Blockupy-Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg

Bei dem Blockupy-Aktionstag am 18. März in Frankfurt am Main sprachen auf der zentralen Veranstaltung auf dem Römerberg als Hauptredener auch die kanadische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Podemos-Mitbegründers Miguel Urban ebenso wie der Kabarettist Urban Priol. Auch ein Vertreter von Syriza sprach bei der Kundgebung.

Diese anwesenden Redner wollten mit ihrer Teilnahme zeigen, dass die Kritik von Blockupy an der europaweiten Verelendungspolitik von einer breiten Masse getragen wird. Blockupy-Sprecher Roland Süß: “Es ist die Vielfalt unseres Bündnisses, die uns stark macht. Blockupy ist eine europäische Bewegung von unten. Gemeinsam werden wir massenhaft Zivilen Ungehorsam leisten, um die Eröffnungsfeier und den Normalbetrieb der Europäischen Zentralbank zu stören und den grenzüberschreitenden Widerstand gegen die neoliberale Politik in Europa sichtbar zu machen.”

An der Kundgebung auf dem Römerberg und der anschließenden Demonstration beteiligten sich zudem zahlreiche antirassistische und feministische Initiativen. Zu dem Aktionstag riefen unter anderem auch die "Feministische Intervention", das Antirassistische Netzwerk “NoBorder”, Tierbefreiungsgruppen, Studierende von “UniGoesBlockupy” sowie Schülerinnen und Schüler von “SchuleGoesBlockupy”. Mit dabei waren auch zahlreiche Gewerkschaften und Gewerkschaftsgliederungen.

Weblink:

Blockupy-Kundgebung - Blockupy-Portal - blockupy.org

»Blockupy« ist Teil eines europaweiten Netzwerks

»Blockupy« ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten.

Zusammen will das Bündnis eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.

Blockupy-Sprecher Roland Süß: “Es ist die Vielfalt unseres Bündnisses, die uns stark macht. Blockupy ist eine europäische Bewegung von unten. Gemeinsam werden wir massenhaft Zivilen Ungehorsam leisten, um die Eröffnungsfeier und den Normalbetrieb der Europäischen Zentralbank zu stören und den grenzüberschreitenden Widerstand gegen die neoliberale Politik in Europa sichtbar zu machen.”

Weblinks:

Blockupy-Kundgebung - Blockupy-Portal - blockupy.org

Blockupy - Wikipedia.org

Tsipras wirkte versöhnlich im Ton, aber vage in der Sache

Kanzlerin Merkel und Griechenlands Premier Tsipras haben in Berlin versöhnliche Töne angeschlagen. Tsipras kündigte Strukturreformen an, wurde aber kaum konkret. Der Ton zwischen Merkel und Tsipras war zwar versöhnlich, in der Sache waren aber auf der Pressekonferenz kaum Fortschritte zu vermerken.

Es geht beim Antrittsbesuch von Tsipras in Berlin vor allem darum, angesichts des aus Sicht der griechischen Regierung gescheiterten zweiten Hilfsprogramms - mit der Folge großer Verarmung - einen politischen Rahmen für Veränderungen der Prioritäten der Hilfsprogramme von EU, EZB und IWF zu finden.

Bei den angekündigten Strukturreformen geht es aus Sicht der Kanzlerin darum, Griechenland zu stärken. Wenn dies geschehen sollte, dann werden Reformen mit höheren Steuern, Bekämpfung der Korruption und der Steuervermeidung kaum ausreichen.

In Griechenland fehlt es an einer effektiven Verwaltung, einem modernen Gesundheitssystem sowie einer diversifizierten Wirtschaft und Industrie als Teil einer Wachstums- und Beschäftigungspolitik. Will GR reüssieren, muss es in die Zukunft investieren. Dafür gilt es, die Rahmenbedingungen zu schaffen. Nur so werden die Gläubiger den Reformen entsprechen.

 Merkel betonte, die Euro-Gruppe und nicht Deutschland entscheide über die Reformvorschläge. Tsipras versprach, den Kampf gegen Korruption zu verstärken.