Pegida zeigt "wahres Gesicht"

Pegida zeigt sein "wahres Gesicht" beim Auftritt des Rechtspopulisten Geert Wilders auf einer Schwerpunkt-Demo in Dresden. Die Bewegung ist offensichtlich schon so ausgebrannt, daß sie den niederländischen Rechtspopulisten als Gastredner und Zugpferd in der Hoffnung auf viele Teilnehmer auftreten lies.

Der erhoffte Ansturm an Demonstranten blieb bei der Veranstaltung jedoch aus. Auf 30.000 Teilnehmer hatte Pegida am 13. April 2015 in Dresden gehofft. Doch auch der Gast-Auftritt des Rechtspopulisten Geert Wilders aus den Niederlanden hat der islamkritischen Bewegung nicht den erhofften Zulauf gebracht. Das lag wohl daran, daß ein Ausländer die Rede hielt.

Großspurig hatte Pegida-Cheforganisator Lutz Bachmann 30.000 Menschen angekündet. Er diente sich Islamfeind Geert Wilders an, doch weit weniger wollten die Schmeicheleien des Niederländers hören. Schätzungen zufolge kamen rund 8.000 Anhänger nach Dresden. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) sieht Pegida auf dem absteigenden Ast. Beobachter warnen indes vor einer wachsenden Radikalisierung.

Die Bewegung habe das Klima im Land, in der Stadt im negativen Sinn "schon massiv beeinflusst", sagte Justus Ulbricht von der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung am 14. April im Deutschlandfunk. Die Stimmung in den Gemeinden auch außerhalb Dresdens habe sich radikalisiert. Es gebe Fraktionsbildungen für und gegen Asyl oder Islam, so der Wissenschaftler. "Das politische Klima dreht sich im Land in eine Richtung, die nicht sehr hilfreich und angenehm ist", so Ulbricht.

Die anti-islamische Pegida-Bewegung und die zunehmenden Demonstrationen gegen Flüchtlingsheime schafften ein Klima, "das die Hemmschwelle senkt für gewalttätige Übergriffe", erklärt auch die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, am 14. April im ZDF-Morgenmagazin. "Aber das senkt auch die Hemmschwelle, was Morddrohungen gegenüber Politikern anbelangt." Angesichts von Morddrohungen gegen Politiker und Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte warnte sie vor einem "Klima der Einschüchterung". Kipping wirft Pegida vor, diese Stimmung befeuert zu haben. "Deswegen ist eins klar: Der Kitt, der Pegida zusammenhält, heißt Rassismus."

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders lobte in seiner auf Deutsch gehaltenen Rede unter anderem die "Pegida"-Anhänger als "Helden", weil sie mit ihrem Einsatz die abendländische Kultur verteidigen würden. Außerdem betonte der bekannte Islamkritiker, der nach islamfeindlichen Äußerungen seit Jahren unter Polizeischutz steht, der Islam gehöre nicht zu Deutschland.

Mit seiner Partei für die Freiheit hatte der 51-Jährige bei den letzten Wahlen in den Niederlanden neben seinem Anti-Islam auch auf einen Anti-EU-Kurs gesetzt - damit aber eine Schlappe erlitten.