Unfähiger Bürgermeister davongejagt

In der brandenburgischen Kleinstadt Königs Wusterhausen am Rande von Berlin haben die Stadtverordneten per Bürgerentscheid ihren Bürgermeister vorzeitig abwählen lassen. Der Akt ist ein gutes Beispiel gelebter Demokratie - und zeigt, wie sich sowohl Politiker als auch Bürger gegen institutionelle Willkür zur Wehr setzten können.

"Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk." Eine noble Maxime, ersonnen von Abraham Lincoln (1806-1865), dem 16. US-Präsidenten. Doch längst nicht immer spiegelt sich diese Definition, die allgemein für Politik und öffentlicher Verwaltung gelten sollte, auch in politischen Ämtern und Gremien wider. Wie etwa im Fall des Bauskandals in Berlin, bei dem es um MUF-Flüchtlingsunterkünfte geht. Der rot-rot-grüne Berliner Senat drückte den Bau einiger von ihnen unter Berufung auf temporär geltendes Sonderbaurecht für Notlagen durch. Im Eiltempo und ohne Rechtsweg, ohne Rücksicht auf Interessen der Bürger zu nehmen. Und dies, obwohl es zum Zeitpunkt der Entscheidung keine Notlage mehr gab.

Im Fall von Swen Ennullat jedoch, bis vor kurzem noch Bürgermeister von Königs Wusterhausen, trifft Lincolns Sprichwort ins voll Schwarze. Und zwar gleich doppelt.

Zum einen, weil Ennullat Lincolns Worte auf seiner Wahlkampf-Webseite 2017 zitierte - und sogar noch mit eigenem Pathos verzierte: "Mit einem offenen Ohr für Ihre Ideen und Anregungen möchte ich Königs Wusterhausen lebenswerter gestalten. (...) Verstand und Augenmaß leiten mein Handeln. (...)". Zum anderen, weil die Bürger nach nicht mal vier von acht Amtsjahren Ennullats als hauptamtlicher, direkt gewählter Bürgermeister zu dem Schluss kamen, dass er dieses Bekenntnis wohl nicht so ernst gemeint hat. Weswegen sie ihn mit mit 63,5 Prozent am 7. März per Bürgerentscheid aus dem Rathaus jagten.

Ennullat, 44, ist ein Ex-Polizist aus Sachsen-Anhalt und zog 2010 nach Königs Wusterhausen, einer Kleinstadt in Brandenburg mit rund 38.000 Einwohnern an der südöstlichen Stadtgrenze zu Berlin. Im Wahlkampf gab er sich als Saubermann und Macher. Im Oktober 2017 wurde Ennullat, 2016 nach zehn Jahren frustriert aus der CDU ausgetreten, mit 71,5 Prozent als Bürgermeister ins Rathaus gewählt.

Doch schon ein Jahr später geriet die Zusammenarbeit zwischen hauptamtlichem Bürgermeister und ehrenamtlicher Stadtverordnetenversammlung in stürmische Gewässer. Ganz gleich, ob es um soziale Wohnungsbauprojekte ging oder den Bau neuer Kitas: Vor allem die Missachtung von Initiativen oder Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung sorgten immer häufige für Widerstand gegen den Ex-Ordungshüter aus Sachsen-Anhalt.

"Eine vertrauensvoll Zusammenarbeit war ab 2018 nur noch schwer möglich", heißt es in einem langen Positionspapier zur Vorbereitung der Abwahl Ennulllats, die SPD, Grünen, Linken und CDU in seltener Eintracht als Homepage mit dem Titel "Ja zu KW" gemeinsam herausgegeben haben.

„Er war sehr kompromisslos und setzte diverse Beschlüsse des Stadtparlaments einfach nicht um“, erinnert sich SPD-Fraktionschef Ludwig Scheetz im Gespräch mit FOCUS Online. Natürlich, räumt Scheetz ein, habe ein Bürgermeister das Recht, Beschlüsse des Parlaments zu hinterfragen. Doch rund 30, bei denen dies der Fall gewesen sei, habe die kommunale Aufsichtsbehörde nach Ennullats Beanstandungen wieder einkassiert - und dem Parlament Recht gegeben.

