Neue Regierung in Italien

Italien hat eine neue Regierung aus dem Bündnis von "Lega Nord" und "Cinque Stelle". Neuer Ministerpräsident wird der unbekannte Jura-Professor Guiseppe Conte aus Florenz.

Nachdem die Vorgängerregierungen kaum etwas erreicht haben bei der Sanierung der Staatsfinanzen, der Wirtschaft und Bekämpfung von Korruption und Mafia, ist es wohl an der Zeit für neue Wege. Das Wahlvolk hat es jedenfalls so gesehen und "Cinque Sterne" und die "Lega Nord" eine Mehrheit verschafft.


Der Versuch, einen neuen Weg zu gehen, kann in einer Demokratie niemals schaden, wenn die bisherigen Staatslenker versagt haben.

Natürlich werden Herr Juncker, Frau Merkel und Konsorten nicht glücklich ueber das Ergebnis sein, aber zum Glück funktioniert Demokratie auch nicht immer nach dem Willen der Regierenden. Mario Draghis EZB hat sich ja alle Mühe gegeben, Italien mit Cash zu versorgen, allein genutzt hat es nicht viel.

Vielleicht haben der neue Ministerpräsident Conte und seine Regierung ja bessere Ideen als ihre Vorgänger. Bevor wir den Stab über sie brechen, schauen wir mal was dabei herauskommt.

Peter Altmaier: "Es geht Deutschland sehr gut"

Peter Altmaier: "Es geht Deutschland sehr gut"

Leider geht es Deutschland nur „auf dem Papier“ gut. Die „flüssigen Mittel“, also das erwirtschaftete Einkommen, steckt in Schuldverschreibungen des Auslands dem Land gegenüber. Siehe die Exportüberschüsse: die Produkte werden in alle Welt, zu nicht reellen Preisen (Euro Wechselkurse entsprechen nicht unserer Wirtschaftsleistung!), also zu billig verkauft, deutsche Produkte gehen dadurch weg „wie geschnitten Brot“, allerdings erhält die Volkswirtschaft den Gegenwert nicht in Geld, sondern in Schuldscheinen, genannt „Target- Kredite“. Diese werden mit unseren Importen saldiert, inzwischen über 1.000.000.000.000,- (1 Billion!) Euro. Seriöse Beobachter des Marktes schätzen, dass höchstens 30% dieses Schuldenberges jemals wieder an unsere Volkswirtschaft zurück gezahlt werden. Das deutsche Lohn-, Renten- und Kapitalanlage- Niveau ist deshalb so niedrig, weil wir das was wir produzieren, nicht verkaufen, sondern verschenken. Die EZB, Draghi und die Brüsseler Bürokratie sind die Treiber dieser Entwicklung. Im Rat der EZB hat jedes Land nur eine Stimme. Wir haben also das gleiche Gewicht, wie Malta.

Altmaiers Aussage klingt da für mich eher hilflos, als böswillig. Mich wundert nichts mehr.

Weltkommunismus als neue Weltordnung

Das Endziel der kommunistischen Strategie war immer, eine kommunistische Weltregierung zu errichten. Schon Marx stellte klar, die „Emanzipation der Arbeiterklasse“ müsse „alle Länder“ umfassen. Mehr als ein halbes Jahrhundert später ist die sozialistische Umerziehung der westlichen Völker und die schrittweise Überführung ihrer früher noch souveränen Nationalstaaten unter die Kontrolle regionaler und globaler Regierungsstrukturen wie der EU und der UN offensichtlich.

Der Internationalismus gehörte seit jeher zu den Grundlagen des Marxismus, denn laut den Vordenkern dieser Ideologie seien nicht nationale oder ethnische Merkmale das massgebliche Kriterium, das über die Zugehörigkeit eines Individuums zu seiner grösseren sozialen Gruppe entscheidet. Massgeblich sei vielmehr, welcher Gesellschaftsschicht ein Individuum angehöre, denn ungeachtet ihrer nationalen oder ethnischen Identität würden die unteren Klassen einer Gesellschaft stets von den höheren Klassen ausgebeutet und unterdrückt.

Auf dieser Behauptung aufbauend, forderte Karl Marx die „Proletarier aller Länder“ im Kommunistischen Manifest dazu auf, sich zu vereinigen und die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine gewaltsame Revolution zu stürzen.


Weblink:

Die „Neue Weltordnung“ ist der Weltkommunismus