Die Rückkehr der Pandemie

Es gab Bestrebungen, eine hohe Infektionsrate zu vermeiden, aber wenn man reisen muss, Urlaub wichtiger ist, nach 23 Uhr in Kneipen das Thema ist, Mundschutz wo nicht nötig und Demostrationen - alles gehen soll, dann schnellen Zahlen einfach hoch.

Prof. Drosten hat Ende Januar ganz sachlich, ohne Panik, gesagt, es könnte eine Pandemie kommen. Wer hat auf ihn gehört? Bis Ende Februar Zeit vertrödelt, keine Konzepte, Case-Szenarien u.ä. Dabei war rundum zu sehen, was passiert. Dann folgten im Schnellschuss Beschließungen, ohne ausreichend fachlich wie rechtlich zu prüfen, was sinnvoll und wirksam ist. Dabei lag Risikoanalyse vom RKI zu Pandemie eines SARS-ähnlichen Virus seit Jahren vor.
Selbst die Influenza-Wellen 2017/18 wären Richtungsgeber gewesen, dazu das RKI vom 06. Juni 2018: Erkrankungen (ger.): 334.000 labordiagnostisch bestätigt. Hospitalisierungen (ger.): 60.000 labordiagnostisch bestätigte Fälle.

Aus der Situation im Frühjahr wurden für den Fall eines erneuten Anstieges keine Konsequenzen gezogen, Sommermonate dahinlaufen lassen. Es Wurden keine Konzepte erarbeitet. Jetzt ist das Argument "Wir sind so gut durchgekommen" absolut untauglich. Es trifft Deutschland und Europa jetzt nicht mehr unwissend und unvorbereitet. Wir sind unvorbereitet.
Obwohl das Land bislang mit einem blauen Auge ganz gut durch die Krise gekommen ist, zeigen sich doch an vielen Stellen eklatante Versäumnisse der Politik. Das die Intensivmedizin zusätzliches Personal braucht, das die Labore der Krankenhäuser finanzielle Mittel brauchen, um positive Tests in die Corona App einspeisen zu können, ist dem Bundesgesundheitsminister schon lange bekannt. Geschehen ist aber nichts.

Gerade dort, wo es dringend notwendig ist, geht die Politik auf Tauchstation. Es ist soviel Geld verbrannt worden, dass ein paar hundert Millionen für die personelle und materielle Ausstattung der Kliniken gewiss nicht ins Gewicht gefallen wäre. Aber hier bleibt es leider beim bekannten Prinzip, das Notwendigste einfach auszusitzen. Die nutzlosen Bevormundungsregeln sind da ja auch billiger und für manche wählerwirksamer.

Gerichte kippen Corona-Verordnungen

Die Gerichte entscheiden bei den Klagen aktuell immer in Eilverfahren, reagieren auf die Klagen einzelnber Bürger oder Unternehmen. In diesen Eilverfahren werden leider nie grundsätzlich die Corona-Verordnungen juristisch geprüft. Bis es hier zu Hauptsacheverfahren kommt, wird es dauern. Bis dahin bleibt nur die Möglichkeit, sich mit Einsprüchen oder Eilanträgen gegen Verordnungen oder Bußgelder zu wehren. Es ist auf jeden Fall eine harte Probe für den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung. Die Legislative und Judikative dürfen nicht länger zulassen, dass nur noch über exekutive Verordnungen regiert wird.

Das Hick-Hack zwischen Politik und Gerichten lässt jedoch die Glaubwürdigkeit und die Akzeptanz in der Bevölkerung schwinden. Eigentlich sollten die betreffenden Politiker diese Gerichtsentscheidungen gegen die von ihnen erlassenen Anordnungen als schallende Ohrfeige empfinden, bedeutet dies doch, dass sie sich im Vorfeld offensichtlich keine oder zumindest nur ungenügende Gedanken über die rechtliche Situation gemacht haben.

Schlimmer aber ist das moralische Signal, das beim Volk als reine Willkürmaßnahme ankommen muss. Damit setzen die Politiker die gesamte Akzeptanz aller Corona-Maßnahmen aufs Spiel. Statt sich auf die Einhaltung der nachweislich wirksamen AHA-Maßnahmen zu konzentrieren, zaubern sie ständig neue Idden aus dem Hut, die kaum verstanden werden.

Den Freunden des politischen Aktionismus passt es natürlich nicht, wenn sinnfreie Maßnahmen als solche erkannt werden. Diese trotz aller Kritik solche Maßnahmen durchgedrückt werden, wäre das die "Coronadiktatur", die einige Kritiker schon immer befürchten.

Klimaschutz bleibt die Hauptaufgabe

Klimaaktivistin Greta Thunberg hat die Politik aufgefordert, den Klimawandel kompromissloser zu bekämpfen. Die von der EU-Kommission geforderten Schritte reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen.

Greta Thunberg und der Jugendbewegung »Fridays for Future« kommt das Verdienst zu, das Bewußtsein über die Notwendigkeit des Klimaschutzes für die Erde und die Folgen für die nachkommenden Generation von der Zukunft in die Gegenwart gebracht zu haben, in die Öffentlichkeit getragen und somit Druck auf die Politik aufgebaut zu haben, denn ohne Druck wird sich in Sachen Klimaschutz nichts ändern. Der Klimaschutz ist zu wichtig, um ihn den älteren Männern in der Politik und Wirtschaft zu überlassen.

»Um die Welt zu ändern, sie neu zu gestalten, müssen zuvor die Menschen sich selbst umstellen.« sagte Fjodor Dostojewski.

Die Luft für Klima-Ignoranz und -leugnung wird immer dünner. Das hilft zwar noch nicht unmittelbar dem Klima, ist aber ein erster wesentlicher Schritt. Genauso wie die Jugendbewegung »Fridays for Future«.

Klar ist, dass die Menschheit sehr wahrscheinlich nicht überleben wird, sollte sie das Problem nicht in den Griff bekommen. Jedoch die Folgen des radikalen Umbaus sind nicht weniger dramatisch.

Was auf jeden Fall Mut macht ist, dass die Jugend, Kinder, Jugendliche, jüngere Menschen im Denken aber auch im Handeln doch sehr viel weiter sind als die Politik der alten Männer! Der Klimaschutz bleibt die Hauptaufgabe für das Überleben der Menschheit!

Greta Thunberg und die Jugendbewegung »Fridays for Future« kommt außerdem das Verdienst zu, das Bewußtsein über Klimaschutz vieler nicht nur Jugendlicher verändert zu haben. Ob die Politik sich ernsthaft genug des Themas annimmt oder nicht, wird demokratisch entschieden und nicht von Greta Thunberg oder der Jugendbewegung »Fridays for Future«.