Euro steht vor dem Umbau

Europa war einmal eine grosse Idee. Die Idee von einem geeinten Europa war so groß, dass über Mängel in der Konstruktion und Verankerung der Europäischen Union hinweggesehen wurde.

Mit dem Erweiterungsprozess wurde ein Gebilde geschaffen, dass sich um einen harten Kern von Euro und Schengen-Vertrag eine instabile Randzone bildet und allmählich in selbstgefährdender Manier ausfasert. Bei der ständigen Erweiterung wurde zu schnell zusammengefügt, was bis heute nicht so recht zusammengehört. Die verschiedenen Versuche, die Struktur der Realiät anzupassen, sind nicht so erfolgreich gewesen, wie es nötig gewesen wäre.

Nach der Öffnung der Mauer wurde der Erweiterungsprozess ohne allzu strenge Aufnahmebedingungen eingeleitet, um die Einigung politisch voranzutreiben. Europa glich Anfang der 90er Jahre eher einem Mitgliederverein mit loser Satzung, denn einem Bündnis mit verbindlichen wirtschaftlichen Regeln. Die Aufnahme erfolgte häufig aus schlechtem Gewissen den Beitrittsländern gegenüber. Jeder Kandidat war damals herzlich willkommen und niemand sollte ausgeschlossen werden.

Mit dem Euro wurde eine Gemeinschaftswährung geschaffen, in der Hoffnung, dass sich die Länder in der Europäischen Union im Laufe der Zeit in ihrem wirtschaftlichen Wohlstand angleichen werden. Der Euro sorgte solange für Wohlstand und bewährte sich solange, wie es Europa wirtschaftlich gut ging. Erst in der Finanzkrise wurden die Konstruktionsmängel deutlich sichtbar. Nun muss die Struktur der Realiät angepasst werden.

Um die aktuelle Krise zu entschärfen, brauchen die Länder Europas sowohl eine Schuldenbremse als auch eine echte Regulierung der Finanzmärkte. Ein Problem besteht darin, dass ein Gutteil der Souveränitätsrechte notwendigerweise abgetreten werden müssen und auch darin, wie die Europäische Union staats- und völkerrechtlich definiert werden soll.

Weblink:

Es bahnt sich ein Europa der zwei Geschwindigkeiten an - www.wissen57.de

Vaclav Havel ist tot

Der frühere tschechische Staatspräsident Václav Havel ist tot. Der einstige Dramatiker und Held der antikommunistischen Bewegung starb am Sonntag früh mit 75 Jahren in seinem Wochenendhaus im Norden Tschechiens.

Vaclav Havel, ein unbeugsamer Moralist, Humanist und überzeugter Europäer, war die Personifizierung des Wandels in seinem Land. Der einstige Dissident zählte zu den Anführern der "Samtenen Revolution" 1989, in deren Verlauf die kommunistische Führung der damaligen Tschechoslowakei gestürzt wurde. Die Symbolfigur des gewaltlosen Widerstands wurde noch im selben Jahr zum Präsidenten gewählt. Nach der Teilung des Landes wurde Havel 1993 Staatschef von Tschechien und blieb bis 2003 im Amt.

Er habe ein "abwechslungsreiches Leben voller Abenteuer" gehabt, obwohl er kein Abenteurer sei, sagte Havel über sich selbst. Er führte ein Leben mit vielen Brüchen. Havel war und bleibt aber ein Vorbild an Moral, Menschlichkeit und demokratischem Engagement. Nach den Jahrzehnten des Kommunismus verkörperte Vaclav Havel einen Neuanfang seines Landes.

Bereits während seiner Amtszeit kämpfte Havel mit großen gesundheitlichen Problemen. Als Folge seiner jahrelangen Gefängnisaufenthalte unter dem kommunistischen Regime litt er unter einer chronischen Atemwegserkrankung. Zudem wurde er, der jahrzehntelang starker Raucher war, 1996 wegen Lungenkrebs operiert. Zwei Jahre später überlebte er einen Herzinfarkt.

In seinem Heimatland Tschechien herrscht grosse Trauer um den tschechischen Ex-Präsidenten. Politiker in Tschechien und in anderen europäischen Staaten reagierten mit großer Bestürzung auf den Tod Havels.

Weblinks zum Tode von Vaclav Havel

Vaclav Havel gestorben - www.tagesschau.de

Ein Vorbild an Moral und Menschlichkeit - www.tagesschau.de

Václav Havel ist tot - www.dw-world.de


Blog-Artikel:

Vaclav Havel wird 75 - ein Moralist in Zeiten der Globalisierung

»Bürgerforum« 1989 in Prag gegründet


Havel-Biografien:


Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie von Eda Kriseová


In der Wahrheit leben von Michael Zantovsky


Vaclav Havel von John Keane

Die notwendige Korrektur von Europa

Der EU-Gipfel hat sich mit einer vertrauensbildenden Massnahme bemüht, Europa wieder Leben einzuhauchen. Das verschuldete Europa wird durch strenge Reglementierung und einen Katalog von Verordnungen wirtschaflich stabilisiert . Die Euro-Staaten sollen dabei Kompetenzen an Brüssel abgeben und sich strenger Haushaltsdisziplin unterwerfen. Europa steht somit vor dem Übergang in eine Fiskalunion und vor einem grundlegendem Umbau.

Es wurde erst eine Gemeinschaftswährung geschaffen, in der Hoffnung, dass sich die wirtschaflichen Leistugnsniveaus der Ländern anpassen würden, anstatt es umgekehrt zu machen. Dieses Versäumnis hat dazu geführt, dass die europäische Währung in der Krise nicht das gehalten hat, was man sich von ihr versprochen hatte. Sie hat aufgrund von Konstruktionsmängeln ihre Bewährung nicht überstanden.

Die Tatsache, dass es in 17 europäischen Ländern zwar eine gemeinsame Währung, aber keine einheitliche Finanz- und Wirtschaftspolitik gibt, gilt als eine Hauptursache der aktuellen Krise. Diesen Konstruktionsfehler gilt es nun zu beseitigen. Die Beschlüsse von Brüssel sind die Notwendigkeit, die fiskalpolitischen Massnahmen nachzuholen.


Nun also die notwendigen Korrekturen. Der größere Teil der EU-Staaten hat sich dazu bekannt, demnächst etwas nachzuholen, was eigentlich vor der Einführung der Gemeinschaftswährung hätte beschlossen und danach strikt eingehalten werden sollen. Ein Katalog von Kontroll- und Sanktionsmaßnahmen sollen in Zukunft verbindern, dass das Schuldenproblem in der Euro-Zone weiter ausufert.

Zur Stablisierung ist es nötig, der EU-Kommission echte Eingriffe in die nationalen Haushalte zu ermöglichen und Schuldensünder mit automatischen Strafen zu belegen. Politischen Spielraum, ob ein Regelverstoß geahndet wird oder nicht, wird es in Zukunft nicht mehr geben.

Damit läuft es auf eine supranationale ökonomische Steuerung hinaus, bei der nationale Kompetenzen anch Brüssel verlagert werden und die politische und ökonomische Veränderung in der EU nach sich ziehen wird.
Ob die Beschlüsse von Brüssel ausreichen werden, die Finanzmärkte zu beruhigen und neues Vertrauen zu schaffen, wird sich nun in den nächsten Monaten zeigen.

Weblink

Europa vor grundlegendem Umbau - www.sueddeutsche.de