Es wurde erst eine Gemeinschaftswährung geschaffen, in der Hoffnung, dass sich die wirtschaflichen Leistugnsniveaus der Ländern anpassen würden, anstatt es umgekehrt zu machen. Dieses Versäumnis hat dazu geführt, dass die europäische Währung in der Krise nicht das gehalten hat, was man sich von ihr versprochen hatte. Sie hat aufgrund von Konstruktionsmängeln ihre Bewährung nicht überstanden.
Die Tatsache, dass es in 17 europäischen Ländern zwar eine gemeinsame Währung, aber keine einheitliche Finanz- und Wirtschaftspolitik gibt, gilt als eine Hauptursache der aktuellen Krise. Diesen Konstruktionsfehler gilt es nun zu beseitigen. Die Beschlüsse von Brüssel sind die Notwendigkeit, die fiskalpolitischen Massnahmen nachzuholen.
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Nun also die notwendigen Korrekturen. Der größere Teil der EU-Staaten hat sich dazu bekannt, demnächst etwas nachzuholen, was eigentlich vor der Einführung der Gemeinschaftswährung hätte beschlossen und danach strikt eingehalten werden sollen. Ein Katalog von Kontroll- und Sanktionsmaßnahmen sollen in Zukunft verbindern, dass das Schuldenproblem in der Euro-Zone weiter ausufert.
Zur Stablisierung ist es nötig, der EU-Kommission echte Eingriffe in die nationalen Haushalte zu ermöglichen und Schuldensünder mit automatischen Strafen zu belegen. Politischen Spielraum, ob ein Regelverstoß geahndet wird oder nicht, wird es in Zukunft nicht mehr geben.
Damit läuft es auf eine supranationale ökonomische Steuerung hinaus, bei der nationale Kompetenzen anch Brüssel verlagert werden und die politische und ökonomische Veränderung in der EU nach sich ziehen wird.
Ob die Beschlüsse von Brüssel ausreichen werden, die Finanzmärkte zu beruhigen und neues Vertrauen zu schaffen, wird sich nun in den nächsten Monaten zeigen.
Weblink
Europa vor grundlegendem Umbau - www.sueddeutsche.de
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