Bei den Beanstandungen, von denen Ennullat in einem Schreiben an FOCUS Online bestreitet, dass es sie gebe und dass sie von der Kommunalaufsicht einkassiert wurden, sei es um skurrile Ablehnungen wie etwa darum gegangen, Sportvereinen in der Coronakrise Pachtzahlungen an die Kommune zu erlassen. Auch das Bürgermeister-Nein zum einem Beschluss über die kostenlose Lieferung von Mittagessen an bedürftige Familien während der Coronakrise kam bei den meisten Parteien im Stadtparlament nicht gut an.

Völlig abwegig nennt Scheetz die Weigerung Ennullats, Fraktionen Akteneinsicht zu einem Schulprojekt zu gewähren, obwohl sie einen Anspruch darauf haben. „Die Betroffenen mussten die Akteneinsicht vor einem Gericht einklagen“, erinnert sich der Fraktionschef noch immer fassungslos. So etwas habe es zuvor in Königs Wusterhausen noch nicht gegeben. Die Kommunalaufsicht sah das am Ende wie die Stadtverordneten - und wies das Stadtoberhaupt in seine Grenzen.

Wie Scheetz kritisiert auch Ines Kühnel die Amtsattitüden des abgewählten Bürgermeisters heftig. „Wir hatten fast im gesamten Jahr 2020 keinen Haushalt“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen zu FOCUS Online. Diese Tatsache sei Ennullat zu verdanken. „Der hatte sich geweigert, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Haushaltssatzung der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen. Stattdessen reichte er eine Fassung ein, die seiner eigenen Rechtsauffassung entsprach.

Politisch vorsätzlich hergestellte Armut als Kolatertalschaden

Im Falle der Hartz-Gesetzgebung lohnt reflexives Denken. Mit reflexivem Denken lässt sich der Fragwürdigkeit der sozialen Gesetzgebung am besten begegnen.

Eine Phänomenologie der Armut zeigt deutlich die Verwerfungen der unter dem Druck des Neoliberalismus deformierten Gesellschaft.

Die Verteilungskämpfe am unteren Rand der Gesellschaft nehmen zu. Die Tafeln sind dafür ein gutes, wenn auch nicht das einzige Beispiel.

Zur Bekämpfung von politisch vorsätzlich hergestellter Armut mehr Tafeln gründen zu wollen, ist ungefähr so, als wolle man ein Feuer nur mit einem Feuerlöscher oder gar mit Decken löschen.

Wird die politisch durch die unselige Schröder-Regierung erzeugte Armut nicht rückgängig gemacht, wonach es nun mal aussieht, machen zunächst die Populisten das Rennen. Die werden ebenfalls einen Teufel tun, die soziale Armut bekämpfen, bis die Empörten aufstehen und die dann Regierenden mit Gewalt aus dem Amt jagen.

Und genau so wird es in diesem Land offensichtlich kommen, denn der politischen Klasse fehlt jegliche Einsicht sowohl in die Erzeugung als die Folgen ihrer Sozialpolitik. Für die politische Klasse ist soziale Armut nur ein hinzunehender und auch durch die Benachteiligten zu tolerierernder Kollateralschaden ihrer Politik.

Vielleicht muß es sogar so kommen, damit die politische Klasse dann am eigenen Leibe spüren wird, was es heisst, das soziale Gefüge eines ganzes Volkes zu ihrem ausschließlichen Vorteil ruiniert zu haben.

Sinnlose Bereicherung der Oberschicht ist nun mal nicht alternativlos, sondern schlichtweg verfassungswidrig, liebe Freunde in der politischen Nebelkerzenlandschaft!

Der Funke der Revolution

Der Funke der Revolution mit den politischen Losungen Liberté, Egalité, Fraternité sind in Frankreich wieder so aktuell wie damals. Diese Grundrechte werden von demonstrierenden Bürgern auf der Straße hinterfragt, die dabei der Gewalt durch die Polizei ausgesetzt sind. Gewalt ist keine Lösung, auch nicht gegen Bürger.

Man feiert die mutigen Menschen aus der Vergangenheit und versucht, die in der Gegenwart zu diskreditieren und wenn es sein muss, auch mit Gewalt.

Der deutsche Michel pennt dagegen muter weiter, aber die Franzosen machen es mit der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich vor, wie Demokratie geht.

