Populistische Partei Ukip im Aufwind

Die EU-feindliche Unabhängigkeitspartei Ukip hat es mal wieder den arroganten Schnöseln in Westminster gezeigt. Die Rechtspopulisten schnappten den konservativen Tories den zweiten Parlamentssitz binnen sechs Wochen weg. Ukips Parolen strahlen auf viele Briten eine solch hohe Anziehungskraft aus, dass Premier David Cameron kein Gegenmittel einfällt, den Trend aufzuhalten. EU-Skeptiker aus den eigenen Reihen begehren auf, Wähler strafen aus Politikverdrossenheit das Establishment ab und laufen zur Ukip über. Der gewiefte Taktiker David Cameron trägt eine Mitschuld am Erstarken der Ukip. Anstatt die positiven Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft aufzuzeigen, hechelt er thematisch den Brüssel-Hassern hinterher. Er erweckt nicht den Eindruck, als habe er eine Strategie. Der Premier hat versprochen, Reformen in der EU und Nachbesserungen zu verhandeln, ohne konkret zu werden. Damit sollten Kritiker stumm gemacht werden. Das Gegenteil trat ein: Cameron hat Erwartungen geweckt, die gefährlich sind, denn erfüllen kann er sie nicht. Er ist Geisel seiner eigenen Taktik. Das könnte sein politisches Ende bei der Parlamentswahl im Mai einläuten.

Rot-Rot-Grün in Thüringen stellt Koalitionsvertrag vor

Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen rückt näher und nimmt allmählich Gestalt an. In Thüringen haben die Parteispitzen den Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung der Linkspartei vorgestellt. Die Verteilung der Ministerposten steht fest. Auch Namen werden bereits gehandelt. Mit einem 105 Seiten langen Koalitionsvertrag haben Linke, SPD und Grüne ihr Programm für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung abgesteckt. Alle drei Parteien versichern, dass sie Vorhaben wie ein Beschäftigungsprogramm oder das beitragsfreie Kita-Jahr ohne Neuverschuldung finanzieren wollen. Der Vertrag ist auch ein Fingerzeig hin zur SPD. Denn dieser muss jetzt klar sein, das es einen SPD-Kanzler nur noch mit rot-rot-grün geben kann.

»Bürgerforum« 1989 in Prag gegründet

Nach den öffentlichen Bürgerprotesten im Herbst 1989 gründete sich am 19. November 1989 das »Bürgerforum« (Občanské fórum) OF in Prag. Zwei Tage nach Beginn der »Samtenen Revolution« in Prag wurde das »Bürgerforum« als eine politische Bewegung und als eine spontane Plattform für diverse bürgerliche Aktivitäten in einem Prager Theater gegründet. Das OF lehnte das totalitäre kommunistische Regime ab.

"Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewißheit, dass etwas einen Sinn hat, egal wie es ausgeht." Vaclav Havel

Das »Bürgerforum« wurde gegründet, um den Dialog mit den kommunistischen Machthabern zu suchen. Vaclav Havel wurde in der Zeit der Wende als integrative Kraft zur führenden Figur und Sprecher des bürgerlichen Forums und zum Nationalheld.

Er gab bekannt, Mitglied des »Bürgerforum« könne jeder sein, der möchte und mit den Forderungen des Forums übereinstimme. Vom 20. November bis Ende Dezember griffen Demonstrationen sukzessiv auf das ganze Land über. Am 24. November kam es zu Massenprotesten.

Weblinks:

Občanské fórum - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Samtene Revolution - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Vaclav Havel-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Literatur:


Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie von Eda Kriseová