Politisches Erdbeben in politisch tief zerstrittenen Thüringen: der liberale Provinzpolitiker Kemmerich (FDP) hat sich mit den Stimmen der CDU und AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen im dritten Wahlgang wählen lassen. Die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens und sein angekündigter Rückzug haben ein politisches Erdbeben ausgelöst.
Die Thüringer Linken-Chefin wirft Kemmerich aus Protest die Blumen vor die Füße. Die
Demokratie zerlegt sich selbst. Die CDU erinnert immer mehr an die »Democrazia Italiana«, die sich bekanntlich durch inneren Zerfall, letztendlich aufgelöst hat. FDP und CDU sind nach dem Thüringen-Eklat nur noch ein Scherbenhaufen und über die SPD redet schon niemand mehr
(sic!).
Das bürgerliche Parteienspektrum - also die politische Mitte - war bei der Regierungsbildung nicht eben erfolgreich, denn nur durch die Stimmen der rechtsextremen, rassistischen und antidemokratischem AfD wurde ein neuer Ministerpräsident gewählt. Das ist kein
Erfolg, das ist eine Blamage.
Der Ausschluss der AfD vom demokratischen Spiel der Kräfte ist einer lauten Gruppe in der deutschen Öffentlichkeit - einschließlich vieler Parteipolitiker - offensichtlich wichtiger, wie die
Demokratie und demokratisch zustande gekommene Entscheidungen.
»Mit solch Geschickes Mächten, ist kein ew'ger Bund zu flechten.«
Die Parteien wußten sehr genau, was passieren konnte, wenn sich Kemmerich im letzten Wahlgang als Kandidat zur Verfügung stellt. Der Boden wankt. Es ist offenbar im starken Interesse der Wähler und Parlamentarier, eine weitere Legislatur eines linken Ministerpräsidenten zu verhindern, nichts anderes als das ist geschehen, die AfD hatte keinerlei Anteil an einer potenziellen Regierung, sie wären nur Steigbügelhalter gewesen.
Wer eine totale anti-AfD Haltung wichtiger findet als
Demokratie, hat kein Recht mehr andere undemokratisch zu nennen. Diese Leute sind auf direktem Weg das zu fördern, was sie vorgeben verhindern zu wollen.
»Regieren ist die Kunst, Probleme zu schaffen,
mit deren Lösung man das Volk in Atem hält.«
Die AfD hat zumindest eines geschafft, sie hat allen
Politikern bis hin zur Kanzlerin die Masken runter gerissen und diese gezwungen das wahre Gesicht zu zeigen. Eine Wahl als Unfall oder Missgeschick zu bezeichnen ist schon fragwürdig. Dann aber zu sagen das man diese Rückgängig gemacht werden muss ist schon Oberhammer. Ich bin auf den nächsten Wahlen gespannt, befürchte aber schlimmes.
Blog-Artikel:
http://der-narrenspiegel.blogspot.com/2020/02/neubesetzung-im-polittheater-thuringen.html" target="_blank">Neubesetzung im Polittheater Thüringen -
- Sind aber dann alle Wahlen ungültig?
In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor.
25% der Thüringer haben sich für die AFD entschieden !
Ein wichtige Merkmale einer modernen Demokratie ist freie und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz jeder politischen Opposition.
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