So möge der Funke der Revolution auch nach Deutschland überspringen. Es wird höchste Zeit, denn die Demokratie und Pressefreiheit sind stark gefährdet, wenn nicht gar bereits stark eingeschränkt. Die Bürger finden kein Gehör mehr und sind nur noch Mittel zum Zweck.

Michail Gorbatschow - der Weltveränderer

Michail Gorbatschow gilt als der grosse Weltveränderer - eine Person, welche die "Zeichen der Zeit" erkannt hat, den Lauf der Geschichte verändert hat und ohne den die Welthistorie anders verlaufen wäre. Der russsische Provinz-Apparatschik und Reformpolitiker Michail Gorbatschow läutete das Ende des Kalten Krieges ein, ließ den Eisernen Vorhang fallen und ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung. Am 2. März 2021 wird Michail Gorbatschow 90 Jahre alt.

Die welthistorischen Veränderungen, die Gorbatschow in seiner Funktion als Generalsekretär der KPdSU und ab 1985 als neuer Kreml-Chef einleitete, wirken weit in die Gegenwart hinein. Durch seine modernisierende Politik von "Glasnost" (Offenheit) und "Perestroika" (Umbau) leitete er das Ende des Kalten Krieges ein. Ihm ist die Deutsche Wiedervereinigung zu verdanken. Für seinen Mut zur politischen Veränderung erhielt der Reformkommunist Gorbatschow 1990 den Friedensnobelpreis.

Der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow gilt bis heute im Westen als Lichtgestalt, in seiner Heimat aber als Landesverräter. Im Westen wird Gorbatschow hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendete und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. Zudem kanalisierte er die beim Zerfall des Sowjetreiches frei werdenden Kräfte nach innen, in eine Implosion, anstatt sie in aggressiver Form nach außen dringen zu lassen, etwa in einem Krieg.

Die Geister, die er rief, wurde er nicht mehr los. - Im heutigen Russland ist sein Ruf dagegen weit schlechter als im Westen, weil er nach verbreiteter Meinung den Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht hat. Viele Russen wissen gar nicht mehr, wer Gorbatschow ist und dass er einmal Generalsekretär der Kommunistischen Partei war.

Literatur:


Über mein Land. >Rußlands Weg ins 21. Jahrhundert von Michail Gorbtschow

Es fehlt an einer Perspektive

Das anfängliche Lob, als die Krise letztes Jahr begann, ist längst zurecht vergessen. Stattdessen wird nur weitergewurschtelt und das in allen Facetten der Corona-Krise. Die Impfungen laufen derzeit so langsam, dass laut NZZ es bis Herbst 2023 dauern wird, bis die 70 Prozent erreicht werden - zum Vergleich Großbritannien schafft diesen Ziel in diesem Jahr, Israel bis April.

In Deutschland ist die Politik in der Corona-Krise zwar nicht tatenarm, aber auch nicht sonderlich gedankenvoll, sondern eher seltsam konzeptlos. - Die Corona-Maßnahmen sind alle wenig in sich konsistent. Man muss kein Corona-Leugner zu sein, dass mir ein Besuch in einem Kleinen Laden, wo man selbst zu Normalzeiten weniger als 5 Personen gleichzeitig sah, weniger gefährlich erscheint, als eine Fahrt in einem vollen Bus. Ähnliches gilt für Friseure, die ja im Vergleich zu den öffentlichen Verkehrsmittel strenge Hygiene-Auflagen haben. Das Festhalten an der Inzidenz kann keine Perpesktive geben.

Bei den Maßnahmen ging es nie um die Inzidenz an sich und nie darum, keine neue Fälle zu haben, sondern darum, die Epidemie unter Kontrolle zu haben. Ein Blick ins Ausland könnte helfen, denn Deutschland ist im Kampf gegen die Pandemie mittlerweile nicht mehr der Maßstab. - In der ersten Welle noch als Vorbild von vielen gefeiert, ist Deutschland längst zur Lachnummer bei der Bewältigung der Corona-Pandemie geworden.

