Italien - ein Land mit vielen Krisen

Italien ist ein krisengeschütteltes Land mit vielen Problemen und zu wenigen Lösungen, das vom Rücktritt des Ministerpräsidenten in einem wirklich ungünstigen Moment erwischt wurde: Milliardenschäden in den Erdbeben-Gebieten, wacklige Banken und unklare Verhältnisse im Wahlrecht, dazu die fast schon gewohnten Probleme: hohe Staatsschulden und eine stagnierende Wirtschaft - das ist eine Gemengelage, die leicht zu einer echten Krise werden könnte, beispielsweise dann, wenn die Finanzmärkte das Vertrauen verlieren und die Zinsen für italienische Staatsanleihen massiv nach oben schrauben.

Ein großer Teil dieser heute akuten Probleme, wie z.B. wacklige Banken und unklare Verhältnisse im Wahlrecht, hohe Staatsschulden und eine stagnierende Wirtschaft, sind gerade von der Regierung Renzi durch handwerkliche Fehler verursacht worden. So hat Renzi aus politischem Kalkül die Bankenstabilisierung verschleppt, um seine Erfolgschancen beim Referendum zu erhöhen. Und das merkwürdige Wahlrecht wurde von ihm selbst als das "beste Europas" dargestellt. Nun soll es geändert werden, bevor es jemals angewendet wurde.


Es wird für Italien, die EU und den Euro schwer genug, wenn nicht unmöglich die schiefe Bahn zu verlassen. Der italienische Staatspräsident hat mit Paolo Gentiloni wenigsten den Hauch einer Chance aufgezeigt. Renzi war auf dem richtigen Gleis, aber die Italiener mussten wieder einmal den Zug zum Ziel blockieren. Die Italiener müssen endlich begreifen, dass Protest und Blockaden alleine nicht weiterhelfen. Im Gegenteil, die Lage wird immer schlimmer.

Renzi hat viel versprochen und wenig umgesetzt. Italien ist reformunfähig und der Kollaps wurde nur durch die desaströse Niedrigzinspolitik der EZB verhindert. Renzi hat die Verlängerung durch die billigen Zinsen der EZB - wie viele Politiker in den EU-Ländern - nicht zu einer Reform der Wirtschaft genutzt. - Italien ist ein Land mit zu wenig Reformwillen und dem dafür geeigneten politischen Personal. Ohne Reformen wird es keinen Weg aus der Misere geben, egal wer da regiert. Der neue Minsiterpräsident Paolo Gentiloni wird also ohne grundlegende Reformen im Bereich der Politik und Wirtschaft nicht herumkommen.