Die SPD zerlegt sich selbst

Die SPD zerlegt sich selbst - da spielt es keine Rolle, wer derzeit an der Spitze der Partei ist. Es fehlt jegliches Programm, kein Markenkern, keine Visionen und dazu keine Glaubwürdigkeit. Zudem hat die SPD nunmehr endgültig alle Wähler verprellt, die sie 40 Jahre lang gewählt haben.

Die SPD hat es einfach versäumt, mit den gleichen Leuten an der Spitze für eine Erneuerung der Partei zu sorgen. In einer GroKo ist das nicht zu machen. Das hätten die Genossen eigentlich schon aus den letzten Koalitionen lernen müssen. Wer aber nichts lernen will, muss jetzt mit den Schaden bei den Wählern leben.

Die programmatische Ausrichtung auf die Stammwähler, die „normalen“ Arbeiter und Angestellten, die Rentner und die sozial Schwachen kann auch wieder viele neue Wähler überzeugen.

Es muss wieder glaubhafte Politik für die Normalbürger gemacht werden. Es darf nicht mehr der Eindruck entstehen, daß Politik nur für die Stärkeren und Wohlhabenden gemacht wird. Alles

Mieten, Mobilität, Gesundheitsvorsorge, Bildung, Altersruhegeld und Pflege müssen nicht nur finanzierbar, sondern auch bezahlbar bleiben. Der Wähler braucht wieder eine Partei, die sich um seine Belange kümmert und nicht nur um persönliche Pfründe, Pisten und Vermögen.

Was will die SPD mit Europa, wie soll die Rentenpolitik der Zukunft aussehen, was ist mit Nitratwerten und multiresistenten Keimen, wie sieht ihre Verkehrspolitik konkret aus, was ist mit einer Neuorientierung der Steuerpolitik? Wann traut sich die SPD endlich mal, jemandem weh zu tun und nicht nur herumzueiern?

Fragen über Fragen. Was vor wenigen Jahren noch undenkbar erschien: In dieser Verfassung, Ideen- und Konzeptionslosigkeit braucht die SPD tatsächlich niemand mehr.

Schröder hat das Ende der SPD eingeleitet - Nahles hat sie an den Abgrund geführt. Da helfen jetzt auch keine "Wohltaten" wie Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung etc.

Die Genossinnen und Genossen zeigen doch regelmäßig, dass sie einfach unfähig sind, mit sich selbst klar zu kommen, geschweige denn mit einem ganzen Land. Wo sind Leute vom Format von Schumacher, Wehner, Brandt, Bahr, Schmidt...? Es gibt sie schlichtweg nicht mehr in der SPD. Und die Leute, die die SPD hat, werden gnadenlos niedergemacht, ehe sie sich besinnen können: Beck, Gabriel, Schulz, Nahles. Und dem oder der Nächsten wird es nicht anders ergehen. Da wundert es einen nicht, wenn dann Parteien gewählt werden, die diese Situation nutzen können für ihr gefährliches Spiel.

Die SPD ist ziemlich unten, der CDU steht dieser Weg noch bevor! Die Grünen machen nicht unbedingt alles besser aber es gibt schon viele Jahre Basisdemokratie, verschiedene Führungen, neue Gesichter, Offenheit für Kritik.

Entweder die sogenannten Volksparteien machen wieder Politik für das Volk, wie es der Amtseid vorsieht und nicht ausschließlich für Industrie und Wirtschaft, oder sie werden beide bei 5 bis 10 Prozent daherdümpeln.

Zehn Politiker bewerben sich um May-Nachfolge

Zehn PolitikerInnen bewerben sich um May-Nachfolge: zwei Frauen und acht Männer. Drei Dinge stehen dabei schon fest: Egal wer es wird, lange muss er sich nicht mit den Brexit-Folgen herumschlagen. Bei der nächsten Parlamentswahl ist Schluss mit der Tory-Regierung. Ob das bis zum regulären Ende der Wahlperiode in 2022 dauert ist zweifelhaft.

Egal wer es wird, es wird ein Chaos Austritt. Die ewig Gestrigen werden siegen und Großbritannien wird die EU ohne Deal verlassen. Zu zerfressen ist die Stimmung um noch klar, diplomatisch und fürs Wohl des Landes zu entscheiden.

Keiner der zehn Kandidaten wird den Brexit besser hinbekommen wie Teresa May. Es war ein großer Fehler Teresa May so abblitzen zu lassen, denn mit ihr wären bessere Konditionen für einen Brexit verhandelbar gewesen - aber man wollte ja das Exempel - das bekommt die EU jetzt auch - den "No-Deal-Brexit" mit einem Premier Boris Johnson.

Jede seriöse, intelligente wie integere Person würde sich niemals in einer solchen Situation zur Verfügung stellen. Das wäre ein Widerspruch in sich, oder wie Groucho Marx einmal formulierte: "Ich würde niemals einem Club beitreten, der solche Leute wie mich aufnimmt!" - So ist es wohl!

Boris Johnson hat schon mal angekündigt, der EU versprochene Gelder als Druckmittel für Verhandlungen vorzuenthalten. Johnson ist knapp der Anklage wegen seiner Lügen und Manipulationen vor der Brexit-Abstimmung entgangen. Jetzt meint er, die EU mit der Verweigerung der britischen Zahlungen erpressen zu können. Damit geht er sicher, das zu erreichen, was er wirklich will: Ein "No-Deal-Brexit". Was anderes macht auch keinen Sinn, mit dem jetzt vorliegenden Vertrag hätte man sich den Brexit auch sparen können.

Aber David Camerons Arroganz war die Ursache - aus Überheblichkeit und um die EU zu beeindrucken hat er den Brexit verursacht.

Was die Medien nicht hinbekommen

YouTuber Rezo sorgt mit seinem »Anti-CDU-Video« für Furore. In dem »Anti-CDU-Video« ging es darum, an Hand von Fakten, die die Politiker selbst geschaffen haben, zu zeigen, dass sich die CDU genau damit selbst zerstört. Mit Unehrlichkeit, mit Untätigkeit, mit Unfähigkeit. Das sollte man von unabhängigen Medien jeden Tag erwarten können!

Ein gut recherchierender YouTuber hat  hinbekommen, was "Qualitätjournalisten" hierzulande nicht möglich ist: mit Belegung durch Fakten und Quellenangaben die Politik der Regierung zu kritisieren! Dadurch zeigt sich die unheilvolle Verbindung von Journalismus und Macht.

Der Journalismus ist eine Hölle ist ein
Abgrund von Ungewissheiten, Lügen, Verrätereien.

Honoré de Balzac
Aber warum gibt es solch fundierte Erklärungen nur sehr selten im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen und warum bekommen die Medien einen solchen Faktencheck nicht hin, wie er dem Jugendlichen in seinem Video gelungen ist?

Mit Fakten untermauerte Ehrlichkeit, basierend auf den Äußerungen und den Taten der Politiker selbst. Wer sonst, wenn nicht die Medien?


Es wird immer so getan, als ginge es um ein mediales Problem. Rezo zeigt doch sehr schön, dass die Ursachen viel tiefer liegen: Eine verlogene, visionslose Politik im Namen der Herrschenden. Eine Politik, die für den Wohlstand Weniger den Globus verheizt, Elend, Unterdrückung, Armut, Hunger, Ausbeutung, Krieg als gottgegeben hinnimmt, eine Politik, die ganze Bevölkerungsschichten verdummen lässt und von der sozialen und kulturellen Teilhabe ausschließt.

Ob man so eine Politik über Facebook, Twitter, oder was auch immer propagiert ist doch vollkommen nebensächlich.