Corona legt Mißstände im Gesundheitswesen offen

Das Virus legt schonungslos offen, dass zu viel aus den Fugen geraten ist, und leider zu oft einseitig und fahrlässig gehandelt wurde. Die Corona-Krise legt die Mißstände im Gesundheitswesen offen und zeigt die Defizite und Mängel.

Das mit der Privatisierung von Kliniken, Pflege- und Altersheimen ist wirklich keine gute Idee. Es sollte mit der Pflege von Kranken und auch alten Menschen kein Geld verdient werden, das dann an Investoren oder Aktionäre fließt.

Leider aber ist dies seit vielen Jahren ein Markenzeichen der Politik, die Verantwortung für die Grundversorgung in private Hände zu geben, damit dort dann die Systeme zu reinen Profit- Systemen umgebaut wurden. Alle zu Lasten der Arbeitnehmer und oft auch den Steuerzahlern, die dazu zahlen müssen, die echt und brutal geschröpft werden. Unrentable Bereiche wie Kinderkliniken werden geschlossen, weil damit nichts verdient werden kann.

Leider tut die Politik auch etlichen Bereichen durch eine total daneben liegender Gesetzgebung den Gefallen, dass sich viele in Deutschland in grasser Weise sogar noch relativ legal bereichern können, und den Staat auf Kosten der Allgemeinheit betrügen.

Rosa Luxemburg 150. Geburtstag

Rosa Luxemburg wurde vor 150 Jahren am 5. März 1871 in Zamosc in Kongresspolen geboren. Rosa Luxemburg war eine charismatische deutsche Politikerin des frühen 20. Jahrhunderts. Die Politikerin war eine bedeutende Vertreterin der europäischen Arbeiterbewegung und des proletarischen Internationalismus sowie eine Vordenkerin des Kommunismus.

Rosa Luxemburg war zwar eine äußerst konsequente, aber nie dogmatische Marxistin. Sie schrieb hierzu: »Marximus ist eine revolutionäre Weltanschuung, dies stets nach neuen Erkenntnissen ringen muß, die nichts so verabscheut wie als das Erstarren in einmal gültigen Formen.«

Rosa Luxemburg war eine überzeugte Sozialistin mit großen Sendungsbewusstsein. Sie war zunächst eine der führende Persönlichkeiten der Linksradikalen innerhalb der SPD. Als Führerin der »Gruppe Internationale« trat sie seit 1915 unter der Parole »Nieder mit dem Krieg« aktiv gegen die Kriegszielpolitik der Reichstagsmehrheit ein.

Später gründete sie zusammen mit Karl Liebknecht den »Spartakusbund«. Als »Spartakus-Gruppe« bildet die »Gruppe Internationale« die Keimzelle der späteren KPD.

Am Jahreswechsel 1918/19 wurde sie zusammen mit Karl Liebknecht zur Vorsitzenden der KPD gewählt. Sie gehörte zu den Gründungsmitgliedern der KPD, deren Programm sie hauptsächlich verfasste.

Rosa Luxemburg trat in ihren Schriften und Aufsätzen u.a. für einen eigenständigen deutschen Kommunismus gegenüber Moskau ein. Sie forderte darin, dass sich die Menschheit zwischen Sozialismus und Barbarei entscheiden müsse.

Luxemburg war nicht grundsätzlich gegen eine Revolution wie in Rußland. Sie sah nur in Deutschland die Bedingungen dafür nicht als gegeben an und setzte deshalb auf die schrittweise Machteroberung.

Der Gegensatz zwischen der SPD-Führung und ihren Kritikern von links führte in der ersten Januarhälfte 1919 zum Spartakusaufstand in Berlin. Die Regierung unter Reichskanzler Friedrich Ebert rief Freikorps zu Hilfe, die den Aufstand blutig niederschlugen. Die Truppen aber, die die parlamentarische Republik schützen, waren selbst antidemokratisch.

Nach dem Niederschlagen des Aufstands mussten die Führer der Spartakisten um ihr Leben fürchten und untertauchen. Nun suchte auch die reguläre Regierung sie als vermeintliche Putschisten, um sie wegen des Umsturzversuchs kurz vor den freien Wahlen zu belangen.

Rosa Luxemburg wurde zusammen mit Karl Liebknecht am 15. Januar 1919 in Berlin von rechtsradikalen Freikorps ermordet. Ihre letzte Ruhestätte fand die Politikerin auf dem Berliner Friedhof Friedrichsfelde.


