriebenen Parolen riefen die Studenten die Bevölkerung aus ethischen und religiösen Gründen zu Maßnahmen gegen das Nazi-Regime auf.

Die "Weiße Rose" war eine studentische Widerstandsbewegung an der Universität in München, die die Verbrechen der Nazi-Diktatur durch Flugblätter öffentlich machte. Neben den Geschwistern Hans und Sophie Scholl gehörten Alexander Schmorell, Christoph Probst und Willi Graf zu der Gruppe, allesamt Studierende an der Münchner Universität. Später schloss sich ihnen auch Professor Kurt Huber an.

Dass sich die Widerstandsgruppe "Weiße Rose" nannte, ging auf einen Vorschlag von Hans Scholl zurück, der einen Roman von B. Traven gelesen hatte, in dem eine mexikanische Farm mit Namen "Weiße Rose" von einem US-amerikanischen Ölkonzern besetzt und ihr Besitzer ermordet wird.

Das erste Flugblatt der Widerstandsgruppe erschien Mitte Juni 1942. In den letzten Wochen, d.h. von Ende Januar bis Mitte Februar hatte die studentische Widerstandsgruppe ihre Aktivitäten auf zwei Themen konzentriert: Auf den Kriegsverlauf und auf die barbarischen Verbrechen der Nationalsozialisten.

Die "Weiße Rose" sollte nicht einmal ein dreiviertel Jahr agieren, doch ihre Mauerinschriften - vor allem in der Umgebung der Münchner Universität - und ihre insgesamt nur sechs Flugblätter, die vor allem anonym mit der Post verschickt wurden, hatten es in sich. Nie zuvor waren der Krieg und die Verbrechen der Nationalsozialisten so drastisch attackiert worden:

"Der Krieg geht seinem sicheren Ende entgegen. Wie im Jahre 1918 versucht die deutsche Regierung, alle Aufmerksamkeit auf die wachsende U-Bootgefahr zu lenken, während im Osten die Armeen unaufhörlich zurückströmen, im Westen die Invasion erwartet wird. Die Rüstung Amerikas hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, aber schon heute übertrifft sie alles in der Geschichte seither dagewesene. Mit mathematischer Sicherheit führt Hitler das deutsche Volk in den Abgrund. Hitler kann den Krieg nicht gewinnen, nur noch verlängern." So steht es im "Aufruf an alle Deutschen", dem Flugblatt der "Weißen Rose" vom Januar 1943.

Nachdem davon allein im Stadtkern von München rund 8.000 Exemplare aufgefunden wurden, die in den späten Abendstunden offenbar von mehreren Personen in Haus- und Hofeingängen, auf Bürgersteigen und anderswo ausgestreut worden waren, bildete die Gestapo eine Sonderkommission zur Ergreifung der Täter.

Die Summe der Indizien bei der Fahndung führte die Gestapo im Februar 1943 schließlich auf die Spur der "Weißen Rose". Hans und Sophie Scholl sowie Christoph Probst wurden am 22. Februar 1943 vom sogenannten Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und noch am selben Tage nachmittags gegen 17.00 Uhr im Strafgefängnis München-Stadelheim hingerichtet. Alexander Schmorell, Professor Huber und Willi Graf wurden einige Monate später ebenfalls zum Tode verurteilt und hingerichtet.

So klar wie Sophie Scholl am Ende ihres Lebens gewesen ist und ihre Tat nicht bereute, derart klar ging sie mitnichten durchs Leben. Sie lebte eher zurückgezogen, las Bücher, war schweigsam und trug einen Jungenhaarschnitt. In der Natur und im Glauben fand sie Halt und Kraft. Ihre On-Off-Beziehung mit Fritz Hartnagel war kompliziert und von Unsicherheiten geprägt. Vor dem Widerstand und der Flugblattaktion in der Münchener Universität engagierte sich Sophie Scholl stark im BDM und war Gruppenführerin. Während des Zweiten Weltkriegs führten Berichte von der Front und Gerichtsprozesse gegen ihren Bruder Hans zum Umdenken.

Was wusste Obama zu Merkel-Überwachung?

Das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll von amerikanischen Nachrichtendiensten abgehört werden und Präsident Obama gerät in der Affäre um die Abhöraktionen des Geheimdienstes NSA gegen Bundeskanzlerin Merkel unter Druck. Der Fall des »Handy-Gates« gewinnt an Brisanz und gerät zum Politikum, wirft er doch die Frage auf, was der amerikanische Präsident von der Abhöraktion wußte. Über sein Kenntnisstand in der Affäre darf jetzt spekuliert werden.


Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte die mutmaßliche Ausspähung ihres Mobiltelefons durch die USA scharf: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Das habe sie US-Präsident Barack Obama in einem Telefonat gesagt. In der Beziehung befreundeter Staaten sei Vertrauen notwendig.

Offenheit und Ehrlichkeit sind zwei wichtige Bestandteile einer guten Beziehung. Idealerweise kommt noch hinzu, dass die Partner nichts voreinander zu verbergen haben. In der Abhöraffäre um den Geheimdienst NSA scheint es jedoch so zu sein, dass US-Präsident Barack Obama seinen Verbündeten in Berlin weder offen gegenübergetreten ist noch die Wahrheit gesagt hat - getreu dem Leninschen Motto: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser."

Medienberichten zufolge hat Obama seit 2010 von dem Lauschangriff auf Angela Merkel gewusst. Er sei in dem Jahr von NSA-Chef Keith Alexander persönlich über die Geheimoperation gegen die Bundeskanzlerin informiert worden, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf mit dem Einsatz vertraute US-Geheimdienstkreise. "Obama hat die Aktion damals nicht gestoppt, sondern weiter laufen lassen", zitierte die Zeitung einen hochrangigen NSA-Mitarbeiter.


Empfohlene Bücher über den NSA-Geheimdienst:


"Während die Politik den Skandal noch negieret,
Ward von den geheimen amerikanischen Douaniers
die Nachrichten munter weiter visitieret. Beschnüffelten Alles, krämerten nach Geheimnissen herum,
Auf Handys, Computern und digitalen Orten,
Suchten nach gefährlichen Ideen, geheimer Konspiration,
Auch noch allerlei verbotenen Worten."

"Ausspähen unter Freunden, das geht doch!" - Obama habe sehr genau über die deutsche Kanzlerin informiert werden wollen, so dass die NSA daraufhin ihre Aktivitäten ausgeweitet habe. Es sei nicht nur das Partei-Handy der CDU-Vorsitzenden abgehört, sondern auch das vermeintlich abhörsichere "Merkelfon" gehackt worden. Die Erkenntnisse aus der Bespitzelung seien direkt ans Weiße Haus gegeben worden und nicht wie sonst üblich zunächst an die NSA-Zentrale in Fort Meade im US-Staat Maryland, hieß es in der Zeitung weiter.

Das ist also des Landes Brauch. - Zeitungen hatten zuvor berichtet, Angela Merkel habe schon seit mehr als zehn Jahren im Visier der US-Geheimdienste gestanden. Ob ihre Gespräche mitgeschnitten oder nur die Verbindungsdaten erfasst wurden, sei demnach nicht klar.

Als sich Merkel bei Obama über die Spähaktionen beschwert hat, soll der US-Präsident ihr am Telefon versichert haben, nichts von dem mutmaßlichen Lauschangriff des US-Geheimdienstes NSA auf eines ihrer Handys gewusst zu haben. Übereinstimmenden Berichten der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" und der "New York Times" zufolge soll er ihr aber auch gesagt haben, dass es sein könne, dass ihr Mobiltelefon belauscht wurde.

Bisher hatte das Weiße Haus nach Merkels Anruf bei Obama in einer schriftlichen Stellungnahme nur erklärt: "Der Präsident versicherte der Kanzlerin, dass die Vereinigten Staaten die Kommunikation von Kanzlerin Merkel nicht überwachen und nicht überwachen werden." Offen ließ ein Sprecher Obamas auch auf Nachfragen, ob Merkels Telefon in der Vergangenheit abgehört wurde.

Weblinks:


Was wusste Obama zu Merkel-Überwachung? - DW-Reportage www.dw.de

"Es geht um alle Bürgerinnen und Bürger" - www.sueddeutsche.de/politik

Merkel spricht Handy Vertrauen aus - Abhöraffäre um die Kanzlerin - taz www.taz.de

Anlasslose Überwachung - taz www.taz.de

Überwachung von Merkels Handy" - www.sueddeutsche.de/politik

Angezapft? Möglicher US-Spähangriff auf Merkels Handy - 3Sat Kulturzeit www.kulturzeit.de

NSA, Überwachung, Snowden - 3Sat Kulturzeit www.kulturzeit.de