Die Fallzahlen in einigen Bundesländern gehen zurück und es gibt kaum noch Neuinfektionen, welche die massiven Freiheitsbeschränkungen weiterhin rechtfertigen würden. Die Zahl der Neuinfektionen ist niedrig, die Corona-Exit-Debatte läuft. Thüringens Regierungschef Ramelow will nun alle Beschränkungen aufheben. Während Bayern die Pläne strikt ablehnt, überlegt Sachsen Thüringen zu folgen.
Thüringen sorgt mit seinem Vorstoß, die Corona-Beschränkungen im Juni aufzuheben, für Irritationen in Berlin. Auch Sachsen will sich anschließen und mehr Gebote durchsetzen - anderswo hagelt es Kritik am Erfurter Weg.
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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will aus dem Krisenmodus in den Regelmodus übergehen und zum 6. Juni die allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen abschaffen, mehr Gebote statt Verbote durchsetzen und löst damit Kritik und Verwirrung aus. Die Bundesregierung sagte ihre für diesen Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts kurzfristig ab. Man sei von den weitgehenden Lockerungsplänen aus Erfurt überrascht worden, hieß es in Berlin.
Der viel gescholtene Ramelow verteidigte seine Pläne. "Das Motto soll lauten: Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten", sagte der Linkspolitiker. Die bisherigen Regelungen seien im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten beschlossen worden. "Jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte. Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht, zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln", sagte Ramelow.
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Dem Beispiel Thüringen zumindest in Teilen zu folgen, das plant bislang lediglich Sachsen. "Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel", sagte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping.
"Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird", sagte die SPD-Politikerin. Zugleich warnte sie, vieles hänge davon ab, "dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten".
Thüringen als Versuchslabor für Corona-Lockerungen, da geht für viele gar nicht! - Gesundheitsminister Jens Spahn reagierte mit Unverständnis auf die Ankündigung Ramelows. Es dürfe auf keinen Fall der Eindruck entstehen, die Pandemie wäre schon vorbei, sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Zwar gebe es Regionen, in denen tagelang keine Neuinfektionen gemeldet würden. Andererseits habe man aber auch lokale und regionale Ausbrüche, die ein schnelles Eingreifen erforderlich machten.
Sorgenvoll äußerten sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bremens Bürgermeister Adreas Bovenschulte. Der SPD-Politiker Bovenschulte machte deutlich, sein Bundesland werde dem Beispiel Thüringens nicht folgen. Das Coronavirus sei noch nicht unter Kontrolle.
Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow will nach der harschen Kritik nun doch am Gesichtsschutz festhalten.
Weblinks:
Versuchslabor Thüringen - www.tagesschau.de
Coronavirus Karte-Deutschland - www.tagesschau.de
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