Weblinks:

Rosa-Luxemburg-Stiftung - www.rosalux.de

Gerechtigkeit für die Kriegsgegnerin Rosa Luxemburg - www.vorwaerts.de

Rosa Luxemburg 100. Todestag -Torpedo-Blog


Literatur:

Die Freiheit ist immer nur Freiheit des Andersdenkenden von Rosa Luxemburg


Rosa Luxemburg von Rosa Luxemburg

Michail Gorbatschow 90. Geburtstag

Michail Sergejewitsch Gorbatschow wurde vor 90 Jahren am 2. März 1931 in Priwolnoje bei Stawropol im Nordkaukasus-Gebiet geboren. Gorbatschow ist als welthistorische Gestalt in die Geschichte eingegangen, welche die Welt verändert hat. Er war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion. Michail Gorbatschow hat zwischen 1985 und 1991 die Welt verändert.

Mitte der 1980er Jahre war die Sowjetunion militärisch hochgerüstet, doch wirtschaftlich pleite. Die zivile Wirtschaft förderte eine stete Mangelversorgung der Bevölkerung zu Tage. Die Logik des innernen Zustandes forderte eine rasche Öffnung des maroden System und hätte anderweitig seinen sofortigen Untergang heraufbeschworen. Dieses zu bewirken forderte einen energischen Macher an der Spitze der kommunistischen Parteiführung. Michail Gorbatschow war der rechte Mann am rechten Platz, denn er hatte die Vision, den Mut und den Willen, politische Reformen in seinem Land einzuleiten und zu wagen, die Gesellschaft zu verändern und die Bevölkerung nicht zu fürchten, sondern auf sie zuzugehen, um sie zu verstehen..

Generalsekretär Gorbatschow läutete das Ende des Kalten Krieges ein, ließ den Eisernen Vorhang fallen und ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung. Die welthistorischen Veränderungen, die er ab 1985 als neuer Kreml-Chef einleitete, wirken weit in die Gegenwart hinein. - Nichts ist mächtiger als eine Idee, dessen Zeit gekommen ist. Durch seine modernisierende Politik von "Glasnost" (Offenheit) und "Perestroika" (Umbau) leitete er das Ende des Kalten Krieges ein. Ihm ist die Deutsche Wiedervereinigung zu verdanken. Er erhielt 1990 den Friedensnobelpreis.

Der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow gilt bis heute im Westen als Lichtgestalt, in seiner Heimat aber als Verräter. Im Westen wird Gorbatschow hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendete und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. Zudem kanalisierte er die beim Zerfall des Sowjetreiches frei werdenden Kräfte nach innen, in eine Implosion, anstatt sie in aggressiver Form nach außen dringen zu lassen, etwa in einem Krieg.

In seiner Heimat Russland ist sein Ruf dagegen weit schlechter als im Westen, weil er nach verbreiteter Meinung den Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht hat. Viele Russen wissen gar nicht mehr, wer Gorbatschow ist und dass er einmal Generalsekretär der Kommunistischen Partei war.

Seine Botschaften sind heute wieder hochaktuell. Nur noch selten ist von ihm die Rede. Immerhin, vor ein paar Tagen, im Hinblick auf seinen 90. Geburtstag, brachte sogar die «Washington Post» zu seinen Ehren einen längeren Gastbeitrag.

"Ich sehe in Gorbatschow den größten Reformer des Jahrhunderts." Alexander Jakowlew, Gorbatschows Vertrauter, 1995

Michail Gorbatschow-Bücher

Michail Gorbatschow

Über mein Land. Rußlands Weg ins 21. Jahrhundert

Mein Manifest für die Erde

Weblinks:

Michail Gorbatschow-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Michail Gorbatschow - SPIEGEL-Dossier

Der damalige Hoffnungsträger Michail Gorbatschow wird heute 90. - www.nachdenkseiten.de

Ein großer Mensch - D-Radio Kommentar

Michail Gorbatschow-Biografie - Whoswho.de

Michail Gorbatschow-Biografie - Uniprotokolle

Michail Gorbatschow-Biografie - bwbs.de