Genau vor einem Jahr haben die Spitzen von CDU, CSU und FDP stolz den Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen verkündet. Schnell wurde verhandelt, schnell war die Koalitionäre miteinander verbandelt - möglicherweise zu schnell. Denn gegenseitige Blockaden und nur noch wenige Gemeinsamkeiten prägen seitdem das Bild der Koalition. Der Vorrat an Gemeinsamkeiten scheint erschöpft - wie die Koalition auch insgesamt.
Die Koalition wurde vom Wähler mit einer komfortablen Mehrheit ausgestattet, die keiner mehr für möglich gehalten hat, und hat diese bereits nach einem Jahr grob fahrlässig verspielt. Statt mit dieser Mehrheit im Rücken ordentliche Politik zu machen, hat diese Regierung aus Rücksicht auf die Wahlen in NRW unliebsame politische Entscheidungen hinausgezögert.
Die Koalition war angetreten, den Bürger steuerlich zu entlasten. Von den vollmundigen Wahlversprechen wurde bisher kaum etwas umgesetzt und eingelöst. Die Koalition wollte, dass die Mittelschicht viel weniger Steuern zahlt. Von wirklichen Stuererentlastungen der Bürger kann kaum die Rede sein.Daraus ist das genaue Gegenteil geworden: Gerade die Mittelschicht wird geschröpft. Irgendwer muss ja den Haushalt sanieren.
Als es daran ging, die großen Wahlversprechen einzulösen, kam von der Koalition nicht mehr allzu viel. Über zarte Versuchungen der Einlösung hat sich diese Koalition niemals hinausgewagt. Schon im Bundestagswahlkampf war klar, dass die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise zwar schnell ausgestanden ist, aber dass das Geld fehlen würde, um wie versprochen die Mittelschicht zu entlasten. Union und FDP haben den Wählern so ihre Stimmen abgejagt, ohne auch nur eine Ahnung zu haben, wie sie ihre Versprechen halten sollen.
Von den vollmundigen Wahlversprechen war gar nichts zu halten, wie sich herausgestellt hat. Heute ist klar: Das Ganze war eine dreiste Lüge. Unterm Strich nämlich sorgt die Bundesregierung gerade dafür, dass die Menschen nicht nur nicht mehr, sondern in vielen Fällen sogar weniger Netto vom Brutto haben.
Die vor einem Jahr mit viel Pomp gestartete Koalition befindet sich in Meinungsumfragen derzeit im freien Fall. In dieser Koalition läuft nur noch wenig zusammen, aber dafür ziemlich viel schief. Um den schönen Schein zu wahren, übt sie sich gemeinhin nur noch in der Kunst des Schönredens ihrer Politik und der nicht eingelösten Wahlversprechen.
Diese Koalition ist zu einem Schatten ihrer selbst geworden.
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Die Drei von der Zankstelle
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