Sonntag, 11. Januar 2015

Franzosen wurden aus ihrer Lethargie gerissen

Demonstranten in Paris
Der Terroranschlag auf „Charlie Hebdo“ hat Frankreich aus einer tiefen Lethargie gerissen. Das Land, zerrieben durch die chronische Identitätskrise und geschwächt von der andauernden Wirtschaftskrise, wirkte wie im Kummer über das eigene Schicksal erstarrt. Doch nun hat das Blutbad im 11. Arrondissement, mitten in ihrer Hauptstadt, die Franzosen aus der Lethargie gerissen. Eine erschöpfte Gesellschaft ist zu neuem Leben erwacht. Für diese Gesellschaft ist der Anschlag nicht nur eine Zäsur, sondern auch ein Moment der Bewährung. Zu Zehntausenden zog es sie in allen Landesteilen auf die Straße, um gegen den Terror und für die Meinungs- und Pressefreiheit einzutreten. Mehr als hunderttausend Personen demonstrierten im ganzen Land trotz der Terrorwarnungen noch am Abend nach der Greueltat. Weitere in den nächsten Tagen geplante Solidaritätskundgebungen dürften noch mehr Bürger mobilisieren. Die alte Demokratie Frankreich, die sich immer weiter von ihren Idealen Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit entfernt aht, erwacht zu neuer Vitalität und entdeckt ihre demokratischen Wurzeln neu. Noch ist nicht ausgemacht, dass dies der geprüften Republik dauerhaft Kraft und Stärke verleiht. Aber die ersten zaghaften Anzeichen einer Umkehr sollten nicht übersehen werden. Die etablierten Parteien, die ihre Energien in den vergangenen Jahren in endlosen Grabenkämpfen aufbrauchten, finden in der Stunde der Prüfung zu Geschlossenheit. Präsident François Hollande hat seinen Erzrivalen und Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy empfangen. Schon der deutsche Dichter Heinrich Heine bemerkte in seinem Pariser Exil: „Der Franzose liebt die Freiheit wie seine erwählte Braut. Er schlägt sich für sie auf Tod und Leben.“ Die Franzosen haben nicht lange gebraucht, um die Ermordung der Journalisten und Zeichner der satirischen Wochenzeitschrift „Charlie Hebdo“ und der beiden Polizisten als Angriff auf ihre Freiheit zu verstehen. Nun gehen sie also in stummen Protest auf die Strassen von Paris. Unter den Demonstranten, die spontan ihre Solidarität mit den Ermordeten bekundeten, waren die wenigsten Leser von „Charlie Hebdo“. Aber sie haben gespürt, dass der Angriff auf diese kleine, von libertärem Geist und Witz geprägte Redaktion ihre über Revolutionen und Kriege errungene Lebensform bedroht.

Freitag, 9. Januar 2015

"Pegida" - ein Sammelbecken der veränstigten Bürger

"Pegida" ist ein Sammelbecken dessen, was den Bürgern Angst macht. Die Bürger, die es - ungewöhnlich für Deutsche - auf die Strasse treibt, fühlen sich unverstanden in ihren Ängsten. "Pegida" ist Ausdruck der ungelösten Probleme der Politik. Die eigentlichen Probleme lassen sich aber nicht lösen, wenn man sie lediglich ignoriert. Etwas, was die Politiker seit Jahrzehnten üben. Die Regierung kann mit ihrer "Wohlfühlpolitik" nicht, wie sonst üblich, über das Problem hinwegsehen, da es zu seinem Massenphänomen geworden ist. Doch sie sitzt in der Erklärungsfalle. Die "Pegida"-Bewegung offenbart, dass die CDU nichts begriffen hat. Die Ängste der "Pegida"-Anhänger sind nicht unbegründet, sondern der reale Ausdruck des Alleingelassenseins und der politischen Enttäuschung. Bisher konnte man auch nicht beweisen, das die Ängste der "Pegida"-Anhänger völlig unbegründet sind.

Donnerstag, 8. Januar 2015

Alexis Tsipras ist das Schreckgespenst vieler Europäer

Alexis Tsipras ist das Schreckgespenst vieler Europäer. Er will griechischer Ministerpräsident werden und mit dem Spardiktat der EU brechen. Um sein Ziel zu erreichen, wütet er auch gegen Deutschland - insbesondere gegen Finanzminister Schäuble.

Der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras hat die Drohungen der Bundesregierung, Griechenland aus dem Euro auszuschließen, scharf kritisiert.

Der Chef der linken Partei Syriza machte namentlich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für falsche Sparauflagen an Griechenland verantwortlich. An die Adresse von Schäuble gerichtet schrieb Tsipras: “Die Gesetze und Prinzipien, auf die man sich geeinigt hat, werden weiter durchgesetzt, egal ob sie funktionieren.”

Seine Partei Syriza bezeichnete Tsipras als „Stimme der Vernunft”. Sie sei „der Weckruf, der Europa aus seiner Lethargie und seinem Schlaf reißen wird”. Eine Regierung unter der Führung von Syriza sei “die Aussicht auf einen Kurswechsel für ganz Europa”, schrieb Tsipras.